Protokoll der Bezirksausschusssitzung im 18. Stadtbezirk vom Polizeiinspektion 23: Frau Müller, Herr Heumann

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1 Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching Landeshauptstadt München Vorsitzender Clemens Baumgärtner LL.M.Eur. Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Privat: Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, Protokoll der Bezirksausschusssitzung im 18. Stadtbezirk vom Ort: Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2 Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend: BA-Mitglieder: 22 Polizeiinspektion 23: Frau Müller, Herr Heumann Mandatsträger: -/- Presse: Süddeutsche Zeitung: Herr Raff Bayerischer Rundfunk: Herr Gilbhard Gäste: BA-Geschäftsstelle: Frau Dr. Nies Seniorenbeirat Frau Claasmeier-Durand Migrationsbeirat Bürgerinnen und Bürger Herr Eichinger Entschuldigt: BA-Mitglieder: Frau Dr. Kraemer, Herr Babor, Herr Mannl Sonstige: Sitzungsleitung: BA-Vorsitzender Clemens Baumgärtner

2 Seite 2 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen Herr Baumgärtner eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt vorliegende Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Herr Heumann, Polizeiinspektion 23, stellt Frau Müller als seine neue Stellvertreterin auch in Bezug auf die Teilnahme an den BA-Sitzungen vor. 1.2 Tagesordnung Als Ergänzungen zur Tagesordnung liegen vor: TOP Erweiterungsausbau der P+R-Tiefgarage Mangfallplatz unter dem Vollmarpark; Antrag der SPD-Fraktion TOP Kostengünstige Wiederbelebung des Bahnhofs Großhesselohe; Antrag von Frau Jakobi TOP Aktueller Stand zum Pflegenotstand im Städtischen Klinikum Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion TOP Mehr gute Sitten und weniger Härten für München; Antrag von Frau Jakobi TOP Erweiterung der Freischankfläche für die Taverne Likavitos am Hans- Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg TOP Befürwortung der Umgestaltung des ehem. Kiosks in der Pilgersheimer Straße 13 zu einem Hexenhäuschen ; Antrag von Frau Kieweg Der um die genannten Ergänzungen erweiterten Tagesordnung wird einstimmig so zugestimmt. 1.3 Protokolle Das Protokoll der Sitzung vom wird ohne Änderungs- oder Ergänzungswünsche einstimmig so angenommen. 1.4 Neuwahl einer/s 2. stellvertretenden BA-Vorsitzenden Frau Kern schlägt Herr Sporrer vor; Herr Engl schlägt Herrn Görlich vor. Im anschließenden Wahlgang werden von den 22 anwesenden BA-Mitgliedern 22 gültige Stimmen abgegeben; davon entfallen 13 Stimmen auf Herrn Görlich und 9 Stimmen auf Herrn Sporrer. Damit ist Herr Görlich zum 2. stellvertretenden BA-Vorsitzenden gewählt; Herr Görlich nimmt die Wahl an. 1.5 Neuwahl einer/s Jugendbeauftragten Herr Dr. Stöckel schlägt Herrn Ödinger vor; Frau Kern schlägt Frau Dr. Kraemer vor. Im anschließenden Wahlgang werden von den 22 anwesenden BA-Mitgliedern 22 gültige Stimmen abgegeben; davon entfallen 13 Stimmen auf Herrn Ödinger und 9 Stimmen auf Frau Dr. Kraemer. Damit ist Herr Ödinger zum Jugendbeauftragten gewählt; Herr Ödinger nimmt die Wahl an.

3 Seite 3 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Eine anwesende Bürgerin bringt zwei Punkte vor: a) Vielzahl von Unebenheiten auf den Radwegen in der Naupliastraße; hier soll auf dem kurzen Büroweg mit dem Baureferat-Tiefbau Abhilfe geschaffen werden b) Einebnung der Stufen auf dem Fußweg zur Marienklause: Diesem Anliegen wird entgegengehalten, dass die Stufen zum einen ein zu schnelles Radfahren unterbinden und zum anderen der Drainage an der Hangkante dienen sollen; dieses Anliegen wird mehrheitlich mit 11 : 6 Stimmen abgelehnt Bürgerschreiben / -anträge Vorschlag zur Reduzierung parkender Fahrzeuge von Angestellten, Besuchern und Patienten des städtischen Klinikums Harlaching in den reinen Wohngebieten rund um den Standort des Krankenhauses; Bürgerschreiben vom Bericht und Beschlussempfehlung aus dem UA Verkehr: Wir unterstützen den Antrag des Bürgers zur Errichtung eines Parkhauses auf dem Gelände des KKH und bitten die LHM ein ausreichendes Zahl von Parkplätze zu schaffen. Die Parkplätze sollen für Besucher, Angestellte, Patienten, Bewohner (GWG) und Park+Ride-Nutzer (ÖPNV) zur Verfügung stehen. Nach kurzer Aussprache, in deren Rahmen Herr Baumgärtner die Absicht des Klinikums zum Neubau eines Parkhauses erwähnt, wird die Weiterleitung des Antrages unter besonderem Hinweis der Berücksichtigung der Parksituation im unmittelbaren Umfeld durch viele neue Wohnungen einstimmig so beschlossen. 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden

4 Seite 4 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben für Infofilm für das Projekt Gestaltung der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz ; Antragssumme: 550,00 Az ; Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage des Direktoriums zu Mail des Direktoriums vom Zustimmung Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.2 UA Verkehr Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Rücknahme der neuen Beschilderung in der Lohstraße; Bürgeranliegen vom (vertagt vom ) Fr. Hierl berichtet, dass das Schild entfernt wurde. Falls noch nicht bitte um Entfernung. Frau Hierl erneuert den Hinweis, dass das Schild bereits entfernt ist. Kenntnisnahme

5 Seite Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung: Wettersteinplatz (Verbindung zwischen Fromundstraße und Grünwalder Straße); Beschlussvorlage des Baureferats Dank an das Referat für die gute Zusammenarbeit und der Umsetzung von Ideen des BA; vollste Zustimmung Anträge Erweiterungsausbau der P+R-Tiefgarage Mangfallplatz unter dem Vollmarpark; Antrag der SPD-Fraktion Kostengünstige Wiederbelebung des Bahnhofs Großhesselohe; Antrag von Frau Jakobi Frau Jakobi möchte im Antragstext Kutschfahrten durch Elektromobile und Rikschas ersetzen. Dem Antrag wird jedoch grundsätzlich entgegengehalten, dass sich der Bahnhof nicht auf dem Gebiet der Landeshauptstadt befindet und somit die Zuständigkeit nicht gegeben ist (Herr Baumgärtner), der Bahnhof in den 80er-Jahren wegen zu geringer Frequentierung stillgelegt wurde (Herr Schneider) und die Nutzung des Bahnhofs zur Andienung des Tierparks gänzlich unattraktiv sei (Herr Ödinger). Der Antrag wird mehrheitlich bei drei Gegenstimmen abgelehnt Anhörungsfälle / Stellungnahmen Programm Barrierefreie Bushaltestellen, Pilgersheimer Straße, Haltestelle Humboldtstraße; Anhörung durch das Baureferat zur Ausbauplanung Zustimmung. Herr Geißelbrecht bemängelt, dass die Planung keinen Radweg enthält, der eigentlich Berücksichtigung hätte finden müssen. Zur weiteren Klärung dieses Sachverhalts erneut in den UA verwiesen und vertagt Haltverbot Seybothstraße, Ecke Theodolindenstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anhörung Die Sicht bei der Ausfahrt aus der Theodolindenstraße ist beidseitig durch parkende Kfz stark eingeschränkt. Wir beantragen, aus Sicherheitsgründen vor den Ampeln (stadtein- und auswärts) ca. 15 m Halteverbot auf der Seybothstraße einzurichten, um ein gefahrloses Einbiegen zu ermöglichen.

6 Seite Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Stationäre Geschwindigkeitsdisplays im 18. Stadtbezirk BA-Antrag Nr / B 04331; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates Verkehrsspiegel an der Einmündung Brehm- / Schönstraße BA-Antrag Nr / B 03946; Antwortschreiben des Baureferates Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen;Sitzungsvorlage Nr / V 10016; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom Sonstiges Die TOP und werden auf Empfehlung des Unterausschusses jeweils ohne Wortmeldung oder Aussprache einstimmig so zur Kenntnis genommen. 3.3 UA Umwelt und Gesundheit Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Aktueller Stand zum Pflegenotstand im Städtischen Klinikum Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion Anhörungsfälle / Stellungnahmen Stoppt den Zuglärm Kolumbusplatz - Braunauer Brücke; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung im 5. Stadtbezirk am ; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt zum Beschlussentwurf Zustimmung

7 Seite Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Toilette auf dem Rotkreuzparkplatz (Tierparkstraße) sauber und instand halten BA-Antrag Nr / B 04320; Antwortschreiben des Baureferates Errichtung einer Feinstaubmessstelle in Giesing/Harlaching BA-Antrag Nr / B 03942; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Sonstiges Die TOP und werden auf Empfehlung des Unterausschusses jeweils ohne Wortmeldung oder Aussprache einstimmig so zur Kenntnis genommen. 3.4 UA Soziales Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Mehr gute Sitten und weniger Härten für München; Antrag von Frau Jakobi vertagt und in den UA verwiesen mehrheitlich so beschlossen Anhörungsfälle / Stellungnahmen Mieterbeiratswahl 2018, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern; Schreiben des Sozialreferats vom Der bisherige Vertreter des BA 18, Herr Geißelbrecht, soll beibehalten werden. mehrheitlich bei einer Gegenstimme so beschlossen Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019; Schreiben der städtischen Kinderbeauftragten vom Der BA 18 bewirbt sich für 2018 nicht.

8 Seite Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Containeranlage Am Hollerbusch 1; Umwidmung und Nutzung durch die Grundschule an der Rotbuchenstraße BA-Antrag Nr / B 04014; Antwortschreiben des Sozialreferates Vertagung und erneute Besprechung im UA nach Vorliegen weiterer Informationen Finanzielle Förderung des Formularservice Giesing BA-Antrag Nr / B 04321; Antwortschreiben des Sozialreferates dankende Kenntnisnahme Instandsetzung der Bänke am Hans-Mielich-Platz BA-Antrag Nr / B 04322; Antwortschreiben des Baureferates dankende Kenntnisnahme; die Bänke sollen fachgerecht imprägniert werden. Herrn Baumgärtner liegt hierzu die Information vor, dass sich die ausführende Stelle im Baureferat wegen der konkreten Ausgestaltung kurzfristig noch mit dem BA abstimmen möchte; die Naturfarbe soll möglichst belassen werden Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Errichtung eines 3-gruppigen Kindergartens in Pavillonbauweise an der Schönstraße 9 als Ersatz für den Interimscontainer; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms durch verwaltungsinterne Abstimmung Sonstiges 3.5 UA Bau und Planung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Erweiterung der Freischankfläche für die Taverne Likavitos am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg Um nicht unnötig ein aufwendiges Genehmigungsverfahren zu beschreiten, ist dem Gastwirt an einer Vorab-Zustimmung durch das Gremium gelegen; die vorgelegte Planung erscheint zustimmungsfähig: Zustimmung

9 Seite Anhörungsfälle / Stellungnahmen Anhörungen zu Bauvorhaben Klobensteiner Straße 17, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garage Zustimmung mit dem Vorbehalt, dass der rückwärtige Bauraum erhalten wird bzw. keine Überschreitung stattfindet Reinekestraße 52, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage oder Garagen sowie Abbruch eines Wohnhauses mit Garage - Vorbescheid Ablehnung in allen Varianten, da der Baukörper einen zu massiven Eingriff darstellt Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: Anwesen in der Agilolfingerstraße; Schreiben vom Anwesen in der Lohstraße; Schreiben vom Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Verkauf Krumpter-/Agilolfingerstraße; Schreiben des Kommunalreferates vom Der genaue Hintergrund der Transaktion soll erfragt werden Bauvorhaben Benediktenwandstraße, Vorbescheid vom Das Vorhaben stellt einen Höhepunkt der Negativbeispiele für Bausünden in Altharlaching dar, ist laut Lokalbaukommission aber zulässig. Insbesondere die Gebäudegestaltung mit einer Kantenlänge von 40 m wird jedoch als unvereinbar mit dem Gartenstadtcharakter angesehen. Gegen die Genehmigung soll bei der Lokalbaukommission Beschwerde eingereicht werden Sonstiges Einladung zur Gesprächsreihe "Giesing zwischen Aufwertung und Ausverkauf"? Schreiben der Münchner Volkshochschule, Stadtbereich Ost vom

10 Seite Herr Engl erinnert an die fehlende Ausführung einer im Rahmen eines Ortstermins mit dem Baureferat besprochenen Randsteinabsenkung an der Hochleite zur rückwärtigen Belieferung des St.-Anna-Kircherls; diese soll reklamiert werden. 3.6 UA Kultur und Veranstaltungen Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Befürwortung der Umgestaltung des ehem. Kiosks in der Pilgersheimer Straße 13 zu einem Hexenhäuschen ; Antrag von Frau Kieweg Frau Kieweg erläutert kurz den Sachverhalt (kulturelle Zwischennutzung für fünf Jahre) Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges Vorbesprechung des BA-Jahresempfangs 2018 angedacht: Psychiatrisch-dynamisches Krankenhaus Menterschwaige, Terminvorschläge 06., 13. oder , wobei die Präferenz auf dem gelegt werden soll Einem Antrag von Frau Kieweg auf Unterstützung der Einweihung der umgestalteten stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz wird einstimmig zugestimmt. 4. Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 4.2 Sonstige Anträge

11 Seite Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen Baumschutzfälle Die Fälle werden nicht im einzelnen behandelt, sondern gemäß dem Votum der jeweils beauftragten BA-Mitglieder entschieden einstimmig so beschlossen Am Perlacher Forst 170, 1 Schwarzkiefer, Herr Ödinger Claude-Lorrain-Straße 13, 1 Esche, Herr Weisenburger Friauler Straße 3, 2 Birken, Herr Brinkmöller Gabriel-Max-Straße 7, 10 Bäume, Frau Scholz Harlachinger Straße 51, 4 Bäume, Herr Brinkmöller Harthauser Straße 21, 1 Tanne, Frau Scholz Klara-Hese-Straße 12, 1 Fichte, Frau Scholz Königswarterstraße 21, 1 Birke, Frau Knappik Naupliastraße 99, 1 Traubenkirsche, Frau Dr. Baumgärtner Prößlstraße 19, 3 Fichten, Frau Scholz Schönstraße 49, 3 Bäume, Herr Sporrer Schönchenstraße 24, 1 Birke, Herr Ödinger Theodolindenstraße 16 b, 3 Ahorn, 1 Birke, Frau Jakobi 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 5. Berichte der Beauftragten / Polizei 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus 5.10 Mieterbeirat 5.11 Internet 5.12 Inklusion Die Berichte entfallen. 6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen UA Budget: Montag, , Uhr, Gaststätte Bräuwastl UA Verkehr: Mittwoch, , Uhr, Gaststätte Zum Dachs UA Umwelt: Donnerstag, , Uhr, Gaststätte Gartenstadt UA Soziales: Mittwoch, , Uhr, Gaststätte Zum Dachs UA Bau u. Planung: Donnerstag, , Uhr, Gaststätte Gartenstadt UA Kultur: Montag, , Uhr, Gaststätte Bräuwastl

12 Seite Ankündigungen 6.3 Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil nicht eröffnet. München, den gez. Clemens Baumgärtner Vorsitzender im BA 18 Untergiesing-Harlaching gez. Peter Eichinger D HA II / BA G Ost Protokoll