BA 11 - Vollgremium. Einladung

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1 BA 11 - Vollgremium Einladung Mittwoch, 17. Mai 2006, 19:30 Uhr Kulturhaus Milbertshofen, Schleißheimer Str. 332, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 11 - Milbertshofen-Am Hart Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Begrüßung Feststellung über frist- und formgerechte Ladung 1.2 Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Berichte aus dem Stadtrat 3. Berichte der Polizei

2 4. Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung 4.1 Plenum München zeigt Flagge, Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft 1.2 Kürzung von freiwilligen Leistungen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Budget für Bezirksausschüsse, Schreiben des Direktoriums 1.3 Evangelischer Kindergarten Dankeskirche, Tag der offenen Tür 1.4 Spielmeile Nord, Eröffnungsveranstaltungen 1.5 Olympiapark Nord - Beschilderung der U-Bahnstation "Adolf-Kolping Berufsschule" (Antrag Nr /00902 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen - Am Hart vom ) Zwischenbescheid 1.6 Verlängerung der U-Bahnlinie U8 nach Feldmoching ( Antrag Nr /00955 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen - Am Hart vom ) Zwischenbescheid 1.7 Sachberichte Budget 4.2 Bau / Umwelt

3 Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 4.3 Kultur / Soziales Münchener Sommer Spiel Aktion 2006, Schreiben von "Spielen in der Stadt" 1.2 Schließung und Rückbau des Notquartiers für Wohnungslose Knorrstr. 29, Schreiben des Sozialreferates 4.4 Verkehr 1.3 Tag des offenen Denkmals in Bayern am , Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege Aktionstag Milbertshofen "FUN-Express", Schreiben des Kreisverwaltungsreferates 4.5 Sonstige Berichte, Termine 5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 6. Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten 6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses

4 a) Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen, Kauf eines Beamers (vertagt aus der Sitzung am ) 6.2 Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen 7. Anträge Zulässigkeit des Befahrens des nördlichen Radweges am Petuelring in beide Richtungen, da der südliche Radweg abends zu dunkel ist (Empfehlung Nr. 140 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen - Am Hart am ) 7.1 Plenum 7.2 Bau/Umwelt Errichtung von Automaten für Hunde-"Reste" an den Zugängen zur Panzerwiese (Bewohnergemeinschaft Nordheide e.v.) 1.2 Dampfrohr an der Knorrstraße (Ciara Mathe, 6 Jahre) 7.3 Kultur / Soziales 7.4 Verkehr Einführung eines MVG-Sozialtickets "Innenraum" ab Juni 2006 für SGB II / SGB XII - Betroffene ( Willi Berger, Eva Bäumel)

5 Anbringung von Straßenschildern entlang der Diagonale (Neubaugebiet Nordheide) (Bewohnergemeinschaft Nordheide e.v.) 8. Anhörungen 8.1 Plenum Verkauf einer städtischen Immobilie, hier: Am Schätzweg 8.2 Bau/Umwelt Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumaßnahmen: a)schleißheimer Str. 422, Motorenprüfstandsgebäude, Werkstattgebäude, Magistrale, Brücke BMW - FIZ b) Bremer Straße, Neubau eines IT-Zentrums mit 2- geschossiger Tiefgarage c) Wundtstr. 1, Neubau einer Tiefgarage mit 38 Kfz- Stellplätzen

6 1.2 Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelmaßnahmen: a) Zietenstr. 2-20, 7 Bäume gem. Bestandsplan b) Karlsbader Str. 2, 1 Weistanne c) Spitzerstr. 32, 1 Kiefer d) Taunusstr , 2 Kiefern, 1 Birke e) Abtstr. 1, 1 Birke f) Hufelandstr. 19, 1 Robinie g) Strelitzer Str. 1, 1 Lärche 1.3 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Störfallverordnung; hier: Schleißheimer Str. 420, Antrag auf Erweiterung und Zulassung des vorzeitigen Beginns des Antriebszentrums im BMW - FIZ 1.4 Gesamtkonzept für P+R- Anlagen sowie B+R-Anlagen in München (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Datum noch nicht bekannt) 1.5 Nordheide West, Spielplatz zwischen Golddistel- und Felsennelkenanger; Werkpläne 1.6 Veranstaltung auf dem Olympiaberg am , Feuerwerk 8.3 Kultur / Soziales 8.4 Verkehr Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: a) 28. Internationales Stadtteilfest im Rahmen des Aktionstages Milbertshofen am

7 1.2 Antrag auf eine Freischankfläche, "Brilliant Cafe", Knorrstraße 9. Kenntnisnahmen und Unterrichtungen 9.1 Plenum Zuwendungen aus dem BA-Budget; Bewilligungsbescheide a)männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.v., "Hoagascht am "; Bewilligung 900,00 b) Fraueninitiative Milbertshofen e.v., "Frühlingsfest am "; Bewilligung 400,00 c) Kreisjugendring München Stadt Jugendtreffpunkt Harthof, "Selbstbehauptungskurs im März 2006"; Bewilligung 420,00 d) Kultur und Spielraum e.v., "Mini-München 2006"; Bewilligung 6000,00 e) Verein Stadtteilarbeit, "Internationales Stadtteilfest am "; Bewilligung 1900,00 f) Schule zur Lernförderung, "Streitschlichterausbildung "; Bewilligung 556,00 g) EB der GS Bad-Soden-Str., "Vernissage"; Bewilligung 983,00 h) Kinder- und Jugendraum RIVA Nord, Rahmenprogramm zum Jubiläum am ; Bewilligung 525,00 i) Diakonie Hasenbergl e.v., Auftaktveranstaltung internationale Tage am ; Bewilligung 825, Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte; Schreiben des BA 3 Maxvorstadt 9.2 Bau / Umwelt

8 Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten (Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom ) 1.2 Bremer Straße, Hamburger Straße, Motorstraße Neubau der Erschließungsstraßen; B-Plan Nr.1592b (Beschluss des Bauauschusses vom ) 1.3 Moosacher Straße zwischen Lerchenauer Straße und Landshuter Allee, Lerchenauer Straße zwischen Moosacher Straße und HausNr. 75, Straßenwiederherstellung nach U-Bahnbau (Beschluss des Bauauschusses vom ) 1.4 Offensive für den Radverkehr (Beschluss des Bauausschusses vom ) 1.5 Errichtung und Betrieb eines Aerodynamischen Versuchszentrums Max-Diamand-Straße; Genehmigungsbescheid 1.6 Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Schleißheimer Straße (östlich), Sandbienenweg (westlich) (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom ) 1.7 Wohnen in München III Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom ) 1.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1972 Schleißheimer Straße (östlich), Sandbienenweg (beiderseits), Billigungsbeschluss (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom )

9 1.9 Parkraummanagement in München-Festlegung der 1. Priorität (Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom ) 0 Frostschäden auf Münchener Straßen (Beschluss des Bauausschusses vom ) 1 Schieneninfrastruktur und städtebauliche entwicklung im Münchener Nordosten (Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom ) 2 Baumaßnahmen der Stadtwerke München 3 Vollzug der Günanlagensatzung vom : a) Veranstaltung auf dem Spengelplatz, AusnahmebewilligungKanalbau im Umgriff des B- Planes Nr. 1592b Bremer Straße, Projektgenehmigung 4 Meldelisten Bauvorhaben 5 Baumaßnahmen Baureferat 9.3 Kultur / Soziales Abriss und Neubau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte "Spiel- und Begenungszentrum Am Hart" Arnauer Straße 5 (Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom )

10 1.2 Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte Neuherbergstraße, Neubau (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom ) 1.3 Ausschreibung von Trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen (Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom ) 1.4 Bauträgerauswahl für die Baugrundstücke des kommunalen Wohnungsbauprogramms Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt - Teilprogramm Clearinghäuser (Beschluss des Sozialausschusses vom ) - nicht öffentlich Ausschreibung von Trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen (Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom ) 9.4 Verkehr 1.6 Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Trink- und Imbisskiosk "Olympiagelände Stände 2 und 4", Coubertinplatz b) Ausschank von Getränken und /oder Abgabe von zubereiteten Speisen in einer Veranstaltungsstätte "Olympiahalle Stände 9 und 21, Spiridon-Louis-Ring Gleisbauarbeiten im Bereich Karlsplatz / Prielmayerstraße, Information der MVG mbh 1.2 Verkehrslärmschutz am Petuelring zwischen den Kreuzungen Schleißheimer und Lerchenauer Straße (Beschluss des Bauausschusses vom )

11 1.3 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungsbescheide: a) Straßenfest Mettenleiterplatz am b) Info-Tour Fußballsommer - München mag Dich c) 4. City-Triathlon im Olympiapark am Verkehrsrechtliche Anordnungen nach 45 Abs.1 Nr.6 StVO 10. Sonstiges München, den