Zur Sitzung des Bezirksausschusses 9 am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, lade ich Sie ein.

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1 Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg Landeshauptstadt München Vorsitzende Ingeborg Staudenmeyer Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München Mitglieder und Gäste des Bezirksausschusses 9 Neuhausen Nymphenburg Privat: Schachenmeierstr München Telefon: Telefax: ingeborg.staudenmeyer@ muenchen.de Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartnerin: Frau Gabriel München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 9 am Dienstag, den um hr in der Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, lade ich Sie ein. Vorläufige Tagesordnung: 1. Feststellung gem. 9 der Geschäftsordnung, Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Bürgeranliegen 2.2 Fragen an die Polizeiinspektion 2.3 Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget Antrag Spiellandschaft Stadt e.v. (Az.: 04/ ): Zuschuss in Höhe von 830 für die Fadenspielaktion im Mai Antrag Verein der Freunde Neuhausens e.v. (Az.: 03/ ): Zuschuss in Höhe von 300 für die Musik zur Maifeier am Beschlussvorlagen / Entscheidungsfälle 3. Berichte 3.1 nterausschuss für Verkehr 3.2 nterausschuss für Bau und Planung 3.3 nterausschuss für mweltfragen 3.4 nterausschuss für Schule, Integration und Soziales 3.5 nterausschuss für Kultur 4. Anhörungen, nterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 5. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Ingeborg Staudenmeyer BA-Vorsitzende

2 Seite 2 Anlage zur Sitzung des BA 9 vom Stand: nterausschuss für Verkehr 04/ Bürgeranliegen: Verkehrssituation am Romanplatz 04/ Bürgeranliegen: Buslinie / BA 10 Moosach: Ortstermin zur Radwegsituation in der Baldurstraße 04/ Nutzung der Tiefgaragenplätze in der Birkerstr. 18 (Anfrage FDP-Stadtratsfraktion aus der Rathaus mschau) 04/ Studie zum Schulwegplan im Bereich Ferdinand-Maria-Haus (Verweisung aus dem A Soziales März 2011) 04/ A KVR: Sadelerstraße, Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs 04/ A KVR: Winthirstr. 7, Haltverbot für Krankentransporte 04/ A Baureferat: Kuglmüllerstr. 1-19, Fahrbahnsanierung in Einzelflächen 04/ A Baureferat: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern 04/ KVR: Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Anita-Augspurg-Allee 04/ KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung wegen Bauarbeiten der Stadtwerke a) Winfriedstr b - 7 vom b) Thorwaldsenstraße zwischen Lazarett- und Lothstraße vom c) Wendl-Dietrich-, Nibelungen-, Jagd- und Donnersbergerstraße und Rotkreuzplatz vom / Beschluss Planungsausschuss: Ja mia san mim Radl do - sind doppelstöckige Fahrradabstellanlagen die Lösung für drängende Platzprobleme an städtischen MVV-Knotenpunkten 04/ Beschluss Planungsausschuss: Die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen 04/ Referat für Arbeit und Wirtschaft: Modernisierung des S-Bahn-Haltepunktes Donnersbergerbrücke (Empfehlung Nr. 453 der Bürgerversammlung vom ) - Zwischenmitteilung 04/ Referat für Arbeit und Wirtschaft: Bürgerfreundliche Gestaltung der Wotanstraße (Empfehlung Nr. 779 der Bürgerversammlung vom ) - Zwischenmitteilung 04/ Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Fernwärmeprojekt Gern b) Fernwärmeprojekt Sapporobogen c) Fernwärmeprojekt Volkartstraße d) Stromprojekt Maria-Ward-Straße e) Fernwärmeprojekt Rotkreuzplatz 03/ Bürgeranliegen: Trambahnverkehr 20/21 (Schreiben BA 9 vom ) 02/ KVR: Beschilderung Verbindungsweg Hilble-, Leonrodstraße (Empfehlung Nr. 780 der Bürgerversammlung vom )

3 Seite 3 02/ Beschluss Kreisverwaltungsausschuss: Car Sharing in München; Durchführung von Pilotprojekten 01/ Referat für Arbeit und Wirtschaft: Schmalere Buswartehäuschen (Schreiben BA 9 vom ) 01/ Beschluss Planungsausschuss: Entwicklung des Verkehrs in München 12/ Bürgeranliegen: Radverkehr im Hirschgarten (Schreiben BA 9 vom ) 10/ Antrag: Grundlegende Verbesserung der Baustellenkoordination der Stadtwerke München 10/ a Baumaßnahme der Stadtwerke: Gasprojekt Blutenburgstraße, Wiederaufnahme der Bautätigkeiten nach Beendigung der Frostperiode 08/ KVR: Öffnung der Laimer Straße zwischen Richilden- und Wotanstraße für den beidseitigen Radverkehr (Antrag Nr BA 9 vom ) 01/ Stadtwerke: Tram Westtangente - Werkstatt 2 07/ b KVR: Probeweise Abschaltung der Lichtzeichenanlage Dom-Pedro-/Raglovichstraße 06/ Bürgeranliegen: Tempo 30 in der Baldurstraße 02/ Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Einbahnregelung für die Blutenburgstraße westlich des Mittleren Rings (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 09/ Antrag SPD: Barrierefreier Ausbau der S-Bahn Haltestelle Donnersbergerbrücke 10/ Bürgeranliegen: Scherben am Radweg bei der S-Bahn nterführung Hirschgarten 04/ Parkraummanagement: Bürgeranliegen: Parkplatznot im Lizenzgebiet Volkartstraße Bürgeranliegen: Parklizenz Neuhausen westlich des Mittleren Rings A KVR: Bewirtschaftung der Stellplätze unter der Donnersbergerbrücke sowie unter der Brücke Landshuter Allee / Dachauer Straße KVR: Örtliche Optimierungen in den Lizenzgebieten St. Vinzenz-Viertel und Marsviertel (Schreiben BA 9 vom ) KVR: Parkraummanagement in Neuhausen (Schreiben BA 9 vom ) 08/ Bürgeranliegen: 2. S-Bahn-Stammstrecke; Geplante Baustellenzufahrt durch Wohngebiet Hirschgarten 10/ Bürgeranliegen: Deklarierung der Hanebergstraße als Spielstraße 10/ KVR: Dom-Pedro-Platz 6, Zebrastreifen vorm Haupteingang Heilig Geist (Schreiben BA 9 vom )

4 Seite 4 10/ a H-L-P, Arnulfpark: 10/ b H-L-P, Birketweg: Steg zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöh: Bericht Baureferat, Herr Wulf Antrag: Konzept für Rainer-Werner-Fassbinder-Platz - Schutz des Bodenkunstwerkes Ergebnis der Besprechung zur Gestaltung des Rainer-Werner-Fassbinder- Platzes am A Bürgeranliegen: Anträge zum Neubaugebiet Hirschgarten (Punkt 1 und 2 des Schreibens) Planungsreferat: Dezentrales Güterverkehrszentrenkonzept (u.a. Citylogistikzentrum Birketweg) Referat für Gesundheit und mwelt: Bürgeranliegen: Zustände im Wohnviertel Am Hirschgarten (Schreiben BA 9 vom ) Baureferat: Planungsgebiet Birketweg / Am Hirschgarten - Barrierefreier Zugang von der Grünanlage zur S-Bahn-Haltestelle Hirschgarten (Schreiben BA 9 vom ); hier: Abgabe der Federführung => sowie: Schreiben Direktorium 3.2. nterausschuss für Bau und Planung 04/ Bautennachweise vom , , und / A Direktorium: Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege 04/ A Bauvorhaben Barellistr. 6: Anbau eines überdachten Schwimmbeckens, hier: Baumfällungen 04/ Beschluss Planungsausschuss: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum / b A Bauvorhaben Artilleriestr. 1: Dachgeschossausbau 03/ c A Bauvorhaben Nymphenburger Str. 81: Nutzungsänderung eines ehemaligen Autohauses in Läden sowie Erweiterung eines Gebäudes im Innenhof, hier: Baumfällungen 01/ A Referat für Arbeit und Wirtschaft: Werbenutzungsvertrag der LH München / Bericht Frau Werthmüller 11/ A Bauvorhaben Winthirplatz 6: Errichtung GTM-Neubau mit Küche und Speiseraum für die Grund- und Hauptschule, hier: Baumfällungen 10/ A Planungsreferat: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierten Landschaftsplan und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Dachauer Straße, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße; Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele / Beschluss Sozialausschuss: Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt, Neufassung vom / Beschluss Sozialausschuss: Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt; Kostenbereitstellung für die Wiederherstellung von Bestandsgaragen

5 Seite 5 07/ A Bauvorhaben Donnersbergerstr. 36: Anbau eines Außenaufzuges, Errichtung von Stahlbalkonen 07/ Baureferat: Neubau Dom-Pedro-Str. 49 / Orffstr. 56 (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom ) 10/ Bürgeranliegen: Anträge zum Neubaugebiet Hirschgarten (Punkt 3 des Schreibens) 02/ A Bauvorhaben Romanstr. 93: Gesamtpflegerisches Freiflächengestaltungskonzept, Baumfällungen Nichtöffentlich: 04/ Planungsreferat: Mitteilung über erteilte Abgeschlossenheitsbescheinigungen 2010 im Stadtbezirk 9 04/ Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Tizianstraße 10/ Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Herthastraße 3.3 nterausschuss für mweltfragen 04/ A Nymphenburger Str. 207: Fällung von 5 Akazien und 1 Hainbuche 04/ A Hanfstaenglstr. 14: Fällung von 1 Bergahorn 04/ A Romanstr. 17: Fällung von 1 Linde 04/ A Nördliches Schlossrondell 4c: Fällung von 1 Linde 04/ Planungsreferat: Gefahrenbaumfällung Kuglmüllerstr / Bürgeranliegen: Baumpflanzung Gutenbergstraße 04/ Bürgeranliegen: Mülleimer an den Schulen Albrechtstraße 04/ Referat für Gesundheit und mwelt: Standortsicherung für Mobilfunksendeanlage im Stadtbezirk 9 nichtöffentlich 03/ Bürgeranliegen: Baum in der Nymphenburger Str. 107 => dazu: Planungsreferat: Gefahrenbaumfällungsbescheid 03/ Planungsreferat: Fällgenehmigung Raglovichstr / Planungsreferat: Fällgenehmigung Klugstr / Bürgeranliegen: Rotkreuzplatz und der tägliche Müll (Schreiben BA 9 vom ) 03/ Bahn-Landwirtschaft: Verkauf und Kündigung von Kleingärten, hier: Kleingartenanlagen An der Schlossmauer und Herderstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) => dazu: Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing

6 Seite 6 01/ A Hirschgartenallee 16 und 16a: Fällung von 1 Birke 08/ Bürgeranliegen: Verschönerung des Straßenbildes Mallersdorferstraße (Verweisung aus dem A Verkehr vom ) 06/ Abfallwirtschaftsbetrieb München: Christbaumsammlung - Weitere haushaltsnahe Sammelplätze 3.4 nterausschuss für Schule, Integration und Soziales 04/ E Antrag Spiellandschaft Stadt e.v.: Zuschuss in Höhe von 830 für die Fadenspielaktion im Mai / Antrag SPD: Ein Platzhaus am Hirschgarten Süd 04/ A KVR: Veranstaltungen des Mütter-Väter-Zentrums Neuhausen e.v. am Lazarettspielplatz - Spielaktionen von April bis Oktober Flohmärkte von Mai bis Oktober Sommerfest am / A KVR: Spielaktionen "Spielen in der Stadt" 2011 in verschiedenen Grünanlagen 04/ Spiellandschaft Stadt: Spielplatzpatenschaften Hirschgarten 04/ Rundschreiben Mobilspiel e.v. 04/ Einladung zur nächsten Sitzung des FAK Alte Menschen am / Sozialreferat: morganisation in der Bezirkssozialarbeit 04/ Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss: Investitionskostenförderung Kinderkrippe Thorwaldsenstr. 33 mit 60 Kinderkrippenplätzen, Neu- und mbau ("Die Weltentdecker") 04/ Beschlüsse Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss: Zuschussnehmerdatei 2011; Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger" a) des Sozialreferates / Zentrale b) des Amtes für Wohnen und Migration c) des Amtes für Soziale Sicherung d) des Stadtjugendamtes 02/ Schulreferat: Bürgeranliegen: Betreuungsnotstand in Neuhausen (Hortplatz), (Schreiben BA 9 vom ), Zwischenmitteilung 02/ Schulreferat: Grundschule Maria-Ward-Str. 1; Mittagsbetreuung, Anmietung von Räumen im ehemaligen Institut für Genetik der LM 02/ Beschluss Vollversammlung des Stadtrats: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen 01/ Spielen in der Stadt e.v.: Spielbusse 2011 (Schreiben BA 9 vom , Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 02/ A KVR: Lilalu Sommerfestival: Rücknahme der Nutzungsgebühren für 2009 sowie Verzicht auf künftige Erhebung bei gleichlautendem Status (Empfehlung Nr. 452 der Bürgerversammlung vom )

7 Seite 7 03/ Verein Erholungspark e.v.: Künftige Nutzung des Erholungsgeländes an der Taxisstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) / Bericht Frau Meyer 03/ Bürgeranliegen: Pflege des Erholungsparks Taxisstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 03/ Bürgeranliegen: Wiedereröffnung des Erholungsparks 03/ Joachim nterländer, MdL / BA 9: Runder Tisch bezüglich der künftigen Nutzung des Erholungsparks Taxisstraße am / Schulreferat: Gebäude-Energiepass für alle Münchner Schulen (Schreiben BA 9 vom ) 10/ Bürgeranliegen: Anträge zum Neubaugebiet Hirschgarten (Punkt 4 des Schreibens) 3.5 nterausschuss für Kultur 04/ A Baureferat: Kunstprojekt "Skulptur Protest"am 04. und auf dem Rotkreuzplatz 04/ A Kulturreferat: Erinnerungsorte München 04/ Kulturreferat: Jour Fixe Bezirksausschüsse am / Bericht Herr Zintl 03/ Vorstellung der Neubaupläne Backstage (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 04/ Kulturreferat: Neuhauser Trafo, Krakenkunst (Schreiben BA 9 vom ) 4. Anhörungen, nterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 04/ A KVR: Tollwood Sommerfestival vom auf dem Theaterfestivalgelände 04/ A KVR: Skateworkshop für Anfänger am und in der Skateanlage Hirschgarten 04/ A KVR: König-Ludwig-Schlossfest vom in der Schlosswirtschaft Schwaige 04/ KVR: Drehgenehmigung am , Produktion "Zwei Mamas, ein Baby", Erika-Mann-Str und gegenüber 04/ KVR: Pächterwechsel a) "Kamasutra", Hirschbergstr.1 b) "Hannes", Hedwigstr. 9 c) "Sweekies", Wendl-Dietrich-Str. 4 03/ E Antrag Verein der Freunde Neuhausens e.v.: Zuschuss in Höhe von 300 für die Musik zur Maifeier am / Bürgeranliegen: Anträge zum Neubaugebiet Hirschgarten (Punkt 5 des Schreibens) 5. Verschiedenes