Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München NIEDERSCHRIFT DER BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG Am Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de München, Ort: Beginn : Ende : Sitzungsleitung: Protokoll: Anwesende: Entschuldigt: Gaststätte Alter Wirt Dachauer Str Uhr Uhr Frau Salzhuber Frau Westner (Geschäftsstelle) siehe Anwesenheitsliste und Gästeliste siehe Anwesenheitsliste 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt/geändert: Bericht von 18.jetzt Fest junger Erwachsener am Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Adventsfeier der Siedlung Hartmannshofen am Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Nikolausfeier Franz-Marc-Str. 8 am BA Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen. Änderungswünsche (-> kursiv!) zum Protokoll der Sitzung am : Herr Kuhn: TOP 3.1.1:...werden im SBH NM 4 dringend benötigte offene bzw. vorhandene Stellen besetzt. Herr Ryba: TOP 6.6.2: Lauinger Str. 23 (Hausnummer wurde fehlerhaft benannt. Die Bäume der beantragten Baumfällungen waren noch vorhanden!) Das Protokoll der BA-Sitzung vom wird mit diesen Änderungswünschen einstimmig genehmigt.

2 Seite 2 2. innen und haben das Wort 1. Haus für Kinder am Hartmannshofer Bächl 48 Diskussion: zu A): Bevorzugt wird fraktionsübergreifend Einrichtung eines sog. verkehrsberuhigten Bereiches PI: nur Anliegerverkehr mit Ortskenntnis; Standort Kita ist bekannt. weitere Verkehrszeichen würden am (zu schnellen) Fahrverhalten nichts ändern. Unfallsituation ist dort unauffällig; rechtlich gesehen ist ein verkehrsberuhigter Bereich wegen vorhandener Gehwege nicht möglich. Zu B): Verbesserung der Beleuchtungssituation ist notwendig Vorschläge zur Abstimmung: A): Prüfantrag an, ob Verkehrsschild StVO Kinder oder verkehrsberuhigter Bereich (=Spielstraße) umgesetzt werden kann. Der BA bevorzugt verkehrsberuhigter Bereich. B): Verbesserung der Beleuchtungssituation der Zuwegung Beschlüsse (wie Vorschläge): jeweils Zustimmung, einstimmig Die Antragsteller (Mitglieder Elternbeirat) waren in der Sitzung anwesend und haben die Beschlussfassung zur Kenntnis genommen. 2. Parken von Schwerlastwagen auf dem Gehweg in der Feldmochinger Straße PI: Die Situation ist bekannt und PI kontrolliert laufend. Problem: Voraussetzung für Verwarnungen ( 30,-) ist ein regelmäßiges Parken (mindestens 2mal). PI erfasst parkende LKW's in Listen und hängt 1.) Zettel an die Windschutzscheibe und verwarnt 2.) kostenpflichtig. Abgeschleppt werden kann nicht wegen Unverhältnismäßigkeit (nur bei Gefahr und nicht wie hier bei einer sog. untergeordneten Verkehrswidrigkeit). Vorschlag: keine weitere Veranlassung für den BA, da PI bereits tätig ist. Antrag wird zur Kenntnis genommen. Der Antragsteller war in der Sitzung anwesend und hat die Beschlussfassung zur Kenntnis genommen. 3. Ampelschaltung Feldmochinger Straße / Fußweg zur Triebstraße PI: Laut ist diese LZA zeitweise mit der Hauptampel an der Max-Born- / Feldmochinger Straße koordiniert, deshalb die langen Umschaltzeiten. Die Unfallsituation ist an dieser Stelle unauffällig. Vorschlag nach Diskussion: Antrag an zur Prüfung, ob ein Entkoppeln dieser Ampelanlage von der an der Hauptkreuzung zur Max-Born-Straße unschädlich möglich ist. 4. Verkehrssituation Hugo-Troendle-Straße Vorschlag nach Diskussion: Vorschlag der Antragstellerin ist nicht praktikabel

3 Seite 3 (Behinderung Verkehrsfluss Dachauer Straße; Trambeschleunigung). Prüfantrag an das wäre kontraproduktiv. Antrag sollte abgelehnt werden. Beschluss (wie Vorschlag): Ablehnung, einstimmig Die Antragstellerin war in der Sitzung anwesend und hat die Beschlussfassung zur Kenntnis genommen. 5. Aufstellung eines Wartehäuschens mit Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Andernacher Straße Vorschlag: Strecke der Buslinie 163 befindet sich noch in der Probephase. Wenn diese von Fahrgästen ausreichend angenommen und fix werden wird, dann wird die MVG über die Ausgestaltung von Bushaltestellen entscheiden. Dieser Antrag (Wartehäuschen) könnte jedoch mit der Bitte um Vormerkung an die MVG weitergereicht werden. 6. Fehlende Gehsteige in der Simrockstraße Die in der Sitzung anwesende Verfasserin teilt mit, dass sie Ihr Schreiben nur als Anfrage nicht als Antrag verstanden haben will. Vorschlag: Der BA wird für sie in Erfahrung bringen, ob und ggf. wann für die Simrockstraße eine sogenannte erstmalige Erschließung geplant ist. 7. BA12: Antrag "Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV" mit der Bitte um Unterstützung BA Vorschlag nach Diskussion: Die MVG erzielt aus diesen Werbeplatzierungen Einnahmen, die sich vermutlich auch auf die Fahrpreise positiv auswirken. Die Stadt München benutzt diese Plattform auch für sich (z.b. Personalgewinnung). Neben Werbung werden auch Informationen übermittelt. Es bleibt jedem selbst überlassen, die Werbeflächen zu betrachten. Dem Antrag des BA 12 sollte nicht gefolgt werden. 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 1. Bericht von 18.jetzt Fest junger Erwachsener am Frau Kahl: Bericht von 18.jetzt Fest junger Erwachsener am Wie jedes Jahr kamen zur Veranstaltung viele Jugendliche und nahmen rege am Quiz (mit Getränkepreisen) teil. Herr Kuhn: Der UA hat nicht getagt. Rückblick auf EV für Senioren am : Einige Anträge wurden von den Referaten bereits zeitnah erledigt (z.b. Spurrillen in der Bunzlauer Straße; die Ausbesserung wurde für den zugesagt.

4 Seite UA Verkehr 1. Linienführung der Buslinie 51 (Wiedervorlage aus Sitzung am ) Frau Salzhuber: Aufgrund 2er versammlungsempfehlungen (Erhalt der Linienführung durch die Netzerstraße), der derzeit beim Referat für Arbeit und Wirtschaft (für die MVG) zur Bearbeitung vorliegen, wird die Thematik im BA derzeit zurückgestellt. Die Beschlussvorlage zur Thematik sollte abgewartet werden. 2. Herr Jobst: Standortbegehung IHFEM am : 2 neue Standorte für Elektroladesäulen sind geplant: a) vor dem Gebäude der SWM; b) an der Dachauer Straße/ Ecke Pickelstraße. Es fallen jeweils 4 Parkplätze weg. 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 1. Bauvorhaben: -keine- PLANR 2. Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Magdalena-Bräu-Weg 83 PLANR Der UA empfiehlt Zustimmung zu den Baumfällungen. Es werden geeignete Ersatzpflanzungen gefordert. 3. Bauvorhaben (Wiedervorlage aus Sitzung am ) - Stellungnahme Referat: 1. Andernacher Str PLANR Der UA empfiehlt Zustimmung zu den Baumfällungen. Es werden geeignete Ersatzpflanzungen gefordert. 2. Claudiusplatz 14 Der UA empfiehlt Kompensationsmaßnahmen (z.b. durch Anbringen einer Fluchtleiter) um die beiden (ortsbildprägenden) Bäume, die eine Anleiterung der Feuerwehr behindern würden, zu erhalten. Ansonsten Zustimmung zu den Baumfällungen. 3.4 Sonstige Berichte 1. ~ Vorankündigungen: Herr Ziegler: : Uhr: Fa. Meiller wird die geplante Fassadengestaltung im Bauprojekt Meiller Gärten vorstellen ~ Berichte: Frau Kalleder: Der neue Kalender des Geschichtsvereins häuser in Moosach ist ab sofort käuflich zu erwerben ( 5,00)

5 Seite 5 Frau Schrimpf: -Veranstaltungsreihe Wir alle sind Moosach war wie immer ein großer Erfolg; - Aus der Regsam-AG Flüchtlinge und Wohnungslose am : In der UK Triebstraße wurde eine Werkstatt-Lösung gefunden. Ein bestehender geräumter Container kann genutzt werden. 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Luftschadstoffmessungen in Moosach / Stickstoffdioxid 2. Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer Herr Kuhn: An einer Schule läuft eine Testphase: Schüler aus höheren Klassen übernehmen diese Aufgabe. Funktioniert an kombinierten Schulen wie z.b. Schulzentrum an der Gerastraße. 4.2 Anträge der CSU 1. Straßenzustand der Riesstraße 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 1. Einrichtung einer Bordsteinabsenkung an der westlichen Seite der Bushaltestelle Westfriedhof 4.4 Anträge der FDP 5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, versammlungsempfehlungen] 1. Budget der Bezirksausschüsse Moosacher Faschingsclub e.v. Anschaffung von Kostümen für den Fasching 2018 DIR 6. Anhörungen 1. Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen und 2 Kindergartengruppen in den "Meiller-Gärten"; Käthe-Kruse-Str. 2

6 Seite 6 Vorschlag: Zustimmung zu den Ausführungen im Entwurf der Sitzungsvorlage (Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms) mit der Ergänzung, dass Wert darauf gelegt werden soll, dass die geplante Kita zeitgleich mit der Wohnbebauung fertig gestellt wird. RBS 2. Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Seydlitzstr. 31; absolutes Haltverbot (Z 283 StVO) 3. Spielen in der Stadt e.v.: Planung der SommerSpielAktion 2018 Vorschlag für mögliche Standorte (von denen zwei der BA finanzieren würde): 1. Borstei, Hengelerstraße (Wasserspielplatz) 2. Moosacher St.-Martinsplatz (Baumobil) 3. Grünzug am Hartmannshofer Bächl (Artmobil) Ersatzstandort: Grünfläche in der Nanga-Parbat-Straße 4. Umwandlung des eingeschränkten Haltverbotes in der Dachauer Straße stadtauswärts kurz vor der Unterführung in Kurzzeitparken 5. Baumfällungen (Baumschutz): 1.Bärlauchweg 3 Vorschlag: Zustimmung zur Fällung mit Ersatzpflanzung (Gefahrenbaum!) 2.Donauwörther Str. 29 Vorschlag: Ablehnung der Fällung; Baumpflegemaßnahmen (überhängende Zweige einkürzen) sind ausreichend! Baum ist ortsbildprägend. [Anmerkung: Bescheid UNB vom : Stand-, Bruch- und Verkehrssicherheit sind nicht mehr gewährleistet; Genehmigung der Fällung mit Ersatz]. 3. Haylerstr. 6 Vorschlag: Zustimmung zur Fällung mit Ersatzpflanzung 4. Kaufbeurer Str. 11 Vorschlag: Ablehnung der Fällung; Bodenbelag an sich ist uneben; dass der Baum die Ursache dafür ist, wird bezweifelt. Fassade wird nur zum Teil beschattet. Das ist hinnehmbar. Baum ist ortsbildprägend. 5. Lauterbachstr. 36 Vorschlag: Ablehnung der Fällung; Rotfichte in hervorragendem Zustand; ist vital und ortsbildprägend; 6. Pelkovenstr. 45 Vorschlag: Zustimmung zur Fällung mit Ersatzpflanzung PLANR

7 Seite 7 6. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Adventsfeier der Siedlung Hartmannshofen am Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Nikolausfeier Franz-Marc-Str. 8 am Anmerkung: Die restlichen Tagesordnungspunkte 7 und 8 wurden vorher in den Fraktionen behandelt und werden deshalb nicht mehr aufgeführt. München, gez. Johanna Salzhuber Vorsitzende Gaby Westner BA-Geschäftsstelle