Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach

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1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach Vorsitzender Thomas Kauer Privat: Telefon: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) /-84 Telefax: (089) München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Donnerstag, 14. Januar 2016, 19:00 Uhr Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 Vor der BA-Sitzung findet ab 18:00 h ein ökumenischer Jahresanfangsgottesdienst in der Kapelle St. Stephan, Lüdersstr. 10 statt. 1 Allgemeines 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung 1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung 1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge 1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste 1.6 Sonstiges Hinweise: Die Bürgersprechstunde entfällt aufgrund des Jahresanfangsgottesdienst. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich.

2 Seite 2 von 10 2 Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Mobilität und Umwelt Wiedererrichtung einer kleinen Rampe am Vierschanzenhaus Albert-Schweitzer-Straße 76 Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage des Baureferats 2.2 Budget, Kultur und Sport Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom Beschlussvorlagen des Direktoriums AntragstellerIn: KulturRaum e.v. für die Maßnahme: Tanzprojekt vom Antragssumme: Sitzungsvorlage Nr / V AntragstellerIn: Ev.-Luth. Lätare-Gemeinde Neuperlach für die Maßnahme: Winter-Kino Neuperlach am und Antragssumme: Sitzungsvorlage Nr / V Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Prüfung der vorhandenen Freiflächen in der Arnold-Sommerfeld-Straße neuer Standort für den Wertstoffhof Empfehlung Nr, / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am Einstellung der Planung für den Bau eines Großmengenwertstoffhofes an der Arnold-Sommerfeld-Straße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage des Kommunalreferats 2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 2.6 Sonstige 3 Anträge 3.1 Mobilität und Umwelt Nachbearbeitung der scharfkantigen Randsteine Antrag Nr / B des BA 8 Schwanthalerhöhe vom mit der Bitte um Unterstützung (TOP vom ) Baumschutz in der Rosenheimer Straße Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Kommunale Steuer auf "To-Go" - Becher Antrag Nr / B des BA 8 Schwanthalerhöhe vom mit der Bitte um Unterstützung 3.2 Budget, Kultur und Sport

3 Seite 3 von Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Unterstützungstelle zur Verwaltung von Helferteams für Flüchtlinge in Ramersdorf/Perlach Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom (TOP vom ) 3.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Wohnquartier "Friedrich-Creuzer-Straße" Schriftliche Einwände gegen den vorläufigen Bebauungsplan Bürgerschreiben vom Wiederherstellung des Geländes rund um die Wohnanlage "Leben am Ostpark" an der Albert-Schweitzer-Straße, Bürgerschreiben vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen BürgerInnen-Information und Beteiligung stärken- Internetseiten des Bezirksausschusses der Internet-Gegenwart anpassen Arbeit des Internetbeauftragten oder der Beauftragten entsprechend honorieren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 3. November 2015 (TOP vom ) 3.6 Sonstige Anträge 4 Anhörungen 4.1 Mobilität und Umwelt Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße in die Echardinger Straße Einschätzung der Bezirksausschüsse Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am Beschlussentwurf für die Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses vom (VB), Zuleitung des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) gleisiger Ausbau der S7-Ost Zweigleisige Erweiterung der S7 S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S7 Antrag Nr / B des BA 17 Obergiesing Fasangarten vom Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S7 Ost zwischen Giesing und Kreuzstraße Antrag Nr / B des BA 16 vom Zweigleisiger Ausbau und Angebotsverbesserung auf dem Ostast der S7 Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL und Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom Sitzungsvorlagen Nr / V Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung vom mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom ) hierzu: Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Budget, Kultur und Sport

4 Seite 4 von Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Soziale Stadt 2015 Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes Petuelring C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr / A der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom Heute nicht für gestern planen 4 Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten Sitzungsvorlage Nr / Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom ) Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2016, Zuleitung von Spielen in der Stadt e. V. mit der Bitte um Stellungnahme bis Schulbauprogramm Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung Anhörung der Bezirksausschüsse Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Aschauer Straße, Nutzungsängerung einer Sportschule in eine Bistro-Café-Bar sowie eine Spielothek - Vorbescheid, Zuleitung vom (TOP vom ) Hofer Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Gewerbeflächen Vorbescheid, Zuleitung vom (TOP vom ) Ulfilastraße, Neubau von 4 Doppel- und 3 Reihenhäusern mit Tiefgarage Zuleitung vom (TOP vom ) Asenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Tektur Zuleitung vom (TOP vom ) Rosenheimer Str., Abbruch der Bestandsbebauung, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im EG - VORBESCHEID (Rosenheimer Str b), Zuleitung vom (TOP vom ) Heimdallstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit (Tief-) garage (n) Vorbescheid (3 Varianten), Zuleitung vom Balanstraße Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Gaststätte, Zuleitung vom Hofangerstraße Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit Tiefgarage, Zuleitung vom St.-Martin-Straße Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Nutzungsänderung: Teilbereiche eines Bürokomplexes zu Unterkunft für unbegleitete Minderjährige sowie Erweiterung um eine Fluchttreppe Zuleitung vom Hanns-Seidel-Platz Errichtung eines temporären Parkplatzes (wg. Norderweiterung Einkaufszentrum Neuperlach), Tektur, Zuleitung vom Balanstraße Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage Zuleitung vom Hochäckerstraße, Innere Erschließung Anhörung gem. 9 der BA-Satzung Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom )

5 Seite 5 von Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Umstellung der Software für die BA-Homepages, Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen Zuleitung des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom ) Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat Information über den Umgriff und die Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art von U nach A Zuleitung des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom ) WC-Konzept München, Beschluss des Kommunalausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V Ermittlung des Bedarfs betreffender WC-Anlagen im 16. Stadtbezirk Zuleitung des Kommunalreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Im Gefilde (Grünanlage, beim Rodelhügel), Winterspielmobil am 30./ Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme: ) 4.6 Sonstige 5 Berichte 5.1 Beauftragte des BA Baumschutz Kinder Jugend Senioren/-innen Gleichstellung Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat Menschen mit Behinderung Integration Gegen Rechtsextremismus Internet 5.2 Unterausschüsse des BA Mobilität und Umwelt Mittlerer Ring im Gebiet des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h in der Zeit von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr Antrags-Nr / B des BA 16 vom Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom (vertagt aus der Sitzung vom ) Budget, Kultur und Sport Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

6 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse Seite 6 von Mobilität und Umwelt Sicherheit für die ein- und ausfahrenden Sportparkbesucher an der Fritz-Erler-Straße Antrag Nr / B 1541 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom Verkehrssicherheitsgrün (VSG) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach einsetzen!, Antrag Nr / B 1540 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom Wann erfolgt die Montage der Herrenlosen Fahrradständer am Karl-Preis-Platz, nahe der Bushaltestelle Claudius-Keller-Straße Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am Antwortschreiben des Baureferats vom Verkehrsrechtliche Anordnungen nach 45 StVO Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats Sebastian-Bauer-Straße 3, Höhe Fußgängerbrücke, Sperrpfosten Zuleitung vom Neue Parkregelungen in der Heinrich-Wieland-Straße Antrag Nr / B des BA 16 vom Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer Antrag Nr / B 1543 des BA 16 vom Information des Direktoriums vom und Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Lücken in der Bepflanzung im Straßenbegleitgrün in der Claudius-Keller-Straße füllen Antrag Nr / B 1783 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichtsbrunnen Antrag Nr / B 1667 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom Welchen Mehraufwand verursachen U-Bahn-Züge, die in Neuperlach-Süd anstatt in Neuperlach-Zentrum wenden? Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbh vom Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten Antrag Nr / B 4345 des BA 16 vom Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom Niederalmstraße Tonnagenbeschränkung auf 7,5 t mit Zusatz " Anwohner frei" Antrag Nr / B 1086 des BA 16 vom Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Budget, Kultur und Sport Beleuchtung von Sportplätzen in Neuperlach Antrag Nr / B 1672 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kulturausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates vom Aufstellen einer Tischtennisplatte in der Grünanlage Ruppertsbergerstraße/Oggersheimer Straße oder am Grünstadter Platz Antrag Nr /B1671 des BA 16 vom Antwortschreiben des Baureferats vom und Bürgerschreiben vom

7 Seite 7 von Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigungen Antrag Nr / B1123 des BA 11 Milbertshofen - Am Hart vom Antwortschreiben des Direktoriums vom Spielplatz am Graben, Erweiterung des Spielgerätebestandes Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des BA 16 in der Sitzung am Antwortschreiben des Baureferats vom Schulkapazitäten für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge Anfrage Nr / Q aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Arnold-Sommerfeld-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Stellungnahme des BA 16 vom , Antwortschreiben vom Otterfinger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Stellungnahme des BA 16 vom , Antwortschreiben vom Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage Stellungnahme des BA 16 vom , Antwortschreiben vom Großbauprojekte im Stadtbezirk Berücksichtigung der Infrastruktur (insbesondere des ÖPNV) in der Planung Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am Sitzungsvorlagen Nr / V Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Planung U-Bahnbetriebshof Information zur geplanten Veröffentlichung der Bekanntmachung zur Ausschreibung von Planungsleistungen Schreiben der Stadtwerke München vom sowie und Schreiben des BA-Vorsitzenden vom Erhalt des Charakters der Umfassung der Heimstättensiedlung in Ramersdorf Beschluss des BA 16 in der Sitzung am Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Beteiligung der Öffentlichkeit, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748), Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit vom 11. Januar mit 25. Januar 2016 Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 6.6 Sonstige

8 7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse Seite 8 von Mobilität und Umwelt Sachstandsbericht zur Südanbindung Perlach (SAP) Antrag Nr / A 1571 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Münchner Kleingartenwesen Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen Zusätzlicher Sachmittelbedarf Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bauausschusses vom (VB) CarSharing in München Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS) Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München Elektromobilität 1: Car-Sharing und Elektrofahrzeugen mit einem Modellprojekt zum Durchbruch verhelfen Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Dr. Hans Theiss vom E-Mobilität: Handlungsfeld 1 CarSharing Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN / RL vom Carsharing I; Abbau rechtlicher Hinderungsgründe für die Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen zu Gunsten aller Carsharing-Anbieter Antrag Nr / A der ÖDP vom Carsharing IV Einheitliches Leitsystem für Carsharing Antrag Nr / A der ÖDP vom Carsharing V Bekanntheitsgrad von Carsharing erhöhen Öffentlichkeitsarbeit zu Carsharing in München verstärken Antrag Nr / A der ÖDP vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des kreisverwaltungsrausschusses vom und der Vollversammlung des Stadtrates vom Budget, Kultur und Sport Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München, Stadtteilbüro Neuperlach für die Maßnahme: Müllsammelaktion mit Abschlussfest am Sitzungsvorlagen Nr.: / V Beschluss des BA 16 in der Sitzung am Verwendungsnachweis und Sachbericht vom AntragstellerIn: Elternbeirat Heinrich-Heine-Gymnasium für die Maßnahme: P-Seminar Let's dance im Schuljahr 2015/2016 Beschluss des BA 16 vom Sitzungsvorlagen Nr.: / V des Elternbeirats vom AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.v. für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival Rampenlichter vom bis Beschluss des BA 16 vom Sitzungsvorlagen Nr.: / V Sachbericht vom

9 Seite 9 von Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel vom Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016 Sitzungsvorlage - Nr / V Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom (SB) 7.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Protokoll vom Zuleitung des Sozialreferats vom Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Kafkastraße, Zuleitung vom Kniggestraße, Zuleitung vom Putzbrunner Straße, Zuleitung vom Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Peter-Heinlein-Straße, Zuleitung vom Hoffmannswaldaustraße, Putzbrunner Straße, Zuleitung vom Beschlussvollzugskontrolle (BVK), Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 1.1. bis Sitzungsvorlage Nr / V 4552 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom Sitzungsvorlagen Nr /V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Hochäckerstraße Einwand gegen eine Nutzungsänderung (Art/Funktion im Bestand) zu einer öffentlichen Verkehrsfläche (Ausbau) der FlNr. 971 Gem. Perlach im Eigentum der LH München ohne Beteiligung der Öffentlichkeit/Anlieger Schreiben des Direktoriums vom und Bürgerschreiben vom Unterbiberger Straße, Jules-Verne-Campus, Umwidmung der Flächen, Runder Tisch mit allen Beteiligten Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom Carl-Wery-Straße, Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Zuleitung des Kommunalreferats vom Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats Schank- und Speisewirtschaft "Hukka", Ständlerstraße, Mitteilung vom Sonstige Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen worden sind, Änderung des Verfahrens Zuleitung des Direktoriums vom

10 8 Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes Seite 10 von Termine der UA - Sitzungen Mobilität und Umwelt 1. Februar 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach Budget, Kultur und Sport 19. Januar 2016, 19:30 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 2. Februar, Ort und Zeit sind noch offen Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung 8. Februar, 18:45 h, Technisches Rathaus, Friedenstr Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 3. Februar, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach 8.2 Ankündigungen 8.3 Sonstiges / Verschiedenes 9 Nichtöffentlicher Teil siehe gesonderte Einladung Mit freundlichen Grüßen Thomas Kauer Vorsitzender des BA 16 Ramersdorf-Perlach