Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach. Landeshauptstadt München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM MÄRZ München,

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM MÄRZ 2017 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, 13. März 2017 um Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str Vorläufige Tagesordnung: 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. BA 8: Antrag "Erinnern statt Vergessen" mit der Bitte um Unterstützung 2. BA 9: Antrag "Koordinierungsstelle 'Sportangebote für Geflüchtete' mit der Bitte um Unterstützung 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 3.2 UA Verkehr 1. Fortgang der U-Bahn-Sanierungsarbeiten am Westfriedhof und dortige weitere Planungen (WV nach Vortrag SWM im UA) 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft _Bauvorhaben Riesstr Sonstige Berichte 1. Treffen der BA-Vorsitzenden am

2 Seite 2 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Herstellung von Freiflächen im Umgriff der Franz-Fihl-, Meißner- und Quedlinburger-Straße 2. Ausstattung Spielplatz am Chemnitzer Platz 4.2 Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 4.4 Anträge der FDP 5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen] 1. (E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.v. "Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung"" 2. (E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Förderverein der Grundschule an der Gerastraße, München e.v. "Zirkusveranstaltung vom " 3. (E) Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Welzenbachstraße vor Hausnummer 19, München (BV-Empfehlung Nr / E der BV am ) 4. (E) Verkehrssituation in der Untermenzinger Straße, München (BV-Empfehlung Nr / E der BV am ) 5. (E) Einrichtung eines in beide Richtungen befahrbaren Teilstückes des Radwegs auf der Dachauer Straße (BV-Empfehlung Nr / E der BV am ) 6. (E) Pünktlichkeit der Buslinien 176 und 710 herstellen (BV-Empfehlung Nr / E der BV am ) RAW 6. Anhörungen 1. Veranstaltungsbudget...Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen 2. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b: Georg-Brauchle- Ring...Emmy-Noether-Straße...Dachauer Straße...Hanauer Straße Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Begleitgrün) am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Dorffest am Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Maifest vom bis Verkehrsrechtliche Anhörung nach 45 StVO: Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Ehrenbreitsteiner Str b

3 Seite 3 6. Wahlbezirkseinteilung der Bundesstagswahl Baumfällungen (Baumschutz): 671_Feldmochinger Str _Siegmund-Schacky-Str _Waldhornstr _Leipziger Str Tausch einer städt. Immobilie - nicht öffentlich - Kommunalreferat 9. Mittelfristige Finanzplanung : Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021 Stadtkämmerei 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 1. Beräumen der Straßenfläche in der Holledauer Straße zwischen Dachauer Straße und Abensbergstraße [Eigentum DB; hat zeitnahe Erledigung zugesichert.] (BA-Antrag Nr / B 03130) 2. Nachtparkverbot auf P+R Plätzen (hier: Tiefgarage am Moosacher Bahnhof) [für berechtigte Parkbedürfnisse gibt es einzelfallbezogene Sondererlaubnisse] (BA-Antrag Nr / B 03277) 3. Anträge aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche [Stufenreck und Klettergerüst für Spielplatz Leidinger Straße; Kombinationsspielgerät für Spielplatz Pelkovenstraße; Rasenfläche am Boomerang bleibt, da Auslauf für Rodelhügel.] 4. Werkraum für handwerkliche Arbeiten in der Gemeinschaftsunterkunft Triebstraße [Referat begrüßt Angebot; Umfang des Projektes in Absprache mit Einrichtung.] 5. Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle" [HALEI-Präsentation, Stadträte werden eingebunden; danach Info an BA-Vorsitzende; Angebot Gesprächstermin.] 6. Pilotprojekt am Dantebad: Wohnen für Alle; Schaffung von Freizeitflächen [temporärer Parkplatz ist normalerweise Leichtathletik-Trainingsstätte; kann nicht für Wohnquartier zur Verfügung gestellt werden] Sozialreferat 8. Unterrichtungen 1. Meldelisten Bauvorhaben 2. Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen RGU 3. SWM: Baumaßnahmen: Stromprojekt Templestraße SWM 4. Information über Betriebskonzept der Linie U8 während Weichen- und Schienenerneuerung am Scheidplatz 5. Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz MVG MVG 6. Neubau Städtisches Tagesheim Gerastr. 6

4 Seite 4 7. Durchführung von Verkehrsversuchen durch das ; Bauliche Umrüstung der Münchner Fahrradinfrastruktur II: (VorlagenNr / V 07549) 8. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen,den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017 (Vorlagen Nr / V 07829) 9. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017 (Vorlagen Nr / V 07846) 10. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 (Vorlagen Nr / V 07866) 11. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017 (Vorlagen Nr / V 07867) 12. Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI: Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern; Hinweis / Ergänzung vom (Vorlagen Nr / V 07490) 13. Bericht zur Wohnungssituation in München Broschüre 14. Änderung der Vollmacht des OB: Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen - nicht öffentlich WEB - alle Anträge vom bis nicht öffentlich - Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen gez. Johanna Salzhuber Vorsitzende

5 Seite 5 Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2017 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich.