Maxvorstadt Vorsitzender Dr. Oskar Holl Geschäftsstelle: Privat:

Transkript

1 Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Dr. Oskar Holl Landeshauptstadt München, Direktorium Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 3 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin: Frau Schäffler Telefon: Telefax: anita.schaeffler@muenchen.de Privat: Enhuberstraße 1, München Telefon: München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, den , um Uhr Sitzungssaal im Palais Dürckheim, Türkenstraße 4, München Termine der Unterausschüsse: siehe Seite 5 Vorgesehene Tagesordnung: A Allgemeines 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Fragen an die Polizei 4.1 Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am Bürgeranliegen 5.1 Der Bürger hat das Wort 5.2 Bürgerpost an den BA Schreiben einer Bürgerin vom Verbesserung der Markierung der 30 km/h Zone in der Görresstraße und regelmäßige Verkehrskontrollen (s. TOP C 2.1.1) Schreiben eines Architekturbüros aus der Maxvorstadt vom Bauvorhaben Elisenhof, Fahrradständer im Parkstreifen (s. TOP C 2.1.2) Schriftliche Anfrage eines Bürgers aus der Maxvorstadt zum Anwesen Schönfeldstraße 30, Rgb. und Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (LBK) vom (s. TOP B 2.1.5) Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom Bedarfsampel Schelling-/Schwindstraße, Rot/Gelbampel an der Schleißheimer-/Maßmann-/ Schellingstraße (s. TOP C 2.1.8) Schreiben einer Bürgervereinigung aus der Maxvorstadt vom Anwohnertiefgarage Josephsplatz, Einwohnerversammlung, Baustopp (s. TOP B ) B Planung und Umwelt 2.1 Bauvorhaben Listen der Bauvorhaben: 48., 49., 50., 1. KW Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 50. KW Vollzug der Baumschutzverordnung Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr Postbank München BLZ

2 Seite 2 Katharina-von-Bora-Straße 5 7, Neubau eines Verwaltungsgebäudes Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Die Stadt wird aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zum Mieterschutz einzuleiten Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom Schriftliche Anfrage eines Bürgers aus der Maxvorstadt zum Anwesen Schönfeldstraße 30, Rgb. und Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (LBK) vom (s. TOP A 5.2.3) Steinheilstraße 11, Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses Vorbescheid Theresienstraße 1 5, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit zweigeschossiger Tiefgarage Barer Straße 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Heßstraße 2 b) und Umbau des Rückgebäudes Barer Straße 33 zum Wohnhaus Vorbescheid Vollzug der Baumschutzverordnung Linprunstraße 52, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage Schreiben einer Bürgervereinigung aus der Maxvorstadt vom Anwohnertiefgarage Josephsplatz, Einwohnerversammlung, Baustopp (s. TOP A 5.2.5) 2.2 Baumfällungen BA-Antrag Nr / B des BA 3 vom Fachliche Begutachtung der öffentlichen Frei- und Grünflächen im Arnulfpark Antwortschreiben des Baureferates vom Aktuelle Sachstandsberichte C Verkehr und öffentlicher Raum 1.1 Antrag von Herrn Andreas Art vom Dezember 2012 Benennung des neu entstehenden Platzes zwischen Nordend- und Barer Straße in Am Türkengraben 1.2 Antrag von Herrn Andreas Art vom Dezember 2012 Fahrradwege in der Augustenstraße auf der Ost- und Westseite zwischen Görresstraße und Brienner Straße als Fußweg umwidmen. 2.1 Verkehr Schreiben einer Bürgerin vom Verbesserung der Markierung der 30 km/h Zone in der Görresstraße und regelmäßige Verkehrskontrollen (s. TOP A 5.2.1) Schreiben eines Architekturbüros aus der Maxvorstadt vom Bauvorhaben Elisenhof, Fahrradständer im Parkstreifen (s. TOP A 5.2.2) Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Austausch der Lichtzeichenanlage Mars-/Seidlstraße Anregung eines Bürgers aus der BA-Sitzung vom Beschränkung der Veranstaltungen auf dem Wittelsbacherplatz auf vier bis sechs Wochenenden im Jahr (TOP 5.1/1212) Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Antwortschreiben Einrichtung von Fahrradstraßen Unterlagen liegen bereits vor Zeitgemäße Instandsetzung des Belages an der Kreuzung Schelling-/Türkenstraße Antrag Nr des BA 3 vom Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom

3 Seite 3 Bedarfsampel Schelling-/Schwindstraße, Rot/Gelbampel an der Schleißheimer-/Maßmann-/ Schellingstraße Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Beschlussvorlage Wiedereinrichtung einer Ladezone vor dem Anwesen Schellingstraße 52 Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom Öffentlicher Raum Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Sondernutzung Josef-Ruederer-Straße gegenüber Hausnr. 3, Obstverkaufsstand (Neuantrag) 2.3 Gaststätten 2.4 Veranstaltungen 2.5 Aktuelle Sachstandsberichte D Soziales und Bildung 2.1 Planung der Einsätze der Münchner SommerspielAktion 2013, Platzvorschläge für Aktuelle Sachstandsberichte E Kultur 2.1 Durchführung des Holocaustgedenktages am und Antrag auf Budgetmittel aus der 20-Prozent-Pauschale in Höhe von maximal 2.200, Aktuelle Sachstandsberichte Berichte des Unterausschussvorsitzenden F Unterrichtungen 1. Planung und Umwelt 1.1 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Planfeststellung nach 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Anhörungsverfahren Schreiben des Planungsreferates an die Regierung von Oberbayern vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Hinweis, Ergänzung Demografiebericht München Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baugenehmigung Wittelsbacherplatz 4, Baugrubenumschließung und Errichtung einer Schallschutzwand für die Zeit der Baumaßnahme (Abbruch und Neubau Siemens SHQ) 1.4 Baureferat, Tiefbau Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) 6. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage

4 Seite 4 Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Abdruck der Gerichtsentscheidungen zur beantragten Nutzungsänderung eines Ladens in eine Spielhalle in der Rosenheimer Straße Baureferat Gartenbau Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen auf dem Alten Nördlichen Friedhof 1.9 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) 7. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom Beschluss der Vollversammlung vom Direktorium Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung Antrag Nr / B des BA 5 vom Verkehr und öffentlicher Raum 2.1 Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Grundsatzangelegenheiten Sachstandsmitteilung zum BA-Antrag Nr des BA 3 vom aufgrund erneuter Anfrage durch BA-Antrag Nr des BA 3 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage Parkraummanagement in München Fortschreibung Umsetzungskonzept Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V Kreisverwaltungsreferat Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche vor dem Dinatale Café in der Veterinärstraße 4 Entscheidung des Oberbürgermeisters vom Reduzierung der Veranstaltungen im Innenstadtbereich Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Richard-Wagner-Straße Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Anordnung eines absoluten Haltverbotes im Bereich der Feuerwehrzufahrt Erika-Mann-Straße Baureferat Tiefbau, Straßenunterhalt und -betrieb Blutenburgstraße: Sanierung der Aufpflasterungen mit Granitgroß- und -kleinsteinpflaster 2.8 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Amalienstraße 89: Nutzungsänderung Laden zu Sushi-Bar mit 38 Gastplätzen und einem Wirtsgarten mit 28 Gastplätzen Abdruck eines Schreibens des Betreiber an die Lokalbaukommission vom und Urteils des Landgerichts München I 2.9 Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Konzertveranstaltungen auf dem Königsplatz 2013, Vorschau 2.10 Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement Hackerbrücke wird Fahrradstraße, Antrag Nr / B des BA 2 Ludwigsvorstadt-

5 Seite 5 Isarvorstadt vom Soziales und Bildung 3.1 Direktorium, Beschlussvorlage Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Die Grünen Rosa Liste vom Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Sozialreferat Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.v. (Mini-München), Produkt (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung ,00 Sitzungsvorlage Nr / V Kultur 4.1 Kulturreferat Erinnerungsorte München, BA-Antrag Nr / B des BA 08 Schwanthalerhöhe vom Schreiben von Frau Dr. Baumann vom Kulturreferat Zusatztafel Obelisk Schreiben von Herrn Zimmermann vom und Antwortschreiben von Herrn Dr. Holl vom G BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine 1. Antrag von Herrn Dr. Holl vom Behandlung von Angelegenheiten der Grün- und Freiflächenplanung sowie von Baumfällangelegenheiten im Geschäftsgang des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt 2. Direktorium Budget der Bezirksausschüsse Änderungen im Rahmen des 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) Nächste BA- und UA-Sitzungen UA Planung und Umwelt , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Verkehr und öffentl. Raum , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Soziales und Bildung , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Kultur, , Uhr, Cafe Telos, Kurfürstenstraße 2 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 findet am Dienstag, um Uhr im Sitzungssaal des Palais Dürckheim, Türkenstraße 4 statt. München, Dr. Oskar Holl Vorsitzender