Einladung. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich.

Transkript

1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Vorsitzender Thomas Kauer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach Privat: Telefon: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) /-84 Telefax: (089) München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksauschusses des 16. Stadtbezirkes - Ramersdorf-Perlach - am Donnerstag, den 16. April 2015 um 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 Hinweise Eine Stunde vor Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem BA-Vorstand, den Vorsitzenden der Unterausschüsse und den Beauftragten des BA 16 statt. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2 Protokoll/e 1.3 Sonstiges / anwesende Behördenvertreter 1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

2 Seite 2 2 Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom Antragstellerin: Integrative Montessorischule an der Balanstraße, für die Maßnahme: Theaterprojekt vom , Antragssumme: , Sitzungsvorlage / V 02521; Beschlussvorlage des Direktoriums (TOP vom ) AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V., für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter", Antragssumme: , Sitzungsvorlage / V 02746; Beschlussvorlage des Direktoriums AntragstellerIn: Kulturforum Neuperlach e.v., für die Maßnahme: Beschaffung von Monitoren, Antragssumme: 3.125,69, Sitzungsvorlagen Nr.: / V 02887, Beschlussvorlage des Direktoriums 2.2 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 2.3 Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung 2.4 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt 2.5 Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 2.6 Sonstige 3 Anträge 3.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 3.2 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Jugendcafé für Waldperlach, Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom Mensa für die Grundschule Balanstraße 153, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom TOP Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Auswahl von Grundstücken für Asylbewerberunterkünfte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CSU und Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Bauvorhaben in der Siedlung an der Haldenseestraße; Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Erster Bauabschnitt der Siedlung an der Haldenseestraße Auf das Kriterium des Einfügens in die vorhandene Bebauung im besonderen Maße achten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom ) 3.4 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz ; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom (TOP vom ) Parksituation nahe dem Haus für Kinder in der Helmut - Käutner - Straße 18; Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Verkehrs- und Parksituation im Bereich der Tribulaunstraße; Bürgerschreiben vom (TOP vom )

3 Seite Buslinien 145 / 147, Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof - Giesing Bahnhof - S-Bahn Fasangarten, Antrag der Interessengemeinschaft der Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstraße e.v. vom (TOP vom ) Verkehrsentwicklung in Perlach Nord, insbesondere in der Plettstraße, Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Neuanlage des öffentlichen Fuß-und Radweges vom Ostpark zur Stadtbibliothek bzw. zum PEP; Bürgerschreiben vom Dauerparken: Wohnmobile und Anhänger im Nixenweg in Waldperlach; Bürgerschreiben vom Asphaltieren der Wege im "Perlach Park", Grünanlage zwischen Gustav-Heinemann-Ring und Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben vom Verkehrsproblematik Niederalmstraße, München, Antrag auf Tonnagenbeschränkung auf 7,5 t mit Zusatz " Anwohner frei"; Bürgerschreiben vom Zeitnahe und weitere Planungen für einen kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings vom Candidtunnel bis zum Innsbrucker Ring, Entwurf für einen gemeinsamen Antrag der Bezirksausschüsse 14 Berg am Laim, 17 Obergiesing-Fasangarten, 18 Untergiesing-Harlaching und 16 Ramersdorf-Perlach zu TOP Antrag der SPD-Fraktion vom Verbessern der Parksituation in der Ottobrunnerstrasse, Höhe Diakon-Kerolt-Weg, Bürgerschreiben vom Chaotische Verkehrssituation am Dietzfelbingerplatz, Bürgerschreiben vom Ökologische Vielfalt im 16. Stadtbezirk fördern / Referenzprojekt jetzt starten, Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Radweg in der Fasangartenstraße, ab der BAB-Brücke bis zur Unterhachinger Straße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Maßnahmen gegen herumliegenden Müll ergreifen! Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom zu TOP Ergänzung zum Antrag Putzbrunner Straße eingeschränktes Haltverbot ganztägig und beidseitig im Straßenabschnitt zwischen Karl-Marx-Ring und Im Gefilde, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Wohnwagen entlang der Heinrich-Wieland-Straße, Bürgerschreiben vom Auskunft über die verkehrlichen Auswirkungen der Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße stadteinwärts in die südliche Echardinger Straße (Antrag Nr / B des BA 14 Berg am Laim vom ); Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16 vom TOP Zugang zum LIFE-Einkaufszentraum (westliche Seite) während der laufenden Bauarbeiten, Bürgerschreiben vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom ) Vergrößerung des Marktangebotes am Wochenmarkt Pfanzeltplatz, Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Sonstige Anträge 4 Anhörungen 4.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 4.2 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

4 Seite Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Rotkäppchenstraße, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus A und B); Zuleitung vom (TOP vom ) Märchenweg, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Zuleitung vom (TOP vom ) Hochäckerstraße, Neubau von 26 Reihenhäusern, teilweise mit Garage und Stellplatz (Hochäckerstr./Peralohstr.); Zuleitung vom (TOP vom ) Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätte und Tiefgarage Vorbescheid, Zuleitung vom (TOP vom ) Bayerwaldstraße, Neubau einer Wohnanlage Vorbescheid, Zuleitung vom (TOP vom ) Forster Straße, Erweiterung eines Einfamilienhauses (Anbau) sowie Ausbau zu einem 5-Familien-Haus mit 5 Stellplätzen Tektur, Zuleitung vom (TOP vom ) Lise-Meitner-Weg, Nebau eines Einfamilienhauses mit Garage, Zuleitung vom (TOP vom ) zu TOP bis Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Heinrich-Wieland-Straße, Errichtung von 6 Wohnheimen für Flüchtlinge und Wohnungslose sowie einer Heizzentrale, befristet auf 10 Jahre (Erweiterung des Bestands von 4 Wohnheimen um 2 zusätzliche Gebäude); Zuleitung vom (TOP vom ) und Schreiben des Sozialreferats vom Balanstraße, Neubau zweier Büro- und Gewerbegebäude mit Sondernutzungen sowie einer Parkhauserweiterung (Geb. 14 und 26); Zuleitung vom Bad-Schachener-Straße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung vom hierzu: Bürgerschreiben vom Bodenschneidstraße, Erweiterung eines Mehrfamilienhauses (3 Wohneinheiten) mit Garage, Zuleitung vom Thomas-Dehler-Straße, Neubau eines temporären Parkhauses (580 Stellplätze) als Ersatz während des Umbaus des PEP-Einkaufszentrums, Zuleitung vom Frankenwaldstraße, Neubau eines Mehrfamlienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom Hochäckerstraße, Neubau von 8 Reihenhäusern (2 Vierspänner) mit Garagen und Carports - Bauteil A, Bauteil B und Bauteil C; Zuleitung vom Hofangerstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 Wohneinheiten) mit Tiefgarage; Zuleitung vom Bert-Brecht-Allee, Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Sporträumen, Kletterhalle und Fußballumkleiden - Tektur, Zuleitung vom Kosegartenplatz, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und 2 Carports, Zuleitung vom Däumlingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid, Zuleitung vom Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60b für das Gebiet zwischen der Freiherr-von-Stengel-Straße und der S-Bahnlinie, Verfahren nach 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom ) Bebauungsplan mit Grünordnung, Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (westlich und nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich), Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerb; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)

5 Seite Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Austausch der Lichtzeichenanlage Carl-Wery-Straße/Otto-Hahn-Ring; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme Mobilfunk; Suchkreismeldungen, Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt Suchkreis M-Waldperlach-Nord, Zuleitung vom Suchkries Giesing-Nord; Zuleitung vom Leistungsprogramm 2016 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG vom mit der Bitte um Stellungnahme bis zu TOP Information der MVG zur angefragten Fristverlängerung vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Änderung der Satzung bzw. Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse; Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken, Antrag-Nr / B des BA 12 Schwabing - Freimann vom ; Zuleitung vom Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in BA-Sitzungen, Änderung der BA-Geschäftsordnung; Zuleitung vom Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Antrag Nr / B des BA 2 Ludwigsvorstadt Isarvorstadt vom , Zuleitung vom Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen, Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferats der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen, Antrag Nr / B 5869 des BA 6 Sendling-Westpark vom ; Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs), Antrag Nr / B 361 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom ; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung vom Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse, Antrag Nr / A 550 von Herrn Stadtrat Reissl, Herrn Stadtrat Kaplan, Herrn Stadtrat Podiuk und Herrn Stadtrat Dr. Dietrich vom , Zuleitung vom Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit, Antrag Nr / B 345 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom ; Zuleitung vom Satzungsänderung zum Anhörungsrecht 13 Abs. 2 BA-Satzung, Antrag Nr / B 344 des BA 13 Bogenhausen vom , Zuleitung vom Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Ostpark, Sponsorenlauf des Michaeligymnasiums am ; Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt in verschiedenen Grünanlagen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung vom Ostpark, Sponsorenlauf der Orientierungsstufe am ; Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Ostpark, Nordischer Tag (Nordic Blading, Skiroller, Skike, Sommerbiatlon) im Ostpark am , Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) TOP Ostpark, Evangelisation am ,10.05.,17.05., , der Pfarrei Christus Erlöser, Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Maifest auf dem Pfanzeltplatz am des Burschenvereins Die G'mütlichen Perlach e. V.; Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme )

6 Seite City Lauf Neuperlach im und um das PEP-Einkaufszentrum am , Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Pfanzeltplatz, Marktveranstaltung/Spezialmarkt Allgäuer Bauern- und Käsemarkt am ; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme bis zu TOP Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (Zustimmung) TOP Veranstaltung auf auf Privatgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme TOP Kiesgrube Roth (bei Friedrich-Panzer-Weg), Tag der Artenvielfalt, der Waldperlacher Bürger IG am ; Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) 4.6 Sonstige Mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019; Zuleitung der Stadtkämmerei vo mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom ) 5 Berichte 5.1 Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 5.2 Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 5.3 Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung 5.4 Unterausschuss Mobilität und Umwelt 5.5 Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 5.6 Berichte der Beauftragten Baumschutz Kinder Jugend Senioren/-innen Gleichstellung Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat Menschen mit Behinderung Integration Gegen Rechtsextremismus Internet 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse 6.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 6.2 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Räumliche Situation der Grundschule Pfanzeltplatz, Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am , Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Wiederbelebung des Projekts Besser leben in Neuperlach Schaffung einer entsprechenden Halbtagsstelle, Antrag Nr / B 330 des BA 16 vom und Schreiben vom , Antwortschreiben der Sozialreferentin vom Notrufanlage in den den neu entstehenden Unterkunftsanlagen, Antrag Nr / B 875 des BA 16 vom , Antwortschreiben des Sozialreferats vom

7 Seite Klassenzimmer, Mindestgröße pro Schülerin/Schüler, Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am , Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Das Geschäft mit der Not, Miete für 20 Quadratmeter, Anfrage des Bezirksausschuss 16 zu überhöhten Mieten für Wohnungen im 16. Stadtbezirk, Antrag Nr / B des BA , Antwortschreiben des Sozialreferats vom Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren; Sitzungsvorlage Nr / V 2233, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats vom (VB) und Ergänzungen hierzu

8 Seite Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis, Empfehlung Nr / E 276 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching am , Sitzungsvorlage Nr / V 2362; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Hofer Straße, Nutzungsänderung EG, OG, DG: Büro und Hausmeisterwohnung zu Bordell/Massage, Stellungnahme des BA 16 vom ; Antwortschreiben vom Albert-Schweitzer-Straße, Umbau eines Bürogebäudes in ein Gebäude mit Hotel- und gewerblicher Nutzung sowie Aufstockung- Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am , Antwortschreiben vom Im Gefilde, Errichtung eines Gebäudes zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, Stellungnahme des BA 16 vom , Antwortschreiben vom Struwelpeterstraße, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am , Antwortschreiben vom Thomas-Dehler-Straße, Neubau eines temporären Parkhauses (ca. 580 Stpl.) als Ersatz während des Umbaus des PEP-Einkaufszentrums, Stellungnahme des BA 16 vom , Antwortschreiben vom Verbesserung der Nahversorgung rund um die U-Bahnstation Michaelibad, Antrag Nr / B des BA 16 vom , Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Ersatz der Gartenstadtsatzung zur Verhinderung der Nachverdichtung Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am , Sitzungsvorlagen Nr / V 01601, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen, Sitzungsvorlagen Nr / V 00909, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) 6.4 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Berücksichtigung der Interessen von Randgebiete Münchens (z.b. Waldperlach) bei der Planung der Buslinien im Landkreis München, Antrag Nr / B 648 des BA 16 vom , Zwischennachricht des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom Antrag Licht an! Errichtung einer Beleuchtung am Fuß- und Radweg entlang der BAB 8 (Westseite) zwischen Chiemgaustraße und Langbürgener Straße, Antrag / B 751 des BA 16 vom , Antwortschreiben des Baureferats vom Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen, Empfehlung Nr / E 62 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirks Schwanthalerhöhe am , Sitzungsvorlage Nr / V 1965; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Ersatz des Kopfsteinpflasters durch ebene Flächen im 16. Stadtbezirk, Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Bezirksteil Perlach am ; Sitzungsvorlage Nr / V 1346; Beschluss des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am ; Entscheidung des Oberbürgermeisters vom Information über den geplanten Trambetriebshof der MVG an der Ständlerstraße, Antrag Nr / B 546 des BA 16 vom , Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom Ollenhauerstraße, Kurzparkzone nach der Einfahrt zum PEP-Parkhaus, Antrag Nr / B 747 des BA 16 vom , Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom

9 Seite Rückbau der Straßenbeleuchtung in der Ständlerstraße, Sitzungsvorlage Nr / V 2124, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am , Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom Keine Verschlechterung des Nahverkehrsangebots in Waldperlach, Antrag Nr / B 749 des BA 16 vom , Zwischennachricht des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom Ermöglichen der Überquerung der Rosenheimer Straße, stadtauswärts für Fahrradfahrer, auf Höhe Hausnummer 240, Antrag Nr / B 547 des BA 16 vom , Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum 1.) Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum 2.) Um- und Neuplanung des Busbahnhofes NeuperlachZentrum Antrag Nr / B 426 des BA 16 vom , Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom Antrag auf Errichtung und Betrieb von "Mobilitätsstationen" im 16. Stadtbezirk, Antrag Nr / B 540 des BA 16 vom , Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW im Bereich des Grünstadter Platzes Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am , Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom und Bürgerschreiben vom und zu TOP Bürgerschreiben vom Heinrich-Wieland-Straße/Feichtstraße, Austausch der Lichtsignalanlage und bauliche Optimierungsmaßnahmen an diesem Knotenpunkt; Entscheidung des BA 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Baureferats vom Adilostraße, Herstellung eines Gehwegs und Verbesserung der Beleuchtung an der Bushaltestelle, Antrag Nr / B 752 des BA 16 vom , Antwortschreiben des Baureferats vom Putzbrunner Straße, Verkehrssituation an der Fußgängerampel im Bereich der Europäischen Schule; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am , Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Antrag Nr / B 5180 des BA 16 vom Bürgeranliegen in der Sitzung am Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum, Empfehlung Nr / E 1472 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirks - Hadern am , Sitzungsvorlage Nr / V 2269, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom (VB) 6.6 Sonstige

10 Seite 10 7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse 7.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e. V., für die Maßnahme: Spielaktionen im 16. Stadtbezirk, Antragssumme: , Antrag vom Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen Bestellen einer städtischen Dienstleistung Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Kinder und Jugendliche, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am , Aufschlüsselung der Kosten AntragstellerIn: K.U.D. Soko München e.v., für die Maßnahme: Konzert am , Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom , Sitzungsvorlagen-Nr.: / V 01756, Verwendungsnachweis vom AntragstellerIn: Jugend- und Familienberatungsstelle im kirchlichen Sozialzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Hilfen für Flüchtlingskinder, Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom , Sitzungsvorlagen-Nr.: / V 12474, Verwendungsnachweis vom Bürgerhaushalt, Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 08-14/ V der Vollversammlung vom , Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung vom Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Max-Reinhardt-Weg 27/30 - Heinrich-Heine-Gymnasium, Pavillonprogramm Informationsveranstaltung des Referats für Bildung und Sport, Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom "München wird inklusiv!" - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention & Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Sozialreferats vom Perspektive München - Leitlinie Soziales, Sitzungsvorlage Nr / V 2652, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Situng vom Gemeinschaftsunterkunft Im Gefilde, Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Podiuk vom Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM); Zuleitung des Sozialreferats vom Unterbringung von Flüchtlingen in München: Dringender Handlungsbedarf vor dem Hintergrund der aktuellen Prognose der Regierung von Oberbayern, 3. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr / V 02714, Beschluss der Vollversammlung vom hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer an das Sozialreferat Zuschussnehmerdatei 2015; Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr / V Amt für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr / V Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr / V Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr / V 2301

11 Seite Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats Anwesen Isegrimstraße; Zuleitung vom Anwesen Putzbrunner Straße; Zuleitung vom Anwesen Siedlerstraße; Zuleitung vom Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München - Planungsprognose 2013 bis 2020, Sitzungsvorlage Nr / V 2150, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Städtebauförderung in München, A) das bisherige kommunale Förderprogramm "wohngrün.de" - Zwischenbericht, B) das neue kommunale Förderprogramm "aktiv.gestalten" - Aufstellung, Sitzungsvorlage Nr / V 2230, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen Horwitzstraße, Pasettiweg; Bescheid vom Anwesen Kaspar-Spät-Straße; Bescheid vom Anwesen Stümpflingsstraße; Bescheid vom Anwesen Rimstinger Straße; Bescheid vom Anwesen Redlinger Straße; Bescheid vom Anwesen St.-Martin-Straße; Bescheid vom Studie Älter werden in München Abschlussbericht, Sitzungsvorlagen Nr / V 02540, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen, Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom , Sitzungsvorlagen Nr / V 02621, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom Sitzungsvorlagen Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Regionale Wohnbaukonferenz vom , Schreiben des Oberbürgermeisters vom Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Innovatives Verfahren zur regenerativen Energieerzeugung; Bürgerschreiben vom Fuß-und Radwege entlang der Ständlerstraße zwischen Karl-Marx-Ring und Heinrich- Wieland-Straße, Antrag Nr / A der Fraktion Bürgerliche Mitte (Freie Wähler, Bayernpartei) im Stadtrat vom Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Unterrichtung über bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen, Zuleitung des Baureferats vom Fahrradschnellwegverbindung vom Münchner Süden in den Münchner Osten über die Ständlerstraße prüfen, Antrag Nr / A der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL im Münchner Stadtrat vom Novellierung der Baumschutzverordnung Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 01862, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB)

12 Seite Urbane Gemeinschaftsgärten in München a) Urbane Gemeinschaftsgärten b) Behandlung der Anträge 1. Urbanes Gärtnern I: Flächen für Gemeinschaftsgärten in Neubaugebieten einplanen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Urbanes Gärtnern II: Mobile Gärten auf allen noch nicht bebauten Kasernen- und Entwicklungsflächen ermöglichen! Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Urbanes Gärtnern III: Urban Gardening in allen Stadtvierteln Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlagen Nr / V 02503, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Mietkosten senken und Klima schonen durch Photovoltaik (PV)-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüften Poteniale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Antrag Nr / A 4263 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom ; Sitzungsvorlage Nr /V 1341; Ergänzung des Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) 7.5 Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats "La Pepinu", Ausschank von Getränken und Abgaben von Speisen im Ladengeschäft des Lebensmitteleinzelhandels; Anzinger Straße; Mitteilung vom Sonstige Beteiligung der Bezirksausschüsse bei der Informationsveranstaltungen städtischer Referate, Schreiben des Oberbürgermeisters vom Jour-Fixe des Kommunalreferats mit den Bezirksausschüssen am , Dokumentation der Veranstaltung, Zuleitung des Kommunalreferats vom Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 8.1 Termine der UA - Sitzungen Budget, Kultur und Sport Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Mobilität und Umwelt Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 8.2 Ankündigungen Sitzung der Bezirksausschuss-Satzungskommission am Mittwoch, Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München, Änderung der Sprengel für die Grundschulen Führichstraße 53 und Strehleranger 4, Diskussionsveranstaltung am ; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom Sonstiges / Verschiedenes 9 Nichtöffentlicher Teil Siehe gesonderte Einladung Mit freundlichen Grüßen Thomas Kauer Vorsitzender des BA 16 Ramersdorf-Perlach