T a g e s o r d n u n g

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 16. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN RAMERSDORF- PERLACH Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung (BSB) Vorsitzender: Wolfgang F. Thalmeir Tel stv. Vorsitzende: Andrea del Bondio Tel T a g e s o r d n u n g für die Sitzung am um Uhr im Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, Raum Allgemeines 1.1 Begrüßung und Vorstellung der anwesenden Gäste angekündigt sind - Neubau einer Grundschule, einer Mittelschule und eines Hauses für Kinder Am Strehleranger 4-6 Vorstellung des Planungsstandes d. Baureferat und RBS als TOP Vorstellung der Architektur der Westparzelle am Hanns-Seidel-Platz Dipl. Ing. Malanie Hammer (BHB Bauträger GmbH Bayern) und Alles Wird Gut Architekten als TOP Oskar-Maria-Graf-Ring 1-5 Vorstellung der neuen Planungen ohne KiTa Architekten Büscher pp. als TOP Vorstellung von Ideen und Planungen des PEP zur Neugestaltung des PEP- Vorplatzes als TOP 5.4

2 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Feststellung der Tagesordnung ggf. Ergänzungen TOP 5.1, 5.2 und 5.3 die zudem an den Anfang der Sitzung vorgezogen werden 2. Entscheidungsfälle und Beschlussvorlagen./. 3. Anträge Stellungnahme einer Bürgerinitiative zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070; Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich); Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748; Bürgeranliegen vom ; Bitte um Unterstützung durch die Bürger siehe hierzu auch: Information des Baureferates zum Bürgeranliegen Zuleitung vom Anhörungen und Stellungnahmen Adam-Berg-Str. Fl.Nr.: 18467/8 und Fl.Nr /6 Neubau zweier Wohnhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage VORBESCHEID - Zuleitung vom Fristablauf Verlängerung beantragt Balanstr Fl.Nr.: 15660/0 Umbau und Erweiterung eines Verbrauchermarktes TEKTUR zu (hier: Balanstr. 50); Isegrimstr. 17 Fl.Nr.: 2192/34 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Bärenwaldstr. 16 Fl.Nr.: 1168/3 Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID Sebastian-Bauer-Str. 10a Fl.Nr.: 150/2 Neubau von 6 Reihenhäusern mit TG

3 Sebastian-Bauer-Str. 3-5 Fl.Nr.: 110/0 Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude, Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) mit Einbau von 4 Dachgauben, Errichtung eines Unterflurparkers - TEKTUR zu / hier: Errichtung einer Dachterrasse auf dem Anbau Seb.-Bauer-Str. 3 sowie Grundriss- u. Gaubenänderung im DG Seb.-Bauer-Str Adolf-Hackenberg-Str. Fl.Nr.: 977/0 Neubauvorhaben Hochäckerstr. / BA WR1 (ca. 16 WE), Parkplätze oberirdisch VORBESCHEID; Thomas-Dehler-Str Fl.Nr.: 1800/83 Einkaufscenter PEP / Neuperlach: Teilabbruch Parkhaus Nord sowie Neubau / Umbau / Erweiterung - TEKTUR zu (hier: Änderung/Ergänzung der Fluchtwegführung innerh. der Mieteinheit SH.450) Weitere Ergänzungen je nach Planeingang!! Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Straßenbahn München Strassenbahnhauptwerkstätte Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung Fristablauf Gemeinde Neubiberg Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 82 für den Bereich Tannenstraße und Kameterstraße Ost, für die Grundstücke östlich der Kaiserstraße und westlich der Hohenbrunner Straße"; Bitte um Stellungnahme Fristablauf Gemeinde Neubiberg Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 78 für den Bereich südlich der Kyffhäuserstraß, nördlich des Gymnasiums, östlich der Cramer-Klett-Straße und westlich der Kyffhäuserstraße Nr. 30, 30b d Fristablauf Gemeinde Neubiberg Bebauungsplan. Nr. 51; 1. Änderung Schaffung bezahlbarer Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Grundstück FI.Nr 130/11 am Floriansanger" Fristablauf Berichte 5.1 Neubau einer Grundschule, einer Mittelschule und eines Hauses für Kinder Am Strehleranger 4-6 Vorstellung des Planungsstandes d. Baureferat und RBS 5.2 Vorstellung der Architektur der Westparzelle am Hanns-Seidel-Platz Dipl. Ing. Malanie Hammer (BHB Bauträger GmbH Bayern) und Alles Wird Gut Architekten

4 5.3 Oskar-Maria-Graf-Ring 1-5 Vorstellung der neuen Planungen ohne KiTa Architekten Büscher pp. 5.4 Vorstellung von Ideen und Planungen des PEP zur Neugestaltung des PEP- Vorplatzes 6. Antworten der Verwaltung Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung./ Weitere Antworten der Verwaltung Auskunft über einen Grundbucheintrag der Landeshauptstadt München und Bebauungslinien; Zuleitung vom BV-Anfrage Nr / Q Unterrichtungsfälle und Bekanntgaben Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Jeweils Anforderung nach den wöchentlichen Baulisten Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Klagenfurterstr /Schlesierstr ; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Winninger Str. 5-7; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Braunmillerweg 10; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Oskar-Maria-Graf-Ring 34-40; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Uppenbornstr. 19a; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom

5 Josef-Beister-Str. 20; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: Grünfläche: Grünzug Karl-Marx-Ring Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Zuleitung vom Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Wachenheimer Str., Mitteilung vom Weitere Unterrichtungen Informationen zu den Planungen für den Verbindungsweg zur Peralohstraße im Baugebiet an der Hochäckerstraße; Zuleitung vom Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom b) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr / A von Herrn StR Marian Offman vom Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung... Änderungsantrag Nr / A von DIE LINKE vom Sitzungsvorlage Nr / V Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende - "Jugendcafe" an der Hochäckerstraße im 16. Stadtbezirk, Ramersdorf-Perlach Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr / V Zuleitung vom Termine Ankündigungen Sonstiges 8.1. Thema: Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligung durch digitale Beteiligungsplattform stärken Angebot der Firma Wer denkt was zur Vorstellung einer als Ausgründung der Technischen Universität Darmstadt entstandenen Firma die Ihre Erfahrungen und Lösungen im Hinblick auf die verschiedensten Beteiligungsprozessen unter Integration von mobilen Apps und online Pattformen vorstellen möchte. Termin für vereinbart!!

6 8.2 Thema: SOBON München Vorstellung des Konzepts der sozialgerechten Bodennutzung aus Anlass der vom Stadtrat beschlossenen Änderungen und Ergänzungen und der von den einzelnen Fraktionen im Stadtrat eingebrachten Ergänzungsanträge Guido Bucholtz -bleibt weiter zurückgestellt Nächste UA-Sitzung am Dienstag, , Uhr Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, voraussichtlich Raum 0.409/EG 8.4. Jour-Fixe mit LBK Teamleitung Bekanntgabe der nächsten anstehenden Termine für nächster Termin voraussichtlich Mittwoch, , 8.00 Uhr, LBK Blumenstraße 19, III. Stock, Zimmer 307 Wolfgang F. Thalmeir Vorsitzender des Unterausschusses Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung im BA 16