Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt

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1 Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt Einladung zur Sitzung des BA 3 Maxvorstadt am Dienstag, den , Uhr im Palais Dürckheim, Türkenstraße 4 Vorgesehene Tagesordnung AK Kunst am Mi., um Uhr im AK Verkehr am Mo., um Uhr im Pinakothek der Mod. Vorstellung der Verkehrsuntersuchung: Do., um Uhr Raum im Baureferat (technisches Rathaus), Friedenstraße 40, München Achtung geänderter Termin: AK Planung am Mo., , Uhr im AK Kinder am Die., um Uhr im Eröffnung, Begrüßung, Ergänzung der Tagesordnung, Genehmigung der Niederschrift 1. Wohnen, Stadtplanung, Denkmalschutz 1.1 (A) AK Planung Königinstraße 23, Sanierung und Umbau des Bestandes und Neubau einer Erweiterung für Büronutzung mit TG (VORBESCHEID) und Königinstraße Meldelisten 1.3 (U) BE Naica-Loebell Arnulfstraße 22, Zweckentfremdung Antrag Bebauungsplan Nr für Brandhorst-Sammlung Einwohnerversammlung in der 22.Kalenderwoche Antrag auf Erörterungsveranstaltung (Bekanntmachung aus der SZ an die Fraktionen) 1.5 (U) Pinakothek der Moderne und der öffentliche Raum; Vorstellen der Verkehrsuntersuchung (siehe Kasten) 1.6 (U) Entmietung des Anwesens Kreittmayrstraße 19 durch Firma Euroboden, BA-AntragNr vom Antwortschreiben des Sozialreferates vom und Erhaltungssatzung Neuhausen/Maxvorstadt

2 2 1.7 (U) BE Bäumler Fußgängerfreundliches Museumsquartier Maxvorstadt Sofortmaßnahmen, Augustenstraße 20-22, Fußwegverbindung Sachstand 1.8 BA-AntragNr vom Die Stadt München hebt den Aufstellungsbeschluss für den Bplan Nr auf Schreiben des Planungsreferates an das BStMdF vom (in Kopie an Fraktionen) BA-AntragNr vom Erinnerungsstätte am Königsplatz (Informationstafel) 1.9 Flächennutzungsplan H-P-L; Besprechung vom Bericht über MEAG-Haus (alter Siemens-Bau am O-v-M-Ring) 2. Gaststätten, Gewerbe, Abfallwirtschaft 2.0 Fragen an die Bezirksinspektion 2.1 (A) BE Grobbel Freischankflächenantrag Amalienstraße 44 Black Bean Vertagt aus April-Sitzung 2.2 (U) BE Grobbel Cafe Huber, Türkenstraße 85 Antrag auf Einrichtung einer Freischankfläche 2.3 (U) BE Grobbel Bei Raffaele, Luisenstraße 47 Antrag auf Einrichtung einer Freischankfläche 2.4 Antrag Grüne/DACG Bauernmarkt Josephsplatz (in Kopie an alle BA-Mitgl) 3. Verkehr 3.0 Fragen an die Polizeiinspektion (PI) 3.1 AK Verkehr Ampelschaltung an der Kreuzung Gabelsberger-/Schleißheimer Straße, Bürgerschreiben 3.2 AK Verkehr Antrag Fahrradfahren entgegen der Einbahnrichtung in der Türken- und Amalienstraße (an alle BA-Mitgl. in Kopie) Beschlussfassung vertagt aus der April-Sitzung 3.3 (U) AK Verkehr Gesprächstermin beim Baureferat am zum Thema Schwindstraße, Verkehrsprogramm Maxvorstadt, Schellingstraße

3 3 3.4 (U) Infoveranstaltung der Deutsch-Polnischen Gesellschaft e.v. am auf dem Geschwister-Scholl-Platz (Eilentscheidung des Vorsitzenden) 3.5 (U) AK Verkehr Nachtskaten 2001, endgültige Streckenführung (Beginn der Veranstaltungen am bis ) 3.6 (U) AK Verkehr Es wird gebeten, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, durchgehende Radwegeverbindungen für den Radverkehr in Ost- Westrichtung zu errichten (Ziffer 1) BV-EmpfehlungNr.38 vom Geänderter Referentenantrag (vgl. 03/01 TOP 3.9) Antwort des Baureferates-Tiefbau (an alle Fraktionen) 3.7 (U) AK Verkehr Bauarbeiten Brienner-/Luisenstraße 3.8 (A) AK Verkehr Projektname Nymphenburger Straße und Pappenheimstraße 3.9 (A) AK Verkehr Königsplatz VIP-Zelt vom hinter der Glyptothek 3.10 (U) AK Verkehr Weiteres Vorgehen der Verwaltung beim Thema Parkraummanagement 4. Umwelt, Gesundheit, Natur 4.1 Bürgerantrag Begrünung der Richard-Wagner-Straße Beschlussfassung in der Mai-Sitzung 4.2 BE Gehling Leerung der Abfallkörbe (Bürgerbeschwerde) Antwort des Baureferates 4.3 Lärmbelästigung von Anwohnern durch das Gebläse der Lüftungsanlage des Anwesens Kaulbachstraße 8 (in Kopie an die Fraktionen) 4.4 (U) Protokoll der Sitzung des AK Car-Free-Day am und (in Kopie an die Fraktionen) 4.5 Bürgerschreiben bzgl. Hundehaltung 4.6 Fortwährende Reinigung bzw. Durchführung einer Grundreinigung der Containerstandorte Luisenstraße /Theresienstraße und Schellingstraße/Schwindstraße durch die Firma Fischer Recycling BA-AntragNr vom Antwortschreiben des Kommunalreferates-Amt für Abfallwirtschaft vom Soziales, Schulen, Kultur, Sport 5.1 BE Dr.Seidl Bericht aus AK Kultur 5.2 BE Krieger Umfrage bei allen BA`s : Wie kinderfreundlich sind die Münchner? (Vertagt aus der April-Sitzung)

4 4 5.3 BE Krieger Musisches Zentrum (KJR), Umstrukturierung Grundsatzbeschlusses (vertagt aus April-Sitzung; Vorlage ist versandt) 5.4 (A) Machbarkeitsstudie Bürgerzentren-Konzentration regionaler städtischer Dienstleistungen in ausgewählten Stadtteilzentren (Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom ; Frist: ) 5.5 (U) Veranstaltungen auf dem Königsplatz BE Bäumler Sozialbürgerhäuser (Termin für Gespräch mit Herrn Sozialreferenten Graffe) 5.7 BE Bäumler Sachstand Türkendolch (Beschlussvorlage in Kopie an die Fraktionen) 5.8 BE Bäumler Aufstellung des Rings von Staccioli (Sachstand) 5.9 Besprechung Schulreferat trifft BA`s Termin am um Uhr (Themen benennen) 5.10 Neuer Standort Backstage, alte Paketpost Wredestraße 5.11 Aufstellung Sissy-Tafel, Bericht 5.12 Kontaktladen Maxvorstadt 0. BA-Internes 0.1 (E) Amtsniederlegung von Herrn Hilmar Schwab Amtseinführung von Herrn Peter Moslehner (Beschlussvorlage an alle BA-Mitglieder) 0.2 (U) Befristetes Aufstellen eines Verkaufscontainers im Bereich der Schellingstraße 28 a abgelehnt 0.3 (U) BA-Schaukästen 0.4 (U) Elektronisches Ratsinformationssystem (RIS) Stufe II 0.5 (E) -Budget für die Bezirksausschüsse, Schreiben des Direktorium vom Einrichtung eines AK Budget (vertagt aus der April-Sitzung) 0.6 Benennung des BA-Büros (vertagt aus April-Sitzung), Beschlussfassung 0.7 Sonstiges 0.8 Wies`n Reservierung 0.9 Leitung des AK Planung und Termine 0.10 Internetseite 0.11 Mitarbeitersituation in den BA-Geschäftsstellen Schreiben des BA 20, 21 und 23 an das Direktorium München, den

5 5 gez. Klaus Bäumler Vorsitzender E=Entscheidung A=Anhörung U=Unterrichtung BE=Bericht (Name) Uml.=Umlauf