Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing Lochhausen - Langwied der Landeshauptstadt München

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1 Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing Lochhausen - Langwied der Landeshauptstadt München Vorsitzender: Anton Fürst Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am Mittwoch, den um Uhr in der Gaststätte Wienerwald, Limesstraße 63 Nachtragstagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgersprechstunde 2.2 Bürgerpost an den BA Gehweg Aubinger Str. 47 und S-Bahnunterführung Westkreuz 2. Liebensteinstr. 23, Bauvorhaben der AMS Hausbau GmbH 3. Verkehrs-Engpass an der Schrimpfstraße 4. Antrag auf Erlaubnis für die Duchführung des "Beifall"-Festivals auf der Grünanlage Wertheimerstr./ Sipplinger Str. am 09. und

2 5. Renovierung des Bolzplatzes am Freihamer Weg 2 6. Abbiegeverbot Lochhausener Str. / Am Langwieder Bach 7. Wegfall der Bürgerversammlungen 3. Berichte der Beauftragten 3.1 Baumschutzbeauftragte/r 3.2 Regsam-Beauftragte/r 3.3 Kinder- und Jugendbeauftragte/r 3.4 Seniorenbeauftragter 4. Anträge 1. Beseitigung des Altkleidersammelbehälters am Aubinger Friedhof 2. Anordnung eines eingeschränkten Haltverbotes an der nördlichen Seite der Seldeneckstr. zwischen Limesstr. und Seldeneckstr. Haus Nr Hinweisschilder auf der Autobahnzufahrt an der Bodenseestraße 4. Verkehrssituation für Radfahrer am Radweg an der Ubostraße 5. Pädagogisch betreutes Cafe für junge Erwachsene im 22. Stadtbezirk 6. Verkehrliche Überprüfung der Pretzfelder Straße 7. Verschmutzungen eines landwirtschaftlichen Grundstücks an der Straße Am Langwieder Bach 5. Entscheidungsfälle 1. Vollz. d. Bay. Straßen- und Wegegesetzes im 22. Stadtbezirk, hier: Widmung von Teilstrecken - des Roggensteiner Weges - der Lindacher Straße 2. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Refugio München 3. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Hauptschule Wiesentfelser Straße 4. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Kath. Kindergarten St. Quirin

3 6. Anhörungen/ Stellungnahmen 3 1. Baumschutz, Anhörungen zu Baumfällungen 2. Verkehrsrechtliche Anordnung, Schwemmstraße südlich der Mundesgasse; Verkehrshelferübergang 3. Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München 4. Bebauungsplan mit Grünordnung Fabrikstraße / Industriestraße (südlich), Elisabeth-Jost-Straße (westlich) (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 806 a) 5. Boden- und Bauschutt Recycling - Anlagen und Bodenbörsen in München 6. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Colmdorfstraße (östlich), Bahnlinie München - Buchloe (südlich), Pretzfelder Straße (nördlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 67 d) 7. Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung an der Sipplinger Straße, "Beifall"-Festival am 09. und Antrag der Puppenbühne Liebe (Zelt-Theater) auf Erlaubnis der Nutzung des Flurstückes 1611/2 vom Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich offenen Altenhilfe, Beschluss des Sozialausschusses vom Bebauungsplan Nr. 100, Flächennutzungsplanänderung Nr. 6 g, Gemeinde Bergkirchen 11. Errichtung einer Werbeanlage, Vestastr Leistungsprogramm 2007 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2006) 13. Veranstaltung auf Privatgrund vom auf der Grünanlage an der Friedrichshafener Str., Zeltevangelisation mit musikalischen Beiträgen 14. Veranstaltung auf Privatgrund, hier: Sommerfest in der Bodenseestr. 235 am Bericht über Regsam, Anhörung der Bezirksausschüsse 16. Bebauungsplan mit Grünordnung, Osterangerstraße (westlich), Alprichstraße (beiderseits), Langwieder Hauptstraße (nördlich), Aufstellungsbeschluss 7. Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte, Schr. BA 3 vom Zweckentfremdung von Wohnraum, Seldeneckstr. 35, Schr. Sozialreferat vom

4 3. Kürzung von freiwilligen Leistungen der LH München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Budget für Bezirksausschüsse, Schr. Direktorium vom Zweckentfremdung von Wohnraum, Lindacher Str. 4, Schr. Sozialreferat vom Baufälle im 22. Stadtbezirk (v , v ), Schr. Planungsreferat vom , Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen, Schr. Planungsreferat vom Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: , , , Schr. Stadtwerke München v , v , v Zweckentfremdung von Wohnraum, Sandbergstr. 2 a, Schr. Sozialreferat vom Wirtschafts-Info 04/06, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre , Schr. Stadtkämmerei vom Unveränderte Fortführung "Westside", Limesstr. 68 a, Schr. KVR vom Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen, Schr. 2. Bürgermeisterin vom Sachstandsbericht zur Straßenbenennung im Neubaugebiet Freiham Süd, -Schr. Kommunalreferat vom Radwegverbindung zum Langwieder See; Protokoll des Runden Tischs vom , Schr. BA 21 vom Flugverbot über München einhalten, Antrag des BA 19 vom Antworten der Stadt / Sonstige Antworten 1. Einseitiges Parkverbot in der Aufseßer Straße, Schr. KVR vom zum BA-Antrag Nr. 692 vom Bundesautobahn A 99 Autobahnring München, hier: Westabschnitt im Bereich Tunnel Aubing, Schr. Autobahndirektion Südbayern vom zum BA-Antrag Nr. 954 vom Provisorische Stromversorgung der Baustellen im zukünftigen Gewerbegebiet Freiham, Schr. Baureferat vom zum BA-Antrag Nr. 952 vom Neuorganisation der Gliederung des Polizeipräsidiums München, Schr. KVR vom zum BA-Antrag Nr. 949 vom Aufhebung des Linksabbiegeverbotes von der Lochhausener Straße in die Straße Am Langwieder Bach, Schr. KVR vom zum BA-Antrag Nr vom Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat 4 1. Bauausschuss vom Offensive für den Radverkehr V - mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen - - Frostschäden auf Münchner Straßen

5 5 2. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Scharinenbachstraße (beiderseits), Wichnantstraße (nördlich) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich), Landsberger Str. (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstr., Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstr., Ernsbergerstr., Bodenseestr. und Lortzingstr. (beiderseits) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr b Krähenweg (westlich) (Kleingartenanlage) - Wohnen in München, III 3. Vollversammlung vom Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Zentrale Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes 5. Vollversammlung vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich), Landsberger Str. (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstr., Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstr., Ernsbergerstr., Bodenseestr. und Lortzingstr. (beiderseits) 6. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre München macht Raum für Familien. Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume, Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre Kulturausschuss vom Museumspfad für München für städtische Museen 8. Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm / Sonderkonsolidierung Bauausschuss vom Winterdienst; Einrichtung eines Notdienstes, der sicherstellt; dass an Lichtzeichenanlagen auch nachts gebremst werden kann 10. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 1. Podiumsdiskussion zum Thema Die zweite S-Bahn Stammstrecke durch München gibt es eine Alternative zum zweiten Tunnel? am , Uhr im Verkehrszentrum des Deutschen Museums

6 10.1 Nächste BA-Sitzung Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den , Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63 Mit freundlichen Grüßen Anton Fürst Bezirksausschussvorsitzender