Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Europabeauftragte

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1 Telefon: Telefax: Christiane Thömmes Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Europabeauftragte Wie präsent ist München in Europa? Antrag Nr / A der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Antrag Nr / A der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom Inhalt In der Vorlage wird auf EU-Projekte der LH München, Aktivitäten in Zusammenhang mit der aktuellen Förderperiode und Partnerschaften sowie Eurocities hingewiesen und die Open Days Tage der EU Kommission dargestellt. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach EU-Projekte EU-Förderprogramme Open Days

2 Telefon: Telefax: Christiane Thömmes Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Europabeauftragte Wie präsent ist München in Europa? Antrag Nr / A der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V Vorblatt zur Beschlussvorlage der Vollversammlung am Öffentliche Sitzung Inhaltsverzeichnis Seite I. Vortrag des Referenten 1 1. Projekte, Partnerschaften und Aktivitäten Münchens in der EU 1 2. Beteiligung Münchens an den Open Days 2 3. Projekte mit anderen Städten innerhalb der Eurocities 2 4. Output der Aktivitäten für München 3 5. Welche Förderprogramme der EU-Kommission werden für 4 München akquiriert II. Antrag des Referenten 4 III. Beschluss 5

3 Telefon: Telefax: Christiane Thömmes Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Europabeauftragte Wie präsent ist München in Europa? Antrag Nr / A der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom Sitzungsvorlage Nr.: / V Anlagen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Mit dem Stadtratsantrag 3882 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom (Anlage 1) wird das Referat für Arbeit und Wirtschaft aufgefordert, zu berichten, mit welchen Projekten und Partnerschaften München sich in der Europäischen Union (EU) präsentiert, ob sich München an den Open Days der EU Kommission in Brüssel beteiligt, welche Projekte mit anderen Städten im Eurocities Städtenetzwerk ausgeführt werden, welchen Output diese Aktivitäten für München haben und welche EU Förderprogramme für München akquiriert werden. 1. Projekte, Partnerschaften und Aktivitäten Münchens in der Europäischen Union: Dem Stadtrat wird turnusmäßig und umfassend zu den laufenden Europaaktivitäten der städtischen Referate berichtet im Rahmen des Europaberichtes der Stadt München zuletzt in der Vollversammlung des Stadtrates am (der nächste Europabericht ist für Juni 2008 geplant). Ebenfalls wird der Stadtrat jedes Jahr über Aktivitäten, die im Rahmen der Städtepartnerschaften durchgeführt werden und über aktuelle Maßnahmen, die im Rahmen des Städtenetzwerkes Eurocities stattfinden, informiert. Mit Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom und der Vollversammlung vom Europapolitische Aktivitäten der LH München bündeln wurden dem Stadtrat ausführlich die laufenden Programme der EU und EU Projekte der Stadt München dargestellt. Weitere Maßnahmen sind seitdem nicht erfolgt, und mit anderen Projekten ist München auch derzeit nicht in der EU aktiv. Eine Aufstellung der Aktivitäten und Berichte befindet sich auf der Internetseite der Stadt München unter

4 Seite 4 Eine stärkere europäische Präsenz würde eine Erhöhung der Personalkapazitäten voraussetzen. 2. Beteiligt sich München an den Open Days der EU Kommission im Oktober in Brüssel und wenn ja, in welcher Form: Die Europäische Woche der Regionen und Städte Open Days werden jährlich Anfang Oktober in Brüssel durchgeführt und fanden dieses Jahr vom 08.bis 11. Oktober unter dem Motto Mehr Wachstum und Beschäftigung die Regionen und Städte machen es möglich statt. Die Messe bietet im wesentlichen europäischen Regionen die Möglichkeit, sich zu präsentieren und sich in thematischen Foren auszutauschen. Sie ist die wichtigste Veranstaltung auf der regionalpolitischen Agenda Europas. Die Teilnehmer wurden im März dieses Jahres von der Kommission und dem Ausschuss der Regionen ausgewählt. Eine nähere Information zu der Veranstaltung ist in Anlage 2 beigefügt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat in den Europanachrichten immer wieder an einen breiten Verteilerkreis innerhalb und außerhalb der Stadt über die Open Days berichtet (zuletzt in der Ausgabe vom 16. August 2007). Bisher hat die Stadt München aber nicht an der Veranstaltung teilgenommen, da sich das Programm im wesentlichen an europäische Regionen als Zielgruppe richtet (siehe Teilnehmerliste Open Days 2007, Anlage 3-dort insbesondere: Urban Matrix). Zum ersten Mal hat sich in diesem Jahr die equalmünchen GmbH - eine städtische Beteiligungsgesellschaft - mit einem Beitrag an der Messe beteiligt. Es bestehen weitere Überlegungen dahingehend, dass sich die vor kurzem ins Leben gerufene Initiative Europäische Metropolregion München auch in Brüssel präsentiert. Von den Gremien der Europäischen Metropolregion München wird zu gegebener Zeit entschieden werden, ob eine Präsentation für 2008 angezeigt ist. 3. Welche Projekte werden und welcher Austausch mit anderen Städten wird innerhalb der Eurocities durchgeführt: Dem Stadtrat wird in regelmäßigen Abständen über die Aktivitäten der städtischen Dienststellen im Städtenetzwerk Eurocities berichtet zuletzt mit Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates vom Darin werden ausführlich und abschließend die Tätigkeitsbereiche und gegebenenfalls laufenden Projekte dargestellt. Im wesentlichen ist Eurocities eine Plattform für den Erfahrungsaustausch der Städte. Eine wichtige Funktion nimmt das Städtenetzwerk auch dabei ein, Lobbying für europaweit abgestimmte Initiativen der Städte für kommunale Interessen zu betreiben. Über diese Arbeit und die daraus folgenden Vernetzungsaktivitäten werden vielfach auch europäische Partner für Projekte gefunden, wie etwa das Projekt COMPETE zeigt. Daneben führt Eurocities federführend für und mit den Mitgliedsstädten Projekte

5 Seite 5 durch - aktuell das Projekt Matrix, an dem München jedoch nicht teilnimmt. Ferner hat Eurocites einen Projektvorschlag zum Jahr des interkulturellen Dialogs gemacht, nach eingehender Prüfung haben die betroffenen Referate der Stadt München aber eine Teilnahme an diesem Projektvorschlag nicht für zielführend erachtet. Der nächste Eurocities Bericht wird dem Stadtrat turnusmäßig im 1.Halbjahr 2008 vorgestellt und wird weitere, aktuelle Angaben zu der genannten Fragestellung enthalten. 4. Welchen Output haben die Aktivitäten, Projekte und Partnerschaften für München: Es ist schwierig, den Output von EU Projekten, Partnerschaften und Aktivitäten zu messen, da vielfach der qualitative Nutzen überwiegt. Einen Überblick über die Fördermittelbeiträge der EU zu den laufenden Projekten der Stadt gibt die Anlage 4 ( Anlage aus dem Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom und der Vollversammlung vom ). Sicherlich führen die europäischen Projekte dazu, die internationale Kompetenz der Kommune zu stärken. Dies ist in Zeiten des Wettbewerbs unter Kommunen um einen erfolgreichen Standort eine wesentliche Kompetenz und hilft, das internationale Profil der Kommune über die Grenzen hinweg zu schärfen. Die Projekte leisten aber auch einen Beitrag zur Lösung fachlicher Probleme durch den europäischen Erfahrungsaustausch und das Voneinander-Lernen. Sie helfen, das interkulturelle Verständnis zu wecken und den Horizont zu erweitern. Besonders im schulischen Bereich kommen die Austauschprojekte direkt den Teilnehmern zugute sei es durch Sprachaufenthalte oder im Rahmen der Ausbildung mit entsprechendem Eintrag im europäischen Bildungspass, der einen Vorteil bei der Arbeitssuche bietet. Für den kulturellen Bereich gilt, dass die internationale Kunst und Kultur in München gestärkt wird sowie die kulturellen Institutionen und Bürger Münchens mit Partnern im europäischen Ausland vernetzt werden. Eine konkrete Evaluierung der Ergebnisse der einzelnen Projekte findet in den jeweiligen Abschlussberichten statt, die dem Stadtrat vorgestellt werden. 5. Welche Förderprogramme der EU Kommission werden für München akquiriert: Mit Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom und der Vollversammlung vom wurde dem Stadtrat ausführlich über die laufenden Programme der EU und EU Projekte der Stadt München berichtet. Da die neue Programmperiode erst 2007 begann und noch nicht alle Programme abschließend genehmigt sind, ist derzeit noch nicht definitiv abzusehen, welche Fördermöglichkeiten hieraus sinnvoll sind und in München wahrgenommen werden. Insbesondere das Planungsreferat prüft derzeitig die aktuellen Fördermöglichkeiten und Projektvorschläge für die Periode 2007 bis 2013, auch für die Initiative Europäische Metropolregion Mün-

6 Seite 6 chen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft informiert neben den Europanachrichten durch Veranstaltungen wie etwa im Rahmen des städtischen Arbeitskreises Europa am (Vortrag von Frau Dr. Antonia Leitz Das EU Programm INTERREG IV B -Fördermöglichkeiten für die Landeshauptstadt München ) und durch Aufbau einer Internetseite unter über die aktuellen EU Fördermöglichkeiten. Inwiefern die Referate diese Möglichkeiten nutzen, hängt von verschiedenen Einzelfaktoren ab, die im oben genannten Beschluss dargelegt wurden. Der Korreferent des Referates für Arbeit und Wirtschaft, Herr Stadtrat Helmut Schmid, und die Verwaltungsbeirätin für wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen, regionale und internationale Zusammenarbeit, Frau Stadträtin Lydia Dietrich, haben einen Abdruck der Sitzungsvorlage erhalten. I. Antrag des Referenten 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr / A der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom ist hierdurch geschäftsordnungsgemäß behandelt. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/-in ea. Stadtrat/ea. Stadträtin Dr. Wieczorek Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. mit II. über den Stenographischen Dienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt an das Direktorium - Presse- und Informationsamt an das Direktorium - Protokoll an das Schulreferat an das Kulturreferat an das Sozialreferat

7 an das Kommunalreferat an das Kreisverwaltungsreferat an das Baureferat an das Referat für Gesundheit und Umwelt an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung an das Personal- und Organisationsreferat Seite 7 V. Wv. RAW FB I