Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt Lokales Organ der Landeshauptstadt München

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1 Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt Lokales Organ der Landeshauptstadt München Vorsitzender: Klaus Bäumler Stellv. Vorsitzende: Reinhard Schmid Martha Hipp Kaulbachstraße 12 Blutenburgstraße 42 Georgenstraße München München München Tel Tel Tel BA 3 Geschäftsstelle, Tal 13, München BA-Geschäftsstelle Mitte,Tal 13/V, München, Tel , Fax: , bag-mitte.dir@muenchen.de (Frau Harlander) Termine: Unterausschuss Planung am , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstr. 28 a Unterausschuss Verkehr am , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstr. 28 a Unterausschuss Soziales am , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstr. 28 a Präsentation 850 Jahre München 200 Jahre Maxvorstadt am , Uhr, Ratstrinkstube Unterausschuss Kultur am , im Anschluss an die Präsentation (ca Uhr) in der Ratstrinkstube Bürgerversammlung am , Uhr, Auditorium im SiemensForum, Oskar-von-Miller-Ring 20 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, den um Uhr, Sitzungssaal im Palais Dürckheim, Türkenstraße 4, München Vorgesehene Tagesordnung: 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift 4. Amtsverlust von Herrn Grobbel; Amtseinführung von Herrn Dr. Bärmann 5. Vereidigung von Herrn Dr. Bärmann 6. Wahl eines/einer neuen Vorsitzenden des UA Verkehr Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr Postbank München BLZ

2 1. Planungsangelegenheiten (Unterausschuss Planung) 1.1 Anträge: Information über städtebauliche Verträge Lenbach-Gärten und Löwenbräu-Stammgelände; Einschaltung der Regierung von Oberbayern (Initiative: Herr Bäumler) (aus 07/07) 1.2 Entscheidungen und Anhörungen Meldelisten für Bauvorhaben Konzentration der Steuerverwaltung an der Deroystraße (Eckdatenbeschluss); keine Akteneinsicht (Schreiben des OB vom ); weiteres Vorgehen (Schreiben an BStMdF) Arnulfstr. 62: Abbruch der ehemaligen Fahrzeughalle (Denkmal) 1.3 Unterrichtungen und Berichte Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft in der Karlstraße; Schreiben des Kommunalreferates vom Barrierefreies Bauen und Sanieren, umfassendes Beratungsangebot im Bauzentrum München; Schreiben des RGU vom Stadtmodell - Erweiterung Ludwigstraße (Bestellung einer städtischen Leistung); Schreiben des Planungsreferates vom Amalienstr. 38; Baugenehmigung für die Errichtung eines Wirtschaftsgartens des Ristorante Limoni im Innenhof; Schreiben des Planungsreferates vom ; Schreiben des IBZ vom , Anwohnerbeschwerde vom Amalienpassage; Bürgerschreiben und Schreiben der Amalienpassage-Beteiligungsgesellschaft vom Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft in der Luisen-/Gabelsbergerstraße; Schreiben des Kommunalreferates vom Nachnutzung der Brauereigelände in der westlichen Maxvorstadt; Schreiben des Planungsreferates vom zum BA-Antrag vom Erlass einer Erhaltungssatzung Georgen-/Zentnerstraße ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom und der Vollversammlung vom Werbeanlage am Neubau Schleißheimer Str. 53; Schreiben von Bürger und Planungsreferat Unter dem Pflaster der Strand am Geschwister-Scholl-Platz; Verlängerung bis ; Schreiben des KVR vom ( Mykonos-Entscheidung ) und vom Augustenstr , Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Abdruck eines Schreibens des Bauherrn vom an die LBK und Bürgerschreiben vom NS-Dokumentationszentrum: Aufschub für die Beseitigung der Kellerfundamente des Braunen Hauses ; Erweiterung des Bauraums, Beurteilung nach 34 BauGB (BA-Anträge vom ); Zwischennachricht des Kulturreferates vom Schreiben des Planungsreferates zum Unterrichtungsrecht bei Abbruchanzeigen vom Fristverlängerung für BA-Antrag vom Die Stadt München hebt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr auf 1.4 Aktuelle Sachstandsberichte 2. Gaststättenangelegenheiten und Gewerbe 2.1 Anträge: -/- 2

3 2.2 Entscheidungen und Anhörungen Hofpfisterei, Kreittmayrstr. 5: Freischankfläche Freebird, Nordendstr. 12: Ausdehnung der Freischankfläche Lo Studente, Schellingstr. 30: Ausdehnung der Freischankfläche Soda, Türkenstr. 51: Ausdehnung der Freischankfläche; Schreiben des KVR vom Almira Café-Bistro, Augustenstr. 91: Freischankfläche Backshop Cafe Arnulfpark, Arnulfstr. 41: Freischankfläche Spielhalle, Dachauer Str. 17: Änderung der Sperrzeit auf Uhr 2.3 Unterrichtungen und Berichte Widerruf/Rücknahme der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis für die Aufstellung von 2 Kühlcontainern des Nektar am Maximiliansplatz 2, Seite Ottostraße; Schreiben des KVR vom Adria, Türkenstr. 59: Freischankfläche; Schreiben des KVR vom Cafe Philoma, Schleißheimer Str. 12: Freischankfläche; Schreiben des KVR vom Barer 61, Barerstr. 61: Freischankfläche; Schreiben des KVR vom Baby, Maximiliansplatz 5: Bürgerbeschwerden vom nam nam, Amalienstr. 25: Freischankfläche; Schreiben des KVR vom Arte in Tavola, Schellingstr. 51: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zur Ausdehnung der Freischankfläche Sausalitos Va Bene, Türkenstr. 50: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zur beantragten Freischankfläche Bauernmarkt Maxvorstadt/Josephsplatz, Versetzung des Franziskusbrunnens; Schreiben der Markthallen München vom Classic, Kreittmayrstr. 19: Bürgerbeschwerde vom Cafe CC Cobban s Coffee, Schleißheimer Str. 53: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zur Freischankfläche mit kleineren Tischen mit einstimmigem Votum des Vorstandes entsprechend des Vorschlages von Herrn Ledermann vom Aktuelle Sachstandsberichte 3. Verkehrsangelegenheiten (UA Verkehr) 3.0 Fragen an die Polizeiinspektion 3.1 Anträge Beseitigung der Pfütze in der Adalbertstraße zwischen Teng- und Isabellastraße (Initiative: Herr Ledermann) 3.2 Entscheidungen und Anhörungen Barer Str : absolutes Halteverbot Errichtung eines Fahrradweges in der Elisenstraße in beide Richtungen; Beschluss zu einer Bürgerversammlungsempfehlung des 2. Stadtbezirkes 3.3 Unterrichtungen und Berichte SWM: Listen der aktuellen Bauvorhaben Lebensraum Schellingstraße; Bürgerschreiben (vertagt aus 07/07) Buslinie 100; Verlängerung des Linienweges ab ; neue Haltestellenstandorte Änderung -; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom

4 3.3.4 Fahrzeiten der Buslinie 100; Schreiben der MVG vom zu einer Bürgerbeschwerde Tempo-30-Zone auf dem Oskar-von-Miller-Ring; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom zum BA-Antrag vom Rettet den Infokiosk am Stachus! Schreiben der Aktion Münchner Fahrgäste vom Gehwegeinebnung an der Ecke Nordend-/Neureutherstraße; Bürgerschreiben vom Gehwegeinebnungen an den Ecken Hirten-/Pfefferstraße, Hirten-/Lämmerstraße und Marsstraße (gegenüber Spaten-Einfahrt); Bürgerschreiben vom Umwege für Fußgänger in der Winzerer-/Heßstraße durch Fernwärmebaustelle; Abdruck von Bürgerschreiben an KVR vom Fernwärmebaustelle Loth-/Heßstraße; Abdruck von Bürgerschreiben an SWM und Baureferat vom ; Antwortschreiben SWM vom Halteverbote Kaulbachstraße; Antwort des KVR vom an Bay. Obersten Rechnungshof Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Parkraummanagement in München Sektor I; Beschlüsse des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungs- und Bauausschusses vom und der Vollversammlung vom Einrichtung von 2 allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Arcisstraße vor Haus Nr. 21 (TU München); Verkehrsrechtliche Anordnung Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Heßstraße zwischen Loth- und Schleißheimer Straße; Bürgerschreiben vom Fernwärmebaustelle Schellingstraße zwischen Arcis- und Türkenstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung vom Parkplätze in der Maxvorstadt; Bürgerschreiben vom Bewohnerparklizenzen in Lizenzgebieten; Abdruck eines Schreibens des KVR vom an eine Bürgerin Geschwister-Scholl-Platz: Aufstellen eines Arteriomobils am : Eilentscheidung des Vorsitzenden: Ablehnung der Aufstellung des Fahrzeuges in der Grünanlage; es soll nun auf der Fahrbahn stehen Änderungen zur 2. Velo City Fahrradrundfahrt am : Eilentscheidung des Vorsitzenden: keine Bedenken Straßenwiederherstellung Schelling-, Heßstraße; Schriftverkehr SWM Baureferat Aufhebung des Taxistandplatzes Dachauer Str. 115 (Hotel Europa); Verkehrsrechtliche Anordnung vom Folgende Erinnerungsverfahren: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung: Blütenstr zwischen Barer- und Türkenstraße Cranachstraße Schelling- und Heßstraße Georgenstr zwischen Friedrich- und Leopoldstraße Georgenstr zwischen Kurfürsten- und Türkenstraße Heßstraße zwischen HausNr. 100 und 102b Kurfürstenstr zwischen Adalbert- und Georgenstraße Schleißheimer Straße zwischen Schelling- und Görresstraße Schleißheimer Straße zwischen Gabelsberger- und Theresienstraße 3.3 Aktuelle Sachstandsberichte BA-Antrag vom : Aufhebung der Einbahnregelung für Radfahrer in der Türkenstraße zwischen Akademie- und Theresienstraße 4

5 3.4.2 Städtebau und Objektschutz im Spannungsverhältnis; Sperrung der ehemaligen Baudrexelstraße und Königinstraße; Sicherheitsbereich Wittelsbacherplatz; Schreiben des Bayer. Staatsministeriums des Innern vom ; Königinstraße / Amerikanisches Generalkonsulat, Entwidmung Teilbereich Königinstraße; Ortsbesichtigung am Umwelt und Baumschutz 4.1 Anträge: -/- 4.2 Entscheidungen und Anhörungen Fristgerechte Stellungnahmen des BA zu Baumfällungen (Initiative: Frau Gehling) (aus 07/07) Linprunstr. 5: Fällung eines Baumes Barer Str. 14: Fällung einer zweistämmigen Thuja 4.3 Unterrichtungen und Berichte Listen der Baumfällungen Barer Str. 50 a: Fällungsgenehmigung für 3 Bäume; Schreiben des Planungsreferates vom Geschwister-Scholl-Platz 1: Fällungsgenehmigung für 1 Spitzahorn; Schreiben des Planungsreferates vom Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen; Beschluss des Bauausschusses vom Fällung eines Gefahrenbaums (Esche) am Königsplatz zwischen Glyptothek und Mensa; Schreiben des Baureferates vom Genehmigung der Fällung eines Ahorns in der Arnulfstr. 52; Schreiben des Planungsreferates vom Zu wenige Glascontainer in der Maxvorstadt; Bürgerschreiben vom Stadtweites Rauchverbot auf und an Spielplätzen; Beschluss des Bauausschusses vom (u.a. zum BA-Antrag vom ) Genehmigung der Fällung von 2 Zierkirschen in der Schnorrstr. 3; Schreiben des Planungsreferates vom Genehmigung der Fällung einer Lärche in der Schraudolphstr. 1; Schreiben des Planungsreferates vom Schleißheimer Str. 71: Antrag auf Fällung von 2 Tannen: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Ablehnung Fällung von 2 Gefahrenbäumen (Wildkirsche, Kastanie) in der Schule Marsplatz 1; Schreiben des Baureferates vom Gabelsbergerstr. 36: Antrag auf Fällung eines Ahorns: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung mit Ersatzpflanzung Georgenstr. 3: Antrag auf Fällung von 2 Ebereschen: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung mit Ersatzpflanzung Aufwertung des Alten Botanischen Gartens; Schreiben des Baureferates vom zum BA-Beschluss vom Ortstermin am wegen BA-Antrag vom (Nach- und Neupflanzungen in der Maxvorstadt); Schreiben des Baureferates vom Karlstr. 43: Taubenprobleme; Schreiben der Hausverwaltung vom

6 4.4 Aktuelle Sachstandsberichte Keine Öffnung des Areals hinter dem Zentralinstitut für Kunstgeschichte; Schreiben des Baureferates vom Historisches Grün in München; Königsplatz: Straßenbegleitgrün oder historische Grünanlage; Zwischennachricht des Baureferates zum BA-Antrag vom Soziale Angelegenheiten (UA Soziales) 5.1 Anträge: -/- 5.2 Entscheidungen und Anhörungen Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 3 für die Maßnahme MFM-Projekt am 05./ an den Elternbeirat des Wittelsbacher Gymnasiums (vertagt aus Vorstandssitzung 07/07) Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 3 für die Maßnahme MFM-Projekt am an den Elternbeirat der Grundschule Dachauer Straße (vertagt aus Vorstandssitzung 07/07) 5.3 Unterrichtungen und Berichte Veranstaltungsreihe Arm aber nicht außen vor, Erfahrungen und Strategien zur Armutbewältigung in München Gabelsbergerstr. 72/Schleißheimer Straße: Nutzung durch den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.v Auslagerung der städt. Kindertagesstätte Heßstr. 85 in die Elisabeth-Kohn-Str Anerkennung von 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen in der Kita Dachauer Str. 107; Bescheid des Schulreferates vom Aktuelle Sachstandsberichte Berichte der Beauftragten REGSAM Nutzung der Liegenschaft Arcisstr. 45, Sonderprogramm Hortversorgung, Umnutzung als künftige Kindertagesstätte; Protokoll des Ortstermins am ; Keine Umnutzung des Objektes Amalienstr. 39 für Hort oder Mittagsbetreuung; Schreiben des Schulreferates vom Kultur (UA Kultur) 6.1 Anträge Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am ; Grundsatzbeschluss (Initiative: Herr Bäumler) 6.2 Entscheidungen und Anhörungen Neubenennung der entnannten Meiserstraße (Initiative: Herr Bäumler) (vgl. auch TOP 6.3.6) BA-Budget: Überprüfung des BA-internen Beschlusses über Anschub- und Regelförderung (aus 07/07) Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für ein Multimediales Theater-/ Performance-Projekt von März August 2007 an Frau Hribersek (vertagt aus Vorstandssitzung 07/07) 6

7 6.2.4 Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für Kunstworkshops vom des Bayerisch-Amerikanischen Zentrums im Amerika-Haus München e.v Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für eine Tagung am : Kunstgeschichte in München des Zentralinstituts für Kunstgeschichte 6.3 Unterrichtungen und Berichte Kunstprojekt Orpheus und Euridike im alten Nordfriedhof; Genehmigung des Veranstaltungsortes durch die städtische Friedhofsverwaltung (vertagt aus 07/07) Alte Kunstgießerei, Schleißheimer Str. 72; Schreiben einer Bürgerin vom (vertagt aus 07/07) NS-Dokumentationszentrum Finanzierung durch die Bundesregierung und Sachstand; Beschluss der Vollversammlung vom Kultur im Stadtquartier, Beschluss und Stadtratssitzung; Schreiben des Kulturreferates vom und Kunst im Karée 2007; offener Brief von 84 GHz vom Entnennung der Meiserstraße; Bürgerschreiben und Beschluss der Vollversammlung vom Atelierräume für die Künstler der Domagkateliers Errichtung eines Georg-Elser-Denkmals; Beschluss der Vollversammlung vom ; Realisierungswettbewerb (ohne Stimmberechtigung; Schreiben von Herrn Bäumler vom ) Jahre erste Energie-Fernübertragung; Renovierung des Gedenksteins im Alten Botanischen Garten; Spende der Firma EON; Herstellung eines Flyers für das Symposium im Deutschen Museum (u.a.) 6.4 Aktuelle Sachstandsberichte U-Bahn-Galerie Akademiegalerie; Klärung der Kostenfrage (vertagt aus 07/07) 7. BA-Angelegenheiten und Termine 7.1 Änderung des Art. 60 GO; Übertragung laufender Angelegenheiten des OB auf die BAs zur Entscheidung; Dokumentation der Workshops am ; Anhörung 7.2 Neueinteilung der Stimmbezirke bzw. Wahllokale; Anhörung 7.3 Ratsinformationssystem: Automatische Wiedervorlage vor Ablauf der Antragsfrist; Schreiben des Direktoriums vom Termine für Sitzungen und Bürgerversammlung , Uhr: 850 Jahre Stadtgeburtstag: 6. Treffen der BA-Mitglieder im RAW , Uhr: Einladung zum Gespräch mit dem Kulturreferenten im Kulturhaus Milbertshofen (Rückmeldung bis ) 7.7 Oktoberfest: Reservierung der Ratsboxe für den BA 3 (12 Plätze) am , Uhr: Das Schulreferat trifft die BAs 8. Sonstiges im Entwurf gezeichnet Klaus Bäumler Vorsitzender 7