Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten

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1 Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing - Fasangarten Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Bezirksausschussmitglieder und Gäste Vorsitzende Carmen Dullinger-Oßwald Privat: Telefon: c.duo@gmx.de Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten Dienstag, , 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle" Giesinger Bahnhofpl. 1, München Das Sitzungslokal ist behindertengerecht und barrierefrei zugänglich. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 1.4 Benennung einer/eines Beauftragten für Genderangelegenheiten 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/-anträge cuatro-c Tanzstudio, Untere Grasstraße 9; Bürgeranliegen ( ) vom (vertagt vom FF: UA Bau) Bauvorhaben Balanstraße 369; Nachbareinwendungen; 2 Bürgerschreiben vom und (FF: UA Bau)

2 Seite Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand im Bebauungsplanverfahren Münchberger Straße Fragen an die Polizei 2.3 Bericht der Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges Positionspapier der Koordinierungsgruppe Giesing (KGG); Stellungnahmen von Regsam, der Schulleitungsrunde sowie der Pfarreien; Entwurf für einen Antrag des BA Berichte der Beauftragten 3.1 Integration 3.2 Flüchtlinge 3.3 Inklusion 3.4 Genderfragen 3.5 Kinder und Jugend 3.6 Seniorinnen und Senioren 3.7 Mieterbeirat 3.8 gegen Rechtsextremismus 3.9 Baumschutz Einzelfälle Balanstraße 361, 1 Robinie, 1 Birke Tegernseer Landstraße 281 (Nachbargrundstück), 2 Birken Baumbestandspläne 4. Anträge/Anfragen 4.1 Geplanter Großmengen-Wertstoffhof in der Fasangartenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (FF: UA Bau / UA Verkehr / UA Umwelt) 4.2 Vertrauen schaffen durch Transparenz bei der Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen! Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (FF: UA FSA) 4.3 Untragbare Zustände bei der "TeLa-Post"; Antrag der CSU-Fraktion (FF: UA FSA/ UA Wirtschaft)

3 Seite 3 5. Budget 5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (E) Stadtbezirksbudget Chinesisches Kulturzentrum München e.v. Chinesisches Neujahrsfest; jährige Jubiläumsfeier am Antragssumme: 1.600,00 Sitzungsvorlage Nr / V (FF: UA Kultur) (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Sankt-Martin-Straße Theaterprojekt vom Antragssumme: 1.800,00 ; Sitzungsvorlage Nr / V (FF: UA FSA) (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Asam-Gymnasiums e.v. MfM-Projekt März 2019 Antragssumme: 350,00 ; Sitzungsvorlage Nr / V (FF: UA FSA) (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Asam-Gymnasiums e.v. Sommerfest Ende Juli 2019 Antragssumme: 170,00 Sitzungsvorlage Nr / V (FF: UA FSA) (E) Stadtbezirksbudget Verein Freunde Giesings e.v. Schäfflertanz am Antragssumme: 704,50 Sitzungsvorlage Nr / V (FF: UA Kultur) 5.2 Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen 5.3 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 5.4 Sonstiges St.-Quirin-Fest am ; Kurzberichte der Veranstalter

4 Seite 4 6. Unterausschüsse 6.1 UA Bau/Planung/Wohnen Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337, Änderung des bisherigen Flächennutzungsplanes; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom zum Beschlussentwurf Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall Alpenstraße 15, Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) mit jeweils erdgeschossiger Büronutzung und Tiefgarage Vorbescheid Alpenstraße 17, Neubau eines Wohngebäudes (RGB) mit Tiefgarage sowie Sanierung, Umbau und Erweiterung des Vordergebäudes - Vorbescheid Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom bis Auguste-Kent-Platz: Protokoll der Informations- und Beteiligungsveranstaltung vom und Gestaltungsvorschlag des Baureferates für den Trinkbrunnen (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre Infrastrukturversorgungskonzept Sitzungsvorlage Nr / V Stärkere Beteiligung der Bürger am Bebauungsplan des Planungsgebietes zwischen Autobahn A8 München-Salzburg und der Münchberger Straße BA-Antrag Nr / B Erstellung von Zwischenbescheiden über das Baugebiet an der Münchberger Straße zu Information der Bürgerinnen und Bürger BA-Antrag Nr / B Anträge Sonstiges 6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen

5 Seite Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6.3 UA Verkehr Bericht Parkraummanagement in Obergiesing (Vorschläge für Kurzparkregelungen, Lade- und Lieferzonen sowie Namensgebung), vertagt vom Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Benutzungspflicht der Fahrradwege entlang der Fasangartenstraße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen Grenzstraße, Fahrbahnsanierung; Erinnerungsverfahren des Baureferates-Tiefbau vom Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Umstieg auf effizientere Tempokontrollen im Straßenverkehr mittels Lasermesstechnik oder Abschnittskontrolle und Erhöhung der Anzahl an Messgeräten BA-Antrag Nr / B 05407; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates (KVR) Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG BA-Antrag Nr / B 02243; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Schlierseestraße; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Deisenhofener Straße (Heckscher Förderzentrum und Krankenhaus); Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom Severinstraße; Erweiterung der Tempo-30-Zone Nr. 104; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom Untersbergstraße 68 / 70; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder"; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom Tegernseer Landstraße / St.-Quirin-Platz, Brückenbauwerk; Verbot für Fahrzeuge über 30 t; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Sitzungsvorlage Nr / V (U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr / V Anträge

6 Seite Sonstiges 6.4 UA Umwelt und Gesundheit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Bepflanzung zweier freier Flächen zwischen Parkbuchten BA-Antrag Nr / B 05267; Antwortschreiben des Baureferates-Tiefbau Unterrichtungen über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom mit entsprechender Liste (Ostfriedhof) (U) München rettet seine Spatzen (2) Sitzungsvorlage Nr / V Anträge Sonstiges Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen; Antrag des BA 11 Milbertshofen - Am Hart - vom mit der Bitte um Unterstützung 6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges Stellungnahme des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München

7 Seite UA lokale Wirtschaft und Arbeit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben (U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-) Sitzungsvorlage Nr / V Anträge Sonstiges 7. Sonstige Fälle 7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau/Planung/Wohnen UA Familie/Soziales/Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt und Gesundheit UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport UA lokale Wirtschaft und Arbeit 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes

8 Seite 8 9. Nichtöffentlicher Teil Mit freundlichen Grüßen gez. Carmen Dullinger-Oßwald Vorsitzende des BA 17 Obergiesing-Fasangarten