Unterausschuss Mobilität und Umwelt

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 16. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN RAMERSDORF-PERLACH Unterausschuss Mobilität und Umwelt Vorsitz Gunda Wolf-Tinapp Telefon Schriftführung Martin Hubert Telefon Postanschrift Landeshauptstadt München Direktorium Geschäftsstelle Ost für die Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16, 17, 18 Friedenstraße München Tagesordnung für die Unterausschusssitzung am 30. Mai 2016, 19:00 Uhr Kulturhaus, Hanns-Seidel-Platz 1, München Die kompletten Unterlagen können bei Empfehlungen oder Initiativen der Bezirksausschüsse im RIS gefunden und heruntergeladen werden. 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Entschuldigungen/Vertretungen, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung Begrüßung Entschuldigungen und Vertretungen Entschuldigt ist./ Feststellung der Beschlussfähigkeit Festlegung der endgültigen Tagesordnung 2 Entscheidungsfälle/Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt /. Seite 1 von 6

2 3 Anträge 3.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Änderung der Verkehrsführung durch die Therese-Giehse-Allee Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Statt durch die Therese-Giehse-Allee soll der Verkehr über den Gustav-Heinemann- Ring geleitet werden Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG Antrag Nr / B des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom mit der Bitte um Unterstützung (TOP vom ) Durch Erweiterung der vorgeschriebenen Aufstellflächen und Vergrößerung der Wartehallen der geänderten MVG-Richtlinie können zukünftig Wartehallen an etlichen Stellen nicht mehr errichtet werden Straßenüberquerung (Zebrastreifen) Kreuzungsbereich des Otto-Hahn-Rings auf der Höhe Tribulaunstraße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom ) Unmittelbar vor dem Siemens Haupteingang gibt es bereits einen Überweg. Man müsste die Anzahl der Fußgänger von der Tribulaun-Haltestelle und vom Kindergarten kommend morgens zählen, um sich ein realistisches Bild von Situation machen zu können. 4 Anhörungsfälle/Stellungnahmen 4.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Plettstraße, Suchkreismeldung für die Planung eines neuen Mobilfunkstandorts Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom (TOP vom ) Im Suchkreis liegen folgende kritische Einrichtungen: Katholische Kindertagesstätte St. Jakobus AWO Kinderkrippe und garten der Generali Adenauerring 13 Kinderladen Perlach Albert-Schweitzer-Straße Städtisches Tagesheim und Grundschule Theodor-Heuss-Platz Kindergarten Lätarekirche AWO Kindergarten Thomas-Dehler-Straße Heilpädagogische Einrichtung Lätarekirche Schulzentrum und Hort Quiddestraße Schule Albert-Schweitzer-Straße. 5 Bericht 5.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt./. Seite 2 von 6

3 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 6.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Reduzierung der Mährhythmen von Grünanlagen und Grünstreifen, früheste erste Mahd nach der Löwenzahnblüte, Aussaat und Anbau bienenfreundlicher Stauden und Gehölze Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf, am und Reduzierung der Mähhäufigkeit, Anbau von bienenfreundlichen Blühpflanzen Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach, am Sitzungsvorlage Nr / V 4291 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom Es wird wieder auf die Nutzung der Flächen durch die Bevölkerung verwiesen, obwohl nur auf Flächen beantragt wurden, die nicht als Sport oder Freizeitfläche genutzt werden. Das Baureferat fordert eine noch genauere Präzisierung. Für dieses Jahr ist es zu spät Barrierefreier Umbau/Ausbau der Albert-Schweitzer-Straße/Einmündung Siegfried-Mollier-Straße Höhe Einkaufszentrum Life Antrag Nr / B 2186 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom und Bürgerschreiben vom Schreiben des Baureferats vom Die Antwort, dass keine Ampel beantragt wurde, ist nicht ganz richtig, da diese am 17.März für einen barrierefreien Ausbau von unserem Behindertenbeauftragten gefordert wurde. Auch ist die einseitige Sicht des Bürgers allein auf einen flüssigen Autoverkehr nicht die Absicht des Umbaus sondern der barrierefreie Ausbau und Sicherheit für die Fußgänger, die den ÖPNV nutzen Aufwertung der öffentlichen Wege rund um den Ballauf-Hof Antrag Nr / B 2066 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom Die Sanierung der Wege und Aufstellen zusätzlicher Bänke ist für dieses Jahr vorgesehen U-Bahn Sperrengeschoss Neuperlach Zentrum aufwerten Antrag Nr / B 1670 des BA 16 vom Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom Das U-Bahn Sperrengeschoss wird saniert und die vorhandenen Läden renoviert, aber eine Erweiterung als Ladenstraße ist nicht vorgesehen. Die Planungen werden jedoch vorerst zurückgestellt, da zuerst dringend auch für andere U-Bahn Stationen ein Brandschutzkonzept erstellt werden muss Verkehrssicherheit an Fußgängerüberwegen in Neuperlach Süd Antrag Nr / B 2174 des BA 16 vom Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Nach 39 Abs 1 StVO werden zusätzliche Verkehrsschilder (hier für Radfahrer) nur dort angebracht, wo ein Verhalten, das die StVO verletzt zu erwarten ist. Dies ist beim beschriebenen Sachverhalt nicht nötig, da sich auch Radfahrer an die StVO halten müssen. Seite 3 von 6

4 6.1.6 Minimierung der Ausfallzeiten der Rolltreppe am Karl-Preis-Platz, Aufgang Rosenheimer Straße/Karl- Preis- Platz Antrag Nr / B 2061 des BA 16 vom Antwortschreiben der Stadtwerke München vom Das Problem ist bekannt und es wird an der Lösung gearbeitet Neuregelungen und Umgestaltung des Bereichs Innsbrucker Ring/Auffahrt zur A 8, Bürgeranliegen in der Sitzung am Einladung des Kreisverwaltungsreferats und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung in den UA Mobilität und Umwelt Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Hier liegt anscheinend ein Missverständnis vor, da es dem BA 16 bei einem Besuch der Stadtplanung nicht nur um den Antrag Auffahrt zur A8 geht sondern um Möglichkeiten von Verkehrslösungen am Innsbrucker Ring. Der Vorschlag der Diskussion mit Bürgerbeteiligung zum Ortskern Ramersdorf wird aber gerne aufgegriffen in der Hoffnung, dass auch verkehrliche Lösungen aufgezeigt werden Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) und Hinweise und Ergänzungen hierzu Antwort der Stadtplanung und Bauordnung zu der Stellungnahme des BA 16 zur Anhörung am , die dem Ausschuss für Stadtplanung Bauordnung am noch nicht vorlag Kreuzung Fritz-Erler/Kafkastraße, Unzumutbare Wartezeiten für die Fußgängerinnen und Fußgänger wegen der Sonderschaltung der Ampel Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Es wurde anhand von Messungen nachgewiesen, dass es keine unzumutbare Wartezeiten für Fußgänger gibt Niederalmstraße - Verkehrsproblematik Zwischennachricht des BA 15 Trudering-Riem vom Der BA 15 lehnt wegen zusätzlicher Verkehrsbelastung in ihrem Bezirk die Vorschläge bis auf die nächtliche Ampelabschaltung an der Ecke Zehntfeldstraße /Feldbergstraße ab. Ein gemeinsames Treffen der Unterausschüsse zu den Problemen wird begrüßt. Seite 4 von 6

5 7 Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben 7.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt MVG-Rad, Informationsveranstaltung am Dokumentation Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom Die MVG will sich nach der Realisierung in der Innenstadt zukünftig auf bevölkerungsstarke Randbezirke konzentrieren Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Verkehrsrechtliche Anordnungen nach 45 StVO Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats Eulenspiegel-, Sundergau, Salzmannstraße Einrichtung von absoluten Haltverboten, verkehrsrechtliche Anordnung vom Leider nimmt die Unart bis an die Kreuzung zu parken zu, so dass sich das KVR zu der Maßnahme gezwungen sieht Hechtseestraße Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes verkehrsrechtliche Anordnung vom Balanstraße Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich der Grundschule Anordnung vom Unterführung Chiemgaustraße - Schwanseestraße Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Andre Wächter und Herrn Stadtrat Fritz Schmude vom Die Kreuzung liegt in der Zuständigkeit des BA 17. Eine Verlegung der Tramgleise in die Ständlerstraße ist, wenn der Tram-Betriebshof beim MVG-Museum kommt, geplant. Von aktuellen Tunnelplänen ist nichts bekannt. Seite 5 von 6

6 Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Termine Termin der nächsten Unterausschusssitzung Die nächste Unterausschusssitzung findet am Donnerstag, den 30. März 2016 um 19:00 Uhr im Kulturhaus Neuperlach, Hanns-Seidel-Platz 1 statt Sondersitzung Der Termin zu der Unterausschuss- / Sondersitzung zum Kreuzungsfreien Mittleren Ring mit einen Stadtplaner der LH wird nur stattfinden, wenn der Termin zu Top keine Klarheit zur verkehrlichen Situation schafft. Der TOP vom wird solange vertagt Verschiedenes Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom vertagt vom Es sollen mögliche Routen einer Tram als Ersatz oder zusätzlich zum 55er Bus diskutiert werden und Möglichkeiten die neuen Wohngebiete zu erschließen. Dieser Termin wird vorerst vertagt. Seite 6 von 6