1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. 1. Bürgeranliegen: Haltverbot in der Richard-Wagner-Straße

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1 Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Dr. Oskar Holl Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 3, Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin:Frau Schäffler Telefon: Telefax: Privat: Enhuberstraße 1, München Telefon: München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, den , um Uhr Sitzungssaal im Palais Dürckheim, Türkenstraße 4, München Termine der Unterausschüsse: siehe Seite 7 Vorgesehene Tagesordnung: A Allgemeines 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Fragen an die Polizei 5. Bürgeranliegen 5.1 Der Bürger hat das Wort 5.2 Bürgerpost an den BA 3 1. Bürgeranliegen: Haltverbot in der Richard-Wagner-Straße 2. Bürgeranliegen: Beschilderung und Überwachung der Tempo-30-Zone in der Königinstraße 3. Bürgeranliegen: Beschwerde über Radfahrer und abgestellte Fahrräder in der Gabelsbergerstraße Ecke Luisenstraße 6. Vorstellung aktueller Projekte durch die Verwaltung 1. Neugestaltung Platz der Opfer des Nationalsozialismus: Bericht von Herrn Florian Hochstätter, Baureferat H 15, Gestaltung öffentlicher Raum mit Bericht von Herrn Dr. Michael Bärmann vom Ortstermin

2 2 2. Anwohnertiefgarage Josephsplatz: Ergebnisse des Workshops zur Oberflächengestaltung Bericht von Herrn Michael Götschl und Kollegen, Baureferat - Ingenieurbau zur Vorbereitung der Einwohnerversammlung des BA (s. Protokoll der Sitzung vom ) B Planung und Umwelt 1. Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Tag des offenen Denkmals am (Vorschläge) vertagt aus der Sitzung 03/10 2. Vollzug des BImSchG: Änderungsantrag Heizkraftwerk TU München i.v.m. Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns (Stellungnahme) 3. Begrünung der Neureutherstraße BA-Antrag Nr / E Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde: Denkmaleigenschaft für das Anwesen Schellingstraße 47 - Hauskapelle für den kath. Mädchenschutzverein e.v. 2.1 Bauvorhaben 1. Amalienstr. 38: Errichtung eines Wintergartens mit Glasfassade und geneigtem, begrünten Dach als Erweiterung einer Restaurantfläche, Tektur 2. Augustenstraße 15-19, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 1. Tektur: Teilungen von Wohnungen und Keller, Verschiebung von Stellplätzen 2.2 Baumfällungen 1. Linprunstraße. 53, eine Tanne 2. Barer Straße. 11, eine Blutpflaume, eine Sommerlinde 3. Heßstraße 61, eine zweistämmige Korkenzieherweide 4. Zieblandstraße 45, eine Birke, zwei Ahornbäume 2.3 Aktuelle Sachstandsberichte C Verkehr und öffentlicher Raum 1. Bürgerschreiben: Beschwerde über Beschilderung im Parklizenzgebiet 2.1 Verkehr 1. Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren 2. Parklizenzgebiet St.-Vinzenz-Viertel - Richtigstellung der Beschilderung BA-Antrag Nr / E Kreisverwaltungsreferat: Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 3 vertagt aus Sitzung 02/10

3 3 4. Kreisverwaltungsreferat: Abbau der Lichtzeichenanlage Friedrich-/Georgenstraße (Vorschlag des BA 12) vertagt aus der Sitzung 03/10 5. Baureferat, Beschlussvorlage: Behindertengerechte Absenkung und Markierung des Fußgängerübergangs Lothstraße Höhe Hausnummer 98 bzw. 100 zur Bushaltestelle 154; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am Sitzungsvorlage Nr / V Baureferat, Beschlussvorlage: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Einziehung einer Teilstrecke der "Königinstraße" Widmung des Fuß- und Radweges "Königinstraße" Sitzungsvorlage Nr / V Kreisverwaltungsreferat Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO: Öffnung der Heßstraße zwischen Winzerer- und Lothstraße für den gegenläufigen Radverkehr 8. Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (MVG) Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010) 2.2 Öffentlicher Raum 1. Antrag des Green City e.v.: Wanderbaumallee in der Schellingstraße ab dem (Stellungnahme) 2. Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund: Heßstraße Anhörungsverfahren für Flohmarkt an der Erika-Mann-Straße am Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung auf dem Königsplatz am Kreisverwaltungsreferat: Entscheidungen über Freischankflächen - Steinheilstraße 10 - Barer Straße (E) Gestaltung des Platzes an der Rottmannstraße / Schleißheimer Straße (Antrag Nr. 3) Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am Sitzungsvorlage Nr / V Kreisverwaltungsreferat: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, -Schellingstraße (Zwischenhaus) - Türkenstraße Kreisverwaltungsreferat: Aufstellung eines Infopavillons in der Grünanlage Geschwister-Scholl-Platz am und durch Wasti e.v., Fachschaft BWL/VWL 2.3 Gaststätten 1. Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Barer Straße Genehmigung einer Freischankfläche, Adalbertstraße Veranstaltungen

4 4 2.5 Aktuelle Sachstandsberichte D Soziales und Bildung 1. Budgetantrag: Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98; 5-Finger- Selbstbehauptungskurs im Mai 2010 (Kosten 750,00 ). 2. Budgetantrag: Antragsteller ist die Grundschule an der Blutenburgstraße Sozialkompetenztraining ab Höhe des beantragten Zuschusses:150,00 3. Aktuelle Sachstandsberichte E Kultur 1. Budgetantrag: Antragsteller ist digitalanalog e.v. Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010 Höhe des beantragten Zuschusses: 540,00 2. Budgetantrag: Antragsteller: Theatergruppe "Triere" Projekt "Die Schwebe" vom Höhe des beantragten Zuschusses: 2.730,00 3. Aktuelle Sachstandsberichte Bericht des Unterausschussvorsitzenden Bericht des Hochschulbeauftragten und Bericht des Beauftragten für die U-Bahn-Galerie F Unterrichtungen 1. Planung und Umwelt 1. Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauvorhaben Königinstraße 25, Umbau und Erweiterung bzw. Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom auf eine Stellungnahme des BA 3 vom (s. TOP B aus 06/09) 2. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Nutzung erneuerbarer Energien 3. Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Beschlussvollzugskontrolle 4. Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Konzept für das Kunstareal München entwickeln 5. Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Die Königinstraße gehört den Münchnern - keine Privilegien für das US-Generalkonsulat 6. Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung 2009

5 5 7. Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Ausstellung "stadt_bau_plan Jahre Stadtentwicklung München" sichern 8. Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II 9. Schreiben der LMU vom : Ersatzpflanzungen auf dem Gelände der Tierärztlichen Fakultät 10. Bekanntgabe Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung: Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege: Denkmaleigenschaft des Gebäudes Kaulbachstr Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept 13. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau -entfällt- (s. TOP F 1.2) 14. Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Beschlussvollzugskontrolle 15. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Ertüchtigung des Bahnknotens München; 2. S-Bahn-Stammstrecke 16. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens 17. Referat für Gesundheit und Umwelt: Neubau Landeskriminalamt, Abschalten der Beleuchtung, Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am , Ausfertigung durch das RGU 2. Verkehr und öffentlicher Raum 1. Kommunalreferat, Beschlussvorlage: "Die Umbenennung der ehemaligen Meiserstraße (jetzt Katharina-von-Bora-Straße) soll aufgehoben werden" Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des BA 3 vom Kreisverwaltungsreferat, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom : Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage: Veranstaltung Streetlife Festival/Corso Leopold, Veranstaltungsablauf im Juli und September 2009, Räumliche Ausweitung Sitzungsvorlage Nr / V Kreisverwaltungsreferat: "Willkommensfeier der Deutschen Olympiateilnehmer" mit Autokorso vom Siegestor zum Marienplatz und Veranstaltung auf dem Marienplatz am Eilentscheidung des Vorsitzenden vom Kreisverwaltungsreferat, "Willkommensfeier der Deutschen Olympiateilnehmer" mit Autokorso vom Siegestor zum Marienplatz und Veranstaltung auf dem Marienplatz am Genehmigungsbescheid - 6. Öffnung der Nordseite der Gabelsbergerstraße (zwischen Türken- und Barer Straße) 7. entgegen der Einbahnrichtung für Radfahrer. BA-Antrag Nr / B Öffnung der Südseite der Theresienstraße (zwischen Türken- und Arcisstraße) entgegen der Einbahnrichtung für Radfahrer BA-Antrag Nr / B 00711

6 6 8. Überwachung des ruhenden Verkehrs im Parklizenzgebiet "Schleißheimer Straße" (aus der Sitzung 01/10); Rückmeldung des KVR 9. Google Street View; Antrag des BA 15 (BA-Antrag Nr / B 01901) 10. Sandstraße 37-39; Anlieferungszone für den neuen Penny 11. Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom : Preisanpassung an den P + R Anlagen im Stadtgebiet München zum Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom : Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung 13. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung 14. Eilentscheidung des Vorsitzenden ( ): Anhörung zum Osterlammgrillen der Griechischen Gemeinde am Austausch Lichtzeichenanlage Augusten-/Theresienstraße: Eilentscheidung des Vorsitzenden 16. Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Sitzungsvorlage Nr / V Baureferat; Gestaltung des Rottmannplatzes: Antwortschreiben auf eine Anfrage des BA 3 vom (s. TOP F 2.3/2009) zu den Strom- und Wasseranschlüssen auf dem Rottmannplatz (s. dazu auch TOP C Beschlussvorlage des Baureferates zur Gestaltung des Rottmannplatzes) 19. Kreisverwaltungsreferat: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Schwerbehinderte im Bereich Kreittmayrstraße 31 a Nachtrag - Anhörung Veranstaltung Cycling Days am , 2. Anhörung der Regierung von Oberbayern Eilentscheidung des Vorsitzenden 3. Soziales und Bildung 1. Sozialreferat: Stationäre Pflegeeinrichtung mit betreuter Wohnform für alte Menschen in der Sozialregion München Mitte, Antwortschreiben vom auf den Brief des BA 3 vom Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Perspektive München, Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinderund familienfreundliches Wohnen" 3. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom : Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" 4. Sozialreferat: Unterlagen zur Informationsveranstaltung für die BAs vom ("Monitoring für das Sozialreferat" sowie ein Päckchen Karten)

7 7 5. Budgetangelegenheiten: - Rückforderung von Zuwendungen vom Förderverein zur Erziehungshilfe e.v. (Fußballtore) 6. Prioritätenfestlegung und Bedarfszahlen der Stadtbezirke im Ausbauprogramm von Krippen und Kindergartenplätzen BA-Antrag Nr / B Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr / V Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010, für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr / V Kultur G BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine 1. Meldung ehrenamtlicher WahlhelferInnen 2. Änderung der Satzung für die BAs (z.k.) 3. Änderung der BA-Satzung: Bildung eines Ferienausschusses (Anhörung), vertagt aus der Sitzung 03/10 4. Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung, Schreiben des Oberbürgermeisters vom Jungbürgerfeier am im Volkstheater: Sachstandsbericht 1. Nächste BA- und UA-Sitzungen UA Planung und Umwelt am , 19:30 Uhr im Bürgerbüro Schellingstraße 28 a UA Verkehr und Öffentlicher Raum am , 19:00 Uhr im Bürgerbüro Schellingstraße 28 a UA Soziales und Bildung am , 18:30 Uhr im Bürgerbüro Schellingstraße 28 a UA Kultur am , 19:30 Uhr im Café Telos, Kurfürstenstraße 2 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 findet am Dienstag, den um Uhr im Sitzungssaal des Palais Dürckheim, Türkenstr. 4 statt. H Nicht öffentliche Sitzung München, den Dr. Oskar Holl Vorsitzender