Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg

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1 Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München Mitglieder und Gäste des Bezirksausschusses 9 Neuhausen Nymphenburg Vorsitzende Anna Hanusch Privat: Schlörstr München Telefon: anna_hanusch@gmx.de Tagesordnung zur Sitzung des Bezirksausschuss 9 am 19. Dezember 2017 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Zur Geyerwally, Landshuter Allee 165 Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: BA9@muenchen.de 1. Feststellung gem. 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 1.1. Amtsniederlegung von Herrn Alexander König; Amtseinführung von Herrn Dr. Alexander Ott in den Bezirksausschuss 9 - Neubesetzungen in den Unterausschüssen 2.1 Bürgeranliegen 2.2 Fragen an die Polizeiinspektion 3. Unterausschuss für Verkehr 3.1 Entscheidungsfälle 3.2 Bürgeranliegen, Anträge Radschnellweg Olympiapark-Neuhausen-Maxvorstadt CSU Radverkehr und Baustelle Stammstrecke Bürger Radstreckenführung unter der Donnersbergerbrücke Bürger Schutzzaun entlang des Bahndamms am Nymphenburger Park Bürger Kein Busbahnhof an der Ecke Arnulfstraße / Marsstraße Bürger E-Ladestation am Steubenplatz und in der Donnersbergerstraße Grüne Verkehrssicherheit am Haus Heilig Geist, Dom-Pedro-Platz Bürger

2 Schulcampus Albrechtstraße Bürger Aufrüstung der Lichtzeichenanlage von der Guntherstraße in die Arnulfstr. Bürger 3.3 Anhörungen Christoph-Rapparini-Bogen: Verkehrsrechtl. Anordnung Absolute Haltverbote Fahrradstraßenpilotroute Nymphenburg-Petuelring; Teilprojekt Menzinger Straße bis Dachauer Straße Errichtung dreier beleuchteter Litfaßsäulen am Eisnergutbogen 3.4 Antwortschreiben Poller an der Kreuzung Frundsbergstraße / Volkartstraße BA-Antrag Nr / B BAU Einseitiges Parkverbot in der Irnfriedstraße 3.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen Verkehrsrechtliche Anordnungen - Friedenheimer Brücke - Herthastraße - Hirschgartenallee Lazarettstraße Schluderstraße - Thorwaldsenstraße DIR Neugestaltung Romanplatz - Ergebnisprotokoll SWM (U) Radvekehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt - Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße - Vorlage Nr. V (U) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Haltepunkt Donnersbergerbrücke - Projektkosten (Ausführungskosten) für Brückenkonstruktion, Erschließungsanlagen und für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen - 1. Ausführungsgenehmigung - 2. Änderung des MIP - Vorlage Nr. V (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V - Einführung einer Parklizenz für das Wohngebiet an der Dachauer Straße östlich zwischen Hedwig-Dransfeld-Allee und Rosa-Luxemburg-Platz BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom Parkraummanagement im Bereich Rotkreuzplatz - BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom Parklizenzbereich Neuhausen / Gern - BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom Sitzungsvorlage V (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht Vorlage Nr. V (U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Vorlage Nr. V BAU 3.6 Verschiedenes

3 4. Unterausschuss für Bau und Planung 4.1 Entscheidungsfälle 4.2 Bürgeranliegen, Anträge Für 2018 geplantes Olympisches Dorf als Studentendorf realisieren CSU Aktuell genehmigte Bettenplätze und Nutzung Kellergeschoss AO-Hostel Arnulfstraße / Marsstraße (Bürgeranliegen OT Klarastraße) Bürger 4.3 Anhörungen Anhörung zu Baugenehmigungsverfahren: - In den Kirschen 1 ( ) - Blutenburgstr. 122 ( ) - Winfriedstr. 3 (Vorbescheid) - Wendl-Dietrich-Str. 20 ( ) 4.4 Antwortschreiben 4.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen Meldelisten der LBK über Bauvorhaben (U) Beschlussvollzugskontrolle Planungsreferat vom Vorl. Nr. V (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre Infrastrukturversorgungskonzept Vorlage Nr. V Verschiedenes (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre Gliederungsziffern Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung - Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse - Vorlage Nr. V Unterausschuss für Umweltfragen 5.1 Entscheidungsfälle 5.2 Bürgeranliegen, Anträge Begrünung der Klarastraße - Auswertung der Umfrage Bürger 5.3 Anhörungen Anhörung über Baumfällungsanträge - Klugstr Nederlinger Str Romanplatz 12 - Sindoldstr. 3 - Schulstr Hohenlohestr Tizianpl BA-Budget: Film "o'pflanzt is" - Verlängerung des Bewilligungszeitraums DIR

4 5.4 Antwortschreiben 5.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen auf öffentlichem Grund BAU (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" - 21 Anträge und Empfehlungen - Vorlage Nr. V (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Vorlage Nr. V BAU 5.6 Verschiedenes 6. Unterausschuss für Soziales und Integration 6.1 Entscheidungsfälle 6.2 Bürgeranliegen, Anträge Spielplatz an der Thorwaldsenstraße Bürger 6.3 Anhörungen 6.4 Antwortschreiben Grünanlage Leonrodstr. 57, Antrag auf Aufhebung der Schließzeit BAU Sachstand AKIM Hirschgarten 6.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen Bürgerbeschwerden bzgl. Haus der Jugendarbeit Bürger Einladung der GEWOFAG zum Unterausschus UA Bericht AKIA-Tagung zum Sozialen Frieden UA Runder Tisch AKIM zum Thema Gerner Brücke UA (U) Studie für die Landeshauptstadt München - "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels" - Vorlage Nr (U) Alt sein in München Teil 1 - Vorlage Nr. V (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre Einzelplan 4 / Sozialbereich - Vorlage Nr. V (U) Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze - Zuschussnehmerdatei 2018 "Förderung freier Träger" des Sozialreferates - Vorlage Nr. V 10177

5 (U) Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze - Zuschussnehmerdatei 2018 "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Vorlage Nr. V (U) Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2018 "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes - Sitzungsvorlage Nr. V (U) Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze - Zuschussnehmerdatei 2018 "Förderung freier Träger" des Amtes f. Wohnen und Migration Vorlage Nr. V Verschiedenes 7. Unterausschuss für Kultur 7.1 Entscheidungsfälle 7.2 Bürgeranliegen, Anträge 7.3 Anhörungen Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer KOM 7.4 Antwortschreiben Street Art am Kreativlabor - BA-Antrag Nr / B KULT Vermietungen im Kreativquartier KOM Nutzungsperspektiven für das Stationshaus am Romanplatz KOM 7.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen BA-Budget: Verwendungsnachweise DIR Zukunft Kreativ-Quartier - Gespräch mit Herrn Leuprecht vom Kulturreferat Sondersitzung Kulturgespräch im Kreativ-Labor am Uhr 7.6 Verschiedenes 8. Unterausschuss für Bildung und Sport 8.1 Entscheidungsfälle (E) Budget der Bezirksausschüsse - Förderverein Dom-Pedro-Grundschule Anschaffung von 15 Apple Ipads über 6.600,00 Euro - Vorlage Nr DIR 8.2 Bürgeranliegen, Anträge 8.3 Anhörungen 8.4 Antwortschreiben

6 8.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen Grundschulorganisation - mögliche Änderung der Sprengel für die Grundschulen Maria-Ward-Str. 1 - Südl. Auffahrtsallee 82 Haldenbergstr Bericht zur Kita-Konferenz des BA 9 CSU (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - Aktueller Raumversorgungsnotstand für Horte und Mittagsbetreuungen in Schulen? - Sitzungsvorlage V (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und Fortschreibung im Bauprogramm 2017 / - Änderung des MIP Vorlage Nr. V (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) Vorlage Nr. V Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kitas und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der BA 8.6 Verschiedenes 9. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 9.1 Entscheidungsfälle 9.2 Bürgeranliegen, Anträge 9.3 Anhörungen 9.4 Antwortschreiben 9.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre SKA Unveränderte Fortführung / Neuerrichtung von Gaststättenbetrieben - Blutenburgstr "Zoe's Kitchen" / Elvirastraße 12 - "Anan" 10. Verschiedenes / Berichte der Beauftragten Sitzungstermine und -orte der Unterausschüsse: Umwelt Verkehr Bau Kultur Soziales Bildung Montag, , 18:00 Uhr Seniorentreff, Leonrodstr. 14 b Dienstag, , 19:00 Uhr ASZ Nymphenburger Str. 171 (Trafo) Mittwoch, , 18:00 Uhr IMAL Kreativquartier Mittwoch, , 19:30 Uhr IMAL Kreativquartier Donnerstag, , 18:00 Uhr Seniorentreff, Leonrodstr. 14 b Donnerstag, , 19:45 Uhr Seniorentreff, Leonrodstr. 14 b Vorankündigung: Die nächsten Sitzungstermine des Bezirksausschusses 9 finden statt: Dienstag Hirschgarten "Stadl", Hirschgarten 1 Dienstag Gaststätte Adriatica, Renatastraße 35 Die Sitzungen beginnen um Uhr. Die nächsten Bürgersprechstunden mit der BA-Vorsitzenden finden an den o.g. Sitzungsterminen um Uhr statt.