Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach

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1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Vorsitzender Thomas Kauer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach Privat: Telefon: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) /-84 Telefax: (089) Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach München, Donnerstag, 16. Juli 2015, 19:00 Uhr Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 Hinweise Eine Stunde vor Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem BA-Vorstand, den Vorsitzenden der Unterausschüsse und den Beauftragten des BA 16 statt. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2 Protokoll der Sitzung am Sonstiges / anwesende Behördenvertreter 1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

2 Seite 2 2 Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt 2.2 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom Beschlussvorlagen des Direktoriums AntragstellerIn: Elternbeirat "Haus für Kinder Ramersdorf" für die Maßnahme: Herbstfest am Antragssumme: 323,13 Sitzungsvorlagen Nr.: / V AntragstellerIn: Elternbeirat des Städt. Werner von Siemens Gymnasiums für die Maßnahme: Soccercamp am Antragssumme: 1.766,30 Sitzungsvorlagen Nr.: / V AntragstellerIn: VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten für die Maßnahme: Volkstrauertag am Antragssumme: Sitzungsvorlagen Nr.: / V AntragstellerIn: Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.v. für die Maßnahme: Sommerspielaktion vom 03. bis Antragssumme: Sitzungsvorlage Nr.: / V AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München ggmbh für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm" am Antragssumme: Sitzungsvorlage Nr / V AntragstellerIn: Carpe Diem e. V. für die Maßnahme: Tanz- und Erzählcafe für Demenzkranke Antragssumme: Sitzungsvorlage Nr / V Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 2.4 Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung 2.5 Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 2.6 Sonstige

3 3 Anträge Seite Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz ; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom (TOP vom ) Abfalleimer mit Tütenspender für Hundekot an der Ecke Leoprechtingstraße/ Friedrich-Panzer-Weg, Bürgerschreiben vom (TOP vom ) hierzu: Bürgerschreiben vom Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichtsbrunnen Antrag der FDP im BA 16 vom (TOP vom ) Putzbrunner Straße eingeschränktes Haltverbot ganztägig und beidseitig im Straßenabschnitt zwischen Karl-Marx-Ring und Im Gefilde Antrag Nr / B des BA 16 beschlossen in der Sitzung am nochmalige Vorlage nach Besprechung mit Kreisverwaltungsreferats im Rahmen eines Ortstermins am " (TOP vom ) Ökologische Vielfalt im 16. Stadtbezirk fördern / Referenzprojekt jetzt starten, Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom und Ergänzungen aus der Sitzung des BA 16 am (TOP vom ) Verkehrsberuhigung und Zebrastreifen Jules Verne Campus - Bayerwaldstraße in Perlach, Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Ortstermin am Verkehrskonflikte in Perlach, Umgebung Dorfkern u. a. Weidener Straße und Wertstoffhof; Bürgerschreiben vom (Wiedervorlage beschlossen in der Sitzung am ) ) Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Görzer Straße 2.) Verlegung des Haltverbots in der Zellerhornstraße Bürgeranliegen in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am Chaotische Verkehrssituation am Dietzfelbingerplatz, Bürgeranliegen in der Sitzung am Bürgerschreiben vom Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke; Bürgerschreiben vom Geplanter MVG-Betriebshof in Neuperlach-Süd Genaue Prüfung der Umweltverträglichkeit und ggf. Abgabe einer ablehnenden Stellungnahme des BA 16, Bürgerschreiben vom Neuregelungen und Umgestaltung des Bereichs Innsbrucker Ring/Auffahrt zur A 8, Bürgerschreiben vom Aufwertung des vorhandenen alleenartigen Straßenbegleitgrüns zu Verkehrssicherheitsgrün (VSG) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 vom Verkehrssicherheitsgrün (VSG) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach einsetzen!, Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 vom Bäume an den Haltestellen Plettstr. und Staudingerstr. Antrag der Fraktion der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 vom Fußweg über die Ständlerstraße, Bau einer behindertengerechten Rampe Bürgerschreiben vom Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Verbesserung der Situation an und um der Skateranlage Im Gefilde 1. Beleuchtung der Skateranlage im Gefilde 2. Intensivierung des Reinigungsdienstes und Lösungen gegen Glasscherben 3. Beleuchtung des Geh- und Radweges Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom Ausbau der Bezirkssportanlage Görzerstraße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom

4 Seite Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Max-Reinhardt-Weg 27/30 - Heinrich-Heine-Gymnasium, Pavillonprogramm 2016 Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom (TOP vom ) Krankenhaus Neuperlach - Mangelhafte Ausstattung für Behinderte Antrag Nr / B 534 des BA 16 vom Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom Bürgerschreiben hierzu vom Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Ostpark Michaeligarten, erfolgte Gaststättenerweiterung; Bürgerschreiben vom (TOP vom ) ) Stärkere Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte bei Baugenehmigungen 2.) Suche nach Grundstücken die als Biotop bzw. geschützter Landschaftsbestandteil ausgewiesen werden können Bürgerschreiben vom Status eines schützenswerten Ensembles für die Umfassung der Heimstättensiedlung in Ramersdorf (zwischen Krumbad-, Echardinger- und Steinseestraße) Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Änderung der BA-Satzung, Aufnahme eines Anhörungsrechts bei Änderung der Perspektive München Leitlinie (Leitbild) aller Referate, Antrag Nr / B 1264 des BA 20 Hadern vom mit der Bitte um Unterstützung Wertstoffinsel Hofangerstraße 1.) Austausch des Bodenbelags 2.) neue Anordnung der Container Bürgerschreiben vom Neue Standorte bzw. Verlegung der Standorte der Schaukästen des BA 16; Erlaubnis des Grundstückseigentümers Ottobrunner Straße/Weddigenstraße Bürgerschreiben vom Sonstige Anträge ) Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße 2.) Zufahrt zum Gewerbegebiet Perlach Süd Bürgerschreiben vom Anhörungen 4.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Gänselieselstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen 4.2 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 4.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

5 Seite Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Hechtseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom (TOP vom ) Hofer Straße, Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Spenglerwerkstatt in einen FKK-Club (bordellähnlicher Betrieb) mit Errichtung einer außenliegenden Sauna, eine Gaube und eines Fluchtbalkons - Tektur, Zuleitung vom (TOP vom ) Unterbiberger Straße, Nutzungsänderung und Umbau Vorbescheid, Zuleitung vom (TOP vom ) Oskar-Maria-Graf-Ring, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Kinderkrippe im EG mit einem Anteil sozial geförderter Wohnungen sowie Sanierung und Aufstockung zweier Bestandsgebäude Tektur, Zuleitung vom (TOP vom ) Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage Vorbescheid, Zuleitung vom (TOP vom ) Ulrich-von-Hutten-Straße, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom (TOP vom ) Nawiaskystraße, Erweiterung eines Lebensmittelmarkts, Zuleitung vom (TOP vom ) Balanstraße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (18 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom (TOP vom ) Aschauer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen, befristet auf 10 Jahre Zuleitung vom und Genehmigungsbescheid für das Vorhaben vom (TOP vom ) Carl-Wery-Straße, Nebau eines Hotels mit Tiefgarage Zuleitung vom (TOP vom ) Werinherstraße, Nutzungsänderung von 70 % höherwertigem Gewerbe und 30 % zugehöriger Büronutzung in Weiter- und Fortbildung / Erwachsenenbildung - Vorbescheid und Nutzungsänderung der Bestandsgebäude in reine Büronutzung Vorbescheid, Zuleitung vom Ufilastraße, Neubau einer Tiefgarage, Zuleitung vom Winninger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage; Zuleitung vom Balanstraße, Nutzungsänderung von Siemens-Produktionsflächen zu Büro- und Gewerbeflächen, Zuleitung vom Balanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (7 Stellplätze), Zuleitung vom Rübezahlstraße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (10 Stellplätze), Zuleitung vom Rosenheimer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Nutzungsänderung eines Werkstattgebäudes in eine Einrichtung zur vorübergehenden Unterbringung von jugendlichen Flüchtlingen, Zuleitung vom Steinseestraße, Erweiterung einer Doppelhaushälfte, Zuleitung vom Lavaterstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage, Zuleitung vom Asenweg, Neubau eines 6-Familienhauses mit 3 Duplexparker-Garagen, Zuleitung vom Ottobrunnerstraße, Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage Vorbescheid, Zuleitung vom Bebauungsplan Hochäckerstraße - Innere Erschließung" Anhörung gemäß 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme

6 Seite Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringen-Straße (nördlich) Thomas-Dehler-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ba und 57 bd) Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach hier: Beteiligung der Träger und Behörden gemäß 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Spartenverfahren - Begründung des Bebauungsplanentwurfs mit Grünordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen 4.5 Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Gustav-Heinemann-Ring, Perlachpark, Spielaktion der Caritas am Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Stellungnahme (Zustimmung) vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Marieluise-Fleißer-Bogen, Straßenfest des Nachbarschaftstreff "Perlacher Herz" am (Termin für die Stellungnahme ), Zuleitung vom Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Pfanzeltplatz, Perlacher Kirta des Festring Perlach ev am , Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Feichtstraße, Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks auf Privatgrund am anlässlich einer Geburtstagsfeier, Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme vom ) Wertstoffcontainerstandort Adam-Berg-Straße Altplatznachgenehmigung Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Änderung der BA-Geschäftsordnung Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags Antrag Nr / B 1057 des BA 7 Sendling Westpark vom Zuleitung des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Sonntags bzw. Mittwochs; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Sonstige 5 Berichte 5.1 Berichte der Beauftragten Baumschutz Kinder Jugend Senioren/-innen Gleichstellung Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat Menschen mit Behinderung Integration Gegen Rechtsextremismus Internet

7 5.2 Berichte aus den Unterausschüssen Seite Unterausschuss Mobilität und Umwelt Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse 6.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Maßnahmen gegen herumliegenden Müll im 16. Stadtbezirk ergreifen! Antrag Nr / B 1090 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom Erstmalige Erschließung des Fahrradwegs am Otto-Hahn-Ring, zwischen der Heidestraße und der Arnold-Sommerfeld-Straße Antrag Nr / B 998 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Öffnungszeiten für die Geschäfte an der Balanstraße Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Gesicherte Wegeverbindung von Neuperlach-Süd (Coudenhove-Kalegri-Weg) mit Neubiberg (Lilienthalstraße), Antrag Nr des BA 16 vom , Antwortschreiben des Baureferats vom Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Bereich der U-Bahnhöfe Innsbrucker Ring und Michaelibad Empfehlung Nr / E 477 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am Zwischeninformation des Baureferats vom Pflanzliche Gestaltung des Ostparks Anfrage Nr / Q 119 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am Antwortschreiben des Baureferats vom Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 6.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Schadstoffbelastung in Schulcontainern Antrag Nr / B des BA 16 vom Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Beleuchtung im "Salettl" an der Grundschule am Pfanzelplatz Antrag Nr / B 230 des BA 16 vom Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom

8 Seite Schulbauoffensive A) Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) Zweiter Sachstandsbericht B) Weitere Maßnahmen im investiven Bereich im Rahmen des Aktionsprogramms Schul- und Kita-Bau 2020 B)1. Pavillonbauprogramm B)2. Ausblick auf das 1. Bauprogramm Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung allgemeinbildender Schulen C) Personal- und Sachmittelbedarfe verschiedener mit den Bauprogrammen befassten Dienststellen D)1. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes in Investitionsliste 1 D)2. Außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt Investitionstätigkeit 2015 E) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: Schreiben des BA 16 an den Oberbürgermeister und das Referat für Bildung und Sport vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates vom (VB) 6.4 Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Asiatischer Laubholzbockkäfer, Entsorgung des Grünschnitts, Information des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bürgerschreiben zu diesen Vorhaben Thomas-Dehler-Straße, Neubau eines temporären Parkhauses (580 Stellplätze) als Ersatz während des Umbaus des PEP Einkaufszentrums, Stellungnahme des BA 16 vom , Antwortschreiben vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße ( nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich) - Eckdaten und Aufstellungsbeschluss - Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Sachstand Projekt Hanns-Seidel-Platz, Anfrage des BA 16 vom Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen Stellungnahme des BA 16 vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kommunalausschusses vom (SB) 6.6 Sonstige

9 Seite 9 7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse 7.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zwei-System U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Befall durch Asiatischen Laubholzbockkäfer (ALB), Bericht zu den aktuell betroffenen Gehölzbeständen in München und mögliche Bekämpfungsstrategien, Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Wahlversprechen einlösen! Erschließung des Gewerbegebiets Perlach Süd Anfrage Nr / F von Herrn Stadtrat Johann Altmann, Herr Stadtrat Dr. Josef Assal, Herr Stadtrat Richard Progl, Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom Koordination und Service im Radverkehr a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden c) Anträge Sitzungsvorlagen Nr /V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) 7.2 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB ggmbh für die Maßnahme: Kunsttreff Quiddezentrum Antragssumme: Antrag vom AntragstellerIn: Johanniter Unfallhilfe e. V. Regionalverband München für die Maßnahme: Trauerbegleitung Antragssumme: Antrag vom AntragstellerIn: Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße für die Maßnahme: Ziegelherstellung nach historischem Vorbild Antragssumme: Antrag vom Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen Neue Bädereintrittspreise ab 01. Juli 2015, Eintrittspreise für Hallenbäder, Saunen und Schwitzbäder, Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Protokoll der Sitzung am , Zuleitung des Sozialreferats vom Ersatzstandort Nachbarschaftstreff Maikäfertreff Träger MAGS & MORE - Investitionskostenzuschuss für Ersatzstandort 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Sozialausschusses vom (VB) Hort an der Bayerwaldstraße 8 Kindertagesstätten sonstiger Träger Leistung eines Baukostenzuschusses, Sitzungsvorlage Nr / V 2781 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats vom Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom

10 Seite Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Demografieberichte München Teil 1 und Teil 2 Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030 Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030 für die Stadtbezirke Sitzungsvorlagen Nr / V Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Frankenwaldstraße, Zuleitung vom Mitterweg, Zuleitung vom Dr.-Walther-von-Miller-Straße, Zuleitung vom Kosegartenplatz, Zuleitung vom Jäcklinstraße, Zuleitung vom Winninger Straße, Zuleitung vom Siedler Straße, Zuleitung vom Am Graben, Zuleitung vom Bärenwaldstraße, Zuleitung vom Bayerische Denkmalliste, Streichung eines Anwesens in der Sebastian-Bauer-Straße, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2015 Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Nachträgliche Unterrichtung über beseitigte Gefahrenbäume an verschiedenen Stellen im 16. Stadtbezirk, Zuleitung des Baureferats vom Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Fritz-Kortner-Bogen, Zuleitung Schreilweg, Zuleitung vom Frauenchiemseestraße, Zuleitung vom Frauenchiemseestraße, Zuleitung vom Krottenmühlstraße, Zuleitung vom Sterntalerstraße, Zuleitung vom Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Heide Rieke vom Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Freiflächengestaltungssatzung ändern, Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik Antrag Nr / A der AfD vom Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) 7.5 Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels Antrag Nr / A von DIE LINKE und der ÖDP vom Sitzungsvorlagen Nr /V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) 7.6 Sonstige Ablauf von Bürgerversammlungen, Antrag Nr / B 1177 des BA 14 Berg am Laim vom , Antwortschreiben des Direktoriums vom

11 8 Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes Seite Termine der UA - Sitzungen Mobilität und Umwelt Budget, Kultur und Sport Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 8.2 Ankündigungen 8.3 Sonstiges / Verschiedenes Benennung einer/s stellvertretenden Sachpreisrichters/-in für das Preisgericht für die Bebauung der Siedlung an der Haldenseestraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr (TOP 6.4.3) 9 Nichtöffentlicher Teil Siehe gesonderte Einladung Mit freundlichen Grüßen Thomas Kauer Vorsitzender des BA 16 Ramersdorf-Perlach