Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg

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1 Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg Landeshauptstadt München Vorsitzende Anna Hanusch Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München Privat: Schlörstr München Telefon: anna_hanusch@gmx.de Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: BA9@muenchen.de Protokoll zur Sitzung des Bezirksausschuss 9 am Dienstag, um 19:30 Uhr in der Gaststätte önigl. Hirschgarten - Stadl Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:45 Uhr 1. Feststellung gem. 13 der Satzung Entschuldigt sind: Herr von Walter, Frau reibich, Frau Frank, Herr Belik, Frau uegler, Herr Petz, Frau Seliger, Frau Thiele. Nachträge: Anhörung Ringparade Anhörung Pyrotechnik Beirat reativquartier 11.1 Bericht inderbeauftragter Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2.1 Bürgeranliegen Vertreter von o'pflanzt is melden sich zum Fortbestand der Gemeinschaftsgärten. Der BA wird nach Ideen gefragt damit die Gärten langfristig ein Teil des Viertels bleiben. Es wird auf die ündbarkeit von Pachtverträgen hingewiesen. Der Freistaat wartet mit der Grundstücksentwicklung wohl noch auf Veränderungen bzgl. Tierklinik und Strafjustizzentrum, aber ein Dauerverbleib ist unwahrscheinlich. Der BA könnte ein Unterstützungsschreiben verfassen. Nächste TO 2.2 Fragen an die Polizeiinspektion Vorstellung der Neuhauser Sicherheitswacht: Herr Zinkl von der PI 42 stellt sich und die Sicherheitswacht vor. Schwerpunkte sind Donnersbergerbrücke, Rotkreuzplatz, Leonrodpl., Hirschgarten.

2 2.3 Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget (6.1.1) (7.1.1) (7.1.2) (8.1.3) (E) inderwerkstatt Neuhausen / Initiative unsttankstelle Bildnerisches Gestalten mit minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen von November 16 bis November 17 Zuschussantrag über 1000,- Sitzungsvorlagen-Nr / V Vertagt einstimmig (E) Initiative "#03 Partizipation" Ausstellung "#03 Partizipation" vom Zuschussantrag über 1803,- Sitzungsvorlagen-Nr / V Der UA ultur empfiehlt eine Reduktion auf 450,-. (E) Schützengesellschaft Falkenauge 1891 e.v. 125-jähriges Jubiläum am Zuschussantrag über 937,50 Sitzungsvorlagen-Nr / V Der UA ultur empfiehlt mehrheitlich Bezuschussung in voller Höhe. Zustimmung mehrheitlich 2.4 Entscheidungsfälle (3.1.1) (3.1.2) (3.1.3) 07/17 (E) Antrag auf Genehmigung einer größeren Verkaufsfläche einer bereits genehmigten Verkaufseinrichtung auf öff. Grund (Arnulfstr. 212) - Beschluss des Bezirksausschusses gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters (E) Antrag auf Genehmigung einer Verkaufseinrichtung auf öff. Grund (Nymphenburger Str. 155) - Beschluss des Bezirksausschusses gem. Vollmacht (E) Antrag auf Genehmigung einer größeren Verkaufsfläche eines bereits genehmigten Obstverkaufsstands auf öff. Grund (Rotkreuzplatz U-Bahn-Aufgang) - Beschluss des Bezirksausschusses gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters Grundsätzliche Zustimmung mit der Auflage regelmäßiger ontrolle, Befristung auf ein Jahr und Erhalt der Gehwegbreite 3,50 m. (mehrheitlich) Nach Rückfrage bei der Bezirksinspektion werden die ersten zwei Forderungen grundsätzlich erfüllt und der vorgeschriebene Mindestabstand von 1,60m auch an der engsten Stelle eingehalten. Vorschlag: 07/17 Wiedervorlage Wiedervorlage (3.1.4) (E) Antrag auf Genehmigung einer Fahrradabstellfläche (Nymphenburger Str. 155) - Beschluss d. Bezirksausschusses gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters 2.5 Unterrichtungen, n

3 3. Unterausschuss für Verkehr 3.1 Entscheidungsfälle (3.1.1) (3.1.2) (3.1.3) (3.1.4) (E) Antrag auf Genehmigung einer größeren Verkaufsfläche einer bereits genehmigten Verkaufseinrichtung auf öff. Grund (Arnulfstr. 212) - siehe unter TOP 2 (E) Antrag auf Genehmigung einer Verkaufseinrichtung auf öff. Grund (Nymphenburger Str. 155) - siehe unter TOP 2 (E) Antrag auf Genehmigung einer größeren Verkaufsfläche eines bereits genehmigten Obstverkaufsstands auf öff. Grund (Rotkreuzplatz U-Bahn-Aufgang) - siehe unter TOP 2 (E) Antrag auf Genehmigung einer Fahrradabstellfläche (Nymphenburger Str. 155) - siehe unter TOP Bürgeranliegen, Anträge SPD: Entschärfung der Abbiegesituation - Nördliches Schlossrondell / Maria-Ward-Str. für Radfahrer Frau Mühlhäuser bedankt sich beim ADFC SPD: Verbesserung der Einsicht in die Romanstraße für von aus der Hirschgartenallee kommende PW und Radverkehr SPD: Freigabe des Teilstücks des Südlichen Schlossrondells zwischen analbrücke und Schlosswirtschaft für den Radverkehr in beide Richtungen SPD: Baumzuschnitt zur besseren Sichtbarkeit der Beschilderung am Fahrradweg Menzinger Straße bei der Überquerung Schragenhofstraße mit Zusatz Schilderreinigung SPD: Optimierung der Ampelschaltung am Übergang Menzinger Straße / Haltestelle Amalienburgstraße für Radfahrer und Fußgänger SPD: Wegweisung und Weggestaltung des kürzesten Wegs von der De-La-Paz- Straße und Winfriedstraße zum Radweg an der Stammstrecke Grünenfraktion: Errichtung eines durchgängigen Radwegs an der Baldurstraße opie an BA 10 mit der Bitte um Unterstützung (einstimmig)

4 3.2.8 Grünenfraktion: Einrichtung des Willi-Gebhard-Ufers als Fahrradstraße Zustimmung mehrheitlich Herr Lipkowitsch erläutert den Antrag. Demnach ist dort starker Bring- und Abholverkehr. Zudem wäre eine Vorfahrtberechtigung sinnvoll ADFC: Fuß- und Radwegbeschilderung im Olympiapark Nicht zuständig FW: Barrierefreies Gern II - Absenkung von Bordsteinkanten am Nederlinger Platz Bürgeranliegen: Tempolimit in der Dachauer Straße Altvorgang an Antragsteller weiterleiten /16 Bürgeranliegen: Tempolimit im Arnulfpark Antwortschreiben wird abgewartet Wiedervorlage Bürgeranliegen: Behinderung durch ruhenden Verkehr in der Hirschgartenallee Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie ein Schreiben eines Anwohners in der Hirschgartenallee. Die Stadtwerke begründen das mehrmalige Aussetzen der Müllabfuhr mit einer zu engen Fahrspur. Wir bitten Sie um Überprüfung, ob die erforderliche Straßenbreite in Hirschgartenallee tatsächlich, bei beidseitigem erlaubten Parken, nicht mehr die erforderliche Straßenbreite aufweist, um ein Müllfahrzeug die Durchfahrt zu ermöglichen. Wenn dem so wäre, gäbe es auch kein Durchkommen für die Feuerwehr. Bitte teilen Sie uns das Ergebnis Ihrer Prüfung mit.vielen Dank Bürgeranliegen: Warnschilder für den Übergang Hanebergstraße Weiterleiten an das VR einstimmig Antrag Rotkreuzplatz - gem. UA 3.3 Anhörungen Planungsreferat: Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (FabS) Antwortschreiben an Stadtplanung: Sehr geehrte Damen und Herren, wir beziehen uns auf Ihr Schreiben vom Nach wie vor ist die Abstellsituation für Fahrräder bei Bestandsgebäuden schwierig. Es ist nicht immer möglich hier ausreichend Fahrradstellplätze nachzurüsten. Dies betrifft vor Allem unsere Altbauviertel.Wir bitten um Prüfung, in wie weit hier zusätzliche Fahrradabstellanlagen auf breiten Gehwegen, oder auf sonstigem öffentlichen Raum, geschaffen werden können.vielen Dank. einstimmig

5 3.3.2 SWM: Spartenverfahren für das Projekt Romanplatz Gleiserneuerung mit Anpassung der Straßenbahnbetriebsanlagen VR: Errichtung eines Absoluten Haltverbots in der Laimer Straße VR: Errichtung eines Absoluten Haltverbots in der Groffstraße VR: ombinierte Anfahrts- und Ladezone Jagdstraße VR: Einrichtung eines personenbez. Behindertenparkplatzes in der Hilblestraße Baureferat: Spartenverfahren Baldurstr. 35 ggü. - Parkplatzsanierung VR: Antrag zum Aufstellen einer Sitzgelegenheit an der Leonrodstr. 20 Zustimmung mehrheitlich N VR: Münchner Ringparade am über den Mittleren Ring 3.4 Antwortschreiben /17 VR: Ausweichstrecke zur Nymphenburger Straße, durchgehend Tempo 30 ab Einmündung Gümbelstraße in die Blutenburgstraße - BA-Antrag Nr. B Planungsreferat: Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze - BA-Antrag Nr / B Wiedervorlage im März 2017 einstimmig VR: Wendeverbot Steubenplatz Weiterleiten an Antragsteller - einstimmig Baureferat: Parksituation in der Rosa-Bavarese-Straße Weiterleiten an Antragsteller - einstimmig Bgm.: Behindertenparkplätze an der Dom-Pedro-Schule

6 Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - Hier: Teilstück Richelstr. BA-Antrag Nr / B / BA-Antrag Nr / B Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - Hier: Teilstück westlich vom Backstage - BA-Antrag Nr / B Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - Hier: Teilstück Verbindungsweg am Hirschgarten Süd - BA-Antrag Nr / B Unterrichtungen, n Baureferat: Arnulfpark Restherstellung der Fahrbahndecken - Information über die geplante Bauabwicklung Baureferat: reuzungsumbau Menzinger Straße / Wintrichring Weiterleiten an Antragsteller Planungsreferat: Info z. Projekt Schnelle Radverbindung in den Münchner Norden SWM / VR: Baumaßnahmen im Straßenraum 3.6 Verschiedenes Themen für die Bürgerversammlung 4. Unterausschuss für Bau und Planung 4.1 Entscheidungsfälle 4.2 Bürgeranliegen, Anträge Bürgeranliegen: Bauvorhaben an der Wendl-Dietrich-Straße 14 Vorschlag Antwort: Sehr geehrte..., laut LB ist das Bauvorhaben genehmigt. Da die Nachbarn bereits lage dagegen erhoben haben, liegen sämtliche Unterlagen derzeit vor Gericht und sind nicht einsehbar. Der Bezirksausschuss hat deshalb aktuell keine Möglichkeiten einzugreifen oder genauere Details zu erfahren. Wir halten Sie aber gerne auf dem Laufenden, wenn wir Neues erfahren.

7 4.2.2 Bürgeranliegen: Bauvorhaben an der Elvirastraße 12 Vorschlag Schreiben an Bauherrn + Schreiben an LB Sehr geehrte..., bezüglich Ihres Bauvorhabens Elvirastraße 17 hat sich Ihr Nachbar an uns gewandt. Er möchte die ihm zugewandte Brandwand gerne auf eigene osten begrünen. Angesichts der Tatsache, dass für Ihr Bauvorhaben zwei große alte Bäume gefällt werden, begrüßt der BA diese Initiative. Fassadenbegrünungen tragen bei zu einem besseren Mikroklima und zur Feinstaubbindung. Angesichts immer heißerer Sommer ist auch der ühlungseffekt nicht zu unterschätzen. Wir bieten Ihnen gerne an, diese Maßnahme an einem kleinen runden Tisch mit Ihnen und den Nachbarn der Rupprechtstraße 12 zu besprechen. Brief an LB: Sehr geehrte Damen und Herren, bezüglich des BV Elvirastraße 17 fordert der BA 9, dass dem Bauherren die Auflage gemacht wird, eine Fassadenbegrünung der Brandwand zur Rupprechtstraße 12 zuzulassen und ggf. baulich zu unterstützen (indem entsprechende Halterungen in der Brandwand eingeplant werden. Die osten will der Nachbar Rupprecht straße 12 übernehmen. Mit freundlichen Grüßen Anhörungen LB: Dantestraße 6 Neubau von Werkswohnungen der Stadtwerke LB: Frickastr. 35 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage LB: Hedwigstraße 18 Neubau der Dachkonstruktion / DG-Ausbau LB: Landshuter Allee 33 Nutzungsänderung ellergeschoss zu inosaal LB: Nördl. Schlossrondell Nutzungsänderung des Palais 6 in ein Gästehaus u.d. Auflage, dass die öff.parkplätze erhalten bleiben LB: Orffstr. 21 Nutzungsänderung LB: Prinzenstr. 35 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage unter der Auflage, dass die Baustellenzufahrt über die Prinzenstr. erfolgt. Die bestehenden Alleebäume in der Hubertusstraße sind zu Baubeginn mit entsprechendem Schutz zu versehen. Der Zufahrt zur TG über die Hubertusstraße stimmt der BA nur zu, wenn die Bäume geeignet geschützt werden.

8 4.3.8 LB: Volpinistr. 80 Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses 4.4 Antwortschreiben 4.5 Unterrichtungen, n LB: Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk (Plananforderungen) Ysenburgstraße Prinzenstraße /0 Henrik-Ibsen-Straße Franziska-Schmitz-Straße Ackermannstraße /3 Dall Armistraße /157 Romanstraße Wotanstraße Ysenburgstraße 1 /RGB Dall Armistraße Lazarettstraße Gesamtfortschreibung des Regionalplans - Vorlagen Nr / V Verschiedenes Themen für die Bürgerversammlung 5. Unterausschuss für Umweltfragen 5.1 Entscheidungsfälle Benennung von Baumschutzbeauftragten im BA 9 Alle UA Mitglieder werden benannt. 5.2 Bürgeranliegen, Anträge Bürgeranliegen: Schadstoffreduzierung am Mittleren Ring West es besteht prinzipiell Interesse an einer Erprobung Einladung von Herrn Lachmair zur nächsten UA Sitzung zur Vorstellung des onzepts und für Nachfragen - Zustimmung - einstimmig einladen zu UA Umwelt, UA Verkehr wird zugeladen Bürgeranliegen: Einsatz von Laubbläsern Antwort an den Bürger/die Bürgerin: Sehr geehrte(r)...der Bezirksausschuss setzt sich bereits seit längerem für eine Einschränkung des Einsatzes von Laubbläsern ein. Leider waren die Antworten der Landeshauptstadt München auf unsere Anfragen und Anträge bisher nicht zufriedenstellend (siehe Anhang).

9 Wir werden uns aber damit nicht zufrieden geben und uns weiterhin dafür einsetzen, dass eine Lösung des Problems gefunden wird. Mit freundlichen Grüßen,... Weiterleitung unserer Anträge und bisherigen Antworten der Stadt zum Thema Zustimmung - einstimmig Bürgeranliegen: Verstöße gegen die Grünanlagensatzung im Hirschgarten Anfrage an die Stadt: aktuelle Rechtslage in Bezug auf Musik in Parks klären Antwort an den Bürger/die Bürgerin Sehr geehrte(r)...wir werden uns bei der Stadt über die aktuelle Rechtslage und ihnen antworten, sobald wir eine Rückmeldung erhalten erkundigen haben. Mit freundlichen Grüßen,... Zustimmung - einstimmig /16 Fortbestand des Gartenprojektes Schwere-Reiter-Str./Emma-Ihrer-Straße Wiedervorlage Zustimmung - einstimmig Baureferat: Abfallbehälter in der Donnersbergerstraße Antwortschreiben: Sehr geehrte(r)... Die Bank wurde auf Wunsch von Bürgern errichtet, die an uns herangetreten sind. Gerade viele ältere Bürger und Bürgerinnen wünschen sich vom Bezirksausschuss immer wieder Sitzgelegenheiten im Viertel. Ihre Beschwerde zu Ruhestörungen werden wir an die Polizei weiterleiten.mit freundlichen Grüßen,... Weiterleitung der Beschwerde an die Polizei 5.3 Anhörungen LB: Anhörung über Baumfällungsanträge: Ferdinand-Maria-Str. 16 Empfehlung ja mit Ersatz Hilblestr. 54 (Frau Angermeier) stark abbauend, Fällung ja, mit Ersatz einstimmig Landshuter Allee 47 (Frau Angermeier) schöner Baum, keine sichtbaren Schäden, erhaltenswert, Fällung nein Zustimmung - einstimmig Leonrodstr. 63 (Frau aiser) ranke Fichte, Zustimmung Mettenstr. 11 (Herr Neuberger) ortsbildprägend, gesund und erhaltenswert, Fällung nein einstimmig Raglovichstr. 5 (Frau aiser) schöne, große Fichte, Fällung nein, Zustimmung - einstimmig Renatastr. 71 (Herr iefer) beide haben abgestorbene Teile, Fällung ja, mit Ersatz Zustimmung einstimmig

10 Richelstr. 36 (Herr Dalen) morsche Äste, Fällung ja, mit Ersatz (Walnussbaum gewünscht) Zustimmung einstimmig Richelstr. (Arnulfstr. 139) (Herr Dalen) Birke kaputter Baum (eventuell Stumpf Torso stehen lassen), Spitzahorn kaputter Baum, Fällung ja, mit Ersatz Zustimmung - einstimmig Schäringerstr. 10 (Herr Dalen) kaputter Baum - Fällung ja, mit Ersatz Zustimmung einstimmig Scherrstr. 11 Ortsbildprägender Baum, Ablehnung Walhallastr. 1 (Herr Freyer) gesunder Baum Fällung nein Zustimmung einstimmig Wotanstr. 35 (Herr Freyer) Birke: Fällung ja, Fichte: gesund, Fällung nein Zustimmung - einstimmig Zeno-Diemer-Str. 2 (Herr Neuberger) Birke 1: Fällung ja, mit Ersatz Birke 2: gesund, Fällung nein Zustimmung einstimmig N VR: Anhörung Pyrotechnik (Stadtbezirk 9), Abbrennen eines Feuerwerks l.ii in der Margarethe-Danzi-Str. 25, Hochzeitsfeier am Argumente dafür: urze Dauer, abgelegen beim ESV. Gegenargumente: eine Schaffung von Präzedenzfällen, Beeinträchtigung für Fauna im Schlosspark Mehrheitliche Ablehnung 19 : Antwortschreiben AWM: Wertstoffinsel Dom-Pedro-Straße / Ecke Fuetererstraße AWM: Witterungsunabhängige Nutzung der Wertstoffcontainer Hedwig-Dransfeld-Allee ermöglichen - BA-Antrag Nr / B AWM: Containerstandort Lazarettstraße überprüfen - BA-Antrag Nr. B RGU: Zustand des Betonkastens Andreestr. / Ecke Wendl-Dietrich-Str. (vor dem Penny-Markt) - BA-Antrag Nr / B Der Gewerbebeauftragte und der Antragsteller suchen das Gespräch mit dem Filialleiter um zu einem anderen Ergebnis zu kommen. Vorab Info.

11 5.4.5 Begrünung Landshuter Allee BA-Antrag Nr / B Unterrichtungen, n VR: Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen - Antrag aus dem Münchner Stadtrat Frau Brandmayer berichtet vom Verbot von Blumenkästen durch die Eisenbahner-Baugenossenschaft (EBM) BA EBM einladen? Wiedervorlage mit Einladung von Vertretern der EBM wird angeregt Planungsreferat: Asiatischer Laubholzbockkäfer onditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet Sitzungsvorlagen Nr / V RGU: Mobilfunk-Erweiterungsvorhaben 5.6 Verschiedenes Themen für die Bürgerversammlung Laubbläser Gebäudebegrünung + Hinweis auf kostenlose Beratung durch das Begrünungsbüro von GreenCity Antrag an die Geschäftsstelle önnen die Baumfällungsanträge schon früher versendet werden? Die Zeit ist oft zu knapp bis zum UA Umwelt. 6. Unterausschuss für Soziales und Integration 6.1 Entscheidungsfälle (2.3.1.) (7.1.1.) (E) inderwerkstatt Neuhausen / Initiative unsttankstelle Bildnerisches Gestalten mit minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen von November 16 bis November 17 Zuschussantrag über 1000,- Sitzungsvorlagen-Nr / V vertagt 6.2 Bürgeranliegen, Anträge /16 Festlegung von Spielplatzpaten im BA Straßenzuggenaue Erhebung Planungsreferat vertagt

12 REGSAM-Regionsveranstaltung zu den Neubaugebieten Hirschgarten / Nymphenburg Süd Verbesserung Anwohnervernetzung Angebote für Familien Angebote für Senioren 6.3 Anhörungen 6.4 Antwortschreiben Gestaltung des Spielplatzes am Posseltplatz BA-Antrag Nr / B Unterrichtungen, n 6.6 Verschiedenes Themen für die Bürgerversammlung Anmeldefrist Worldcafe bis zum Auch BA-Mitglieder müssen sich anmelden. 7. Unterausschuss für ultur 7.1 Entscheidungsfälle (2.3.1) (6.1.1) (E) inderwerkstatt Neuhausen / Initiative unsttankstelle Bildnerisches Gestalten mit minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen von Nov. 16 bis Nov.17 Zuschussantrag über 1000,- - (14-20 / V 06493) Angefragt, Vertagung aufs Plenum, wenn dann die Infos noch nicht vorliegen Vertagung vertagt (2.3.2) (E) Initiative "#03 Partizipation" Ausstellung "#03 Partizipation" vom Zuschussantrag über 1803,- - Sitzungsvorlagen-Nr / V Die Darstellung des Projektes ist zu knapp gehalten SPD 450,00 / Grüne 800, ,00 3 Stimmen / 450,00 einstimmig so beschlossen siehe TOP Bürgeranliegen, Anträge UA: Zuschussrichtlinien für künftige Budgetanträge Einziges Thema der außerordentlichen Sitzung im August: SPD und Grüne empfinden die Sitzung als überflüssig. Sie sind auch der Meinung, dass die Aufstellung eines riterienkatalogs nicht zielführend ist.mitglieder des UA ultur, die schon mehrere Legislaturperioden dem BA angehören sind der Meinung, dass man seit jeher mit den Mitteln sorgfältig umgegangen ist.

13 Eine Abstimmung ergibt, dass man mehrheitlich keinen riterienkatalog wünscht. Ein Gespräch mit dem ulturreferenten wird angestrebt. Es besteht auch allgemeiner onsens, mit angrenzenden Bezirksausschüssen in ontakt zu treten und sie z.b. bei Zuschussanträgen insbesondere aus dem reativquartier mit in die Verantwortung zu nehmen. Dieser Punkt soll auf die Tagesordnung der nächsten Unterauschusssitzung. September: Beschluss, dass dieses Protokoll vom August 2016 Gültigkeit hat. einstimmig Die Termine der bezuschussten Veranstaltungen sollten in die Terminliste des BA aufgenommen werden /16 Bürgeranliegen: Bücherschrank für Neuhausen Wer will die Betreuung übernehmen? denn dieser braucht auch laut Aussage von Frau Niemann (betreut den Bücherschrank Nordbad) einer intensiven Betreuung. Es wurden bereits Institutionen und Vereine angeschrieben. TO November Ein Bücherschrank kann nicht in Eigenregie betrieben werden ein Verein als Träger würde gebraucht. Bezuschussung wäre möglich. Die Neubaugebiete kommen in Frage. 7.3 Anhörungen 7.4 Antwortschreiben 7.5 Unterrichtungen 7.6 Verschiedenes Themen für die Bürgerversammlung Backstage reativquartier Neues Maxim Gestaltung Unterführungen /16 1. Vorstellung von Anna Seifert und Daniel Roth, die gerne die Blaue Maus mangels einer eigenen Spielstätte übernehmen würden. Sie haben ein Gespräch mit dem ulturreferat und bitten um Unterstützung durch den BA. 2. Es liegt eine neue Beschlussvorlage betreffend reativquartier vor, die Befassung im Stadtrat wurde jedoch verschoben. Der Vorsitzende des UA ultur regt eine Anfrage an das ulturreferat an, ob die Einbeziehung des BA vergessen wurde und es möglich ist, ihm diese Vorlage zur enntnis zu bringen. Beschlussvorlage Frau Hanusch berichtet vom gepl. oordinierungsbeirat reativquartier. Es ist ein Sitz aus Reihen des BA vorgesehen. Vorgeschlagen wird Frau Hanusch, Stellvertretung Herr Wermelt. Weiterer Vorschlag für die Stellvertretung Leonard Agerer. Am findet eine große Informationensveranstaltung zum reativquartier statt. Wiedervorlage UA ultur Oktober

14 8. Unterausschuss für Bildung und Sport 8.1 Entscheidungsfälle (2.3.3) (E) Schützengesellschaft Falkenauge 1891 e.v. 125-jähriges Jubiläum am Zuschussantrag über 937,50 Sitzungsvorlagen-Nr / V Empfehlung des UA: Bezuschussung in voller Höhe mehrheitlich siehe TOP Bürgeranliegen, Anträge 8.3 Anhörungen 8.4 Antwortschreiben Umsetzung der Verpflegung der inder und Jugendlichen in den indertageseinrichtungen und Schulen gemäß den städtischen Beschlüssen BA-Antrag Nr / B Nachfrage: An welchen Schulen im Viertel wird die Biooffensive 2017 gestartet? Stand der Dinge im Bezug auf die Verhandlungen zw. ultusministerium und kommunalen Spitzenverbänden zur Zuständigkeit und ostenträgerpflicht SWM: Nutzung der Tennisplätze in der Postillonstraße im Jahr 2017 Weiterleitung an den Tennisverein / /16 RBS: Projekt Rupprecht-Gymnasium: Vorabinfo zu den Varianten Wiedervorlage im Oktober, da noch zu viele Änderungen einfließen. Vorschlag Dachflächennutzung für Schulgärten o.ä. Wiedervorlage inderbetreuung im 9. Stadtbezirk endlich auf stadtweiten Versorgungsgrad aufstocken - BA-Antrag Nr / B Vorschlag: Gespräch zur rechtl. Grundlage der Entscheidungskriterien, um Möglichkeiten auszuloten. Einladung Herrn Barnikel (RBS) Oktober November Wiedervorlage 8.5 Unterrichtungen, n Bauprogramm zur Realisierung von inderbetreuungsplätzen Sitzungsvorlagen Nr / V Nur eine Einrichtung im Stadtbezirk, Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer indertageseinrichtungen Sitzungsvorlagen Nr / V 06824

15 8.5.3 Errichtung eines Hauses für inder mit 2 rippen- und 3 indergartengruppen an der Arnulfstraße Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Sitzungsvorlagen Nr / V Verschiedenes Themen für die Bürgerversammlung Ergebnisse Schul-und Sportkonferenz :00 Uhr Stand der Schulsanierungen Stand des Vorsorgungsgrades inderbetreuung + Initiativen des BA Hinweis Termin :00 Uhr ulturpavillon (Schul-und Sportkonferenz Vereine bislang gut vertreten Schulen noch nicht Reminder) ESV: Frage der Unterstützung durch den BA für einen Anhänger, Nutzung bei Stadtteilveranstaltungen möglich UA rät Antrag zu stellen inder aus dem indergarten Landshuter Allee sind wohl alle untergebracht Antrag zu Themen beim FT Gern wie ist der Bearbeitungsstand? Generell Recherche zu offenen Anträgen 9. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 9.1 Entscheidungsfälle Beschluss über Weiterführung der Aufrufregelung in den Sitzungen des BA 9 Die Aufrufregelung soll weitergeführt werden. 9.2 Bürgeranliegen, Anträge 9.3 Anhörungen Änderung des Anhörungsrechtes Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt ulturreferat) in ein Entscheidungsrecht Änderung des Anhörungsrechtes Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt ulturreferat) in ein Entscheidungsrecht BA- Zustimmung zum Vorschlag des Direktoriums Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat in ein Entscheidungsrecht Zustimmung zum Vorschlag des Direktoriums Änderung des Anhörungsrechtes Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt ommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht Zustimmung zum Vorschlag des Direktoriums

16 9.4 Antwortschreiben 9.5 Unterrichtungen, n Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: Hirschgartenallee 24 - Alleecafé 7 Hirschgartenallee 38 - Risotto Volkartstr. 22 Japanisches Restaurant AOI (vormals Wasabi ) Direktorium: Vorgehensweise bei Ehrungsvorschlägen Direktorium: Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse Budget des BA 9: Sachberichte, Verwendungsnachweise, Schriftverkehr 9.6 Verschiedenes TO-Schluss bereits am Donnerstag, Weihnachtsessen Mastroianni, Wendl-Dietrich-Straße Sonstiges 11. Berichte der Beauftragten Anna Hanusch, D-II-BA Vorsitzende Protokoll