Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach

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1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach Vorsitzender Thomas Kauer Privat: Telefon: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) /-84 Telefax: (089) München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Donnerstag, :00 Uhr Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 1 Allgemeines 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung 1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung Protokolle 1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge 1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste 1.6 Sonstiges Hinweise: Eine Stunde vor Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem BA-Vorstand, den Vorsitzenden der Unterausschüsse und den Beauftragten des BA 16 statt. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich.

2 Seite 2 von 17 2 Entscheidungsfälle 2.1 Mobilität und Umwelt Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am (TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom ) Sitzungsvorlage Nr / V Abhilfe von der Verlotterung des Pfanzeltplatzes als Parkplatzsee BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom Sitzungsvorlage Nr / V Umlaufsperre (Scherengitter) Blaue Brücke Haus Quiddestr. 20 Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am Sitzungsvorlage Nr / V Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung Projektname: Programm barrierefreie Haltestellen Kafkastraße - Haltestelle Sudermannallee Projektnr.: 5644 Zuleitung des Baureferats vom Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung Projektname: Programm barrierefreie Haltestellen Kafkastraße - Haltestelle Kafkastraße Projektnr.: 5643 Zuleitung des Baureferats vom Treppenbehinderung vom Life zum PEP Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Zuleitung vom Budget, Kultur und Sport Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom Beschlussvorlagen des Direktoriums Budget der Bezirksausschüsse Gustav-Adolf-Kirche Konzert am Antragssumme: 1.200,00 (TOP vom , TOP vom ) Sitzungsvorlage Nr / V 09134

3 Seite 3 von Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.v. Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom Antragssumme: 2.497,75 (TOP vom ) Sitzungsvorlage Nr / V Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Erzählwerkstatt für Kindergarten- und Grundschulkinder Antragssumme: 700,00 Sitzungsvorlage Nr / V Weitere Entscheidungen 2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung 2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Sperrung einer Wiese für Hunde verbesserte Parküberwachung Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am (TOP vom ) Sitzungsvorlage Nr / V Sonstige 3 Anträge 3.1 Mobilität und Umwelt Trambahnanbindung forcieren, Linienführung und Haltestelle für Ramersdorf und Perlach vorsehen. Antrag der FDP im BA 16 vom (TOP vom ) Verbesserung der Verkehrssicherheit der Putzbrunner Str. 2. Erneuerung bzw. Verdichtung von Bäumen oder Sträuchern auf dem Grünstreifen entlang der Putzbrunner Str. als natürlicher Lärmschutz Bürgeranliegen vom (TOP vom ) Zweigleisiger Ausbau der Strecke S7-Ost: Erstellung einer gemeinsamen Machbarkeitsstudie der Stadt und des Landkreises und Zustimmung zum Finanzierungsvorschlag des Landkreises für diese Machbarkeitsstudie. Bürgeranliegen vom Weiteren Haltepunkt nahe der BAB8 mit P+R-Anlage sowie Trambahnpläne der LHM in der Machbarkeitsstudie berücksichtigen Gemeinsamer Antrag der FDP und DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom )

4 Seite 4 von Mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrslage des Dorfkerns Ramersdorf Bürgeranliegen vom (TOP vom ) Busse mit Füßen für GS Pfanzeltplatz und Rennertstraße Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom ) P+R an der Stadtgrenze nahe der BAB8 errichten und an den ÖPNV anbinden Gemeinsamer Antrag der FDP und DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom ; Behandlung zusammen mit TOP vorgesehen) Verbesserung der Parksituation an der Bezirkssportanlage Perlach Nord, Heinrich- Wieland-Str. 100 Bürgeranliegen vom Lärmschutzmaßnahmen an der Autobahn A8 Bereich Ramersdorf / Perlach / Unterbiberg Bürgeranliegen vom Entspannung der Parksituation in der Balanstr. zwischen Werinherstr. und St. Martin Str. sowie den Nebenstraßen Bürgeranliegen vom Wild Parken, Lärmbelästigung und Verschmutzung durch Fernbusse im Bereich der Bushaltestelle Hechtseestr. Bürgeranliegen vom Bert-Brecht-Allee und Fritz-Erler-Straße - Schaffung einer Rad- und Fußweg Verbindung Bürgeranliegen vom Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit abgestellten Leihrädern Bürgeranliegen vom Parkplatz Michaelibad - Nur PKW Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Budget, Kultur und Sport Toilettenanlage in der Grünanlage hinter dem Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Waldperlach Bürgeranliegen vom Jugendbefragung 2016: Sportplätze im Stadtbezirk Antrag der Jugendbeauftragten des BA 16 vom Sanierung bzw. künftige Nutzung der ehemaligen Colloseumsbrauerei Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom

5 Seite 5 von Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom (TOP vom , TOP vom ) Anfrage für Hilfe bei der Suche nach einem befristeten Stellplatz für einen Community Bus Bürgeranliegen vom (TOP vom ) Die Vergabe von städtischen Dienstwohnungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Münchenstift wurde zum eingestellt. Fragen mit der Bitte um Beantwortung Antrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16 vom Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen vom Ergänzungen entsprechend dem in der Sitzung am beschlossenen Ortstermin vom und ; Einladung zu einem weiteren Ortstermin vom ; Bitte um ein weiteres Treffen vom Zusammenfassung und Ergebnis des Ortstermins vom Schreiben eines Bürgers mit Vorschlägen für den Wochenmarkt vom (TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom ) Das Puzzle Neuperlach Süd - Bitte um Informationen, wie es sich künftig zusammensetzt Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Leinenpflicht für Hunde im Ostpark Bürgeranliegen vom (TOP vom ) Ruhestörung im Park am Raiffeisenplatz Bürgeranliegen vom Lärmbelästigung am Waldheimplatz, Ecke Salzmannstraße Bürgeranliegen vom Sonstige Anträge 4 Anhörungen 4.1 Mobilität und Umwelt Planfeststellung nach 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Erneuerung der EÜ A8, Bahn-km 2.541, Strecke 5552 München Giesing Kreuz-

6 straße Bitte um Stellungnahme bis zum Zuleitung vom (TOP vom ) Seite 6 von Anfahrtszone Kita Peschelanger 3; Anhörung gemäß 13 der Satzung für Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen Nr / V Frist zur Stellungnahme bis zum Zuleitung vom Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe Beschluss des Kreisverwaltungsreferates vom Sitzungsvorlage Nr / V Bitte um Stellungnahme bis Zuleitung vom Heinrich-Wieland-Straße / Albert-Schweitzer-Straße; Verlängerung des absoluten Halteverbotes; Anhörung gemäß 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO Zuleitung vom Budget, Kultur und Sport 4.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 4.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Lavaterstr. 4 Fl.Nr. 2308/0 Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom Fristverlängerung bis zum (TOP vom ) Waldperlacher Str. 91 Fl.Nr. 2199/29 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen - VORBESCHEID Zuleitung vom Fristverlängerung bis zum (TOP vom ) Ulrich-von-Hutten-Str. 23 Fl.Nr. 2028/12 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom

7 Fristverlängerung bis zum (TOP vom ) Seite 7 von Dieter-Hildebrandt-Str. Fl.Nr. 972/26 Öffentliche Grünfläche Hochäckerstr.: Errichtung Teilbereich 6 Quartierspark Spielwiese (Dieter-Hildebrandt- / Sammy- Drechsel-Str.) Zuleitung vom Fristverlängerung bis zum (TOP vom ) Lorenzstr. 25 Fl.Nr. 276/17 Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) - VOR- BESCHEID Zuleitung vom Fristverlängerung bis zum Ottobrunner Str Fl.Nr /8 Neubau zweier Wohnhäuser (ges. 60 WE) mit Tiefgarage ( 61 Stpl.) - TEKTUR zu jetzt: TG mit 46 Stpl. Zuleitung vom Fristverlängerung bis zum Albert-Schweitzer-Str Fl.Nr. 1529/91 Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung eines Gebäudes (Nr / Büros zu Wohnungen) und Errichtung eines 2-geschossigen Gewerbegebäudes Zuleitung vom Max-Kolmsperger-Str. 17 Fl.Nr. 1738/7 Umbau eines Bäackereiverkaufs zu einer Gaststätte Zuleitung vom Hamannstr. 11 Fl.Nr. 2043/10 Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit 2 Duplexgaragen und offenem Stellplatz Zuleitung vom Pflanzeltplatz 15, Fl.Nr.: 116/0 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom Weitere Anhörungen Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 66 "Südlich der Andreas-Wagner-Straße" Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach 4 Abs. 2 BauGB Fristverlängerung bis zum Zuleitung vom (TOP vom ) Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 67 "Östlich und westlich der Föhrenstraße 1-12, nördlich der Ottobrunner Straße 1-21, nördlich der Äußeren Ottobrunner Straße, südlich und nördlich der Neubiberger Straße 1-34, westlich der Tannenstraße 1-9b und östlich und westlich der Eichenstraße 1-7" Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach 4 Abs. 2 BauGB Fristverlängerung bis zum Zuleitung vom

8 Seite 8 von Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund- Länder-Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in den Sanierungsgebieten Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße und Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes Ortskern Ramersdorf C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing Harlaching Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Frist zur Stellungnahme bis zum Zuleitung vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Bolzplatz in der Langbürgener Straße, Kinderkino Open Air am Frist zur Stellungnahme bis Zuleitung vom Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Karl-Preis-Platz, Flohmarkt am Frist zur Stellungnahme bis Zuleitung vom Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Im Gefilde, Nacht-Skaten (Light at Skatenight) am (Ersatztermin am ) im Skatepark der Grünanlage Frist zur Stellungnahme bis Zuleitung vom Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Pfanzeltplatz, Aktion "Play me, I'm yours 2017" vom bis (Aufbau ab , Abbau bis ) Frist zur Stellungnahme bis Zuleitung vom Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

9 Seite 9 von Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung Zuleitung vom Weitere Anhörungen 4.6 Sonstige 5 Berichte 5.1 Berichte der Beauftragten des BA Baumschutz Kinder Jugend Senioren/-innen Gleichstellung Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat Menschen mit Behinderung Integration Gegen Rechtsextremismus Internet 5.2 Berichte aus den Unterausschüssen Mobilität und Umwelt Budget, Kultur und Sport Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

10 Seite 10 von Mobilität und Umwelt Grüne-Welle auf Hauptstraßen Zuleitung vom BA-Antrag Nr / Q Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Absolutes Halteverbot in der Thomas-Dehler-Str. 12 Zuleitung vom Zusätzlicher P+R-Parkplatz für Ramersdorf Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Überprüfung der Ampelanlage Ständlerstr. / Balanstr. auf separat verfügbare Abbiegespuren rechts und Einrichtung von beidseitigen Haltverboten in der Demblerstraße über 2-3 Fahrzeuglängen unter Einschluss der Feuerwehrzufahrt an der Kreuzung Balan-/Demblerstraße zur Verbesserung der Ausfahrtsituation' Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Planungen für an der Ecke Leoprechtingstr./ Friedrich-Panzer-Weg Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Parken von LKW im Hugo-Lang-Bogen, Bitte um erneute Überprüfung. Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Sicherung der Bushaltestelle Waldperlach - Am Hain Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Prüfung von wechselseitigem Parken in der Schlesierstraße Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Verhindern des Umfahrens des Staus auf der Putzbrunnerstr. Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Verbesserungsvorschläge für den Fahrrad- und Fußweg von der Kurt-Eisner-Str. zur Ständlerstr. Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Bitte um Beibehaltung bzw. Wiederherstellung der Gebührenfreiheit der P+R Parkplätze am S-Bahnhof Perlach Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B 03797

11 Seite 11 von Forderung einer Veränderung vom Fußgängerübergang Bushaltestelle Mitterweg Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Agrippastr. Anschluss Waldheimplatz - Parksituation Schreiben vom BA-Antrag Nr / Q Agrippastr. Anschluss Waldheimplatz - Verkehrsbehinderung durch LkW Bauvorhaben Schreiben vom BA-Antrag Nr / Q Weiterbau der U5 von Neuperlach Süd über die Universität der Bundeswehr Neubiberg bis zum Gewerbegebiet Taufkirchen. Schreiben vom BA-Antrag Nr / B Wiederherstellung des Halteverbotsschildes in der Kurve des Plievierparks (Neuperlach) und Erneuerung der Markierungen der Einfahrten. Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Arnold-Sommerfeld-Straße: 1) 30 km/h-beschränkung erweitern 2) Hinweis auf Tonnagebeschränkung 3) Müllablagerungen Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Abschaltung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hochäcker-/ Unterhachinger Straße nachts, entsprechend der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Ottobrunnerstr. / Schmidbauerstr. Zuleitung vom Barrierefreier Ausbau von Busbahnhöfen Zuleitung vom Budget, Kultur und Sport 6.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Antrag für den Umzug der Flüchtlingsunterkunft an der Rosenheimer Straße in die Räumlichkeiten der Unterkunft an der Nailastraße mit Condrobs als Träger. Alternativer Antrag auf Zuweisung der Räumlichkeiten an der Rosenheimer Straße für Condrops zur Ausweitung der Unterbringungsmöglichkeiten. Zusätzlich Unterbringung des Festspielhauses in der ehemaligen Heiz- und Hausmeisterzentrale. Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Nachfrage / Anfrage an das Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration Neuerliche Pläne der LHM in Bezug auf GU / Nutzung Nailastraße / YRC Marsstraße Bericht der SZ vom

12 Antrag von Herrn Guido Bucholtz vom Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Seite 12 von Beantragung digitalisierter Abfrage von erweiterten Führungszeugnissen von Ehrenamtlichen für gemeinnützige Vereine und Organisationen Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Sanierung und Modernisierung des Jugend- Unterstandes an der Ständlerstraße/Görzerstraße nahe Auffahrt zur A 8 Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Erweiterung der Öffnungszeiten des Freibads des Michaelibads auf 9 Uhr Vormittags. Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Gustav-Heinemann-Ring 125 Elternparkplätze vor KITA Schreiben vom BA-Antrag Nr / Q Verbesserung des Lärmschutzes bei der KiTA am Waldheimpl. 2 Bürgeranliegen vom (TOP vom bzw. TOP vom ) Antwortschreiben der Stelle für Gemeinwesenmediation - SteG vom Anfrage an das Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration Artikel in der SZ vom Stadt macht Niedrigmieten teurer Auswirkung auf Wohnungen im 16. Stadtbezirk Zuleitung vom Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe eines Nachbarschaftstreffs Bebauungsplan Nr. 2100; Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Beschluss des Sozialausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V Zuleitung vom Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Sebastian-Bauer-Str. 3 und 5, Fl.Nr. 110/0 - Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude und Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) - hier: Balkonreduzierung am VGB, Einbau von 4 Dachgauben ins RGB, Errichtung eines Unterflurparkes Zuleitung vom Däumlingstr. 8, Fl.Nr. 2190/41 - Neubau eines Wohngebäudes (5 WE) mit Tiefgarage (5 Stpl.) Schreiben vom Melanchthonstr. 17, Fl.Nr. 2065/8 - Neubau zweier Doppelhäuser (insges. 4 WE) Schreiben vom

13 Seite 13 von Salzmannstraße 74, Fl.Nr.: 2200/104 - Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport Schreiben vom Weitere Antworten der Verwaltung Anfrage zum Stand des Bebauungsplans zur Schmidbauerstr. Bitte, sofern die Bearbeitung des Bebauungsplans noch längere Zeit in Anspruch nimmt, die Fläche Schmidbauerstr. / Ottobrunner Straße in den Zustand der ursprüngliche Nutzung zu führen und somit wieder für Parkplätze nutzbar zu machen. Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Ehemaliger Schweigerweg, Einfahrt vom Karl-Marx-Ring zwischen den Häusern 22 und 28; Wiederherstellung des derzeit baulich schlechten Zustands und Anbringung einer Schranke Schreiben vom BA-Antrag Nr / B Unterschiedliche Höhen bei Schallschutzwänden an den Unterkunftsanlagen Ottobrunner Str. 28h und Nailastraße 8 Schreiben vom BA-Antrag Nr / B Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Reduzierung der Abfallcontainer in der Perlacher Bahnhofstraße / Spielstraße Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Sonstige 7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse 7.1 Mobilität und Umwelt Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 Abs. 9 StVO Maßnahme der Unfallkommission Arno-Sommerfeld-Str./ Zufahrt Parkplatz Siemens Ost Schreiben vom Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr / A vom (SB) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom

14 Sitzungsvorlage Nr / V Seite 14 von Wegsanierung Ostpark vom bis , Information zum Bauablauf Zuleitung vom Budget, Kultur und Sport Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen Kurzbericht zum Projekt Kicklusion "... und alle kicken mit!" des MobilSpiel e.v. am im Ostpark Kreisjugendring München-Stadt, KJR Verwendungsnachweis vom , Sachbericht un Kostenaufstellung des Festwochenendes 50 Jahre Neuperlach Zuleitung vom VdK Ortsverband Perlach Verwendungsnachweis vom für die Aktion: 70 Jahre Ortsverband Perlach, VdK Zuleitung vom ZAK e.v. Verwendungsnachweis vom für die Aktion: Rahmenprogramm "50 Jahre Neuperlach" Zuleitung vom Kunstrefugium e.v. Verwendungsnachweis vom für die Aktion: "50 Neuperlacher" im Kunsttreff Quiddezentrum Zuleitung vom Weitere Unterrichtungen Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse "Theaterzelt Lunatico" - Antrag vom Abrechnung (keine Zuwendung mehr erforderlich) Zuleitung des Direktoriums vom Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Schulbauoffensive Zahlreiche Stadtratsanträge, BA-Anträge und BV-Empfehlungen Zuleitung vom Sitzungsvorlage Nr / V Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses Zuleitung vom

15 Seite 15 von Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Plettstr. 5-17; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Taulerstr. 13; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Dr.-Walther-von-Miller-Str. 35a; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Fritz-Erler-Str. ; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Fritz-Erler-Str. ; weiterer Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Vollzug des BayNatSchG und der BaumschutzV; erlaubnispflichtige Maßnahmen am Baumbestand auf dem Grundstück Rübezalstr. 46a; Bescheid vom Hofangerstr. 115 ; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Frankenwaldstr., Mitteilung vom Lavaterstr., Mitteilung vom Sebastian-Bauer-Str., Mitteilung vom Weitere Unterrichtungen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57g) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Friedrich-Creuzer-Straße/Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 g) Ergaenzungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Zuleitung vom Sitzungsvorlage Nr / V Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus? Schriftliche Anfrage gem. 68 GeschO

16 Anfrage Nr / F vom Zuleitung vom Was ist über einen geplanten Wohnungsbau im Kustermannpark bekannt? Schriftliche Anfrage gemäß 68 GeschO Anfrage Nr / F der LKR vom Zuleitung vom Seite 16 von Bitte um Informationen zur derzeitigen Nutzung der städtischen Flächen an der Arnold-Sommerfeld-Straße als Container-Lagerplatz Schreiben des BA-Vorsitzenden an den Kommunalreferenten vom Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" 2018 Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats Jannah Burger, Schank- und Speisewirtschaft, Peschelanger Weitere Unterrichtungen Theatron im Ostpark, Dachschaden Kultur Open Air am Mitteilung über eine Lärmbeschwerde Zuleitung vom Sonstige Kulturhaus Neuperlach Verschiebung des Räumungstermins Zuleitung vom Termine und Verschiedenes 8.1 Termine der UA - Sitzungen Mobilität und Umwelt Montag, 25. September 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München Budget, Kultur und Sport Dienstag, 26. September 2017, 19:30h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Dienstag, 19. September 2017, 18:00h, Ort wird noch bekannt gegeben Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Mittwoch, 04. Oktober 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München

17 8.1.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Mittwoch, 27. September 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München 8.2 Ankündigungen, Verschiedenes 9 Nichtöffentlicher Teil Seite 17 von 17 Mit freundlichen Grüßen Thomas Kauer Vorsitzender des BA 16 Ramersdorf-Perlach