1. Zebrastreifen Mangfallplatz; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I 01471

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1 BA 18 - Vollgremium Einladung Dienstag, 15. November 2016, 19:30 Uhr Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokolle 1. Protokoll der September-Sitzung Protokoll der Oktober-Sitzung 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben / -anträge 1. Zebrastreifen Mangfallplatz; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Bürger

2 2. Antrag auf Aufnahme der Straße auf der Seite des Griechenplatzes 3 in das Vollanschlussgebiet für die Straßenreinigung; Bürgerantrag vom BA-Initiative Nr / I Gegen die geplante Sperrung der Hebenstreitstraße; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Bürger Bürger 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate 1. Vorstellung des BV Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau, durch die STADIBAU GmbH 2. Beschlussentwurf "Zukunftskonzept der Münchenstift GmbH"; Vorstellung der Planungen durch Vertreter des Sozialreferates und der Münchenstift GmbH (siehe auch TOP ) Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 1. Vorstellung des neuen Dienststellenleiters der PI 23, Herrn Alfred Hauck 2.3 Bericht des Vorsitzenden 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Zuleitung des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3 1. Spiellandschaft Stadt e.v., Verwendungsnachweis für die Aktion "Erzähl mir was! Spiel mit mir!" Sonstiges 3.2 UA Verkehr Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung; ÖPNV-Offensive IV Candidplatz, Haltestelle Candidplatz; Beschluss des BA 18 am (vertagt aus der Sitzung vom ) Anträge 1. Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom ) BA-Initiative Nr / I Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Beschlussentwurf Regerbrücke; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf mit der Bitte um Stellungnahme bis Tegernseer Landstraße - Tempo 50 vom McGraw-Graben bis zum Wald; BV-Empfehlung Nr / E vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Parkplatz-Markierung in der Alemannenstraße in Untergiesing; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des KVR vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft des Anwesens Autharistraße 6; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des KVR vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Freibadstraße in die Verkehrszählung aufnehmen; BA-Antrag Nr / B vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Ferdinand Brinkmöller Melanie Kieweg

4 4. Parksituation Weyarner Straße; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des KVR vom (neutrale Erledigung) BA-Antrag Nr / B Schrotträder am Kolumbusplatz, U-Bahn-Aufgang Plattnerstraße, entfernen; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Hebenstreitstraße - dreimonatige testweise Sperrung; Verkehrszählung Freibad-/Pilgersheimer Straße und Plattner-/Humboldtstraße sowie temporäre Ahängung noch vor Baubeginn des Studentenwohnheims; BA-Antrag Nr / B 01575; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Fahrradstellplätze an den U-Bahnstationen; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (positive Erledigung), mit der Bitte um Rückmeldung zur vorgeschlagenen Umwandlung des Kfz-Stellplatzes Jamnitzerstraße BA-Antrag Nr / B Umgestaltung Wettersteinplatz (Fahrradständer, MVG-Rad, Verkehrszeichen etc.); BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Regelung des Fußgängerüberwegs und der Zufahrt zum Parkplatz des Tierparks; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des KVR vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Soyerhofstraße; Bürgerschreiben vom ; BA-Antrag Nr / B vom ; Verkehrsberuhigte Zone mit Tempobeschränkung 30 und Zebrastreifen in der Soyerhofstraße; Bürgerschreiben vom ; BA-Antrag Nr / B 02904; Antwortschreiben des KVR vom (neutrale Erledigung) BA-Antrag Nr / B Bürger Melanie Kieweg M. Kieweg Wolfgang Geißelbrecht SPD-Fraktion im BA 18 Ferdinand Brinkmöller Bürger Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Reichhardtweg; verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO (Zusatzzeichen "Radfahrer frei"); Mitteilung des KVR

5 2. Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr / V 06090; Beschluss des Bauausschusses vom Sonstiges 1. Bericht zum Ortstermin Wettersteinplatz (vertagt aus der Sitzung vom ) 3.3 UA Umwelt und Gesundheit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Aufstellung von Mülleimern am neugestalteten Claude Gelee Denkmal 2. Bereinigung des Wildwuchses am Hang vor dem Anna Kircherl; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Ferdinand Brinkmöller Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Energienutzungsplan für München; Sitzungsvorlagen Nr / V 07115; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom (VB) 2. Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Stadtratsantrag Nr / A 01212; Sitzungsvorlage Nr / V 06637; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) 3. Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Folgebeschluss; Sitzungsvorlage Nr / V 07087; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) 4. Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschtzverordnung Authariplatz 11; Bescheid vom Herminde-Bland-Straße 4a; Bescheid vom Prößlstraße 12; Bescheid vom

6 3.3.7 Sonstiges 3.4 UA Soziales Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Münchenstift GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts; Beschlussentwurf des Sozialreferates mit der Bitte um Stellungnahme zu Punkt Haus an der Tauernstraße (vertagt aus der Sitzung vom ) 2. Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek vom ; Zuleitung des RBS vom mit der Bitte um Rückmeldung Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Schulbauoffensive (SBO) 2013/30; Bedarfsentwickung und -planung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Beschluss des Bildungsausschusses vom ; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom ; Antwortschreiben des RBS vom (neutrale Erledigung) Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.5 UA Bau und Planung Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen

7 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung; BA-Antrag Nr / B des BA 15 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde"; BA-Antrags-Nr / B des BA 1 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen Anhörungen zu Bauvorhaben 1. Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von auf Zuschauer - VORBESCHEID; Anhörung vom (vertagt aus der Sitzung vom ) 2. Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von auf Zuschauer - VORBESCHEID; Anhörung vom (vertagt aus der Sitzung vom ) 3. Säbener Str , Errichtung eines Mehrfamilienhauses (27 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom Baumbestandspläne Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Anfrage bezüglich des Anwesens Wilhelm-Kuhnert-Straße; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom (neutrale Erledigung) BA-Antrag Nr / B Anwesen Sachsenstraße 6 - Nachfrage beim Kommunalreferat bzgl. der Auflagen; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom (neutrale Erledigung) BA-Antrag Nr / B Melanie Kieweg Melanie Kieweg

8 3. Gewachsene Wirtschaftsstrukturen im Viertel erhalten und fördern; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des RAW vom (neutrale Erledigung) BA-Antrag Nr / B Matthias Hügenell Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 06610; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren; Stadtratsantrag Nr / A vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 07305; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) 3. Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm im Finanzhaushalt Erfahrungsbericht; Sitzungsvorlage Nr / V 06790; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) 4. Leben im Alter; Wohnen 2; Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen; Stadtratsantrag Nr / A vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 07222; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) 5. Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" ; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms ; Finanzierung; Sitzungsvorlagen Nr / V 07205; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom (VB) zu Hinweis / Ergänzung vom Baufälle im 18. Stadtbezirk

9 7. Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates Anwesen Mondstraße; Mitteilung vom Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom Anwesen Waldeckstraße; Mitteilung vom Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates Anwesen Athener Straße; Mitteilung vom Anwesen Rabenkopfstraße; Mitteilung vom Anwesen St.-Magnus-Straße; Mitteilung vom Anwesen Athosstraße; Mitteilung vom Sonstiges 1. Athosstraße 1, Fl.Nr /2, Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 3 Carports; Stellungnahme des BA 18 vom ; Abdruck der Baugenehmigung vom Grünwalder Str. 24, Fl.Nr /9; DG-Ausbau zu 9 Wohnungen; Stellungnahme des BA 18 vom ; Abdruck der Baugenehmigung vom UA Kultur und Veranstaltungen Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 der StVO; hier: Weihnachtsmarkt am Hans-Mielich-Platz vom ; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges

10 4. Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 4.2 Sonstige Anträge 4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen Baumschutzfälle 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Instandsetzung Fußballplatz Rotbuchenstraße - Ausstattung mit Flutlichtanlage; Wunsch des BA 18 aus der September-Sitzung nach einem Ortstermin; Antwortschreiben des RBS vom (neutrale Erledigung) 2. Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen; BA-Antrag Nr / B vom ; Zwischennachricht des Direktoriums vom BA-Antrag Nr / B Melanie Kieweg 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 5. Berichte der Beauftragten / Polizei 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus 5.10 Mieterbeirat 5.11 Internet 5.12 Inklusion

11 5.13 Graffiti 6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen 6.2 Ankündigungen 6.3 Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil München, den