Einladung zur öffentlichen Sitzung des FERIENAUSSCHUSSES des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach

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1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Vorsitzender Thomas Kauer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach Privat: Telefon: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) /-84 Telefax: (089) München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des FERIENAUSSCHUSSES des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Dienstag, 18. August 2015 um 19:00 Uhr Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 Hinweis Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2 Protokoll/e 1.3 Sonstiges/anwesende Behördenvertreter 1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

2 2 Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Seite 2/8 2.2 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom Beschlussvorlagen des Direktoriums AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB ggmbh für die Maßnahme: Kunsttreff im Quiddezentrum vom bis Antragssumme: Sitzungsvorlage Nr / V AntragstellerIn: Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße für die Maßnahme: Projekt "Ziegelherstellung" am 01./08./ Antragssumme: Sitzungsvorlage / V AntragstellerIn: Mütterzentrum Ramersdorf e.v. für die Maßnahme: Anschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners Antragssumme: 1.167,99 Sitzungsvorlage Nr / V Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 2.4 Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung 2.5 Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 2.6 Sonstige 3 Anträge 3.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichtsbrunnen, Antrag der FDP im BA 16 vom (TOP vom ) ) Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Görzer Straße 2.) Verlegung des Haltverbots in der Zellerhornstraße Bürgeranliegen in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am (TOP vom ) Chaotische Verkehrssituation am Dietzfelbingerplatz, Bürgeranliegen in der Sitzung am Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Geplanter MVG-Betriebshof in Neuperlach-Süd, Genaue Prüfung der Umweltverträglichkeit und ggf. Abgabe einer ablehnenden Stellungnahme des BA 16 Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Neuregelungen und Umgestaltung des Bereichs Innsbrucker Ring/Auffahrt zur A 8, Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Verkehrssicherheitsgrün (VSG) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach einsetzen!, Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 vom (TOP vom ) Wiedererrichten des Wartehäuschens an der Bushaltestelle Eulenspiegelstraße, Bus 55 Richtung Ostbahnhof Bürgerschreiben vom

3 Seite 3/ Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Perlach Bürgerschreiben vom Wohnring Neuperlach - Größere und verschließbare Abfallbehälter Bürgerschreiben vom Fussgängerkreuzung im Bereich Chiemgaustr./Pfälzer-Wald-Str./Aschauerstr., konkrete Gefahren für Fußgänger Bürgerschreiben vom Sicherheit für die ein- und ausfahrenden Sportparkbesucher an der Fritz-Erler-Straße Antrag des SVN München e.v. vom Klabundstraße, absolutes Halteverbot in der Wendeschleife Bürgerschreiben vom Einbahnstraßenregelung im Sandgrubenweg Bürgerschreiben vom Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 3.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 3.4 Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Fragen zu geplanten Großbauprojekten im 16. Stadtbezirk - U-Bahnbetriebshof - Großmengen-Wertstoffhof - Ideen und Projekte für S- und U-Bahn zur Erweiterung des ÖPNV Bürgerschreiben vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 3.6 Sonstige Anträge 4 Anhörungen 4.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Mobilfunk, Suchkreismeldung Neuperlach Mitte, Planung eines neuen Mobilfunkstandorts, Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt ovm Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 4.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 4.4 Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Ufilastraße, Neubau einer Tiefgarage und Neubau von 5 Doppelhäusern, Zuleitungen vom (TOP vom ) Winninger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage; Zuleitung vom (TOP vom ) Balanstraße, Nutzungsänderung von Siemens-Produktionsflächen zu Büro- und Gewerbeflächen, Zuleitung vom (TOP vom )

4 Seite 4/ Balanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (7 Stellplätze), Zuleitung vom (TOP vom ) Rübezahlstraße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (10 Stellplätze), Zuleitung vom (TOP vom ) Rosenheimer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Nutzungsänderung eines Werkstattgebäudes in eine Einrichtung zur vorübergehenden Unterbringung von jugendlichen Flüchtlingen, Zuleitung vom (TOP vom ) Steinseestraße, Erweiterung einer Doppelhaushälfte, Zuleitung vom (TOP vom ) Lavaterstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Tiefgarage, Zuleitung vom (TOP vom ) Asenweg, Neubau eines 6-Familienhauses mit 3 Duplexparker-Garagen, Zuleitung vom (TOP vom ) Ottobrunnerstraße, Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage Vorbescheid, Zuleitung vom (TOP vom ) Waldheimplatz Umplanung eines Biergartens von der Süd- auf die Westseite Zuleitung vom (TOP vom ) Nailastr., Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, befristet bis zum Zuleitung vom (TOP vom ) Hofangerstr. 7, Nutzungsänderung im EG: gewerbliche Nutzfläche zu 5 Wohnungen sowie Erweiterung der Wohnungen im 1. OG Zuleitung vom (TOP vom ) Frau-Holle-Str., Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport Zuleitung vom (TOP vom ) Carl-Wery-Straße WA 1 Neubau einer Wohnanlage (122 WE) mit Kinderkrippe (4 Gruppen) und Tiefgarage, Zuleitung vom WA 2 Neubau einer Wohnanlage (205 WE) mit Tiefgarage (179 Stellplätze), Zuleitung vom Rosenheimer Straße, Abbruch der Bestandsbebauung, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im EG - Vorbescheid, Zuleitung vom Hofer Straße, Schulbauoffensive Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Zweifachturnhalle und Internat, teilweise mit Tiefgarage - Vorbescheid Zuleitung vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringen-Straße (nördlich) Thomas-Dehler-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ba und 57 bd) Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach hier: Beteiligung der Träger und Behörden gemäß 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Spartenverfahren - Begründung des Bebauungsplanentwurfs mit Grünordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen (TOP vom ) Ramersdorf - statt häppchenweiser Einzelprojekte umfassende Gesamtplanung vorlegen! Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme bis

5 Seite 5/ Hofangerstraße, 2 Großflächentafeln, beklebt und beleuchtet, 1-seitig freistehend Austausch, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Bebauungsplan Hochäckerstraße - Innere Erschließung" Anhörung gemäß 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen Antrag Nr / B 1092 des BA 16 vom Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte einen Antragsteil zurückzuziehen oder mit der Bitte um Stellungnahme Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung, Abschnitt Kreisverwaltungsreferat Ziffer 18 "Festlegung, Änderung und Auflassung von Taxistandplätzen" in ein Entscheidungsrecht Zuleitung vom Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung, Abschnitt Kommunalreferat Ziffer 1.1 "Wesentliche Umgestaltung von Wochenmärkten" in ein Entscheidungsrecht Zuleitung vom Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung, Abschnitt Baureferat Ziffer 26 Situierung und Gestaltung von Fußgängerunter- bzw. überführungen in Verbindung mit U-Bahn-Bauwerken sowie Änderung dieser Anlagen, Zuleitung vom Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen in ein Entscheidungsrecht Zuleitung vom von-knoeringen-straße/hanns-seidel-platz Gastspielanfrage der Marionetten-Simon Maatz, Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Veranstaltungen im Freien in einer städtischer Grünanlage Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Zirkusplatz Kirchseeoner Straße, Gastspiel des Zirkus Baldoni vom Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Ostpark, Kinderfest für Kinder aus dem Stadtviertel der SJD - Die Falken am 19. und , Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) 4.6 Sonstige 5 Berichte aus den Unterausschüssen Mobilität und Umwelt Budget, Kultur und Sport Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

6 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse Seite 6/8 6.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Verkehrs- und Parksituation im Bereich der Tribulaunstraße Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am Bürgerschreiben vom und Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Ständlerstraße Rückbau der Bushaltestelle auf Höhe Haus-Nr. 47 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom Vermüllung in und rund um die Chiemgaustraße Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am Antwortschreiben des Baureferats vom Buslinie Anbindung von Waldperlach an das Umland Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom Erneuerung der Fahrbahndecke vor der Bushaltestelle Ramersdorf (155er) in der Kirchseeoner Straße Antrag Nr / B 896 des BA 16 vom Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Antwortschreiben des Baureferats vom S-Bahnlinie 7 Bahnübergang Balan-/Fasangarten-/Unterhachinger-/Unterbiberger- und Neubibergerstraße Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Stadtteilcheck auf Herz und Rampen prüfen des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am Verlängern der Ampelschaltung für Fußgänger an der Putzbrunner Str./Hans-Friedel-Weg (Ziffer 1), Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Barrierefreiheit von Wertstoffinseln und deren Container (Ziffer 3) Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bäume an den Haltestellen Plettstr. und Staudingerstr. Anfrage der Fraktion der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 in der Sitzung am Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom Kurzparkzone in der Neubiberger Straße 18 Verlängerung der Parkzeit von 30 Minuten auf 2 Stunden Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Sicherer Schulweg für die Schülerinnen und Schüler des "Jules Verne Campus" Verkehrsberuhigung und Zebrastreifen Jules Verne Campus - Bayerwaldstraße in Perlach, Bürgeranliegen in der Sitzung am Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Verkehrssicherung Schul- und Radweg Fasangarten Perlach Protokoll eines Ortstermins am Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport

7 Seite 7/8 6.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Mensa für die Grundschule Balanstraße 153 Antrag Nr / B 1085 des BA 16 vom Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Schulbauoffensive Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates vom (VB) Schreiben des BA 16 an den Oberbürgermeister und das Referat für Bildung und Sport vom Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Auswahl von Grundstücken für Asylbewerberunterkünfte Antrag Nr / B 1083 des BA 16 vom Antwortschreiben des Sozialreferats vom Jugendcafé für Waldperlach Antrag Nr / B 1084 des BA 16 vom Antwortschreiben des Sozialreferats vom Unterbringung von Flüchtlingen Informationsveranstaltungen des Sozialreferats am und Zuleitungen des Sozialreferats vom und Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Ottobrunner Straße, Verkauf städtischer Immobilien Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Antwortschreiben des Kommunalreferats vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Polizei statt Bürgerwehr, Kein Einsatz der Sicherheitswacht in München Antrag Nr / A der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL im Münchner Stadtrat Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Sonstige

8 7 Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes Seite 8/8 7.1 Termine der UA - Sitzungen Mobilität und Umwelt Budget, Kultur und Sport Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 7.2 Ankündigungen 7.3 Sonstiges / Verschiedenes 8 Nichtöffentlicher Teil Mit freundlichen Grüßen Thomas Kauer Vorsitzender des BA 16 Ramersdorf-Perlach