Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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1 Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 2, Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Vorsitzender Andreas Klose Privat: Westermühlstraße München Telefon: 089/ Mobil: 0171/ Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ München, den Einladung zur 61. öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (Wahlperiode ) am Dienstag, den 30. April 2019, Uhr in der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: I. Allgemeines 1. Begrüßung 2. Tagesordnung 3. Genehmigung der Protokolle II. Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 1 Anträge 1.1 Antrag BA-eigenes Budget: 500,00 für die Kinder und Jugend Einwohnerversammlung am im Tröpferlbad 2 Entscheidungen 2.1 Stadtbezirksbudget, Initiative 1000 Sonnen blühen, Projekt 1000 Sonnen blühen von Mai bis September 2019; 1.400, Stadtbezirksbudget, Initiative wirwerk ggmbh, Interaktive Ausstellung Land der Kulturen vom bis ; 709, Stadtbezirksbudget, Green City e.v., temporäre Platzgestaltung und Anwohneraktionen am Zenettiplatz vom bis ; , Stadtbezirksbudget, Bahnwärter Kulturstätten GmbH, Bepflanzung der ehemaligen Viehofladerampe vom bis ; 4.159, Stadtbezirksbudget, Spielgruppe Mini KUBUS e.v., Anschaffung eines Gruppenkinderwagens ab ; 1.148,00 3 Anhörungen 3.1 Lösungen fürs Bahnhofsviertel 2: Soziale Entwicklung rund um den Münchner Hauptbahnhof,

2 Beschlussentwurf 3.2 Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr / V Sonstiges 5.1 Vorschlag zum Stadtbezirksbudget, Aufstellung von drei Bänken im Durchgang zwischen altem und neuem Teil des Alten Südfriedhofs 6 Berichte der Beauftragten B Bereich Unterausschuss Planen und Bauen 1 Anträge 2 Entscheidungen 3 Anhörungen 3.1 Bauvorhaben Auenstraße 7, Zusammenlegung und Verbreiterung zweier Gauben entfällt, s. TOP B entfällt, s. TOP B entfällt, s. TOP B Adolf-Kolping-Straße 10, VORBESCHEID, Neubau eines Parkhauses mit Büronutzung, Gastronomie und Mobility Hub Bayerstraße 3-5, Mathäser München: Neugestaltung des Außenbereichs Bayerstraße - Restauration 35mm Wittelsbacherstraße 13, VORBESCHEID, DG-Ausbau, Errichtung eines Außen- oder Innenaufzugs, Balkonabbau und Modernisierungsmaßnahmen Häberlstraße 6, Bestandspläne, Umbau und Aufteilung von Wohnungen Maistraße 31, Aufstockung und Balkonanbau sowie DG-Neubau mit je zwei WE und Anbau eines Außenaufzugs Holzstraße 29, Errichtung einer Freischankfläche Reichenbachstraße 24, TEKTUR, Neubau eines Penthousegeschosses in Holzbauweise auf ein Wohngebäude im Innenhof (RGB) und Verlängerung der Notleiteranlage Ruppertstraße 19, TEKTUR, Fassadensanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes 3.2 Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten Schubertstraße 6, Fällung einer Birke Ickstattstraße 19, Fällung von vier Bäumen (zwei Ahorn, Blutpflaume, Buche) entfällt, s. TOP B entfällt, s. TOP B Reichenbachstraße 25, Fällung eines Flieders 3.3 Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen Informationen zu den Bauarbeiten am/um/im Hauptbahnhof in Bezug zur 2. Stammstrecke Mittelfristige Finanzplanung , Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis Antrag des BA 18 auf Satzungsänderung bei Vorbescheidsanträgen 5 Sonstiges 5.1 Bürgeranliegen, Einrichtung eines Kinderspielplatzes im Innenhof Baaderstraße 34

3 C Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum und Mobilität 1 Anträge 1.1 Einfärbung dreier Zebrastreifen in Regenbogenfarben anlässlich des 50. Jubiläumsjahr des Christopher Street Days (Initiative: Arne Brach, Benoít Blaser, Christoph Schröder, Martin Scheuring) 1.2 Verlegung der Tram-Haltestelle Müllerstraße zwischen Thekla- und Corneliusstraße, um so eine weitere Haltestelle zwischen Sendlinger Tor und Reichenbachplatz im Glockenbachviertel zu ermöglichen (Initiative: Arne Brach) 1.3 Grünfläche am Goetheplatz (Initiative: Florian Florack) 1.4 Mülleimer und Hundekottütenspender am Goetheplatz (Initiative: Florian Florack) 1.5 Situation für Radfahrende an der Einmündung Corneliusstraße/Erhardtstraße im Zusammenhang mit der Verlegung der Bushaltestelle verbessern (Initiative: Paul Bickelbacher) 1.6 Umgestaltung der Einmündung Tumblinger Straße/Ruppertstraße angehen (Initiative: Paul Bickelbacher) 1.7 Verbesserung der Querung Thalkirchner Straße Höhe der Einmündungen Ehrengut-/Reifenstuelstraße (Initiative: Paul Bickelbacher) 1.8 Neue (Zwischen-) Haltestelle Buslinie 132 (Initiative: Rudi Cermak) 2 Entscheidungen 2.1 Gaststättenangelegenheiten Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Pestalozzistraße Sondernutzungen (Warenstellagen etc.) 2.3 Sonstige Entscheidungen 3 Anhörungen 3.1 Veranstaltungen Münchner Radlnacht am entfällt, s. TOP C entfällt, s. TOP C Straßenfest am in der Zenettistraße 3.2 Verkehr Lindwurmstraße stadtauswärts: Ampelertüchtigung für links abbiegende Radfahrer in die Reisingerstraße, Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am (Sitzungsvorlage Nr / V 10790) - Stellungnahme des Referates Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche, Empfehlung der Bürgerversammlung Nr / E vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Bildung einer Arbeitsgruppe MVG-Leistungsprogramm Sonstiges entfällt, s. TOP C Unterrichtungsrecht bei Standorten für Wertstoffinseln 5 Sonstiges 5.1 Bürgeranliegen, E-Parken am Glockenbach

4 5.2 Bürgeranliegen, Zebrastreifen Thalkirchner Straße (Höhe dermatologische Klinik) 5.3 Gemeinsame Überarbeitung/Anpassung der Standplatzsituation am Esperantoplatz während des Oktoberfestes (teilweise erneut aus 03/19) 5.4 Innerstädtischer Isarraum - Mehr Schutz für Natur, AnwohnerInnen und NutzerInnen; BA- Antrag Nr / B 05299, Antwortschreiben (vertagt aus 03/19) 5.5 Bürgeranliegen, Zebrastreifen an den Kreuzungen Maistraße/Waltherstraße sowie Thalkirchner Straße/Stephanstraße einrichten 5.6 Umgestaltung des St.-Pauls-Platzes 5.7 Bürgeranliegen, Lage in der Schillerstraße D BA-Angelegenheiten 1 BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes 1.1 Oktoberfest 2019, Reservierung der Ratsboxe 1.2 Gemeinsames Foto für die Internetseite des BA 2 Sitzungstermine im Mai 2019 Unterausschuss "Kultur, Jugend und Soziales" am Montag, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München. Unterausschuss "Öffentlicher Raum, Mobilität" am Dienstag, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München. Unterausschuss "Planen, Bauen" am Mittwoch, den um 19 Uhr in der BA- Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München. Die Vorstandssitzung findet am Montag, den in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München, statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, München statt. 3 Termine / Veranstaltungen 3.1 Treffen mit Stadtschulrätin Beatrix Zurek am , Bayerstraße 28, Raum 038/ Informationsabend zum Stadtteilkulturzentrum LUISE am E F Bereich Unterausschuss Besondere Angelegenheiten Nichtöffentlicher Teil siehe gesonderte Tagesordnung Mit freundlichen Grüßen Andreas Klose Vorsitzender des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

5 Unterrichtungen A Bereich Unterausschuss "Kultur, Jugend, Soziales" 4.1 Stadtbezirksbudget: Bescheide 4.2 Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte 4.3 Gewerbehof für Künstler, BA-Antrag Nr / B 03233, Zwischennachricht 4.4 Sicherstellen der ausreichenden Finanzierung der Nachmittagsbetreuung der Kinder der GS Schwanthalerschule, BA-Antrag Nr / B 05752; Antwortschreiben 4.5 Kapuzinerstraße 15, Unterrichtung der Mieter über die Abwendungserklärung 4.6 Einen würdigen Zustand der Gedenkstätte für das israelitische Krankenhaus in der Hermann- Schmid-Str. 5-7 sicherstellen, BA-Antrag Nr / B Stand des Strategieprozesses Nächtliches Feiern B Bereich Unterausschuss "Planen und Bauen" 4.1 Baumaßnahmen der Stadtwerke München 4.2 PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlage Nr / V Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung, HINWEIS/ERGÄNZUNG vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Baugenehmigung Landwehrstraße 17, Stellungnahme zu Anmerkungen des BA 4.5 Eilentscheidung zum Bauvorhaben Kapuzinerstraße 15, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Vollgeschoss, DG + Dachterrasse (VGB), Anbau von Balkonen, einem Wintergarten und eines Aufzugs, energetische Sanierung und Fensteraustausch, Grundrissänderungen und Wiederherstellung einer Dachterrasse sowie Nutzungsänderung im RGB: Werkstatt und Garage zu Wohnen 4.6 Eilentscheidung zum Bauvorhaben Corneliusstraße 25, RGB, Neubau eines Einfamilienhauses als dreiseitige Grenzbebauung in zweiter Reihe inklusive Baumfällung (vertagt aus 03/19) 4.7 Eilentscheidung zum Bauvorhaben Corneliusstraße 25, VGB, Sanierung und DG-Ausbau eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten sowie Einbau eines nicht barrierefreien Personenaufzugs im Treppenhaus und Anbau von Balkonen im Innenhof inklusive Baumfällung (vertagt aus 03/19) C Bereich Unterausschuss "Öffentlicher Raum, Mobilität" 4.1 Versammlungen unter freiem Himmel 4.2 Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund 4.3 Unveränderte Gaststättenfortführungen 4.4 Verkehrsrechtliche Anordnungen 4.5 Erlaubnisbescheide 4.6 Öffnung Glockenbach, BA-Antrags Nr / B 01991, Zwischennachricht 4.7 Anhörungsunterlagen für den Weihnachtsmarkt Pink Christmas 2019 vorab zur Kenntnisnahme 4.8 Nutzung der Grünanlage im Rahmen des BRK Flohmarktes auf der Theresienwiese am , Antwortschreiben 4.9 Verbot privater Silvesterfeuerwerke in ganz München, Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am ; Antwortschreiben 4.10 Fahrradstraße in der Jahnstraße, BA-Antrag Nr / B 05864, Antwortschreiben 4.11 Verschönerung der Fläche am Bahnhofsplatz, Bereich Schützenstraße, BA-Antrag Nr / B 05865; Antwortschreiben 4.12 Eilentscheidung zur Einrichtung einer Hotelanfahrtszone Bayerstraße (s. TOP C /19 A) 4.13 Anzahl der Wildtiere des Zirkus Krone für das Programm auf der Theresienwiese 4.14 Autoverkehr in der Müllerstraße dauerhaft bis Pestalozzistraße sperren, Antwortschreiben 4.15 Nächtliche Arbeiten im Bereich Arnulf-/Elisen-/Dachauer Straße 4.16 Haltverbot in der Corneliusstraße zwischen Gärtnerplatz und Baaderstraße zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Linienbusverkehrs 4.17 Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt 4.18 Änderung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis für die Baustelle am Karlsplatz Fahrbahnsanierung Schwanthalerstraße zwischen Martin-Greif- und Paul-Heyse-Straße, Rückmeldung des Referates 4.20 Eilentscheidung zur Wahl zur Münchner Maikönigin am in der Hans-Sachs-Straße

6 Eilentscheidung zur Maibaumfeier Rosa Stangerl am am Karl-Heinrich-Ulrichs- Platz 4.22 Eilentscheidung zur Feuerwerksanzeige am auf der Theresienwiese im Rahmen des Frühlingsfest D Bereich BA-Angelegenheiten