3. Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate. 4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung

Transkript

1 Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern Landeshauptstadt München Vorsitzender Johann Stadler BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung Zur 56. Sitzung des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes - Hadern - am Montag, den um Uhr, Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a Privat: Großhaderner Str. 54 a München Telefon: johannjstadler@aol.com Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Telefon: Telefax: bag-west.dir@muenchen.de München, Nachtragstagesordnung: 1 Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Stadtteilschild Hadern / Würmtalstraße 2. Schulweg Heiglhofstraße 2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate 1. Begehung möglicher ASZ-Standpunkte 4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung 1. Zielplanung Feuerwachen 2020; Erhalt der städtischen Baumschule (Grünen- Fraktion) 2. Beleuchtung Senftenauerweg über die Autobahnbrücke (CSU-Fraktion) 3. Landschaftspark Laim -Hadern Pasing Gräfelfing Planegg (SPD-Fraktion) 5. Entscheidungsfälle 1. Stadtbezirksbudget, Elternbeirat Grundschule Montessori der Aktion Sonnenschein, Tanzprojekt vom , 400,00 (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V 13398

2 2 2. Stadtbezirksbudget, Spielkiste Blumenau e.v., Anschaffung von Möbel für den Gruppenraum des Kindergartens, 2.801,25 (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbezirksbudget, Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde, Einrichtung einer Küche im Gemeinschaftsraum Mehrgenerationenhaus Ludlstraße im Frühjahr 2019, ,00 (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbezirksbudget, Förderverein für die Grundschule und das Tagesheim am Hedernfeld e.v., Besuch einer Theatervorstellung am 20./ , 1.601,62 (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle 1. Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk 20 - Hadern (Baureferat, ) (Vertagung aus der BA-Sitzung am ) 2. Hosigaustraße 3, Neubau dreier Doppelhäuser und eines Dreispänners (3 WE) mit 2 Doppelparkern (4+2 Stpl.) und 3 Carports - hier: Haus 1-9 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 3. Neufriedenheimer Platz 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Carport (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 4. Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hier: Guardinistr. 33 (Kreisverwaltungsreferat, ) 5. Levkojenstr. 11 / Seite Primelstraße; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes (Kreisverwaltungsreferat, ) (N) 6. (N) 7. Ebernburgstr. 12, DG-Ausbau Mehrfamilienhaus, Nutzungsänderung: Pfarrbüro und Jugendraum zu Wohnungen, energetische Sanierung mit WDVS, Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) Waldgartenstr. 17, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage / Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom ) 7. Baumschutz 7.1 Einzelfällanträge / Baumbestandspläne 1. Zypressenweg 16, gem. Baumbestandsplan Nr Hosigaustraße 3, gem. Baumbestandsplänen Nrn , 20393, 20394, 20398, 20399, 20401, 20402, 20403, Neufriedenheimer Platz 8, gem. Baumbestandsplan Nr Baldrianstr. 3, 1 Fichte und 1 Thuja

3 3 5. Magnolienweg 3, 1 Thuja 6. Pfingstrosenstr. 12, 1 Fichte 7. Pfundmayerstr , 6 Robinien 8. Wastl-Witt-Str. 17, 1 Tanne, 3 Thujen, 1 Lärche, 2 Fichten, 1 Birke und 1 Hainbuche 9. Wildanger 24, 1 Linde 10. Klematisstr. 13, gem. Baumbestandsplänen16334, 16335, 16336, (N) 11. Waldgartenstr. 17, gem. Baumbestandsplan Fällung von Gefahrenbäumen 1. Schule Blumenauer Str. 11, Schule Senftenauerstr. 21, Haus für Kinder Menaristr. 1 (Baureferat, ) 2. Menaristraße, Veilchenstraße, Silberdistelstraße, Wastl-Witt-Straße / Blumenauer Straße, BAB Lindau nördlich, Wastl-Witt-Straße (Baureferat, ) 7.3 Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid - kein Eingang Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage 1. Hirtentäschelweg 17 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 8. Unterrichtungsfälle 1. Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Fürstenrieder Straße; Feuerwehrzufahrt (Kreisverwaltungsreferat, ) 2. Mögliche Standorte "Kooperative Ganztagsbildung" im Schuljahr 2019/2020 (Referat für Bildung und Sport, ) 3. Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung (Direktorium, ) 4. BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018; Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform "Alfresco" (Direktorium, ) 5. Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose; Stand: (Sozialreferat, ) 6. Jahresgenehmigung 2019 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet (Referat für Gesundheit und Umwelt, ) 7. Austausch von Lichtzeichenanlagen; Waldhüter - / Würmtalstraße (Kreisverwaltungsreferat, )

4 4 8. Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 (MVG, ) 9. Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre (Stadtkämmerei, ) 10. Haltestelle Hönigschmidplatz (Baureferat, ) 9. Antworten der Stadt 1. Sauerbruchstraße stadtauswärts (Hausnr ) (Baureferat, ) Anfrage Nr / Q aus der Bürgerversammlung vom Begehbarkeit der teilweise schmalen Gehwege; Durchsetzung der Anliegerpflichten (Ziffer 1 der Anfrage) (Baureferat, ) Anfrage Nr / Q aus der Bürgerversammlung vom Bürgerbeschwerde über Bolzplatz Wolkerweg (Baureferat, ) 10. Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses - kein Eingang Verschiedenes 1. Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirats vom (Mieterbeirat, ) 2. "Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum - Sachstand und weiteres Vorgehen" (BA 1 Altstadt-Lehel, ) 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) Mit freundlichen Grüßen gez. Johann Stadler Vorsitzender des BA 20 - Hadern - Die nächste BA-Sitzung findet am Montag, den um Uhr in der Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a, statt. Auskünfte zum Protokoll der letzten BA-Sitzung können bei der BA-Geschäftsstelle (Telefonnummer siehe Briefkopf) eingeholt werden.

5 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) 1. Vollversammlung 1.1 Gefasste Beschlüsse 5 1. Beschluss vom (nach Antrag): Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien (insbesondere 54 und 160) ab 2019 Finanzierung, 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen, 3. Anmeldung zum MIP Sitzungsvorlage Nr / V Die einmaligen Gesamtkosten für Planung und Lichtzeichenanlagen (LZA en) in werden mit ,-- (Seite 9, 14-15), wovon auf die Linie ,-- entfallen (Seite 2), die laufenden (lfd.) Sachkosten ab 2019 mit ,-- veranschlagt (Seite 14). Hierfür sollen 3 an sich bereits vorhandene Planstellen in den Besoldungsgruppen A11 und A12 entfristet werden, wovon 1 A11-Planstelle auf das Baureferat und 2 A12-Planstellen auf das Kreisverwaltungsreferat (KVR) entfallen. Die Personal- und Arbeitsplatzkosten für die A11-Planstelle betragen [ =] ,-- /Jahr (Seite 11), für die beiden A12-Planstellen [2 x = x 800 = =] ,-- (Seite 13 und 15), insgesamt also ,--. Zu den Personalkosten kommen noch 40% Rückstellungen für Beihilfe und Pension = [ = x 40% =] ,--. Die Fahrzeiteinsparung für 1 Hin- und Rückfahrt soll bei der Linie 54 = 22% = 13 Minuten (Seite 2), bei der Linie 160 = 6 Minuten betragen (Seite 4). 2. Beschluss vom (nach Antrag): Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse, die auf einen Versand der Ladung und Sitzungsunterlagen in Papierform verzichten, Sitzungsvorlage Nr / V Hierfür sind ,-- /Jahr veranschlagt (Seite 2). 3. Beschluss vom (gemäß Beschlussseite): Gewerbeflächenentwicklungsprogramm GEWI, Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Sitzungsvorlage Nr / V Ab 2019 entstehen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung (RSB) Personalkosten für 1 Planstelle i.h.v ,-- /Jahr (Seite 56) ,-- /Jahr Rückstellung für Beihilfe und Pension (Punkt 7). Die Ersteinrichtung des neuen Arbeitsplatzes in 2019 kostet 2.370,-- (Punkt 9, Seite 56). Dazu kommen ab 2020 = 800,-- /Jahr lfd. Arbeitsplatzkosten (Punkt 8, Seite 56). Die übrigen Punkte 1-6 und wurden bis in eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft (AAW) und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (ASB) vertagt. Der BA Hadern hat der Beschlussvorlage (BV) am zugestimmt (Anlage 15).

6 6 4. Beschluss vom (nach Antrag): Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten, Finanzierung Sitzungsvorlage Nr / V Die Gesamtkosten in 2019 und 2020 sind mit [ =] ,-- veranschlagt. 5. Beschluss vom (nach Antrag): Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement, Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff), Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung Sitzungsvorlage Nr / V Die einmaligen Sachkosten für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes in 2019 werden mit 2.370,-, die laufenden Personalkosten ab 2019 mit ,- / Jahr, die laufenden Sachkosten ab 2020 mit 400,- / Jahr veranschlagt. 6. Beschluss vom (nach Antrag): Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München: "Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes" Sitzungsvorlage Nr / V Die einmaligen Sachkosten in 2019 werden mit ,-- angesetzt. 1.2 Referentenanträge - kein Eingang - 2. Senatsbeschlüsse 2.1 Gefasste Beschlüsse 1. Beschluss des Bauausschusses vom (gemäß Beschlussseite): Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Sitzungsvorlage Nr / V Das Baureferat wird beauftragt, die in Abschnitt 7 des Referentenvortrages genannten Maßnahmen umzusetzen sowie zu prüfen, ob a) Nebenstraßen an kritischen Stellen, wie Kreuzungsbereichen und Verschwenkungen, in Tau- und Frostperioden stadtweit häufiger kontrolliert, geräumt und durch Splitstreuung verkehrssicherer gemacht, b) die Räumzeiten für diese Straßen entsprechend Abschnitt 7e des Referentenvortrages verkürzt sowie c) mehr Ein- und Ausfallstraßen außerhalb des Mittleren Rings, insbesondere alle Fahrradhauptrouten, in das Konzept gemäß Abschnitt 7a des Referentenvortrages einbezogen werden können (Punkt 2, Satz 2).

7 7 2. Beschluss des Bauausschusses vom (gemäß Beschlussseite): Trinkwasserbrunnen Sitzungsvorlage Nr / V Gegenstand des Beschlusses sind zunächst 11 bereits bestehende Zierbrunnen im Innen- und Altstadtbereich sowie 1 Testbrunnen am Rindermarkt (Punkt 1 und 2). Für diese 12 Trinkbrunnen sind ab 2019 Unterhaltskosten i.h.v ,-- veranschlagt. Im Einvernehmen mit den Bezirksausschüssen sollen 44 weitere Brunnen - nach Prüfung ihrer Tauglichkeit - als Trinkbrunnen eingerichtet werden (Punkt 3). Hierfür soll ein bereits erprobtes einheitliches Modell verwendet werden (Punkt 4). 3. Beschluss des Kommunalausschusses vom (nach Antrag): Straßenbenennung im 20. Stadtbezirk Hadern, Benennung von vier Straßen auf dem Gelände des Klinikums Großhadern Sitzungsvorlage Nr / V Der ständig wachsende Gebäudebestand auf dem Klinikgelände führt zu Auffindungsproblemen und Suchverkehr. Zur Verbesserung der Orientierung werden folgende 4 neuen Straßen benannt: a) Heinz-Goerke-Straße (zwischen Marchioninistraße und Max-Lebsche-Platz, Seite 2-3, Abschnitt 2.1), b) Elisabeth-Stoeber-Straße (zwischen Marchioninistraße und U-Bahnhof Klinikum Großhadern, Seite 3-4, Abschnitt 2.2), c) Georg-Heberer-Straße (vom Klinikum weg, Seite 4-5, Abschnitt 2.3) und d) Elisabeth-Winterhalter-Straße (zwischen Marchionini-Straße und Heinz- Goerke-Straße, Seite 5-6, Abschnitt 2.4). Die Zustimmung des Freistaat Bayern (FSB) als Eigentümer, vertreten durch die Firma StaDiBau GmbH, ist am erklärt worden (Artikel 28 des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes BayVwVfG-, Seite 6). Der BA Hadern hat am zugestimmt (Seite 7, Abschnitt 6). 4. Beschluss des Bauausschusses vom (nach Antrag): Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dachund Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen; - Änderung der Förderrichtlinien Sitzungsvorlage Nr / V Die Kosten werden ab 2020 mit ,-- /Jahr veranschlagt.

8 8 2.2 Referentenanträge 1. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom : Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2019,Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr / V 13216, insbesondere a) zum Kinderhaus am Wolkerweg des Bayer. Jugendrings (BJR) mit ,-- (Anlage 1a, Seite 2, lfd. Nr. 57), b) zum PfiffTEEN Treffpunkt für Jugendliche des BJR mit ,-- (Anlage 1a, Seite 2, lfd. Nr. 58), c) zum Treff 21 mit Mädchentreff Blumenau des Vereins Schule-Beruf e.v. im Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband (DPWV) mit ,-- (Anlage 1a, Seite 3, lfd. Nr , bisher 67), d) zum Studio im Netz des gleichnamigen Vereins (SiN e.v.) mit ,-- (Erhöhung gegenüber 2018 um 7.000,-- für 1 Verwaltungskraft, Anlage 1a, Seite 2, lfd. Nr. 115, bisher 112), e) zur Schuldsozialarbeit (SSA) an der Grundschule (GS) Am Hedernfeld, IG mit ,-- (Beantragt waren ,--, Anlage 1a, Seite 1, lfd. Nr. 1), f) zur SSA an der GS an der Blumenauer Straße 11 des Vereins Schule-Beruf e.v. im DPWV mit ,-- (Bisher ,--, Anlage 1a, Seite 1, lfd. Nr. 8), g) zur SSA an der Mittelschule (MS) an der Blumenauer Straße 11 des Vereins Schule-Beruf e.v. im DPWV mit ,-- (Bisher ,--, beantragt , Anlage 1a, Seite 2, lfd. Nr. 37) und h) zum Familienzentrum Hadern-Blumenau des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising e.v. (CV) mit ,-- (Anlage 1a, Seite 1, lfd. Nr. 13) 2. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2019,Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr / V 13187, insbesondere a) zum Projekt Blumenau I des Vereins für Sozialarbeit e.v. (VfS) mit ,-- (Seite 4, Abschnitt 4a, lfd. Nr. 6), b) zum Projekt Blumenau II des VfS mit 2.272,-- (a.a.o.), c) zum Projekt Neuhadern der Nachbarschaft Neuhadern e.v. mit 5.400,-- (Seite 4, Abschnitt 4.1, lfd. Nr. 47), d) zum Projekt Nachbarschaftstreff Blumenau des VfS e.v. im DPWV mit 83389,-- (Bisher ,--, beantragt ,--, lfd. Nr. 6), e) zum Projekt Nachbarschaft Kleinhadern, na klar! der Evangelisch- Freikirchlichen Gemeinde Großhadern mit ,-- (Seite 16, lfd. Nr. 25) und f) zum Projekt Nachbarschaft Neuhadern, Bewohnertreff des DPWV mit ,-- (lfd. Nr. 47)

9 9 3. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2019, Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung Sitzungsvorlage Nr / V Ein lokaler Bezug zu Hadern ist nicht ersichtlich. 4. Beschluss des Sozialeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom : Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2019, Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr / V 13186, insbesondere a) zum Alten- und Service-Zentrum (ASZ) Kleinhadern-Blumenau des CV mit ,-- (Bisher ,--, dauerhafte Ausweitung um ,-- vorbehaltlich Beschluß vom Nr /12444, Seite 1, lfd. Nr. 10) und b) zur Altenwohnanlage an der Konrad-Dreher-Straße des CV mit ,-- (Seite 1, lfd. Nr. 28) 3. Vorberatende Ausschüsse 3.1 Gefasste Beschlüsse - kein Eingang Referentenanträge 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region." Sitzungsvorlage Nr / V Ein lokaler Bezug zu Hadern ist nicht ersichtlich. 2. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom : Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms , Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich Sitzungsvorlage Nr / V 13419, insbesondere a) zum Familien- und Beratungszentrum Friedenheim, Ludlstraße, Ersteinrichtung mit ,-- in 2019 (Seite 8, Abschnitt 2.6.3; Seite 28, Variante 630, lfd. Nr. 4), b) zur Generalsanierung des Treff 21, Terofalstr. 68, InvListe 1 (Seite 19 unten, Abschnitt 3.5) und c) zum Nachbarschaftstreff Blumenau des VfS e.v., Erstausstattung in 2018 mit ,--, die vom FSB getragen werden (Seite 13, Variante 630, lfd. Nr. 7). Auf die MIP-Anträge der CSU-Fraktion vom 9./ , der SPD-Fraktion vom 12./ und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12./ , mit Ausnahme des Antrags Nr. 2 (Abzweiger Richtung Blumenau der U5) wird Bezug genommen.

10 10 3. Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom : Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms, für die Jahre Einzelplan 4 / Sozialbereich Sitzungsvorlage Nr / V 13358, insbesondere a) zum Nachbarschaftstreff Blumenau, Ersteinrichtung mit ,-- (Seite 9, Abschnitt ; Seite 13, Variante 630, lfd. Nr. 7) und b) zum Familien- und Beratungszentrum Friedenheim, Ludlstraße, Ersteinrichtung in 2019 mit ,--, die vom FSB getragen werden (Seite 28, Variante 630, lfd. Nr. 4) Die Anregungen des BA Hadern vom 12./ wurden geschäftsordnungsgemäss behandelt (Punkt 2 des Referentenantrages, Seite 17). Auf die Anträge der CSU-Fraktion vom , der SPD-Fraktion vom und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom , mit Ausnahme des Antrags Nr. 2 (Abzweig der U5 in Richtung Blumenau) wird Bezug genommen. 4. Bekanntgaben 1. Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom : Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt Sitzungsvorlage Nr / V Ein lokaler Bezug zu Hadern ist nicht ersichtlich.