Einladung zur BA- Sitzung am 14. Mai 2013 (Wahlperiode )

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1 Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Püschel Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 1 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Privat: Liebigstr München Telefon: 089/ ba1.pueschel@muenchen.de Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-mitte.dir@muenchen.de Einladung zur BA- Sitzung am 14. Mai 2013 (Wahlperiode ) München, den Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel, am Dienstag, den 14. Mai 2013 um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 ein. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: A Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung 2 Protokoll der letzten Sitzung 3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung) 4.1 Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung; Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Planungsausschusses und des Finanzausschusses 5 Allgemeine Themen 5.1 Vorstellung der aktuellen Kunstaktionen im Rahmen des Projekts A Space called Public / Hoffentlich Öffentlich 6 Unterrichtungen (siehe Anlage)

2 Seite 2 B Planen, Bauen, Wohnen 1.1 Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Lerchenfeldstraße 4-6 und Seeaustraße 1 (siehe auch B ), vertagt aus B und B Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Oettingenstraße 6-8, vertagt aus B Bauvorhaben Franz-Josef-Strauß-Ring 4: Errichtung eines Prüfungssaals Fassadengestaltung Franz-Josef-Strauß-Ring 4: Neubau eines Verwaltungsgebäudes für Teile des Staatsministerums des Inneren Liebigstraße 20c: Teilung einer Wohneinheit in zwei Wohneinheiten Oettingenstraße 27: Umbau einer Dachgeschoss-Wohnung mit Einbau einer Dachterrasse, einer Gaube und von Dachflächenfenstern, Anbau eines Balkons Christophstraße 2: Umbau und Sanierung, Lifteinbau, Dacherneueruung, Anbringung von Balkonen sowie Wiederherstellung der historischen Dachgauben und Straßenfassade sowie Nutzungsänderung (vertagt aus B N) Lerchenfeldstraße 4 6: Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage, vertagt aus B und B ) Hackenstraße 7: Umbau, Erweiterung Radspielerhaus mit DG-Ausbau, Innenhofunterkellerung und -überdachung, Kellersanierung, Vorbescheid (vertagt aus B 3.1.6) Oberanger 43: Revitalisierung eines Wohn- und Geschäftsquartiers (Vorbescheid) Pestalozzistraße 2: Vollständiger Rückbau (vertagt aus B 3.1.7) 3.2 Sonstige Stellungnahme zur Hackenviertelstudie (BV-Empfehlung Nr /E 1655) C Gastronomie und Öffentlicher Raum 1.1 Bürgeranliegen: Parkbank am St.-Anna-Platz 1.2 Bürgeranliegen: Informationsstande von Scientology in der Sonnenstraße 2.1 Gaststätten Gaststätte Casalingo, Sebastiansplatz 12: Genehmigung einer Freischankfläche 2.2 Sondernutzungen Teetruhe, Färbergraben 5: Aufstellen von Warenauslagen und Postkartenständern 2.3 Sonstige

3 Seite Aufstellen von mobilen Toilettenanlagen in der Altstadtringunterführung, Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am Veranstaltungen Metzgersprung am Fischbrunnen mit Festzug am Prozession zum Umzug des Ägyptischen Museums am , Start Hofgarten Infoveranstaltung der Caritas am , Neuhauser Straße Griechisch-Bayerischer Kulturtag am , Odeonsplatz Radl-Aktionstage am und , Odeonsplatz Jump & Fly am , Odeonsplatz Informationsveranstaltung der Veganen Gesellschaft Deutschland am , Richard-Strauss-Brunnen Oper für alle am und , Max-Joseph-Platz Musica Viva Aufführung eines Abschluss-Rituals am und am , Neuhauser Straße Präventionskampagnentag der DGVU am , Odeonsplatz Sommerfest Kindertagesstätte St. Lukas am , Thierschstraße Informationsveranstaltung Arbeiter-Samariter-Jugend am , Odeonsplatz UniCredit Festspiel-Nacht 2013 am , Kardinal-Faulhaber-Straße 3.2 Sonstige D Verkehr und Umwelt 1.1 Bürgeranliegen: Baumfällung Pfarrstraße Abstellverbot für Abfalltonnen in Parkbuchten (Ziffer 3 der Anlage) Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am ÖPNV Offensive IV, Projektplanung Haltestellen Marienplatz, Rindermarkt, Prälat- Zistl-Straße, Viktualienmarkt 3.1 Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München - Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen, Beschlussvorlage für den Stadtrat Stammstrecke München; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am und die Vollversammlung des Stadtrats am Beschilderungsmaßnahmen im Tal nach Umbauarbeiten; Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung E Kultur, Soziales, Budget 0.1 Vorstellung des Projekts eines Ausbildungstheaters im Unterausschuss

4 Seite Budget-Antrag: Kultur & Spielraum e.v., Historisches Spielprogramm am , beantragter Zuschuss: 2.151,00 Euro 2.2 Budget-Antrag: Initiative "Siegfried und das Mädchen mit Schwefelhölzern, beantragter Zuschuss: 2.500,00 Euro 2.3 Budget-Antrag: "Kunsttunnel Odeonsplatz" vom , beantragter Zuschuss: 2.000,- Euro (vertagt aus den Sitzungen vom und ) 3.1 Antrag des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied: Betreuung von Kindern/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien F Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten G Verschiedenes / Termine 1 Anfrage des Mieterbeirats auf Aushang im Schaukasten 2 Vorabinfo: Workshop Denkmalschutz am Unterausschuss Planen, Bauen, Wohnen Nächste Sitzung: Montag, den Unterausschuss Verkehr & Umwelt Nächste Sitzung: Dienstag, den Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget Nächste Sitzung: Dienstag, den Unterausschuss Gastronomie & öffentlicher Raum Nächste Sitzung: Donnerstag, den Die Unterausschusssitzungen finden jeweils Uhr in der BA-Geschäftsstelle, Tal 13, München statt. Telefonische Sprechstunde Jeden Freitag (außer in den Schulferien) von Uhr bis Uhr Tel.: Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 1 findet am Dienstag, den um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 statt. Hinweis: Ein behindertengerechter Zugang zum Sitzungssaal ist über einen Lift möglich, bedarf jedoch einer vorherigen Anmeldung im Hofbräuhaus. In diesem Fall setzen Sie sich bitte telefonisch mit der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tel , in Verbindung. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Püschel Vorsitzender des BA 1 Altstadt-Lehel

5 Seite 5 Unterrichtungen A 6 Unterrichtungen Allgemeines 6.1 Einhaltung der 3-Monats-Frist bei der Erledigung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Schreiben der 2. Bürgermeisterin an Referate B 4 Unterrichtungen Planen, Bauen, Wohnen 4.1 Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide 4.2 Erhaltungssatzungen, diverse Anträge, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am (Sitzungsvorlage Nr / V 11695) 4.3 Perspektive München Fortschreibung 2012, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am (Sitzungsvorlage Nr / V 11217) 4.4 Impulse für mehr Wohnungsbau, Antrag des Herrn StR Josef Schmid, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am (Sitzungsvorlage Nr / V 11564) 4.5 Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse, Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung am (Sitzungsvorlage Nr / V 11535) 4.6 Baugenehmigung zur Neuhauser Straße OB-Kandidat Reiters Wunschliste : Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert 4.8 Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Bauausschuss am (Sitzungsvorlage Nr / V 06383) 4.9 Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bauausschuss am (Sitzungsvorlage Nr / V 11667) 4.10 Lärmminderungsplan für München, Lärmaktionsplan, Beschluss des Umweltausschusses am (Sitzungsvorlage Nr / V 11894) C 4 Unterrichtungen Gastronomie und Öffentlicher Raum 4.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner) 4.2 Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner) 4.3 Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner) 4.4 Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner) 4.5 Technokonzerte auf dem Königsplatz; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom (Sitzungsvorlage Nr / V 11762) 4.6 Schreiben des Kommunalreferats zur Vermietung des Anwesens Marienplatz Eilentscheidung zur Veranstaltung Israeltag am , Odeonsplatz 4.8 Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Weinstraße Kunstaktion im Öffentlichen Raum, graue Busse auf dem Isartorplatz D 4 Unterrichtungen Verkehr und Umwelt 4.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Personenbezogener Behindertenparkplatz Wagmüllerstraße 4.2 Umgestaltung Tal, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom (Sitzungsvorlage Nr / V 11385) 4.3 Antwortschreiben der MVG zu den Gleisbauarbeiten Müllerstraße/Fraunhoferstraße 4.4 CarSharing in München, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom (Sitzungsvorlage Nr / V 11817) 4.5 Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde zur Baumfällung Praterinsel Antwortschreiben des Baureferats zur Pflasterung Knöbelstraße

6 Seite Fahrbahnsanierung Sendlinger Straße zwischen Herzog-Wilhelm-Straße und Schmidstraße 4.8 Thomas-Wimmer-Ring 9, Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde zur Baumfällung 4.9 Straßenbauarbeiten Eisenmannstraße E 4 Unterrichtungen Kultur, Soziales, Budget 4.1 Kultur-Orientierungssystem, Beschluss des Bauausschusses vom (Sitzungsvorlage Nr /V 3894) 4.2 Information über neue Bädereintrittspreise 4.3 Dankesschreiben Lilalu