4.9 Schulschwimmbad für die zu planenden Schulen im Technologie Park West (Initiative SPD und CSU- Fraktion)

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Vorsitzender Otto Steinberger Privat: Turnerstraße München Telefon: (089) Telefax: (089) otto.steinberger@t-online.de Geschäftsstelle Ost: Friedenstraße München Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, den um Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung 1.3 Ergänzungen zur Tagesordnung 4.9 Schulschwimmbad für die zu planenden Schulen im Technologie Park West (Initiative SPD und CSU- Fraktion) Zu 5.5- Nachhaltige städtebauliche Ordnugn für das Mischgebiet Am Mitterfeld- Ost (Initiative der CSU- Fraktion) Hochseilvorführung am , , Aufbau ab und Abbau bis ) Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem; Vorschlag zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung, Vorbereitung der Stadtratsbefassung am Amtsniederlegung von Frau Manuela Memmel; Amtseinführung von Frau Barbara Herbst in den Bezirksausschuss 15 Trudering- Riem

2 Seite Vereidigung von Frau Barbara Herbst 1.6 Wahl einer/s neuen Jugendbeauftragten 1.7 Nachbesetzung in den Unterausschüssen 1.8 Resolution- Münchner Bündnis für Toleranz 2 Entscheidungsangelegenheiten 2.1 UA Allgemeines (E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftswerk wagnis e.v. Kindertheateraufführung Der König hat ein Horn am Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftswerk wagnis e.v. Theateraufführung Engel in Fetzen am Sitzungsvorlage Nr / V Entscheidung über die Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Bäckerei Traublinger GmbH, Willy- Brandt- Platz 5, München (E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Maccabi München e.v. 7. Kurt- Landauer- Freundschaftsturnier am UA Bau und Verkehr 2.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung 2.4 UA Planung 2.5 UA Schule, Soziales und Kultur (E) Prüfung der Möglichkeiten der Entlastung der Grundschule an der Astrid-Lindgren-Straße durch Umsprengelung und weitere Maßnahmen ab dem Schuljahr 2014/15 Prüfung der Möglichkeiten der Entlastung der Grundschule an der Astrid- Lindgren-Straße durch Umsprengelung und weitere Maßnahmen ab dem Schuljahr 2014/2015 BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering vom UA Umwelt Sitzungsvorlage Nr / V 01037

3 Seite ohne Vorberatung im UA 3 Bürgeranliegen 3.1 UA Allgemeines 3.2 UA Bau und Verkehr Barrierefreie Gestaltung im öffentlichen Verkehrsraum BA-Initiative Nr / I Schwerverkehr in der Halfingerstraße BA-Initiative Nr / I Behindertengerechter Zugang zum S- Bahnhof Riem BA-Initiative Nr / I Bericht des UA- Vorsitzenden über statt gefundene Ortstermine 3.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung 3.4 UA Planung Bürgeranliegen zum Bauvorhaben in der Schneebergstraße UA Schule, Soziales und Kultur: Bürgeranliegen zur Kinderbetreuung in der Messestadt Riem 3.6 UA Umwelt 3.7 ohne Vorberatung im UA 4 Anträge von BA- Mitgliedern 4.1 Informationsplattform zur Untervermietung von Wohnräumen an Asylbewerber und Flüchtlingen mit gesichertem Aufenthaltsstatus BA-Initiative Nr / I Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Am Mitterfeld/ Riemer Straße BA-Initiative Nr / I Verkehrschaos vermeiden- Parkregelung für die neue Kindertagesstätte in der Waldschulstraße frühzeitig festlegen BA-Initiative Nr / I ÖPNV Attraktivität steigern- Kurze Wege zu den Haltestellen BA-Initiative Nr / I 00203

4 Seite Endlich Frieden im Streit um die Rücklauftemperaturen der Geothermie Messestadt schaffen BA-Initiative Nr / I Volleyballplätze in Trudering- Riem BA-Initiative Nr / I Jugendspielplatz an der Stolzhofstraße BA-Initiative Nr / I Wiederöffnung des blauen Sportplatzes an der Lehrer- Wirth- Straße BA-Initiative Nr / I Schulschwimmbad für die zu planenden Schulen im Technologie Park West (Initiative SPD und CSU- Fraktion) 5 Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 5.1 Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrag Nr / B Einrichtung einer Be- und Entladezone für einen Getränkemarkt in der Mutter- Teresa- Straße BA-Antrag Nr / B Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten an den Bushaltestellen an der Markgrafenstraße BA-Antrag Nr / B Besuch von Herrn Gilles Vexlard BA-Antrag Nr / B Potentiale zum Wohnbau an geeigneter Stelle nutzen- Das Mitterfeld weiterentwickeln BA-Antrag Nr / B hierzu: Nachhaltige städtebauliche Ordnugn für das Mischgebiet Am Mitterfeld- Ost (Initiative der CSU- Fraktion) 5.6 Keine Irrwege in der Bauordnung I BA-Antrag Nr / B Bürger-/Einwohnerversammlung 6.1 Durchgängiger Radweg auf dem Mitterfeld (Ziffer 4 des Antrags); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammmlung des Stadtbezirkes 15 Trudering- Riem am Anhörungsfälle der Verwaltung 7.1 UA Allgemeines

5 Seite Durchführung einer Open-Air- Veranstaltung mit elektronischer Musik "Isle of Summer" auf der Sonderfreifläche Riem am Durchführung einer Open-Air-Party (School's Out) am auf der Sonderfreifläche Riem Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA- Satzung; Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 7- Sendling- Westpark Hochseilvorführung am , , Aufbau ab und Abbau bis ) 7.2 UA Bau und Verkehr Parkplatz am De-Caspari- Bogen für Besucherinnen und Besucher des Riemer Parks 7.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung Beteiligung der Anwohner zum Bauprojekt Piederstorfergelände; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach am Feldbergstraße 1, Errichtung einer unbeleuchteten Werbetafel Stolzhofstraße noch ohne Hs.Nr.; Verkauf einer städtischen Immobilie 7.4 UA Planung Hippelstraße Mattseestraße Wachtelweg Schatzbogen UA Schule, Soziales und Kultur REGSAM- ein starkes soziales Netzwerk für München REGSAM- Ressourcen anpassen und verstetigen Produkt Kooperation mit freien Trägern- ENTWURF- Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (VB) 7.6 UA Umwelt

6 Seite ohne Vorberatung im UA 8 Baumfällungen 8.1 Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Natuschutzbehörde Jorthweg 4 von- Erckert- Straße 8 Irmelastraße 14a 8.2 Beantragte Baumfällungen Hochkönigstraße Kreillerstraße Fauststraße 44b Ingeborgstraße Wasserburger Landstraße 119a Friedenspromenade 29a Mädelegabelstraße Solalindenstraße Phantasiestraße Solalindenstraße 40-42b Vogesenstraße Dresselstraße Sansibarstraße Iltisstraße Hans-Pfann-Straße von-gravenreuth-straße Leibengerstraße Dualastraße Zeisigweg Gistav-Lindner- Weg Kronenweg Friesenstraße 2 9 Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine 9.1 Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters zur Handhabe 9.2 Behandlung von an die BA- Mitglieder gerichtete Post durch die BA- Geschäftsstelle 10 Unterrichtungen 10.1 UA Allgemeines Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes, Stahlgruberring Sachbericht über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 15 Kapellenfreunde Michaeliburg e.v.

7 Seite UA Bau und Verkehr Verlegung der Haltestelle "Ottilienstraße" der MVG- Buslinie UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 01317; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer; Antrag Nr / A der FW vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 01275; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf (Ziffer 1); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01- Altstadt- Lehel am ; Sitzungsvorlage Nr / V 01097; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) 10.4 UA Planung Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Kirchtruderinger Straße Klothildenstraße Graf-Spee-Platz UA Schule, Soziales und Kultur Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder am Schatzbogen 62 im 15. Stadtbezirk Trudering- Riem; Leistung des Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr / V 01107; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom (SB) Brandschutz und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85 im 15. Stadtbezirk Trudering- Riem, Projektkosten (Ausführungskosten) Euro davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro, Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr / V 00736; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom (SB) Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem; Vorschlag zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung, Vorbereitung der Stadtratsbefassung am UA Umwelt

8 Seite 8 München, den Mit freundlichen Grüßen gez. Otto Steinberger Vorsitzender des BA 15 Trudering-Riem