Landeshauptstadt München

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1 Landeshauptstadt München Vollversammlung Neufassung, , 14:00 Uhr Einladung Mittwoch, 15. März 2006, 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 57. Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referent/in: OBM. Ude und der/ die jeweils zuständige berufsmäßige Stadtrat/Stadträtin Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss 1. ergänzt: (Zur Beachtung vom ) Vogelgrippe Antrag Nr / A von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom Sitzungsvorlage Nr / V und Sitzungsvorlage Nr / V Berufsm. StRin Friderich Lorenz neu aufgenommen: (1. Nachtrag) 2. Sofortige Impfung der Tiere im Münchner Tierpark gegen H5N1 Antrag Nr / A der FDP vom Sitzungsvorlage Nr / V Dr. Wieczorek

2 Seite 2 3. Münchner Europabericht 2006 Überblick über die städtischen Europaaktivitäten Dr. Wieczorek - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Stadtratsinformation zum EU-Recht Antrag Nr / A von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR. Sven Thanheiser vom Dr. Wieczorek Sitzungsvorlage Nr / V neu aufgenommen: (1. Nachtrag) 5. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen im Zusammenhang mit - der Wahl von Frau Stadträtin Strobl zur Bürgermeisterin, - dem Ausscheiden von Frau Bürgermeisterin Dr. Burkert aus dem Stadtrat, - dem Nachrücken von Herrn Dr. Reinhard Bauer in den Stadtrat Sitzungsvorlage Nr / V OBM. Ude Hauptabteilung II neu aufgenommen: (1. Nachtrag) 6. Veränderungssperre Nr. 643 Fürstenrieder Straße 21 Flurstück Nr. 295 Gemarkung Laim Stadtbezirk 25 Laim Erlass nach dem 14 BauGB (Bebauunsplan Nr. 1963) Sitzungsvorlage Nr / V 07851

3 Seite 3 Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom abgesetzt: (1. Nachtrag) 1. Assessmentelemente bei Vorstellungsgesprächen für Spitzenpositionen Stadtratsantrag Nr /A von Herrn StR. Robert Brannekämper, Herrn StR. Helmut Pfundstein vom Sitzungsvorlage Nr / V Dr. Böhle Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb vom Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung Berufsm. StRin Friderich Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom Bauabschnitt Neuhauser Trafo (Nymphenburger Straße ) im 9. Stadtbezirk Neuhausen- Nymphenburg - Münchner Stadtbibliothek - Münchner Volkshochschule - Geschichtswerkstatt - Umbau Alten- und Servicezentrum (ASZ) Berufsm. StRin Prof. Dr. Dr. Hartl Projektkosten (Kostenobergrenze) Euro (davon Ersteinrichtungskosten Euro)

4 Seite 4 Mittelpunktsbibliotheken; Antrag Nr / A von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR. Nikolaus Gradl, Herrn StR. Michael Leonhart, Herrn StR. Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl vom Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Unterabschnitt 3520, Maßnahme-Nr. 7500, RF 004, Investitionsliste 1 (VB) Aussetzung des Bauvorhabens Neuhauser Trafo BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 9 Neuhausen- Nymphenburg vom Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Schulausschusses vom Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65 im 4. Stadtbezirk Schwabing West Stadtschulrätin Weiß-Söllner Projektkosten (Kostenobergrenze): Euro (davon Ersteinrichtungskosten: Euro) Änderung des MIP IL 1, UA 2320, Rangfolge-Nr. 002 Sitzungsvorlage Nr / V Berufsschule für Gartenbau und Floristik Neubau Unterrichtsgebäude Am Kapuzinerhölzl 45 im 10. Stadtbezirk Moosach Stadtschulrätin Weiß-Söllner Projektkosten: (davon Kosten für die Ersteinrichtung: ) Änderung des MIP IL 1, UA 2400, Maßnahmennr: 7580 Rangfolge 012 Sitzungsvorlage Nr / V 07549

5 Seite 5 6. Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen am Pasinger Heuweg im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Stadtschulrätin Weiß-Söllner Projektkosten (Kostenobergrenze) (davon Kosten für die Ersteinrichtung: ) Ablösebetrag für das Grundstück Änderung des MIP IL 2, UA 4641, Maßnahmen-Nr. 604 Rangfolge-Nr. 604 Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom Kooperation mit der ARGE für Beschäftigung München GmbH für den Bereich der Betreuung akut wohnungsloser Menschen; Änderung der Organisationsstruktur im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe (ZEW) Graffe Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1) und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte (Produkt 3.1.1) Neuherbergstraße, Neubau Graffe Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose): Euro davon Euro Ersteinrichtungskosten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms , Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7640 Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Sitzungsvorlage Nr / V 07649

6 Seite 6 9. Interkulturelle Pädagogik und Sprachförderung im KinderTagesZentrum Langbürgener Straße Stadtbezirk 16, Ramersdorf Perlach Graffe Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg Graffe Empfehlungen der Bürgerversammlung im Stadtbezirk 15 zum Thema Clearinghaus am Drosselweg Clearinghaus am Drosselweg; Einstellung der Planungen, Gutachten zur Realisierung einer Kindertagesstätte (Ziffer 1 des Antrages); Berücksichtigung der Renovierungskosten bei der Ermittlung des Finanzbedarfs Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Truderinger-Riem vom Truderinger Str ; Zurückstellung (Ziffer 2 des Antrages) bzw. keine Nutzung für ein KommPro-Projekt, sondern Nutzung für eine Senioreneinrichtung Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Hauptabteilung I 11. Deisenhofener Straße in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept Anwohnergaragen in München, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom c) Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen in der Moosacher Straße 11 d) Anträge 1) Nutzung der früher geplanten Tiefgarage am Wettersteinplatz

7 Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Dr. R. Babor und Herrn Stadtrat M. Pretzl vom ) Umgehende Umwandlung des Hohlraums unter der Fromundstraße am Wettersteinplatz in eine Tiefgarage; P+R- oder Anwohnergarage, ggf. mit privatem Betreiber Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom Seite 7 Sitzungsvorlage Nr / V PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c) Anträge ca) Tram nach Englschalking Antrag Nr der Stadtratsfraktion Die Grünen vom cb) Verlängerung der Trambahnlinie 23 über die Parkstadt Schwabing hinaus nach Norden Antrag Nr /A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom cc) Verlängerung der Straßenbahn vom Gondrellplatz in die Blumenau Antrag Nr /A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom cd) Oberirdische Schienenanbindung nach Englschalking prüfen Antrag Nr /A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom ce) Der Münchner Stadtrat schließt sich einer Resolution gegen den Autobahnsüdring der SPD im Münchner Süden an Antrag Nr. 810 von Frau Stadträtin von Walter vom cf) Verkehrsentwicklungsplan für die Landeshauptstadt München; Einrichtung des S-Bahnhofes Menterschwaige Antrag Nr des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes vom Sitzungsvorlage Nr / V 07218

8 Hauptabteilung IV 13. Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Seite 8 Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Flächennutzungsplan (HA I) Endgültige Beschlüsse 14. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10 Boschetsrieder Straße (südlich), Wolfratshauser Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Aidenbachstraße (östlich), Ratzingerplatz Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Sitzungsvorlage Nr / V Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/14, Regattaanlage (westlich), Stadtgrenze (südlich), Regattaweg (nördlich und südlich) - Siedlung am Regattaweg Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Sitzungsvorlage Nr / V Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/30 Paul-Preuß-Straße (nördlich), Bahnlinie München - Regensburg (westlich)

9 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Seite 9 Sitzungsvorlage Nr / V Bezirk West (HA II/4) Endgültiger Beschluss und Satzungsbeschluss 17. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/12 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Sauerbruchstraße (westlich), Grundstücke Fl.Nrn. 167/1 (Teilfl.), 167/9 (Teilfl.), 167/11, 167/13, 167/25, 167/26, 167/27 und 167/29 Gem. Großhadern (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1600) Stadtbezirk 20 Hadern Sitzungsvorlage Nr / V Endgültiger Beschluss 18. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20 Untere Angerlohe 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Sitzungsvorlage Nr / V Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

10 Seite 10 Teil D: Nachprüfungsanträge Nachprüfung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bezirk West (HA II/4) neu aufgenommen: (1. Nachtag) 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg (Satzungsbeschluss) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Sitzungsvorlage Nr / V Teil E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen