Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen Am Hart. Landeshauptstadt München. Einladung

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1 Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen Am Hart Landeshauptstadt München Vorsitzende Antonie Thomsen Landeshauptstadt München, Direktorium BA-Geschäftsstelle Nord, Ehrenbreitsteiner Str. 28a, München Einladung zur 66. Sitzung des BA 11 Milbertshofen - Am Hart Wahlperiode Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Privat: Ingolstädter Str München Tel./Fax: 089/ Antonie.Thomsen@bsb-muenchen.de Geschäftsstelle: BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28a München Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartnerin: Frau Obermeier München, hiermit lade ich Sie herzlich zur 66. BA-Sitzung ein. Die Sitzung findet statt: am beim Mittwoch, , Uhr TSV München-Milbertshofen e.v., Hans-Denzinger-Str. 2, München Vorgeschlagene Tagesordnung: Teil A - Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung 1.1 Feststellung über frist- und formgerechte Ladung 1.2 Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Berichte aus dem Stadtrat 3. Berichte der Polizei 4. Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung

2 Seite Plenum Erneute Installation und Inbetriebnahme des Glockenspiels am Coubertinplatz Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft Runde Tische zum ehemaligen S-Bahnhof Olympiastadion und zum ehemaligen Busbahnhof Olympiazentrum - Abdruck des Antwortschreibens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Bau / Umwelt Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4 zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur Kindertagesbetreuung und mit Lagerflächen für das Kulturhaus Milbertshofen Flst. 341/10 Piccoloministraße - Antwortschreiben des Kommunalreferenten Kronprinz-Rupprecht-Kaserne, Teilfläche Gymnasium, Baufeldfreimachung: Anwohnerbeschwerden wegen fortlaufender Lärmbeeinträchtigung - Antwortschreiben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Kultur / Soziales 4.4 Verkehr 4.5 Sonstige Berichte, Termine 5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 6. Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten 6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses Budget der Bezirksausschüsse Stadtteilarbeit e.v. Ausstellung ab Budget der Bezirksausschüsse Stadtteilarbeit e.v. Zirkusprojekt von Budget der Bezirksausschüsse Diakonie Hasenbergl e.v. Stadtteilfest am

3 Seite Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen 7. Anträge 7.1 Plenum 7.2 Bau / Umwelt 7.3 Kultur / Soziales Der Edeka vom Lieberweg zieht in die Parlerstraße - Antrag der Fraktion GRÜNE/ÖDP Hausarztsituation im Münchner Norden - Antrag der ÖAG für Seniorenarbeit in Milbertshofen Am Hart Zeitnahe Aufstellung von zwei Ausweichcontainern an der Balthasar-Neumann-Realschule - Antrag des Elternbeirates Auf Herz und Rampen prüfen - Ergebnisse des Stadtteilchecks des Kreisjugendrings München-Stadt mit Jugendlichen der Balthasar-Neumann-Realschule Verkehr Buslinien 170 und Haltestelle Rockefellerstraße - Antrag des Mietervereins bundeseigene Wohnanlage München-Nord e.v Anhörungen 8.1 Plenum 8.2 Bau / Umwelt Werbeanlagen 1 Informationssäule (Kultursäule zur Bekanntmachung von kulturellen Veranstaltungen in München, keine Wirtschaftswerbung), Curt-Mezger-Platz (leicht modifizierter Standort) - vertagt in der Sitzung am Bauvorhaben a) Knorrstr. 57 b) Riesenfeldstr. 114

4 Seite Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben a) Ostermayrstr. 4 b) Pommernstr. 19 c) Moosacher Str. 32c (Neubau Tankanlage) d) Moosacher Str. 32c (Neubau Pkw-Prüfstelle) e) Moosacher Str. 32c (Neubau Abholniederlassung) f) Konstanzer Str Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelmaßnahme Ruchsteigerstr Anfrage für eine Freischankfläche im Grünstreifen vor dem Restaurant Synantisis, Schopenhauerstr. 67a 8.3 Kultur / Soziales 8.4 Verkehr Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO Absolute Haltverbote in der Anhalter Straße und Pommernstraße Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO Absolute Haltverbote in der Feserstraße und Buhlstraße Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO Änderung der Haltverbotsregelung in der Schopenhauerstraße und Frohschammerstraße Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO Zufahrtssperren Dr.-Schweninger-Straße Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Keferloherstr Anhörungsverfahren zur Veranstaltung Kino am Olympiasee von auf der Freifläche der Olympia-Schwimmhalle Anhörungsverfahren zum Familien-Mutmach-Tag auf der Wiese vor dem Generationenzentrum an der Milbertshofener Str. 72a/ Ecke Abtstraße am Kenntnisnahmen und Unterrichtungen 9.1 Plenum Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Verwendungsnachweise

5 Seite Straßenbenennung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Am Hart und im 24. Stadtbezirk Feldmoching Hasenbergl: Ilse-Essers-Straße, Christl-Marie-Schultes-Weg Vorlagen Nr / V Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Vorlagen Nr / V beglaubigte Ausfertigung Bau / Umwelt Meldelisten Bauvorhaben Baumaßnahmen der Stadtwerke München Am Oberwiesenfeld (Olympia Wohn Park) Ankündigung von Straßenrückbauarbeiten Einladung zur Veranstaltungsreihe 60 Jahre Bauzentrum München Behandlung von Anträgen und BV-Empfehlungen im Rahmen des Lärmaktionsplans - Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt kv-Bahnstromleitung Abzw. Karlsfeld München Ost (BL 520) - Ersatzneubau Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung Vorlagen Nr / V Landshuter Allee im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Am Hart; Umbau Ausführungsgenehmigung Vorlagen Nr / V Siemens-Studie German Green City Index darstellen Vorlagen Nr / V Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom Vorlagen Nr / V Kleingartenverband München e.v. unterstützen Kleingartenverband bei Beseitigung von Behelfsheimen in Kleingartenanlagen unterstützen Vorlagen Nr / V Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung Vorlagen Nr / V Kultur / Soziales Mieternotfalltelefon des Mietervereins München e.v. zusammen mit der Stadt München

6 Seite Die wohnortnahe Versorgung alter Menschen in München Nord und Schwabing durch IKARUS e.v. dauerhaft unterstützen - Abdruck eines Stadtratsantrages Unterrichtung über die Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum a) Egerlandstraße b) Dientzenhoferstraße/ Rathenaustraße Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching am Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes a) Galerie-Stüberl, Knorrstr. 170 b) Café im Kulturhaus, Curt-Mezger-Platz 1 c) Venera's Pizza & Pasta, Schleißheimer Str. 506 (im Mira) Broschüre Sporthighlights 2014 Veranstaltungen in München StadtschülerInnenvertretung München Jahresbericht Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Vorlagen Nr / V beglaubigte Ausfertigung Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Bernaysstraße 27 Leistung eines Baukostenzuschusses Vorlagen Nr / V Zuschussnehmerdatei 2014 Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich Förderung freier Träger a) des Sozialreferates/ Zentrale - Vorlagen Nr / V b) des Amtes für Wohnen und Migration Vorlagen Nr / V c) des Stadtjugendamtes Vorlagen Nr / V d) des Amtes für Soziale Sicherung Vorlagen Nr / V Verkehr Machbarkeitsstudie für einen Tunnel Schleißheimer Straße darstellen - Abdruck eines Stadtratsantrages Bayernkaserne Prüfung der U-Bahn-Verbindungsspange zwischen U2 Am Hart und U6 Kieferngarten - Abdruck eines Bürgerschreibens Vollzug der Grünanlagensatzung Ausnahmegenehmigung für Filmaufnahmen auf der Panzerwiese (Bolzplatz beim Morsering 20) von

7 Seite Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr in München Vorlagen Nr / V beglaubigte Ausfertigung Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Antonie Thomsen Vorsitzende ACHTUNG, TERMINANKÜNDIGUNG!!! Empfang des BA 11, Verabschiedung der alten und Begrüßung der neuen Mitglieder am Sonntag, 4. Mai, Uhr im Kulturhaus Milbertshofen Bitte merken Sie den Termin vor, eine gesonderte Einladung ergeht demnächst! Es sind alle eingeladen, die dem 11. Bezirk verbunden sind. Herzliche Grüße Antonie Thomsen Sitzungstermine und -orte der Unterausschüsse a) K/ S: am Mittwoch, , Uhr im Generationengarten am Petuelpark b) B/ U: am Dienstag, , Uhr Kulturhaus Milbertshofen Curt-Mezger-Platz München c) Verkehr: am Mittwoch, , Uhr TSV München-Milbertshofen e.v. Hans-Denzinger-Str München d) Budget: am Mittwoch, , Uhr TSV München-Milbertshofen e.v. Hans-Denzinger-Str München

8 Seite 8 Vorankündigung: Die nächsten Sitzungstermine des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen Am Hart sind: im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, München im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, München im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, München in der BA-Geschäftsstelle Nord, Ehrenbreitsteiner Str. 28a, München im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, München im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, München im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, München im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, München Die Sitzungen beginnen um Uhr. Die Bürgersprechstunde findet ab Uhr statt. TERMINÄNDERUNG: Die nächste Bürgerversammlung findet am um Uhr im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, München statt. Bürgersprechstunde mit Vertretern der Stadtverwaltung München ab Uhr.