BEZIRKSAUSSCHUSS DES 9. STADTBEZIRKS NEUHAUSEN-NYMPHENBURG DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 9. STADTBEZIRKS NEUHAUSEN-NYMPHENBURG DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STAUDENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: An die Mitglieder und Gäste des Bezirksausschusses 9 Neuhausen Nymphenburg München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 9 am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte Bar Restaurant Helena, Renatastr. 35, lade ich Sie ein. Vorläufige Tagesordnung: 1. Feststellung gem. 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Bürgeranliegen 2.2 Anträge 2.3. Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget Antrag Faschingsclub München-Neuhausen e.v. (Az.: 02/05 4.1): Zuschuss in Höhe von 500 für das Faschingstreiben am Rotkreuzplatz vom Beschlussvorlagen Beschluss des Bezirksausschusses 9 (Az. 11/ ): Keine Versetzung der für Neuhausen zuständigen Streetworker und keine Verlegung des Streetworkbusses ( Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am ) 3. Berichte 3.1 Unterausschuss für Verkehr 3.2 Unterausschuss für Bau und Planung 3.3 Unterausschuss für Umweltfragen 3.4 Unterausschuss für Schule und Soziales 3.5 Unterausschuss für Integration 3.6 Unterausschuss für Kultur 4. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 5. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Ingeborg Staudenmeyer BA Vorsitzende Anlage zur Sitzung des BA 9 vom Stand:

2 3.1. Unterausschuss für Verkehr 02/ Bürgeranliegen: Veränderung der Absperrung an der Kreuzung Renatastraße / Wendl-Dietrich-Straße 02/ Bürgeranliegen: Situation Richelstraße 02/ Bürgeranliegen: Straßenreinigung / Winterdienst Bayersdorferstr. 4 02/ Bürgeranliegen: Aufstellung von 6 Pollern auf dem Bürgersteig Ecke Sadeler-/Volpinistraße 02/ Antrag CSU: Absenkung der Gehwege in der Kuglmüllerstraße 02/ Antrag CSU: Keine weitere Beseitigung von Radwegen in Tempo 30-Zonen 02/ Antrag CSU: Parksituation unter der Donnersbergerbrücke 02/ A KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Merianstr / Wohnen ohne Auto: Stellplatzpflicht und autofreies Wohnen - Dokumentationen 12/ U KVR: Ampelschaltung Winfried-/Wotanstraße (Schreiben BA vom ) => dazu: Kreuzung Wotan-/Winfriedstraße 11/ U KVR: Parkerleichterung für Schwerbehinderte; personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Blutenburgstr. 55 / Hauseingang in der Gabrielenstraße 05/ Bürgeranliegen: Radweg in der Nördlichen Auffahrtsallee 07/ U Baureferat: Radfahrweg über den Rotkreuzplatz (Antrag Nr vom ) 11/ Bürgeranliegen: Einbahnstraßenregelung in der Romanstraße westlich Romanplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 3.2. Unterausschuss für Bau und Planung 02/ U Planungsreferat: Bautennachweise vom , , , und / A Bauvorhaben Schulstr. 16 a: Errichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage; hier: Baumfällungen 02/ A Bauvorhaben Hanebergstr. 1: Anbau von Umkleidekabinen an ein bestehendes Vereinsheim; hier: Baumfällungen 02/ K Einladung 200 Jahre Lokalbaukommission, Führung durch Ausstellung und Information zum EAG Bau am / K Planungsreferat: Werbeanlagen 01/ A Bauvorhaben Dom-Pedro-Str. 16: Neubau eines Wohnhauses im Innenhof auf bestehender Tiefgarage 12/ a A Bauvorhaben Rotkreuzplatz 8: Nutzungsänderung: Umbau von Schalter-, Beratungs- und Nebenräumen (Bankfiliale) in eine Gaststätte mit Sitzplätzen und Straßenverkauf einschl. Fassadenänderung 12/ b A Bauvorhaben Gabrielenstr. 11: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage => dazu: Baumfällungen 12/ A Bauvorhaben Prinzenstr. 10: Umbau und Erweiterung des Dachgeschosses sowie Fassadenänderung einer denkmalgeschützten Villa 12/ U Planungsreferat: Schulstr. 42, Umbaumaßnahmen (Schreiben BA vom ) 12/ BA 11: Workshop Olympiapark Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt, Antrag des BA 11; Finanzierung, Vorbereitung und Durchführung 11/ a A Bauvorhaben Irnfriedstraße Flurnr. 123/50: Neubau von 4 Doppelhaushälften mit TGa; hier: Baumfällungen 11/ A Bauvorhaben Kuglmüllerstr. 23: Neubau einer Frühstückspension mit

3 Dachgeschosswohnung und Tiefgarage 07/ A Bauvorhaben Kelheimer Str. 7: Neubau zweier Wohnhäuser mit TG sowie Einbau einer Heizanlage; hier: Baumfällungen 07/ A Bauvorhaben Kemnatenstr. 46: Rückgebäude für Wohn- und Verlagsnutzung und 4 Stellplätze; hier: Baumfällungen 02/ a A Bauvorhaben Volkartstr. 68: Dachgeschossausbau, Dämmung der Fassade sowie Errichtung von Balkonen und Einbau von 2 Aufzügen 01/ b A Bauvorhaben Dall Armistr. 73: Neubau von urbanen Wohngebäuden für die Generation 60plus => dazu: Baumfällungen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 04/ c A Bauvorhaben In den Kirschen 1: Umbau, Aufstockung und Erweiterung eines Schulzentrums für Hörgeschädigte einschl. Neubau einer Doppelturnhalle; hier: Baumfällungen 02/ c A Bauvorhaben Richildenstr. 70: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, TG und Schwimmbad incl. Abbruch des Bestandsgebäudes; hier: Baumfällungen 01/ U Planungsreferat: Walhallastr. 45; Neubau eines Wohnhauses einschl. Bedienstetenwohnungen und Schwimmbad (Schreiben BA vom ) 06/ A Bauvorhaben Nibelungenstr. 73: Neubau eines Straßenreinigungsstützpunktes mit Tiefgarage 10/ A Planungsreferat: Beschlussvorlage Bebauung Birketweg; Keine Gebäude über 60 Meter Höhe (Empfehlung Nr. 33 der Bürgerversammlung vom ) 05/ Bürgeranliegen: Bitte um Hilfestellung zur Erreichung einer Ausnahmegenehmigung zum Parken im Biergarten des Hirschgartens Zweckentfremdung 02/ U Planungsreferat: beantragte Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom , und / U Sozialreferat: Zweckentfremdung Walhallastraße 3.3. Unterausschuss für Umweltfragen 02/ A Jagdstr. 8: Fällung von 1 Quercus petraea 02/ A Nymphenburger Str. 203: Fällung von 1 Birke 02/ A Baureferat: Dantebad, Dantestr. 6: Fällung von 1 Eiche und 2 Weiden 02/ A Baureferat: Fällung von 5 Bäumen im Stadtbezirk 02/ A Baureferat: Fällung von 23 Bäumen im Stadtbezirk 02/ U Gefahrenbaumfällung Palestrinastr. 7; Fällung von 1 Spitzahorn 02/ U Gefahrenbaumfällung Prinzenstr. 18; Fällung von 1 Birke 02/ A Amperstr. 10: Fällung von 2 Fichten 02/ Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Glascontainer 02/ Bürgeranliegen: Toiletten am Leonrodplatz 02/ Bürgeranliegen: Bepflanzung Elvira-/Klarastraße 02/ Bürgeranliegen: Einbau eines Übergangs an der Tiepolostraße / Nördliche Auffahrtsallee 02/ Antrag CSU: Reinigung der Wertstoffcontainer 02/ BA 21: Mobilfunk 02/ U Referat für Gesundheit und Umwelt: 2 Baubeginnsanzeigen von Mobilfunksendeanlagen 02/ U Beschluss des Bauausschusses vom : Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen 02/ U Beschluss des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom : Entwurmung der Füchse im Stadtgebiet München 01/ U Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Renatastr / U Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Renatastr. 77

4 11/ U Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Lazarettstr / U Planungsreferat: Fällungsablehnung Johann-Sebastian-Bach-Str. 1 09/ U Oberbürgermeister Ude: Radionuklid-Labor in der Fachhochschule, Sicherheitsprobleme für unseren Stadtbezirk (Schreiben BA vom ) 06/ Rathaus Umschau: Verseuchter Nymphenburger Schlosskanal 3.4. Unterausschuss für Schule und Soziales 02/ Antrag SPD: Vorstellung der Möglichkeiten und Strukturen von Partizipation und Selbstbestimmung Kinder und Jugendlicher in den Einrichtungen des Kreisjugendrings im 9. Stadtbezirk 02/ U Sozialreferat: Schließung des Notquartiers für Wohnungslose in der Weiglstr. 1 02/ U Beschluss des Bauausschusses vom : Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen 02/ Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.v.: Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion / Projekt Kinder laufen für Kinder 02/ K Rathaus-Umschau: Mit neuem Vertrag neue Angebote in der Freizeitstätte am Hirschgarten 02/ K Rathaus-Umschau: Änderung der 18. BImSchV 02/ BA 17: Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen 02/ Einladung zur nächsten Sitzung der ÖAG am / U Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom : Produktbeschreibungen des Stadtjugendamtes, Produktplan des Sozialreferates, 5. Fassung / Einladung eines Vertreters vom Jugendamt (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 12/ Antrag BA 14: Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte 12/ Sozialreferat: Fachtag Betreute Wohngruppen für alte Menschen am / Bericht Frau Marc, Frau Siegl 11/ E Beschluss des BA 9: Keine Versetzung der für Neuhausen zuständigen Streetworker und keine Verlegung des Streetworkbusses (Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung vom ) 06/ U Baureferat: Siedlung Nederling; Bolzplatz jenseits des Wintrichrings (In den Kirschen/Franz-Mader-Straße) (Schreiben BA vom ) 11/ U Baureferat: Projektgenehmigung: Erweiterung der Grundschule an der Gertrud-Bäumer-Str Unterausschuss für Integration 02/ U Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom und des Sozialausschusses vom : Sachverständige für Migrationsfragen Interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement Vorschlag zur Auswahl der Regionen 02/ U Referat für Arbeit und Wirtschaft: Tag des ausländischen Unternehmers EU-Erweiterung 02/ Kinderfest 2005 Südliches Oberwiesenfeld / Rosa-Luxemburg-Platz 3.6. Unterausschuss für Kultur 02/ A Baureferat: BUGA München 2005; Übersicht über die Veranstaltungen der Bezirksausschüsse

5 02/ Rathaus-Umschau: Theaterförderung in München; Änderung der Richtlinien 10/ Stadtteilwoche Neuhausen-Nymphenburg 2005 von A => Baureferat: Veranstaltung im Hirschgarten => Bürgeranliegen: Webseite für Stadtteilwoche 10/ Kulturprogramm Theaterzelt Das Schloss (Wiedervorlage aus der Sitzung vom und ) 07/ Jazz-Initiative: Abschlussbericht und zukünftiges Festival 04/ U Budgetmittel des BA 9; Zuwendung 2004; Künstlerkreis Neuhausen-Nymphenburg 05/ Kulturreferat: Fristverlängerung für den Antrag des BA 9 Bibliothekskonzeption / Mittelpunktsbibliotheken Standort Nymphenburger Str. 171 (Neuhauser Trafo) 4. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 02/ E Beschlussvorlage Direktorium: Antrag Faschingsclub München- Neuhausen e.v.: Zuschuss in Höhe von 500 für das Faschingstreiben am Rotkreuzplatz vom / Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Palazzo Witzigmann 02/ Verwendung der Spenden für Senioren 2004 => Christuskirche: Zuschuss zur Seniorenarbeit => Seniorenclub Canaletto: Zuschuss für Musikdarbietungen 02/ Backstage: Kein Platz für Nazis in München 02/ U Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom : Städtische Gesellschaften; Rückführung in die kommunale Verwaltung; Keine Schaffung weiterer städtischer Gesellschaften; Offenlegung der Gehälter (Empfehlung Nr. 37 der Bürgerversammlung vom ) 02/ U Stadtkämmerei: Finanzplan / A Kommunalreferat: Veranstaltung auf dem Leonrodplatz: Zirkus Roberto vom / U KVR: Kundgebung der Tibet Initiative am Romanstraße / Hirschgartenallee 02/ U KVR: Kundgebung Deutscher Freidenkerverband am am Rosa- Luxemburg-Platz 02/ U KVR: Kundgebung Ostturkistanische Union in Europa am an der Romanstraße / Hirschgartenallee 02/ A KVR: Frühjahrslauf am der Active Concepts Sport & Event GmbH 02/ A KVR: Maifeier Verein der Freunde Neuhausen e.v. am auf dem Rotkreuzplatz 02/ A KVR: Präventionstag der PI 42 am auf dem Rotkreuzplatz 02/ A KVR: Straßenfest der DKP am auf dem Rotkreuzplatz 02/ A KVR: Weinfest auf dem Rotkreuzplatz am 10. und / A KVR: Freischankflächenantrag Gaststätte Pardi, Volkartstr / U KVR: Gaststätte Gastronomie Jutierhalle, Dachauer Str. 110; unveränderte Fortführung 02/ U KVR: Gaststätte Papperlapapp (vormals Igels Pub), Arnulfstr. 134; unveränderte Fortführung 02/ U KVR: Drehgenehmigung 01/ Prüfung der Veröffentlichung von Adressen der BA-Mitglieder (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 11/ U Referat für Arbeit und Wirtschaft: Wiedereinführung der ursprünglichen Öffnungszeiten während der Ferienzeit in den städtischen Familienbädern (Schreiben BA vom ) 10/ Bürgeranliegen: Scherben Backstage /Friedenheimer Brücke entfernen 06/ U Budgetmittel des BA 9; Aufstellung eines Maibaumes 04/ U Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kreisverwaltungsausschus-

6 ses, Bauausschusses, Kulturausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom : Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund 04/ A KVR: Putzstunde (tägl. 5-6 Uhr) als gesetzliche Regelsperrzeit in Bayern 12/ U KVR: Steigerung der Effizienz der Bezirksinspektionen durch Zusammenlegung an 5 Standorten (Schreiben BA vom ) 09/ U Referat für Gesundheit und Umwelt: Lärmbelästigung durch die Abluftanlage des Musikpalastes Wilhelm-Hale-Str. 44 (Schreiben BA vom ) 05/ U Personal- und Organisationsreferat: Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren (Stadtratsbeschluss vom ) Konzentration regionaler städtischer Dienstleistungen in ausgewählten Stadtteilzentren Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget ( noch offen, die jeweilige Beschlussvorlage des Direktoriums liegt noch nicht vor ) Stadtjugendamt: Zuschuss in Höhe von 6000 für LILALU 2005 Stadtjugendamt: Zuschuss in Höhe von 7000 für das Musikprogramm Open Air Bühne im Rahmen von LILALU