Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt Lokales Organ der Landeshauptstadt München. Einladung

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1 BA 3 Geschäftsstelle, Tal 13, München Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt Lokales Organ der Landeshauptstadt München Vorsitzender: Klaus Bäumler Stellv. Vorsitzende: Christian Ketterle Martha Hipp Kaulbachstraße 12 Augustenstraße 31 Georgenstraße München München München Tel Tel Tel BA-Geschäftsstelle 1,Tal 13/V, München, Tel , Fax: , bagesch1@muenchen.de (Frau Harlander) an alle BA-Mitglieder und Gäste München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, um Uhr, Palais Dürckheim, Türkenstraße 4 Vorgesehene Tagesordnung: 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift 1. Planungsangelegenheiten (Unterausschuss Planung) 1.1 Anträge 1.2 Anhörungen Meldelisten für Bauvorhaben Anhörung der BAs bei öffentlichkeitswirksamen Leuchtkörpern (keine Werbeträger); Antrag des BA 14 vom Unterrichtungen und Berichte Brienner Straße 49; Genehmigung der Nutzungsänderung Laden zu Spielsalons Luisenstr / Karlstr ; Tausch einer städtischen Immobilie (Schreiben KommRef v ) Raumbedarf für das berufliche Schulwesen; Erwerb eines Schulgebäudes an der Luisen-/Karlstraße (Beschluss des Schulausschusses vom ); Karlstr. 35, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses; BA-Schreiben v ; Antwort des PlanRef v

2 1.3.3 Kanalmodernisierung am Gebäude Schellingstraße 28 a (Bürgerbüro) Wettbewerb Denkmalschutz und Neues Bauen 2002 (Bericht Herr Bäumler) Erhaltungssatzung im 3. Stadtbezirk Ergebnis der Nachuntersuchung für den Bereich St.-Benno-Viertel Städtebauliche Zielsetzungen für die Nachnutzung des Geländes der LMU-Institute an der Karl-, Meiser-, Sophien- und Luisenstraße (Beschluss vom ) Zentrale Bahnflächen München H-L-P, Änderung des Flächennutzungsplanes; endgültiger Beschluss Teilgebiet Arnulfpark (Beschluss vom ) Club für Medienkunst auf dem staatseigenen Grundstück an der Türkenstraße; BA-Schreiben vom ; Stellungnahme der BI vom (Behandlung auch im UA Kultur) Karlstraße 35; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG; Genehmigung Anwohnergarage am Josephsplatz; Infoschreiben des PlanRef v (BA- Anträge 6190, 6754, 6756) Verlagerung des Kinderspielplatzes an der Akademie der Bildenden Künste (BA-Antrag Nr. 89 v ); Stellungnahme BauRefv Standortperspektiven für die Wirtschaft Das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (Broschüre des PlanRef) Ludwigstr. 21; Plakat der Pinakothek der Moderne (Schreiben PlanRef v ) Karlstr. 53; mögliche Zweckentfremdung von Wohnraum (Schreiben SozRef v ) Entmietung Wohnhaus Brienner Straße 42 (Artikel SZ v ); Schreiben des BA an EON v ; Antwort von EON v Trassenumlegung Grasserstraße/Hackerbrücke; Schreiben SWM v Investorenwettbewerb für die sog. Alte Chemie in München 1.4 Aktuelle Sachstandsberichte Offizielle Freigabe des behindertengerechten Übergangs am Oskar-von-Miller-Ring am Donnerstag, um Uhr 2. Gaststättenangelegenheiten 2.0 Fragen an die Bezirksinspektion 2.1 Anhörungen Sperrzeit-Pilotprojekt in München; (u. a. Stellungnahme des BHG e. V.) Gaststätte La Mucca, Georgenstr. 105; Errichtung einer Freischankfläche Gaststätte Graf Pappenheim, Pappenheimstr. 5; Errichtung einer Freischankfläche Gaststätte Graf Pappenheim, Pappenheimstr. 5; Sperrzeitverkürzung für DO, FR und SA auf Uhr 2.2 Unterrichtungen und Berichte Sperrzeitverkürzung für die Gaststätte Schellingstub n, Schellingstr. 147 (Eilentscheidung des Vorsitzenden am Ablehnung) Gaststätte Sausalitos, Türkenstr. 50 (BA-Antrag Nr. 167 vom ); Stellungnahme des KVR vom und Bürgerschreiben 2.3 Aktuelle Sachstandsberichte 3. Verkehrsangelegenheiten (UA Verkehr) 3.0 Fragen an die Polizeiinspektion 3.1 Anträge Verkehrssituation am Fußgängerübergang vor der Ludwigskirche (Bürgerantrag)

3 3.2 Anhörungen Veranstaltung Ander ART Festival der Kulturen am Behindertenparkplätze im Umkreis des Stiglmaierplatzes; Verkehrsrechtliche Anordnung vom Nahverkehrsplan der LHM Definition von Qualitätsstandards (Beschlussvorlage vom ) Verkehrsberuhigung Schönfeldviertel; Antwort des KVR vom auf den Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann (ggf. Stellungnahme) 3.3 Unterrichtungen und Berichte Anhörungsrecht bei Straßensperren für Filme (BA-Antrag Nr v ); Schreiben des Direktoriums vom m. d. B. um Stellungnahme Errichtung einer absoluten Haltverbotszone mit dem Zusatzschild Schulkinder ein- und aussteigen gestattet ; Verkehrsrechtliche Anordnung vom Fehlende Pflastersteine auf Gehwegen; Antwort BauRef vom auf Bürgerbeschwerde vom Errichtung einer Krankenwageneinfahrt, eines Behindertenparkplatzes und einer Kurzparkregelung in der Augustenstrape (Eilentscheidung vom ) Errichtung eines Haltverbots in der Prinz-Ludwig-Straße (Eilentscheidung vom ) Leistungsprogramm 2003; Schreiben der MVG vom Wanderbaumallee in der Ludwigstraße vom (Eilentscheidung des Vorsitzenden am Zustimmung) Sommerfest Flanieren wie vor 100 Jahren in der Brienner Straße am (Eilentscheidung des Vorsitzenden am Zustimmung) Schranke am Eingang zum Englischen Garten/Veterinärstraße; Bürgerschreiben vom ; BA-Schreiben v ; Antwort LMU v Öffnung von diversen Einbahnstraßen für Radfahrer (BV-Empfehlung Nr. 55 vom ); Entscheidung des OB vom Seidlstr. 26 Seite Karlstraße; Aufhebung einer Feuerwehranfahrtszone; Mitteilung des KVR vom Car-Free-Day 2002; Protokoll der 5. Sitzung am Parkplatzsituation in der Türkenstraße Parklizenzierung und Sperrstunde; Bürgerschreiben vom Veranstaltung Könixxtreffen auf dem Königsplatz am ; Änderung der Veranstaltungszeit Auswirkungen der Haushaltssperre; Vorgehensweise bei verschiedenen Straßenbaumaßnahmen in der Maxvorstadt 3.4 Aktuelle Sachstandsberichte 4. Umwelt und Baumschutz 4.1 Bürgerbeschwerden Lärmbelästigungen bei Veranstaltungen auf dem Königsplatz (Bürgerantrag Frau Dr. Junker) im Speziellen: Oben-Ohne-Open-Air des KJR am Lärmbelästigungen bei Veranstaltungen auf dem Königsplatz (Bürgerantrag Frau v. Bülow) im Speziellen: Könixxtreffen am Anhörungen Fällung einer Rubinie; Max-Joseph-Str Fällungen in der Kaulbachstr. 25 (aufgrund des Neubaus eines Studentenwohnheims mit TG)

4 4.3 Unterrichtungen und Berichte Karlstraße 120; Begrünung des Hofes oder Errichtung eines Kinderspielplatzes Genehmigung der Fällung 1 Kastanie, Schellingstr. 108 und 108 a Mobilfunk; Abstimmungsverfahren für Mobilfunksendeanlagen Theresienstraße 89, Fällung einer Pappel Genehmigungsbescheid Lothstraße 62, Fällung eines Bergahorn Genehmigungsbescheid Schellingstraße 155, Fällung von Traubenkirschen Ersatzpflanzungsbescheid Antrag des BA 13 (um Unterstützung gegen die Privatisierung der Wasserversorgung Münchens) 4.4 Aktuelle Sachstandsberichte 5. Soziale Angelegenheiten (UA Soziales) 5.1 Anträge 5.2 Anhörungen 5.3 Unterrichtungen und Berichte Fußballspielende Kinder vor dem Anwesen Türkenstraße 72; Bürgerbeschwerde vom Kontaktladen Schwabing ( Limit, Emanuelstraße); Schreiben RGU vom Schulsozialarbeit für die Hauptschule an der Schwindstraße; BA-Antrag Nr Reaktion des SozRef vom Dringend erforderliche Maßnahmen im Bereich der Kranken- und Pflegekassen; Bericht der Facharbeitskreis-Sitzung am Bericht vom Kinder- und Bürgerfest am (u. a. vorliegende Beschwerden) Ersatzlose Streichung der Zuschüsse für BA-Kinderfeste (BA-Antrag Nr. 168 vom ); Antwort des SozRef vom Entmietung Brienner Straße 42; Schreiben des BA vom Budget für die BAs Auswirkung der Haushaltssperre Kürzungen des SozRef für Essen auf Rädern ; Schreiben des soziale Beratungsdienstes Hasenbergl e. V. 5.4 Aktuelle Sachstandsberichte REGSAM Fachbasis Fest junger Erwachsener 2002; Sachstand der Vorbereitungen Haus der Generationen Sachstand 6. Kultur (UA Kultur) 6.1 Anträge Jahre Bezirksausschüsse; 250. Geburtstag des ersten Münchner Ehrenbürgers Georg Friedrich von Zentner am ; Neuauflage der Schrift 50 Jahre Münchner Bezirksausschüsse (Initiative: Klaus Bäumler) Museumsplatz am Lenbachhaus; Erwerb des interaktiven Wasserpavillons von Jeppe Hein durch die LHM (Initiative: Klaus Bäumler); Erhaltung des Brunnens in der Brienner Straße; Bürgerschreiben vom Gestaltung des Museumsplatzes westlich der Propyläen aufgrund der Schenkungs- Urkunde von 1862 (Initiative: Klaus Bäumler) Eröffnung der Pinakothek der Moderne; Namensgebung für das Münchner Museumsquartier bzw. Museumsviertel München (Initiative: Klaus Bäumler)

5 6.2 Anhörungen Zuschussantrag der IG Kids-Underground-Art in Höhe von 450,00 (Entscheidungsfall) Geschichte und Erinnern im öffentlichen Raum (Beschlussvorlage für die Sitzung des VPA am Unterrichtungen und Berichte Flohmarktkultur in München erhalten; Beschluss vom Absage der Ausstellung Unser Wasser in der Akademie-Galerie; Ersatzveranstaltung? U5 Laimer Platz Bahnhof Theresienstraße; Säulengestaltung durch Kindergruppe Stellungnahme des BauRef vom Konzept: Kunst & Kultur Weihnacht auf der Kunstplattform (Luisenstraße); Schreiben von die kulturbananen e. V. vom Club für Medienkunst auf dem staatseigenen Grundstück an der Türkenstraße; BA-Schreiben vom ; Stellungnahme der BI vom (Behandlung auch im UA Planung) Marianne-von-Werefkin-Weg; Aufstellung der Straßenschilder (BA-Anfrage v ); Schilder sind bereits aufgestellt 6.4 Aktuelle Sachstandsberichte U-Bahn-Galerie; u. a. Anfrage auf Durchführung einer Ausstellung von Frau Elena Ilina; Anfrage Prof. Deubzer (TUM); Biennale Venedig NS-Dokumentationszentrum Topographischer Atlas München von Gustav Wenng; Vorstellung Mittwoch, , Uhr Eröffnung der Pinakothek der Moderne im September; BA-Infostand, Gabelsbergerstraße am Montag, , Uhr Installation Roter Teppich von Beate Passow; Freitag, , St. Markus, Uhr Kulturstadtplan Maxvorstadt; Präsentation 7. BA-Angelegenheiten und Termine 7.1 Visitenkarten für BA-Mitglieder 7.2 Asbest-Überprüfung im Bürgerbüro in der Schellingstraße 28 a 7.3 nächste Sitzung des UA Soziales am Montag, um Uhr im Bürgerbüro 7.4 nächste Sitzung des UA Verkehr am Mittwoch, um Uhr in der BA-Geschäftsstelle 1 im Tal nächste Sitzung des UA Planung am Mittwoch, um Uhr im Bürgerbüro 7.6 Zukunft München Quartiersforum in der Maxvorstadt am von bis Uhr in der GS Dachauer Straße, Dachauer Str. 98 Informationsveranstaltung des KVR am Montag, , Uhr im Multifunktionsraum des KVR, Ruppertstr. 11, EG 7.7 Bürgerbrief zum Stadtteilbüro 7.8 Bürgerversammlung am Dienstag, mit Vorstellung der BA-Mitglieder zum Beginn der Amtszeit 7.9 Betreuung der BA-Schaukästen

6 8. Sonstiges 8.1 Budget für die BAs Auswirkungen der Haushaltssperre auf freiwillige Leistungen der LHM (10% Kürzung) 8.2 Haushaltssperre in München Ausstattung mit Laptops etc.; Schreiben des BA 21 v ; Schreiben BA 18 v ; 8.3 Städtepartnerschaft München Harare; Schreiben NordSüdForum e. V. vom Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse; Schreiben Direktorium v München, Klaus Bäumler Vorsitzender Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr Postbank München BLZ