Referat für Gesundheit und Umwelt Umweltvorsorge RGU 111

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1 Telefon Telefax Herr Dr. Urbainczyk Referat für Gesundheit und Umwelt Umweltvorsorge RGU 111 Datei: Beschlüsse/Bekanntgaben/Jahresbericht 2000 Mitgliedschaft der LHM bei Energie Cités Bericht zum Mitgliedsjahr 2000 Bekanntgabe in der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Anlass Mit Beschluss des Umweltschutzausschusses vom wurde der Beitritt der Landeshauptstadt München zum Verband europäischer Städte Energie Cités beschlossen. Dazu wurde das RGU auf Antrag der CSU Fraktion beauftragt, dem Stadtrat jährlich über die erzielten Erfolge zu berichten 2. Bericht Mitglieder Der Verband Energie Cités umfasst inzwischen 89 Mitgliedsstädte in Europa, darunter 9 deutsche Städte (Ettlingen, Frankfurt, Freiburg, Heidelberg, München, Pforzheim, Rathenow, Saarbrücken, Stuttgart) (Stand: ). Für 2001 wird eine Mitgliederzahl von 120 anvisiert. Die Präsenz in unterrepräsentierten Ländern, v.a. in Zentral- und Osteuropa, soll verstärkt werden. Im europäischen Rahmen sind bedeutende Städte wie Barcelona, Belfast, Brüssel, Genf, Lausanne, Grenoble, Helsinki, Lissabon, Modena, Nantes, Neapel, Sevilla, Strasbourg und viele andere vertreten. Auf der Jahrestagung von Energie Cités in London/ Southwark im April 2001 wurde dem Antrag auf Mitgliedschaft von fünf weiteren Mitgliedsstädten, u.a. Freiburg i.br., zugestimmt. Die Mitgliederzahl, vor allem auch gemessen an der Bevölkerungszahl der angeschlossenen Städte, wächst ständig; kongruent dazu nach eigenen Beobachtungen auch die energiepolitische Bedeutung des Verbandes auf europäischer und nationaler Ebene.

2 Seite 2 Finanzen Energie Cités schloss 2000 mit einem Jahresbudget von EURO ab. Zur längerfristigen Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit und Unabhängigkeit stellte Energie Cités einen Antrag bei der Europäischen Kommission auf Bewilligung einer mehrjährigen finanziellen Unterstützung. Diesem Antrag wurde im Dezember 2000 mit einem Fünfjahresbudget in Höhe von 14 Mio EURO entsprochen. Aktivitäten von Energie Cités mit indirektem Nutzen für die LHM I. Politische Aspekte: Politische und institutionelle Rolle von Energie Cités Ziel: Stärkung der Vertretungsfunktion von Energie Cités auf europäischer Ebene als wichtigstes Netzwerk europäischer Städte auf dem Gebiet einer nachhaltigen kommunalen Energiepolitik. Im Jahr 2000 verabschiedete die Europäische Kommission einen Aktionsplan zur Energieeffizienz (April), ein Grünes Papier (= Einladung zu einer öffentlichen Diskussion) über saubereren städtischen Transport (Juni - September) und eine Mitteilung zur Energietransportsicherheit. Energie Cités bemüht sich seither aktiv um eine Beteiligung an diesen Projekten, um Einfluss auf die Zielrichtungen der Generaldirektion Energie und Transport (DG TREN) bezüglich verschiedener Themen (politische Prioritäten, Energieagenturen, usw.) nehmen zu können und um strukturelle Veränderungen auf dem Gebiet der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien bewirken zu können. Die Interessen der Mitgliedsstädte von Energie Cités wurden auch im Jahr 2000 in verschiedenen Sitzungen der Europäischen Kommission (Civitas, Nachhaltige Gemeinden, etc.) vertreten. Ein weiterer Schwerpunkt von Energie Cités im Jahr 2000 war die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage auf europäischer Ebene für die Unterstützung von Netzwerken. Zu diesem Thema wurden Kontakte mit der Arbeitsgruppe Städtische Umwelt geknüpft. Nach den ersten Kontakten zur Internationalen Energieagentur (IEA) 1998 strebt Energie Cités einen Ausbau dieser Kontakte an, z.b. durch die Initiierung eines Dreijahresprojekts der IEA auf dem Gebiet der kommunalen Auswirkungen der Liberalisierung des Energiemarkts von , in dem Energie Cités eine Koordinatorfunktion einnimmt. II. Fachliche Aspekte: Gründung und Koordinierung von Netzwerken in und außerhalb der Europäischen Union Ziele: 1. Weiterentwicklung der Gründung und Koordinierung von Netzwerken 2. Verstärkung der dezentralen Kooperation außerhalb der EU 3. Weiterentwicklung der Vorreiterfunktion der europäischen Städte auf dem Gebiet des Energiemanagements

3 Seite 3 Die Teilnahme von Energie Cités an Netzwerken wurde ausgebaut. Hierzu zählen Städte-Netzwerke (Autofreie Zonen, Städtebündnis für Recycling, Nachhaltige Städte, Klimabündnis, etc.) sowie nationale Agenturen für stadtbezogene Aktionen. Hervorzuheben sind insbesondere die Aktionen LIFE (Europäischer Tag In town without my car ), das o.g. Projekt mit der IEA und das PENELOPE-Projekt (Werbung mit Hilfe von good practice -Beispielen). Dem Ziel einer besseren Vernetzung diente weiterhin die Erstellung einer Datenbank (u.a. für die Internet-Seite von Energie Cités) mit Best practice -Fallstudien u.a. mit den Themen Erneuerbare Energien, Transport, Information, Bildung, Information über Luftqualität, Agenda 21, etc. Darüber hinaus wurde die Bildung verschiedener Netzwerke, z.b. in Tschechien und Ungarn unterstützt sowie der Erfahrungsaustausch mit Kanada, den USA und den Mittelmeerländern fortgesetzt und intensiviert. III. Information, Kommunikation Ziel: Weitergabe von Information an Städte und Institutionen Die Verteiler- und Austauschfunktion der Internet-Homepage und des Mail-Services von Energie Cités wurden optimiert. Beispielsweise können sich die Mitgliedsstädte mit eigenen Aktivitäten auf der Homepage von Energie Cités präsentieren. Außerdem wurde der Europäische Tag In town without my car am 22. September 2000 im Internet dargestellt. Darüber hinaus wurde der -Service zur Verteilung von Newslettern, Bekanntmachung von Good practice -Beispielen, usw. erheblich erweitert. Aktivitäten mit direktem Nutzen für die Landeshauptstadt München Im Jahr 2000 wurden von Energie Cités verschiedene ein- oder mehrjährige Projekte begonnen und/oder abgeschlossen, die für die Landeshauptstadt München von direktem Nutzen sind. Hierbei handelt es sich um Projekte, die entweder technische oder organisatorische Unterstützung oder die ökonomische Kompetenz von Energie Cités erforderten. Projekte, die technische Beratung und/oder einen Technologietransfer erfordern, sind für die LHM mit einem mittel- bis langfristigen wirtschaftlichen Nutzen für die Wirtschaft auf kommunaler und regionaler Ebene durch 1. die praktische Anwendung international wettbewerbsfähiger Energietechnologien und 2. durch einen evtl. zu erwartenden Auftragseingang für die lokale und regionale Wirtschaft verbunden. Organisatorische Unterstützung im Rahmen von Projekten von Energie Cités resultiert für die Landeshauptstadt München in einem Gewinn und einer Vertiefung von praktischer Erfahrung auf dem Gebiet der Durchführung von städtischen Energieprojekten.

4 Seite 4 Die Unterstützung von Partnerstädten im Zusammenhang mit Fragen der Auswirkungen der Liberalisierung des Energiemarktes auf die Energieeffizienz ist für die Landeshauptstadt München vor dem Hintergrund der Liberalisierung des Strommarktes sowie der bevorstehenden Liberalisierung des Gasmarktes, unter anderem als Anteilseigner der Stadtwerke München GmbH, von unmittelbarer und aktueller Bedeutung. Darüber hinaus profitiert die Landeshauptstadt München von der Beteiligung an weiteren Projekten für die eigene kommunale Arbeit, z.b. auf dem Gebiet der Definition von bau- und stadtbezogenen Nachhaltigkeitsindikatoren, der Definition von Gebäude-Energiestandards, Durchführung von In town without my car -Tagen, Auswahl von Best-Practice-Beispielen, mit deren Hilfe sich stadteigene Projekte optimieren lassen. Nicht zuletzt auf Grund der Mitgliedschaft bei Energie Cités erhielt die Landeshauptstadt München die Möglichkeit, an einer auf fünf Jahre angelegten, so genannten Take-off-Campaign im Rahmen eines Aktionsplans der Europäischen Kommission Energie für die Zukunft teilzunehmen, der einen Anteil von 12 % erneuerbarer Energien am Gesamt-Energieverbrauch der EU bis 2010 zum Ziel hat. Die Erhöhung des Marktanteils erneuerbarer Energien soll die Erreichung der CO 2- Reduktionsziele innerhalb der EU erleichtern, die Abhängigkeit von Energie-Importen verringern und die Wirtschaft der EU-Industrie stärken. Die Kampagne wird von der EU mit erheblichen PR-Aktivitäten zur flankierenden Unterstützung kommunaler Klimaschutzaktivitäten begleitet und mit Förderprogrammen zugunsten der Kommunen unterstützt. Das RGU prüft inzwischen eine Antragstellung bei der EU zur Erlangung von Mittelzuwendungen zur Unterstützung der laufenden bzw. vorgesehenen Klimaschutzaktivitäten der LH München. Die bisherigen Aktivitäten der LH München wurden nach einer ersten Vorstellung der Münchner Aktivitäten auf der Jahresversammlung 2000 in Verona auch auf der internationalen Jahreskonferenz von Energie Cités, die im Zusammenhang mit der Jahresmitgliederversammlung in London-Southwark im April 2001 stattfand, vom RGU vorgestellt und fanden dort gerade im Hinblick auf die Bemühungen um Energieeinsparaktivitäten in Betrieben am Beispiel des Programms ÖKO-PROFIT großen Anklang. Die Korreferentin des Referates für Gesundheit und Umwelt, Frau Stadträtin Dr. Anker, und der zuständige Verwaltungsbeirat, Herr Stadtrat Fricke, haben einen Abdruck der Vorlage erhalten. II. Bekanntgegeben Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent

5 Seite 5 Ober/Bürgermeister/in Joachim Lorenz Berufsmäßiger Stadtrat IV. Abdruck von I mit III. über den stenographischen Sitzungsdienst an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU 111 an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-GL/SB, RGU-GB und RGU- GLS/F an das Planungsreferat V. Wv Referat für Gesundheit und Umwelt RGU 111