3. Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses vom August 2017

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1 BA 17 - Vollgremium Einladung Dienstag, 12. September 2017, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 1. Protokolle der Sitzung vom Februar Protokolle der Sitzung vom Juli Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses vom August Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/-anträge

2 1. Tempo 30 Zone in der Severinstraße, Bürgeranliegen vom , vertagt aus Sitzung , (FF UA Verkehr) 2. Rücksichtnahme durch Radfahrerinnen und Radfahrer - bessere Kontrolle der Einhaltung der StVO durch Radfahrerinnen und Radfahrer (Bürgernaliegen aus der BV am ), (FF UA Verkehr) 3. Antrag Herbert-Quandt-Straße Mediationsverfahren für Nutzungsvereinbarung, Bürgeranliegen vom (FF UA Verkehr) 4. Zebrastreifen in der Lincolnstraße; Bürgeranliegen vom (FF UA Verkehr) 5. Parkraummanegement Deisenhofener- und Schlierseestraße; Bürgeranliegen vom (FF UA Verkehr) Zone Traunsteiner Straße/Müllabladeplatz St.-Quirin-Platz; Bürgeranliegen vom (FF UA Verkehr und UA Umwelt) 7. Wird die Schwengelpumpe am Spielplatz Louisoderpark in Betrieb genommen? Bürgeranliegen vom (FF UA FSA) 8. Ampel am Giesinger Bahnhof, Baustelle und Sonstiges (FF: UA Verkehr) 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an die Polizei 2.3 Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Berichte der Beauftragten 3.1 Integration 3.2 Flüchtlinge 3.3 Inklusion 3.4 Genderfragen 3.5 Kinder und Jugend 3.6 Seniorinnen und Senioren 3.7 Mieterbeirat

3 3.8 gegen Rechtsextremismus 3.9 Baumschutz Einzelfälle 1. Schwarzenbacherstr Kapellenfeldstr Chiemgaustr. 4. Münchberger Str Schwanseestr. 6-6a Baumbestandspläne 4. Anträge/Anfragen 1. Finanzielle Förderung des Formularservice 2. Messung der Luftqualität im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 3. Verbesserungen und Markierungen der Fahrradroute Unterhaching- Giesing 4. Abstimmung der Standorte des Fahrradverleihsystems Obike mit den Bezirksausschüssen und Einhaltung des Datenschutzes bei der Ausleihe 5. Budget 5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. Nachträgliche Aufnahme von Mietkosten in Finanzierungsplan für: Giesinger Kochbuch (Beschluss vom ); Anfrage des Direktoriums / Einverständnis zur nachträglichen Änderung des Finanzierungsplans (FF: UA KVIS) 2. (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Grundschule an der Balanstraße: Erzählwerkstatt für Kindergarten- und Grundschulkinder; Antragssumme: 300,- ; Beschlussvorlage vom (FF: UA FSA) Sitzungsvorlage Nr / V Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 6. Unterausschüsse 6.1 UA Bau/Planung/Wohnen

4 6.1.1 Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom bis Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" und "Trauchberg-/Forggenseestraße" 3. Zweckentfremdungen im 17. Stadtbezirk

5 4. (U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom (Sozialgerechte Bodennutzung) und (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. g der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze Sozialgerechten Bodennutzung vom Novellierun und zur B. Anträge Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Aktualisierung der Beiträge zur Sozialgerechten Bodennutzung (SOBON) Antrag Nr / A von Herrn BM Josef Schmid, Herrn StR Robert Brannekämper vom Wohnen für ALLE ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! (I): Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr / A von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Wohnen für ALLE ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! (III): Geförderten Mietwohnungsbau auf SoBoN-Flächen in städtebaulichen Wettbewerben zwingend berücksichtigen Antrag Nr / A von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Überarbeitung der Regelungen zur Sozialgerechten Bodennutzung BA-Antrag Nr / B des 05. Stadtbezirkes Au vom Verstärkung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Antrag Nr / A von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger vom Vereinfachung der Berechnungsverfahren der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Antrag Nr / A von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger vom Sitzungsvorlage Nr / V 09249

6 5. (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz 20 Jahre München Modell ( ) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz "20 Jahre München Modell" ( ) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III - Leitung Ergaenzungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016 Sitzungsvorlage Nr / V Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (vertagt aus Sitzung am ) BA-Antrag Nr / B (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse (siehe auch TOP /09/17) 9. Bebauungsplan Nr Münchberger Straße - Änderung des Bebauungsplanes - Zwischennachricht - BA-Antrag Nr / B Baumaßnahme der SWM GmbH hier: Perlacher Straße - Informationsflyer der SWM GmbH Genehmigungsbescheid Bauvorhaben Kiefernstr a 12. Bauvorhaben Landrichterstr. 15, Antwortschreiben 13. Baumaßnahmen der SWM GmbH hier: Werinherstraße 14. Durchführung einer Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger der Münchberger Straße und Umgebung zum BebPl-Verfahren Nr Münchberger Straße unter Einbeziehung aller beteiligten Referate BA-Antrag Nr / B 03730

7 6.1.5 Anträge Sonstiges 6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr / V (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales Sitzungsvorlage Nr / V Aufwertung des Kroneparks; Schreiben des BA 5 Au-Haidhausen vom an das Baureferat 4. Aktuelle Liste der Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge in München; Stand Juli (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindergarten an de Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr / V 09039

8 6. Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in den Sanierungsgebieten Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße und Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße Anträge A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes Ortskern Ramersdorf C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing Harlaching Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Öffentliche Sitzung Termin: Sonstiges 6.3 UA Verkehr Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Planfeststellung nach 18 AEG für das Vorhaben Erneuerung der EÜ BAB A 8, Bahn-km 2,541, Strecke 5552 München Giesing - Kreuzstraße Anhörungsverfahren (in UA Verkehr vertagt am ) 2. Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Anhörung der Bezirksausschüsse

9 3. Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat; Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse 4. Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Wiederherstellung des Geh- und Radweges vor dem Anwesen Giesinger Bahnhofplatz 2 BA-Antrag Nr / B (Kein) Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße Antrag Nr / A von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V Gefährlicher Bordstein an der Kiefernstraße/Ecke Tegernseer Landstraße BA-Antrag Nr / B Parksituation und Gefahrenstellen in der Untersbergstraße (vertagt aus Sitzung am ) BA-Antrag Nr / B Sicherstellung der Finanzierung der verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17 BA-Antrag Nr / B Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk Standorte für Dialog-Displays in Giesing BA-Antrag Nr / B Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes hier: Schlierseestr. 57b 8. Feuerwehranfahrtszone in der Schwarzenbergstraße/Ecke Grotiusweg 9. Parkverbot für LKW und Errichtung von Pollern an der Weißenseeschule; Anfrage BA - Antwort KVR vom Durchstich Herbert -Quandt -Straße : Nutzungsvereinbarung statt Flächenankauf pragmatische Lösungen mitdenken BA-Antrag Nr / B 03621

10 11. Sanierung von Straßenschäden im 17. Stadtbezirk BA-Antrag Nr / Q Anträge Sonstiges 6.4 UA Umwelt und Gesundheit Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: 1. Vorstellung des 3. Bauabschnitts Weißenseepark durch das Baureferat-Gartenbau Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus? Schriftliche Anfrage gem. 68 GeschO Anfrage Nr /F von Frau Stadträtin Sabine Krieger, Herrn Stadtrat Herbert Danner, Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher 2. Baumschnitt vor den Anwesen Brecherspitzstr. 4 sowie St.-Martins-Platz 4/5 BA-Antrag Nr / B (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017 Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017 Ergaenzungsantrag Nr / A von ÖDP vom Sitzungsvorlage Nr / V Balanstr Fällgenehmigung 5. (U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V 09119

11 6. (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom (VB) Anträge Sonstiges Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr / A von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom (SB) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraum-Pauschale Antrag Nr / A von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr / A von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Thomas Schmid vom Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen

12 6.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Kehrt der TSV 1860 ins Grünwalder Stadion zurück? Antrag Nr /A der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom Fußball im Grünwalder Stadion - Fakten statt Spekulationen! Antrag Nr /A der Bayernpartei Stadtratsfraktion vom Sitzungsvorlagen Nr /V Sportbauprogramm Sitzungsvorlagen Nr /V Rücknahme des Antrages auf Zuschuss für das Literaturfestival "Tatort TeLa" Anträge Sonstiges 6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; hier: Freischankfläche "topbar92-sportsbar", Tegernseer Landstraße 92 (erneute Vorlage nach Änderung), Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

13 1. (U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien SoNuRL) Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen! Antrag Nr / A von Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Richard Quaas vom Betriebszeiten für Freischankflächen verlängern Antrag Nr / A von Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Sebastian Schall vom Entrümpelung des öffentlichen Raums; Erlaubnis für die Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten im öffentlichen Raum einschränken! BA-Antrag Nr / B des 03. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom Sondernutzungsrichtlinien: Radlständer am Gehweg BA-Antrag Nr / B des 05. Stadtbezirkes Au vom Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) Ergaenzungsantrag Nr / A von SPD-Fraktion, CSU-Fraktion vom Änderung der Sondernutzungsrichtlinien 14 (Zeitungsentnahmegeräte) BA-Antrag Nr / B des 05. Stadtbezirkes Au vom Dauerhafter Bestandschutz für Freischankflächen, die vor den geänderten Sondernutzungsrichtlinien vom genehmigt wurden BA-Antrag Nr / B des 03. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für Zeitungsentnahmegeräte BA-Antrag Nr / B des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt vom Änderung der Sondernutzungsrichtlinien BA-Antrag Nr / B des 05. Stadtbezirkes Au vom Sitzungsvorlage Nr / V Schank- und Speisenwirtschaft "Der Dantler" ehem. "Upper Eat Side", Antrag auf unveränderte Fortführung 3. Schank- und Speisenwirtschaft "Cafe Bar Palette", Antrag auf unveränderte Fortführung Anträge Sonstiges 7. Sonstige Fälle 7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

14 1. Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung 7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

15 1. (U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Stadtbezirksbudget nach drei Jahren evaluieren Ergaenzungsantrag Nr / A von ÖDP, DIE LINKE vom Stadtbezirksbudget für München Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Aenderungsantrag Nr / A von SPD-Fraktion, CSU-Fraktion vom Bürgerhaushalt für München Antrag Nr / A von ÖDP vom Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen! Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Kriterien für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner Bürgerhaushalts einbeziehen. Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Quartiersbudgets in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Erhöhung des BA-Budgets ab 2014 BA-Antrag Nr / B des 06. Stadtbezirkes Sendling vom Budget der Münchner Bezirksausschüsse; Neuberechnung aufgrund der gestiegenen Verbrauchskosten und entsprechende Anhebung BA-Antrag Nr / B des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Finanzielle Unterstützung/ Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzungen BA-Antrag Nr / B des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom Sitzungsvorlage Nr / V 08072

16 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau/Planung/Wohnen UA Familie/Soziales/Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt und Gesundheit UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport UA lokale Wirtschaft und Arbeit 8.2 Ankündigungen 1. Sitzungstermine/Bürgerversammlung 2018 Vorschlag Sitzungstermine: (FA) Vorschlag Bürgerversammlung: Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil München, den