Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach

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1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach Vorsitzender Thomas Kauer Privat: Telefon: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) /-84 Telefax: (089) München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Donnerstag, 12. April :00 Uhr Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 1 Allgemeines 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung 1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung Protokolle 1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge 1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste 1.6 Sonstiges 2 Entscheidungsfälle 2.1 Mobilität und Umwelt Mehr Bäume für Ramersdorf - Begrünung der Adam-Berg-Straße sowie des Abschnitts Jäcklinstraße zwischen Auflegerstraße und Adam-Berg-Straße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom Begrünung der Berger-Kreuz- und der Adam-Berg-Straße, Hinweise: Eine Stunde vor Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem BA-Vorstand, den Vorsitzenden der Unterausschüsse und den Beauftragten des BA 16 statt. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich.

2 Seite 2 von 11 Ausweitung der Grüngestaltung des Jäcklinplatzes und der Jäcklinstraße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom Erweiterung des Jäcklinplatzes, Begrünung und ev. Cafe BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V Budget, Kultur und Sport Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom Beschlussvorlagen des Direktoriums Budget der Bezirksausschüsse SVN München e.v. Ferien-Aktiv-Camp ab Mai 2018 Antragssumme: ,00 Sitzungsvorlage Nr / V Weitere Entscheidungen 2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung 2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 2.6 Sonstige 3 Anträge 3.1 Mobilität und Umwelt Verbesserungen der Rupertigaustr. und Ayinger Str. Bürgeranliegen vom (TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom ) Immissionsschutz-Maßnahmen am Innsbrucker-Ring entlang der Wohnbebauung (Bad-Schachener-Str. Richtung Ayinger Str., parallel zur Möschenfelderstr.) Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion vom (TOP vom ) Fehlende Möglichkeit für Anlieger zwischen der Ständlerstr. und der Unterhachinger Str. zu parken Bürgeranliegen vom Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Bushaltestelle Am Hain in Waldperlach Bürgeranliegen vom Umrüstung der Fußgängerbrücke vom Hanns-Seidel-Platz über die Fritz-Erler-Str. mit Metallgittern anstatt Plexiglas Bürgeranliegen vom Verlegung der Einbahnstraßenregelung in der Rupertigaustr. um 30m nach Osten Bürgeranliegen vom Einrichtung eines kleinen Kreisverkehrs an der Ecke Wolframstr./ Wilhelm-Högner-Str. zur Verbesserung der Sauberkeit der Container.

3 Bürgeranliegen vom (TOP vom ) Seite 3 von Beleuchtung des Weges durch den Park vor der Rogate-Kirche Bürgeranliegen vom Anbringung eines Geländers auf beiden Seiten der Treppe die vom Gehweg der Bad- Schachener-Str. neben der Rogate-Kirche in den Park führt Bürgeranliegen vom Bau einer Rampe neben der Treppe die vom Gehweg der Bad-Schachener-Str. neben der Rogate-Kirche in den Park führt zur Gewährung der Barrierefreiheit Bürgeranliegen vom Einrichtung einer barrierefreien Ampel an der Bushaltestelle Albert-Schweitzer-Str./Siegfried-Mollier-Str. 2. Anfrage zum barrierefreien Ausbau des Busbahnhofs am PEP in Neuperlach und der langen Zeit zum Bau des Busbahnhofs Bürgeranliegen vom Fußballplatz im Ostpark (beim Theatron/Eisstockbahn) 1. Keinen Kunstrasen sondern Asphalt beibehalten 2. Aufbau von Fußballtoren auf Rasenflächen des Ostparks 3. Aufbau einer Flutlichtanlage für den Asphalt Fußballplatz Bürgeranliegen vom Budget, Kultur und Sport 3.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Etablierung eines öffentlichen Tauschbuchregals im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen vom Aufstellung der Büchertauschregale in den Nachbarschaftstreffs Ramersdorf-Perlach Bürgerschreiben vom (TOP vom , TOP vom , TOP vom , TOP vom ) Ausweisung eines neuen Grundschulstandorts im Stadtbezirksteil Perlach und umgehende Realisierung Antrag des Vorstands des BA 16 vom Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Wohnen für Alle - Puechberger-/Görzer-Straße: Nachfolgeveranstaltung/Nachlese im Herbst 2018 durchführen Antrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16 vom (TOP vom , TOP vom ) Bitte um Lösung der Problematik, dass keine der drei Sparkassen-Filialen in Neuperlach-Süd noch vorhanden ist Bürgeranliegen vom Bitte um Unterstützung der Stellungnahme einer Bürgerinitiative zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070; Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich); Teiländerung des Bebauungsplans Nr Bürgeranliegen vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

4 Seite 4 von Anbringen von Aufklebern als Test auf Glas- und Kunststoffcontainer, damit größere Gegenstände zu den Werstoffhöfen gebracht werden. Bürgeranliegen vom (TOP vom ) 3.6 Sonstige Anträge 4 Anhörungen 4.1 Mobilität und Umwelt Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen Bitte um Rückmeldung bis spätestens Zuleitung vom (TOP vom ) Einrichtung von Pollern an der Ecke Pfarrweg / Balanstr. Anfrage des Baureferats, Tiefbau vom Budget, Kultur und Sport Stadtbezirksbudget für München; Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und Richtlinien für Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse 4.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 4.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Heinrich-Lübke-Str Fl.Nr.: 1500/6 Aufstockung von Gebäuden mit Errichtung dreier Außenaufzüge VORBESCHEID Zuleitung vom (TOP vom , TOP vom ) Sterntalerstr. 27 Fl.Nr.: 2126/57 Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage - VORBESCHEID (TOP vom ) Adam-Berg-Str. Fl.Nr.: 18468/6 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (TOP vom ) Heimdallstr. 3 Fl.Nr.: 2214/10 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen TEKTUR zu (TOP vom ) Balanstr. 318 Fl.Nr.: 859/65 Dachgeschossausbau und Umgestaltung der Fassade und Grundrisse sowie energetische Ertüchtigung Die Gauben wurden im Bauplan gestrichen, Ergänzung vom (TOP vom ) Karl-Marx-Ring 104 Fl.Nr.: 1900/57 Errichtung eines Notquartiers, befristet bis Zuleitung vom

5 Seite 5 von Hötzlring 20 Fl.Nr.: 1177/5 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom Weitere Anhörungen Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München; Antrag auf Plangenehmigung zur Errichtung von Provisorien auf dem Gelände der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Bitte um Stellungnahme bis spätestens Zuleitung vom Unterbiberger Str. 68, Fl.Nr. 632/0, Gemarkung Perlach Vollzug von 2 Abs. 1 BA-Satzung, Anlage 1: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Katalog - Nr. 11.1; Änderung der Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München, hier: Nachtrag einer Gartenanlage mit Einfriedung und Kapelle in die Denkmalliste Bitte um Stellungnahme bis zum Zuleitung vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Ostpark, Theaterfestival des FestSpielHauses von Frist zur Stellungnahme bis zum Zuleitung vom Im Gefilde, Skatepark Mobil von April bis September 2018 Frist zur Stellungnahme bis zum Zuleitung vom Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Pfanzeltplatz, Maifeier auf dem Pfanzeltplatz am Frist zur Stellungnahme bis zum Zuleitung vom St.-Ingbert-Str , Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. am Frist zur Stellungnahme bis zum Zuleitung vom Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse Erweiterung der Satzung der Bezirksausschüsse um einen Anhang 4 (Beteiligung durch die Stadtsparkasse München) Anfrage nach Rücknahme des BA-Antrags aufgrund der Rechtsauskunft Zuleitung vom (TOP vom ) BA-Antrag Nr / B Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen Zuleitung vom Weitere Anhörungen Mittelfristige Finanzplanung Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022 Frist zur Stellungnahme bis zum verlängert

6 Zuleitung vom (TOP vom ) Seite 6 von Sonstige 5 Berichte 5.1 Berichte der Beauftragten des BA Baumschutz Kinder Jugend Senioren/-innen Gleichstellung Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat Menschen mit Behinderung Integration Gegen Rechtsextremismus Internet 5.2 Berichte aus den Unterausschüssen Mobilität und Umwelt Budget, Kultur und Sport Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse 6.1 Mobilität und Umwelt Reale Betrachtung der Kreuzungsfahrten zur Feststellung der Beeinflussung des Individualverkehrs durch Aus-/ Einrücker ab dem Betriebshof Ständlerstraße Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Parkraummanagement innerhalb des Mittleren Rings: Sachstand bei den in Beobachtung stehenden Maßnahmengebieten im 16. Stadtbezirk (Stadtviertel Ramersdorf und Balanstr.) mitteilen und Aufnahme in die Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzangebotes Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Erneuerung bzw. Verdichtung von Bäumen oder Sträuchern auf dem Grünstreifen entlang der Putzbrunner Str. als natürlicher Lärmschutz

7 Bürgeranliegen vom Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Seite 7 von Verbesserungen an der Parkanlage Im Gefilde 1. Ausreichende Fxierung der mobilen Toilette und Anfrage nach Bau einer festen, öffentlichen Toilettenanlage. 2. Beleuchtung der Zugangswege aus der Putzbrunner Straße, Ecke Arnold-Sommerfeld-Straße / Otto-Hahn-Ring und der Straße Im Gefilde nähe Hammanstraße. Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Errichtung einer Toilettenanlage in der Grünanlage im Gefilde Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Verbesserung des Gehweges bei der Unterkunftsanlage an der Nailastraße Zuleitung vom Budget, Kultur und Sport Dauerhafte Sanierung des Fußballplatzes im Wilrampark BA-Antrag Nr / B Stromverteilung für den "Festplatz" im Rahmen der Beleuchtung der Skateanlage im Grünzug Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 6.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Weitere Antworten der Verwaltung Auskunft über einen Grundbucheintrag der Landeshauptstadt München und Bebauungslinien Zuleitung vom BV-Anfrage Nr / Q Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Beleuchtete Litfaßsäule im Bereich Claudius-Keller-Straße 1 Nichteinhaltung der Zusicherungen vom Ortstermin und der Voraussetzungen, unter denen der Bezirksausschuss 16 der Verlegung zugestimmt hat. Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Mehrere Ideen zur Verbesserung der Situation rund um die Müllcontainer Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Sonstige 7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse 7.1 Mobilität und Umwelt

8 Seite 8 von Grünzug Perlach: Sanierung eines Teils der Wege zwischen Corinthstr. und Hugo- Lang-Bogen sowie des Bolzplatzes im Grünzug Zuleitung vom Sachstand zu den Baumaßnahmen am Bahnhof Perlach Zuleitung vom Bau einer Radwegverbindung vom Karl- Marx-Ring zur Albert- Schweitzer- Straße bis Harlaching Zwischennachricht mit Begründung der Terminverlängerung bis BV-Empfehlung Nr / E Errichtung eines Zebrastreifens über die Hechtseestr. auf Höhe der Jäcklinstr. bzw. des Willinger Weges BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V Parkverbot in der Hechtseestr. von Lastwagen, Zirkuswagen, Anhängern und Wohnmobilen BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V Geschwindigkeitskontrollen Hechtseestraße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V Verkehrsführung für Radfahrer und Fußgänger in der Hochäckerstraße im Bereich der Hochäckerbrücke BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V Erinnerungsverfahren nach 6.1 AufgrO Projekt: Chiemgaustr., Bauabschnitt: von Balanstr. bis Rosenheimer Str. Zuleitung vom Information über das Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten auf der U2-Ost und U5-Süd Zuleitung vom Barrierefreiheit der U-Bahnhöfe - Beschlussvollzugskontrolle Bericht über das Pilotprojekt der SWM; Finanzierung Barrierefreiheit an U-Bahnsteigen verbessern BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am Sitzungsvorlage Nr / V Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr / A vom Budget, Kultur und Sport Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Budget der Bezirksausschüsse Perlacher Feuerwehrverein e.v.

9 Beschaffung von nachhaltigen Präsentationsmitteln Antragssumme: 1.418,16 Seite 9 von Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.v.. Durchführung der Spielaktion Artmobil am und bis sowie der Spielaktion Baumobil am bis Antragssumme: 6.483, Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen Kunstrefugium e.v., Verwendungsnachweis Skulpturengarten Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik, Verwendungsnachweis Light at Skate- and Sportsnight III Empfang anlässlich des 50. Jubiläums der Grundsteinlegung von Neuperlach, Verwendungsnachweis Weitere Unterrichtungen 7.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom Sitzungsvorlagen Nr / V Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am Beschluss des Bauausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Klagenfurterstr /Schlesierstr ; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Winninger Str. 5-7; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Braunmillerweg 10; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Oskar-Maria-Graf-Ring 34-40; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Uppenbornstr. 19a; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom

10 Seite 10 von Josef-Beister-Str. 20; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Grünfläche: Grünzug Karl-Marx-Ring Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Zuleitung vom Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Wachenheimer Str., Mitteilung vom Weitere Unterrichtungen Informationen zu den Planungen für den Verbindungsweg zur Peralohstraße im Baugebiet an der Hochäckerstraße Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr / A von Herrn StR Marian Offman vom Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung... Änderungsantrag Nr / A von DIE LINKE vom Sitzungsvorlage Nr / V Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende - "Jugendcafe" an der Hochäckerstraße im 16. Stadtbezirk, Ramersdorf-Perlach Ausführungsgenehmigung Sitzungsvorlage Nr / V Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats Tavarna En Plo, Schank- und Speisewirtschaft, Schneckestr Neuperlacher Sportwirt, Schank- und Speisewirtschaft, Bert-Brecht-Allee Café/Bar Robbi, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 15a Weitere Unterrichtungen 7.6 Sonstige Informationen zu den Bürgerversammlungen für den Stadtteil Perlach am und den Stadtteil Ramersdorf am Termine und Verschiedenes 8.1 Termine der UA - Sitzungen

11 8.1.1 Mobilität und Umwelt Montag, , 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München Seite 11 von Budget, Kultur und Sport Dienstag, , 19:30 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Mittwoch, , 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Dienstag, , Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, München Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Mittwoch, , 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, München 8.2 Ankündigungen, Verschiedenes 9 Nichtöffentlicher Teil Mit freundlichen Grüßen Thomas Kauer Vorsitzender des BA 16 Ramersdorf-Perlach