Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen. Das Protokoll der BA-Sitzung vom wird einstimmig genehmigt.

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München NIEDERSCHRIFT DER BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG AM Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartnerin: Frau Westner München, Ort: Gaststätte Alter Wirt Dachauer Str. 274 Beginn : Uhr Ende : Uhr Sitzungsleitung: Protokoll: Anwesende: Entschuldigt: Frau Salzhuber Frau Westner (Geschäftsstelle) siehe Anwesenheitsliste und Gästeliste siehe Anwesenheitsliste 1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: Pilotprojekt Wohnen für alle ; Parkplatzüberbauung am Dantestadion (TOP bis 2.2.3) Behindertenparkplatz in der Bunzlauer Straße Hartmannshofen Leerstand von Wohnraum ( siehe TOP 7.2) KVR: Austausch von Lichtsignalanlagen: Dachauer-/Leipziger Straße Kunstrasenfeld Sportplatz an der Saarlouiser Straße Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen. Das Protokoll der BA-Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. 1.2 Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern der Unterausschüsse ( 22 Abs.3BA-Satzung) UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget UA Verkehr UA Bau, Umwelt und Wirtschaft Vorschlag Frau Salzhuber: Die Fraktionen reichen Ihre Aufstellungen bei der Geschäftsstelle zur Übermittlung an das Direktorium ein ( siehe Anlage 1)..

2 Seite 2 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2.1 Einfahrtserlaubnis am Memminger Platz zum Be- und Entladen von MVV-Gästen Vorschlag nach Diskussion: Prüfantrag ans KVR, ob ein nicht personenbezogener Behindertenparkplatz zum kurzfristigen Halten (Be- und Entladen von behinderten MVV-Gästen) geschaffen werden kann. Vorgeschlagen wird das Umfunktionieren 1 Taxihalteplatzes am bestehenden Taxistand. Es wurde auf der Sitzung von verschiedenen Anwesenden bestätigt, dass die genehmigten Taxistandplätze zu keiner Zeit komplett besetzt sind. Ein Abdruck des Schreibens soll an den Behindertenbeirat mit der Bitte um Unterstützung des Antrages übersandt werden. Die Antragstellerin war in der Sitzung anwesend und hat die Beschlussfassung zur Kenntnis genommen. 2.2 Pilotprojekt Wohnen für alle ; Parkplatzüberbauung am Dantestadion Antrag Pilotprojekt-am-Dantebad-oben-wohnen-unten-parken Wohnen für alle Offener Brief des SC Amicitia München e.v Antrag auf Einberufung einer Einwohnerversammlung, Einsicht in aktuellen Planungsstand. Vorschlag Frau Salzhuber nach Diskussion: Der BA 10 erklärt sich bereits zur Thematik zeitnah eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Bis dahin wird der BA Planungsunterlagen anfordern, die ihm bis dato nicht vorliegen. Zur Einwohnerversammlung sollen Vertreter aus dem Stadtrat, der LBK, des KVR und der Gewofag (Bauherr) eingeladen werden.. Die Antragsteller waren in der Sitzung anwesend und haben die Beschlussfassung zur Kenntnis genommen. 2.3 Behindertenparkplatz in der Bunzlauer Straße 3. Berichte Eine Bürgerin hatte in der Bürgersprechstunde darauf hingewiesen, dass der Radständer am Fußweg der Straße den Zugang zum Behindertenparkplatzes behindere. Vorschlag: Vertagung in UA, Ortstermin,Wiedervorlage in der Sitzung am UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget Aktuelle Flüchtlingssituation Frau Schrimpf: - Derzeit gibt es keine Neuplanungen von Unterkünften im 10. Stadtbezirk - UK Skagerrakstraße: Die Verlegung des Haupteinganges ist im Gange.

3 Seite 3 - UK Franz-Mader-Straße: Ein Neubau ist geplant; das Vorhaben soll dem BA/ UA Bau vorgestellt werden Bericht aus der Unterausschuss-Sitzung am Herr Kuhn: - Bericht zu Facharbeitskreisen REGSAM; u.a. Ramadama findet erst im Oktober 2016 statt, aus Rücksicht auf die beginnende Vogelbrutzeit - Auftaktveranstaltung zur Bunten Bank hat stattgefunden. Das Kooperationsgremium des Netzwerks Regsam aus den sozialen Einrichtungen in Moosach hat sich zum Wohngebiet Karlinger- und Nanga-Parbat-Straße etwas Besonderes ausgedacht. Von August bis Oktober gibt es verschiedene Aktionen»rund um die bunte Bank«im Wohnviertel. Gespendet wurde sie von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GWG. Sie steht im Nachbarschaftstreff Karlinger Straße 30a und wandert von dort aus zu den verschiedenen Orten, wo immer was los sein wird. - Dank an Presse für Werbung für fehlende Schulweghelfer vor der Schule am Amphionpark; leider haben sich keine ehrenamtliche Helfer gemeldet. 3.2 UA Verkehr Frau Bueb: die Stelle des Verkehrsbeauftragten der PI ist derzeit unbesetzt und ist zur Wiederbesetzung ausgeschrieben 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft Bericht:: GWG - Präsentation der Projekte Wohnbebauung Dachauer Str. 401/MVHS Moosach am Herr Ziegler berichtet von den Ausführungen der GWG; Stellungnahme zum BV unter TOP [Anmerkung: Projektnamen sind unterschiedlich: Es handelt sich aber um identisches Bauvorhaben!] Verschiedene Bauvorhaben : Hugo-Troendle-Str. 54 / Nanga-Parbat-Str ( vertagt aus Sitzung ) Empfehlung UA: Die raumhohen Fenster im EG zur Dachauer Straße sollen im unteren Bereich intransparent gestaltet werden. Die geplante Rasenfläche zwischen Gehweg und kniehohen Pflanzen nahe der Fassade soll auf Zweckmäßig keit überprüft werden (es wird ein Hundeklo befürchtet) Skagerrakstr. 4 Empfehlung UA: Haupteingang soll zur Skagerrakstrasse verlagert werden (Diskrepanz zwischen Betriebsbeschreibung und Planunterlagen). Verwaltungsbüro soll in einem eigenen Raum untergebracht werden (nicht wie derzeit im Securitybereich). Lt.Plan gibt es nur 2 Beratungsbüros, lt. Betriebsbeschreibung 3. Eines ist deutlich zu klein (11,29 m² ) und muss durch einen grösseren Raum ersetzt werden. Es fehlen Aufenthaltsraum und Unterrichtsraum; sie sollen durch andere Raumeinteilung verwirklicht werden. Statt Catering sollen eigene Kochgelegenheiten für die Bewohner eingerichtet werden.

4 Seite Nanga-Parbat-Str Nanga-Parbat-Str Empfehlung UA zu BV's TOP bis : uneingeschränkte Zustimmung Hartmannshofer Str. 5 Empfehlung UA: Es handelt es sich um die künftige Bebauung der bestehenden Kleingartenanlage. Wegen des noch laufenden gerichtlichen Verfahrens (Pächter vs. Bahn) sollte der BA auf eine Stellungnahme verzichten und das BV nur zur Kenntnis nehmen Wichertstr. 2 Empfehlung UA: Zustimmung zum Bauvorhaben Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: Hartmannshofer Str. 5 ( BV siehe TOP ) Empfehlung UA: siehe zu TOP ! Wichertstr. 2 ( BV siehe TOP ) Empfehlung UA: Wenn die beantragten Baumfällungen genehmigungsfähig sind, sollten diese nur sukzessive nach Baufortschritt erfolgen. 3.4 Sonstige Berichte Termine und Bekanntgaben ~ Vorankündigungen: , Uhr: Kommunalreferat: Eröffnung der Feuerwache 4 Pathos München: Phone Home Offene Theaterworkshops 10. bis PSV: Deutsche Meisterschaft im Bogenschießen vom 26. bis ~ Berichte: Frau Schrimpf: Aufruf von TOP 7.2: Leerstand von Wohnraum in Hartmannshofen. Die Antwort hört sich nach Zweckentfremdung von Wohnraum an. Die Angelegenheit sollte dem Sozialreferat zur Überprüfung übergeben werden. Beschluss: Zustimmung, mehrheitlich

5 Seite 5 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! (hier: Plangebiete Teplitzer Weg, Meillergärten und Bauberger-/Gube-/Karlingerstraße) Umkleiden Sportplatz an der Saarlouiser Straße (Eingabe in RIS + Abdruck an StRe Reissl und Schönfeld-Knor) 4.2 Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP Überprüfung der Freischankfläche Bunzlauer Str. 7 Vorschlag: Vertagung in UA, Ortstermin,Wiedervorlage in der Sitzung am Anträge der FDP 5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten 5.1 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: BRK Kreisverband München Wasserwacht OG Lerchenau Anschaffung einer Küche Empfehlung UA: Gewährung eines Zuschusses, aber gekürzt auf 500, Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: PA/Spielen in der Stadt e.v. Spielbus Räuber in der Stadt im Grünzug Hartmannshofer Bächl vom Empfehlung UA: Gewährung eines Zuschusses in beantragter Höhe 5.3 Baureferat: Widmung eines Teilbereiches des Bunzlauer Platzes und der Gesamtstrecke der Georg-Mooseder-Straße

6 Seite RBS: Grundschule am Amphionpark: (BV Empfehlung Nr / E und BA-Antrag Nr / B 01820; 5-Zügigkeit erhalten) Vorschlag nach Diskussion: Zustimmung zur Beschlussvorlage, da die Argumentation (flexible Anpassung der Züge nach Bedarf) nachvollziehbar ist. Jedoch sollte ein Zusatzschreiben ergehen: Das Referat bietet in der Beschlussvorlage an, den gesamten Sachverhalt der Schulfamilie eingehend zu erläutern und Terminvorschläge demnächst abzustimmen [siehe Seite 4, Abs. 2 ]. Etwaige Terminvorschläge sollen bitte auch dem BA 10 mitgeteilt werden., da ihm sehr daran liegt, an den künftigen Gesprächen und Planungen beteiligt zu werden. 6. Anhörungen 6.1 Baureferat: Markierung der Stützen an der Fahrradabstellanlage Moosacher Bahnhof Memminger Platz 6.2 KVR: Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und auf öffentlichem Grund: Maifest vom bis am Moosacher St.-Martins-Platz 6.3 KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Grund: Moosacher Dorffest am am Moosacher St.-Martins-Platz 6.4 KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Privatgrund (Olympiapark) und städt. Grünanlagen: Wings for Liefe World Run 2016 am Vollzug der Baumschutzverordnung: beantragte Baumfällungen: Baubergerstr Hanauer Str Osnabrücker Str Donaustaufer Str Lauinger Str Lauinger Str Lauinger Str. 2 Vorschläge (nach Vortrag Herr Ryba): Zu Kenntnisnahme, da der Baum bereits gefällt wurde (angebl. Gefahrenbaum) Zu 6.5.2: Baum 1 (Eiche): keine Behinderung der Feuerwehrzufahrt. Baum ist erhaltenswert. Ablehnung der Fällung Baum 2 (Hainbuche ): Zustimmung zur Fällung. Zu 6.5.3: Kiefer: Stammumfang weniger als 80 cm; Fällung ist genehmigungsfrei. Thuja: Baum ist vital und beeinträchtigt anliegenden Baum nicht. Ablehnung der Fällung

7 Seite 7 Zu 6.5.4: Der beantragten Baumpflegemaßnahme der Esche wird zugestimmt. Zu 6.5.5: Spitzahorn ist vital, standfest und bildet Einheit Nachbarbäumen. Ablehnung der Fällung. Zu 6.5.6: Spitzahorn ist vital und erhaltenswert. Begründung (Anschlagen an Hausfassade) ist nicht richtig. Ablehnung der Fällungen Baum 4 (Nadelbaum). Zustimmung zur Fällung. Zu 6.5.7: Spitzahorn ist vital, ortsbildprägend und stabil. Ablehnung der Fällung Beschlüsse (zu den Vorschlägen): jeweils Zustimmung, einstimmig 6.6 KVR: Austausch von Lichtsignalanlagen: Dachauer-/Leipziger Straße Vorschlag: Zustimmung zum Austausch mit folgender Ergänzung: In diesem Zusammenhang bittet der BA 10 zu prüfen, ob dem Antrag des BA 10 [SPD-Fraktion vom ; Beschluss in Sitzung am , TOP 4.1.3: optische Anzeige der verbleibenden Zeit zur nächsten Grünschaltung] abgeholfen werden kann. Die restlichen Tagesordnungspunkte 7 und 8 wurden vorher in den Fraktionen behandelt und werden deshalb nicht mehr aufgeführt. München, genehmigt: Für das Protokoll: Johanna Salzhuber Vorsitzende Gaby Westner BA-Geschäftsstelle

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