Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach

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1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach Vorsitzender Thomas Kauer Privat: Telefon: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) Telefax: (089) München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Donnerstag, :00 Uhr Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 Zur Eröffnung des neuen Sitzungsjahrs des Bezirksausschusses 16 findet ein ökumenischer Gottesdienst am Donnerstag, 12. Januar 2017 um 18:00 Uhr im Kirchenzentrum St. Stephan, Lüderstr. 12 statt. Die Bürgersprechstunde entfällt. 1 Allgemeines 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung Weiterbau der U5 von Neuperlach Süd über die Universität der Bundes wehr Neubiberg bis zum Gewerbegebiet Taufkirchen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom , TOP vom ) BA-Initiative Nr / I Herstellung der Verkehrssicherheit für Zweiradfahrer - Ständlerstraße, Fahrtrichtung Ost; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom BA-Initiative Nr / I 01629

2 Seite 2 von Verbesserung der Feuerwehrzufahrt an der Kurt-Eisner-Straße Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Ausufernde und störende gewerbliche Nutzung des Grundstücks Ottobru ner Straße 116 sowie der angrenzenden und dahinterliegenden Flächen Antrag der Fraktion der CSU im BA 16 vom BA-Initiative Nr / I Pfanzeltpl. 5a und 10, Fl.Nr. 72/0 -Schulbauoffensive - Erweiterung der Grunsch le Pfanzeltplatz 10 mit ganztägiger Betreuung (Pfanzeltpl. 5a + 10) - TEKTUR Ottobrunner Str. 12, Fl.Nr /2 - TEKTUR zu Neubau 2er Appartementhäuser mit Tiefgarage (VGB: Hotel mit 27 Zimmer / 54 Betten + 8 Wohnungen, RGB: Wohnheim mit 24 Einheiten) Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau einer Reihenhauszeile (4 WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. A) Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau 2er Doppelhäuser (4 WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. B) Balanstr. 73, Fl.Nr / - Umbau und Erweiterung Haus VORBESCHEID Balanstr. 73, Fl.Nr / - Nachverdichtung eines Büro- und Gewerbezentrums -VORBESCHEID Zu Beschlussentwurf Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal - Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale Be schluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlagen Nr / V Bitte um Stellungnahme bis zum (TOP vom ) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung TOP umgruppiert zu TOP Bauvorhaben, Bad-Schachener-Str , Information über den Stand der Planung des Bauvorhabens, Nachbarbeteiligung zum Bauantrag Zuleitung vom Im Gefilde (Grünanlage, beim Rodelhügel), Wintersportmobil am 04./ ; Frist zur Stellungnahme bis zum ; Zuleitung vom Pfanzeltpl., Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom Frist: zur Stellungnahme bis zum

3 Seite 3 von Protokoll der vergangenen Sitzung 1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge 1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste 1.6 Sonstiges Neuwahl einer/s 1. stellvertretenden BA-Vorsitzenden 2 Entscheidungsfälle 2.1 Mobilität und Umwelt Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am Sarnierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom Sitzungsvorlage Nr / V Anbringung von Fahrbahnmarkierungen 30 auf der Fahrbahn in regelmäßigen Abständen im gesamten Verlauf der Berger-Kreuz-Str. Eventuell Weiterführung der Markierungen auf der südlichen Hofangerstr. bis zur Einmündung Schmidbauerstr. BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom Sitzungsvorlage Nr / V Budget, Kultur und Sport Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom Beschlussvorlagen des Direktoriums Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.v. für die Maßnahme: Festveranstaltung am Antragssumme: 2.700,00 Sitzungsvorlage Nr / V Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung eines Programmheftes Antragssumme: 3.500,00 Sitzungsvorlage Nr / V 07715

4 Seite 4 von Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Kunstrefugium e.v. für die Maßnahme: Ausstellung Antragssumme: 3.986,00 Sitzungsvorlage Nr / V Weitere Entscheidungen 2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Erhalt des Hauses Bad Schachener Str. 66, Ecke Krumbadstr. solange bis für die allgemeinärtzliche und internistische Arztpraxis geeignete Räume in einem Neubau bereitstehen Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am Sitzungsvorlage Nr / V Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 2.6 Sonstige 3 Anträge 3.1 Mobilität und Umwelt Den Naherholungscharakter am Hachinger Bach verbessern! Zugänge und Sitzplatzmöglichkeiten am Hachinger Bach verbessern! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom (TOP vom , TOP vom ) BA-Initiative Nr / I Situation Kosegartenplatz / Hamannstraße - Verkehrsproblematk Bürgerschreiben vom (TOP vom ) BA-Initiative Nr / I Pfanzeltplatz; Errichtung eines absoluten Halteverbotsgebiets Bürgerschreiben vom (TOP vom ) BA-Initiative Nr / I Bad Dürkheimerstraße / südlicher Teil der Ungsteinerstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße Antrag der Fraktion DaCG / ÖDP im BA 16 vom (TOP vom ) BA-Initiative Nr / I 01558

5 Seite 5 von Schild (Bild) /-20/-30 StVO (absolutes Halteverbot) oder Abweichendes für die Holzwiesenstraße 1 (Nord) und Hofmarkstraße (West) einschließlich des Kurvenverlaufs im Brückenbereich Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Einrichtung von absolutem Parkverbot in der Hofmarkstr. im Unterdorf (Perlach) von deren Einmündung in die Schmidbauer Str. im Norden bis einschließlich dem nördlichen Teil des Pfanzeltplatzes (ab der Bachbrücke/BRK bzw. ab der Schule), soweit in diesem Bereich baulich keine Autoparkflächen gestaltet sind. Zusätzlich Beschränkung der Nutzungsdauer auf eine Stunde für die gestalteten Autoparkflächen und Nachrüstung von Sperrpfosten je nach Lage, sowie Miteinbeziehung der St. Koloman Str. in die Entscheidung. Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Görzer Straße - zu hohe Geschwindigkeit Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Fehlendes Verkehrsschild auf der Balanstraße stadtauswärts Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Dringende Forderungen nach Verbesserung der Schulweg- und Fußgängersicherheit im Teilbereich Oberdorf in Perlach, Sebastian-Bauer-Straße zwischen Pfanzeltplatz und Fasangartenstraße und Umgestaltung des dortigen Parkgeschehens. Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Planung zur Steigerung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit in der Sebastian-Bauer-Straße gemäß der Ortsterminergebnisse Gemeinschaftlicher Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen und Parteien vom BA-Initiative Nr / I Weiterbau der U5 von Neuperlach Süd über die Universität der Bundes wehr Neubiberg bis zum Gewerbegebiet Taufkirchen; Antrag der SPD- Fraktion im BA 16 vom (TOP vom , TOP vom ) BA-Initiative Nr / I Herstellung der Verkehrssicherheit für Zweiradfahrer - Ständlerstraße, Fahrtrichtung Ost; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom BA-Initiative Nr / I Verbesserung der Feuerwehrzufahrt an der Kurt-Eisner-Straße Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Budget, Kultur und Sport 3.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

6 Seite 6 von Nutzung der neuen Sporthalle an der Führichschule für bürgerschaftliche Zwecke BA-Initiative Nr / I Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Pfanzeltplatz 4; Antrag auf Neubauten unter weitgehender Gebäudelage im Bestand mit Nutzungsänderung Bürgerschreiben vom (TOP vom ) BA-Initiative Nr / I Übernahme des Geländes einer Kiesgrube durch die Stadt oder die Stadtwerke München Bürgerschreiben vom (TOP vom ) BA-Initiative Nr / I Ausufernde und störende gewerbliche Nutzung des Grundstücks Ottobru ner Straße 116 sowie der angrenzenden und dahinterliegenden Flächen Antrag der Fraktion der CSU im BA 16 vom BA-Initiative Nr / I Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 3.6 Sonstige Anträge 4 Anhörungen 4.1 Mobilität und Umwelt Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt! Entwurf gemeinsamer Anträge für die Münchner Bezirksausschüsse zur Stärkung des Baumschutzes für ein lebenswertes München Zuleitung vom mit der Bitte um Behandlung im Januar und Februar Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO Halteverbot im Einmündungsbereich Helmut-Kräutner-Straße zur Therese-Giehse-Allee Zuleitung vom Budget, Kultur und Sport 4.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017 Bitte um Rückmeldung von Platzvorschlägen bis zum Anfrage zur Möglichkeit der Finanzierung von zusätzlichen Einsätzen der Spielbusse durch den Bezirksausschuss mit der Bitte um Rückmeldung bis zum Einladung zum gemeinsamen Austausch mit Spielen in der Stadt e.v. am um Uhr. Zuleitung vom

7 Seite 7 von Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Ottobrunner Str , Fl.Nr. 1070/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage Zuleitung vom Spaldingstr. 11, Fl.Nr. 2132/36 - Neubau eines Dreispänner-Wohnhauses mit Garagen, Zuleitung vom Auflegerstr. 29, Fl.Nr. 1282/5 - Neubau eines Dreispänners mit 3 Garagen, Zuleitung vom Ständlerstr. 38, Fl.Nr /1 - Neubau eines Werkstatt-, Lager- und Bürogebäudes mit Tiefgarage Zuleitung vom Wemdinger Str. 43, Fl.Nr /66 - Neubau eines Dreifamilienhauses Zuleitung vom Pfanzeltpl. 5a und 10, Fl.Nr. 72/0 -Schulbauoffensive - Erweiterung der Grunsch le Pfanzeltplatz 10 mit ganztägiger Betreuung (Pfanzeltpl. 5a + 10) - TEKTUR Ottobrunner Str. 12, Fl.Nr /2 - TEKTUR zu Neubau 2er Appartementhäuser mit Tiefgarage (VGB: Hotel mit 27 Zimmer / 54 Betten + 8 Wohnungen, RGB: Wohnheim mit 24 Einheiten) Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau einer Reihenhauszeile (4 WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. A) Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau 2er Doppelhäuser (4 WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. B) Balanstr. 73, Fl.Nr / - Umbau und Erweiterung Haus VORBESCHEID Balanstr. 73, Fl.Nr / - Nachverdichtung eines Büro- und Gewerbezentrums -VORBESCHEID Weitere Anhörungen

8 Seite 8 von ZU Beschlussentwurf Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal - Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlagen Nr / V Bitte um Stellungnahme bis zum (TOP vom ) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Veröffentlichung einer Verkehrsplans zur Straßenführung Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638 Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am Anhörung des betroffenen Bezirksausschusses zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlagen Nr / V Zuleitung vom Bitte um Stellungnahme bis spätestens TOP umgruppiert zu TOP Bauvorhaben, Bad-Schachener-Str , Information über den Stand der Planung des Bauvorhabens, Nachbarbeteiligung zum Bauantrag Zuleitung vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Im Gefilde (Grünanlage, beim Rodelhügel), Wintersportmobil am 04./ ; Frist zur Stellungnahme bis zum ; Zuleitung vom Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Pfanzeltpl., Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom Frist: zur Stellungnahme bis zum Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle" Antrag Nr / B des BA 15 Trudering-Riem vom Zuleitung vom Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Weitere Anhörungen

9 Seite 9 von Antrag für eine Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb Chiemgaustr. 142, Zuleitung vom Bitte um Stellungnahme bis zum Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 4.6 Sonstige 5 Berichte 5.1 Berichte der Beauftragten des BA Baumschutz Kinder Jugend Senioren/-innen Gleichstellung Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat Menschen mit Behinderung Integration Gegen Rechtsextremismus Internet 5.2 Berichte aus den Unterausschüssen Mobilität und Umwelt Budget, Kultur und Sport Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse 6.1 Mobilität und Umwelt

10 Seite 10 von Bitte um mehr Sensibilität und Augenmaß im Umgang mit den Pflanzen und um Berücksichtigung von ausreichend Rückzugsmöglichkeiten für Kleintiere und Vögel im Ostpark BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Stadtteil Ramersdorf vom Sitzungsvorlage Nr / V Verkehrsberuhigung Balanstraße 1. Petition "Umgestaltung verkehrsberuhigte Balanstraße" 2. BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Einspurige Fahrbahn je Richtung in der Balanstraße zwischen Werinher- und St. Martin Straße! Sichere Gestaltung der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und St. Martin Straße Information zur Türanlage U-Bahnhof Therese-Giehse-Allee Zuleitung vom Budget, Kultur und Sport 6.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Prüfung stadteigener Flächen im 16. Stadtbezirk als Reserveflächen für zusätzliche weiterführende Standorte BA-Antrag Nr / B Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Schloßbauerstr. 11, Fl.Nr. 1012/0 - Neubau eines Achtspänners und eines Mehrfamilienhauses (14 WE) mit Tiefgarage Antwortschreiben vom auf das Schreiben des BA vom Gerhart-Hauptmann-Ring 52, Fl.Nr. 1900/23 - Neubau und Aufstockung Wohn- und Geschäftshaus-Anlage Sudermann-Zentrum (Gerhart-Hauptmann-Ring / Sudermannallee 8-12, 18-22) - VORBESCHEID Antwortschreiben vom auf das Schreiben des BA vom Weitere Antworten der Verwaltung Information der Bewohnerinnen und Bewohner im Umfeld der Nailastraße zur Planung und Entwicklung des Asylbewerberheimes Empfehlung Nr / E Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V 06720

11 Seite 11 von Gustav-Heinemann-Ring Dringend erforderliche Höherpriorisierung zur Schaffung von Wohnraum Antwortschreiben vom auf das Schreiben des BA vom Prüfung einer Wohnraumnutzung am Gustav-Heinemann-Ring Identifikation von Flächen in Gewerbe- und Kerngebieten die leer stehen und Erarbeitung eines Konzepts zur Sicherstellung der planungsrechtlichen Zulassung einer Wohnbebauung auf diesen Flächen. Antwortschreiben vom auf das Schreiben des BA vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Einhaltung und Durchsetzung der Regelungen zum Grillen im Ostpark Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am Einhaltung und Durchsetzung der Regelungen zum Grillen im Ostpark BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom Sitzungsvorlage Nr / V Vollzug der Grünlagensatzung vom ; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom bis , jeden Samstag zwischen bis Uhr, maximal 1 Stunde Vollzug der Grünlagensatzung vom ; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom bis , jeden Samstag zwischen bis Uhr, maximal 1 Stunde Vollzug der Grünlagensatzung vom ; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom bis , jeden Samstag zwischen bis Uhr, maximal 1 Stunde Vollzug der Grünlagensatzung vom ; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom bis , jeden Samstag zwischen bis Uhr, maximal 1 Stunde Vollzug der Grünlagensatzung vom ; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom bis , jeden Sonntag zwischen bis Uhr, maximal 1 Stunde

12 Seite 12 von Vollzug der Grünlagensatzung vom ; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom bis , jeden MIttwoch zwischen bis Uhr oder bis Uhr (je nach Dunkelheit), maximal 1 Stunde Vollzug der Grünlagensatzung vom ; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom bis , jeden Freitag zwischen bis Uhr oder bis Uhr (je nach Dunkelheit), maximal 1 Stunde 6.6 Sonstige Einhaltung von Anhörungsfristen; Schreiben des Bezirksausschusses 16 vom Antwortschreiben vom Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse 7.1 Mobilität und Umwelt Erlaubnis zur Vollsperrung Bahnübergang Unterhachinger Str. durch die DB vom Sachstand verkehrssichere Umgestaltung der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und St.-Martin-Straße BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach vom Budget, Kultur und Sport Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Grundschule am Pfanzeltplatz Zwei Vorträge zum Thema "Umgang mit dem Internet" für alle drei 4. Klassen beantragte Zuwendung: 581, Kulturelle Bildung Kunst für Kinder mit und ohne Migrationshintergrund beantragte Zuwendung: 2.365, Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen AntragstellerIn: AntragstellerIn: VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten für die Maßnahme: Volkstrauertag am Antragssumme: 627,00 Sitzungsvorlagen Nr.: / V 06624

13 Seite 13 von AntragstellerIn: Condrobs e.v. für die Maßnahme: Musikprojekt "Musizieren macht stark" Antragssumme: 840,00 Sitzungsvorlagen Nr.: / V AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB ggmbh für die Maßnahme: Kunsttreff: Mitmachen, Ausprobieren Zuschuss: 2.100,00 Rückforderung einer Überbezahlung von: 2,91 Sitzungsvorlagen Nr.: / V AntragstellerIn: AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.v. für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter" vom 19. bis Antragssumme: 1.500,00 Sitzungsvorlagen Nr.: / V AntragstellerIn: Carpe Diem München e.v. für die Maßnahme: Tanz- und Erzählcafe Antragssumme: 645,00 Sitzungsvorlagen Nr.: / V AntragstellerIn: SVN München e.v. für die Maßnahme: Integrationsprojekt Sport, Spiel, Spaß für junge Flüchtlinge ab Antragssumme: 6.565,56 Sitzungsvorlagen Nr.: / V AntragstellerIn: little Art e.v. für die Maßnahme: Projekt Willkommenskultur von Januar bis Juli 2016 Antragssumme: Sitzungsvorlage Nr.: / V AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung eines Programmheftes Antragssumme: Sitzungsvorlagen Nr.: / V AntragstellerIn: Freundeskreis der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.v. für die Maßnahme: Wir-Werkstatt vom 14. bis Antragssumme: 4.019,25 Sitzungsvorlagen Nr.: / V Weitere Unterrichtungen 7.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

14 Seite 14 von Flächendeckende Einführung der Samstagsöffnung in allen Standorten der Münchner Stadtbibliothek (3-Stufen-Modell); Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms Stadtteilbibliotheken: Optimierung der Öffnungszeiten Antrag Nr / A von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom Samstagsöffnung in der Stadtbibliothek Neuperlach BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kulturausschusses vom (VB) Flächendeckende Einführung der Samstagsöffnung in allen Standorten der Münchner Stadtbibliothek (3-Stufen-Modell); Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2017; Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms Stadtteilbibliotheken: Optimierung der Öffnungszeiten Antrag Nr / A von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom Samstagsöffnung in der Stadtbibliothek Neuperlach BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom (SB) Sitzungsvorlage - Nr / V Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Nabburger Str. 6-6b; Fällungsantrag vom Bescheid vom Scherbaumstr. 7a; Fällungsantrag vom Bescheid vom

15 Seite 15 von Redlingerstr. 23; Fällungsantrag vom Bescheid vom Törwanger Str. 12; Fällungsantrag vom Bescheid vom Adam-Berg-Str. 95; Fällungsantrag vom Bescheid vom Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Auflegerstr. 29; Mitteilung vom Görzer Str. 99; Mitteilung vom Weitere Unterrichtungen Weitere Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge und Asylsuchende im Bereich Ständlerstraße/Traunreuter Straße Bürgerschreiben vom Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf Sitzungsvorlage Nr.: / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau Szenarien zur Stadtentwicklung Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 - Sendling-Westpark am Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Sitzungsvorlagen Nr / V Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom (VB) Sitzungsvorlagen Nr / V 07490

16 Seite 16 von Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu fassen b) München-Modell-Eigentum erweitern Antrag Nr / A von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Marian Offmann, Herrn StR Walter Zöller vom , eingegangen am Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Sitzungsvorlagen Nr / V a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Rosenheimer Straße (nördlich) Anziger Straße (nördlich) Aschheimer Straße (westlich) Ampfing Straße (westlich) Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939 und 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259, 1799) b) Aufhebung gemäß 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim Beschluss der Vollversammlung vom Sitzungsvorlagen Nr V / TOP umgruppiert zu TOP Bauvorhaben, Bad-Schachener-Str , Information über den Stand der Planung des Bauvorhabens, Nachbarbeteiligung zum Bauantrag Zuleitung vom Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich) Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss, Stadtbezirk 14 Berg am Laim Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Sitzungsvorlage Nr / V Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

17 Seite 17 von Hans im Glück (alter Name: Gecco), Schank- und Speisewirtschaft, St.-Martin-Str Weitere Unterrichtungen Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell Zuleitung vom Marktfeste "love your local market" im Jahr 2017 Zuleitung vom Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigungen 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen für 4 Firmen: MTC Deutschland GmbH, DIW Instandhaltung GmbH, Herrmann & Schmidt Dienstleistungen GmbH & Co. KG und Gebäudereinigung Berndt Meisterbetrieb GmbH Zuleitung vom und Sonstige 8 Termine und Verschiedenes 8.1 Termine der UA - Sitzungen Mobilität und Umwelt Montag, 30. Januar 2017, 19:00 h, Kulturhaus Neuperlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München Budget, Kultur und Sport Dienstag, 17. Januar 2017, 19:00 h, Kulturhaus Neuperlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Dienstag, 24. Januar 2017, 18:00 h, Ort wird noch bekannt gegeben Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Dienstag, 31. Januar 2017, 19:00 h, Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, München, Raum Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Mittwoch, 25. Januar 2017, 19:00 h, Kulturhaus Neuperlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München 8.2 Ankündigungen, Verschiedenes 9 Nichtöffentlicher Teil

18 Mit freundlichen Grüßen Seite 18 von 18 Thomas Kauer Vorsitzender des BA 16 Ramersdorf-Perlach