Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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1 Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Alexander Miklosy Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 2, Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Privat: Baaderstraße München Telefon: 089/ Telefax: 089/ Geschäftsstelle: Tal 13, München Steve Meyer Telefon: 089/ Telefax: 089/ München, den Einladung zur 3. öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (Wahlperiode ) am Dienstag, den 24. Juni 2014, 19 Uhr im Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: I Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 2 Tagesordnung 3 Genehmigung der Protokolle 4 Sonstiges II Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 1 Anträge 1.1 Mehr Flächen für Sprayer auf dem Viehhof-Gelände freigeben 1.2 BA-eigene Veranstaltung, Finanzierung Vorstellung Kuh Rosmarie des Kindertheaters im Fraunhofer auf dem Isarbalkon, Corneliusbrücke PLENUMSBESCHLUSS 2 Entscheidungen Budget der Bezirksausschüsse: 2.1 BürgerStiftung München, Teilnahme am Gärtnerplatzfest am , beantragter Zuschuss: 477,00 - Antrag zurückgezogen 2.2 Die Isarkiesel e.v., Veranstaltung 20 Jahre Isarkiesel e.v. am , beantragter Zuschuss: 1.145, Initiative filmclub, filmclub ab , beantragter Zuschuss: 765, Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.v., Fußballturnier am , beantragter Zuschuss: 390, Koop e.v., Projekt "Isarsprudel" im August 2014, beantragter Zuschuss: 2.085,70 - PLENUMSBESCHLUSS

2 Seite Evangelisches Beratungszentrum München e.v., 50-jähriges Jubiläum am , beantragter Zuschuss: 1.290,00 - PLENUMSBESCHLUSS 2.7 VIDK e.v., Proben und Aufführungen von "Alexanders Fest" vom , beantragter Zuschuss: ,00 - PLENUMSBESCHLUSS 3 Anhörungen 3.1 Geplanter Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs, Anhörung zum Entwurf einer Stadtratsvorlage 5 Sonstiges 5.1 Bürgeranliegen: Fußgängerampel über die Müllerstr. auf Höhe Hans-Sachs-Str., an BA und Büro der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München, Prüfung durch KVR bereits erfolgt, siehe auch C Berichte der Beauftragten B Bereich Unterausschuss Planen, Bauen 1 Anträge 1.1 Erhalt des Anwesens Thalkirchner Str. 110, Dringlichkeitsantrag PLENUMSBESCHLUSS 1.2 Denkmalschutz für das Anwesen Thalkirchner Str. 110 PLENUMSBESCHLUSS 2 Entscheidungen 2.1 Neubau eines öffentlichen Spielplatzes an der Isartalstr. / Dreimühlenstr., Entscheidung über Projektplanung des Baureferates PLENUMSBESCHLUSS 3 Anhörungen 3.1 Bauvorhaben Aufbau von Schaltverteilern, Standorte: Rumfordstr. 10, Müllerstr. 1, Müllerstr. 11, Müllerstr. 31, Hans-Sachs-Str. 7, Holzstr. 30, Westermühlstr. 5, vertagt aus B (Eilentscheidung des Vorsitzenden) Schützenstr. 1, Errichtung einer Freischankfläche (161,75 m² / 104 Sitzplätze) Rumfordstr. 20, Errichtung einer neuen Dachgeschoss-Wohneinheit und Überdachung der vorhandenen Loggia Klenzestr. 88, Umbau und Nutzungsänderung einer Wohnung in Eltern-Kind-Initiative Lindwurmstr. 123 / RGB, Aufstockung einer Garage sowie Errichtung dreier Appartements und eines Dreifachparkers Talkirchner Str. 21 / RGB, Dachgeschoss-Ausbau mit zwei Wohnungserweiterungen Paul-Heyse-Str , Nutzungsänderung: Wohnungen zu Boardinghouse-Einheiten Bavariaring 32, Errichtung neuer Balkone 3.2 Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten Kapuzinerstr. 44, Antrag auf Baumveränderung, 1 Esche PLENUMSBESCHLUSS Maistr. 16, Antrag auf Baumfällung, 1 Ahorn PLENUMSBESCHLUSS

3 Seite Sonstige Anhörungen 5 Sonstiges 5.1 Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung 5.2 Bürgeranliegen: Erhalt des Anwesens Thalkirchner Str. 110, siehe B 1.1 und B 1.2 C Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität 1 Anträge 1.1 Verbreiterte Borsteinabsenkung am Goetheplatz (Nordostseite) 1.2 Ausbau (Verbreiterung) des Isarradwegs 1.3 Schrotträder rund um den Gärtnerplatz entfernen 1.4 Optimierung der Müllsituation im Glockenbachviertel 1.5 Ökostrom für Veranstaltungen im öffentlichen Raum 1.6 Beilage eines aktuellen Fotos bei Anträgen für Freischankflächen 1.7 Änderung der Verkehrsregelung Hans-Sachs-Str. / Müllerstr. PLENUMSBESCHLUSS 1.8 Aufheben des absoluten Halteverbots in der Wittelsbacherstr. zwischen Pfarrer-Rosenberger-Str. und Auenstr. (Richtung Reichenbachbrücke) werktags von 7 bis 18 Uhr und Ausweisung als Parkfläche PLENUMSBESCHLUSS 2 Entscheidungen 2.1 Gaststättenangelegenheiten Reichenbachstr. 51, Gaststätte Toskana, Erweiterung der Freischankfläche, Schreiben der Bezirksinspektion mit der Bitte um erneute Behandlung Reichenbachstr. 13, Gaststätte Deutsche Eiche, Erweiterung der Freischankfläche, Schreiben der Bezirksinspektion mit der Bitte um erneute Behandlung Schwanthalerstr. 15, Gaststätte Deutsches Weingold, Genehmigung Freischankfläche Rumfordstr. 6, Gaststätte Amici Vinothekcafe, Erweiterung Freischankfläche Lindwurmstr. 38, Le bon goût, Genehmigung Freischankfläche PLENUMSBESCHLUSS Adlzreiterst. 13, Gaststätte Angels, Erweiterung Freischankfl. PLENUMSBESCHLUSS 2.2 Sondernutzungen (Warenstellagen etc.) Kapuzinerpl. 4, Eingang Seite Häberlstr., Buch & Bohne, Aufstellung einer Warenauslage Reichenbachstr. 22, Laurelius2 E. K. Luxus aus zweiter Hand, Aufstellung Kleiderständer Waltherstr. 31, Frischmarkt Koch, Aufstellung einer Warenauslage für Obst, Gemüse, Blumen und Pflanzen PLENUMSBESCHLUSS 2.3 Sonstige Entscheidungen Taxistandplatz Bayerstr. 83, Verlegung in die Bergmannstr Taxistandplatz Sonnenstr. 12, Verlegung in die Sonnenstr Anhörungen

4 Seite Veranstaltungen Straßenfest in der Baaderstr., (Ersatztermin: ) Straßenfest in der Holzstr., (Ersatztermin: ) Straßenfest auf dem Roecklplatz, (Ersatztermin: ) Kinderzirkus Trau Dich, , Nußbaumpark hinter der St. Matthäuskirche Rewe Family 2014, , Theresienwiese PLENUMSBESCHLUSS 3.2 Verkehr 3.3 Sonstige Anhörungen Diverse Maßnahmen am Gärtnerplatz ergreifen, BV-Empfehlungen Nr / E 02059, 02060, der Bürgerversammlung vom , Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Sozialreferates für den Sozialausschuss am , vertagt aus C Münchner Radlnacht ( ), Abfrage Erfahrungsbericht PLENUMSBESCHLUSS 5 Sonstiges 5.1 Bürgeranliegen: Ampelanlage / Zebrastreifen am Bavariaring, Ecke Stielerstr. 5.2 Vorbereitungen zur Besprechung bezügl. BA-Antrag Nr / B Anhörungsrechte zum Oktoberfest im Referat für Arbeit und Wirtschaft, , 9:30 Uhr 5.3 Bürgeranliegen: Verstöße gegen Tempo 30 am Gärtnerplatz 5.4 Bürgeranliegen: Lärm durch Afrika Tage München auf der Theresienwiese 5.5 Bürgeranliegen: Abbau der Parkbänke auf dem Baaderplatz D BA-Angelegenheiten 1 BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes 1.1 Behandlung der Bauanträge für Freischankflächen im Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität (bisher Unterausschuss Planen, Bauen ) 1.2 Bestellung eines Ferienausschusses für die Sitzung am Sitzungstermine Sitzungstermine im Juli 2014 Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales am Montag, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität am Dienstag, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Unterausschuss Planen, Bauen am Mittwoch, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den um 19 Uhr im Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, München statt.

5 Seite 5 3 Termine / Veranstaltungen , 18 Uhr, Kreisjugendring, Informationsveranstaltung Jugendbeteiligung , 15 Uhr, Denkmalschutz-Workshop der Lokalbaukommission für BA , 18 Uhr, Informationsaustausch mit dem Kommunalreferat E Nichtöffentlicher Teil siehe gesonderte Tagesordnung Alexander Miklosy Vorsitzender des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

6 Seite 6 Unterrichtungen A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 4.1 BA-Budget: Bescheide 4.2 Verwendungsnachweise B Bereich Unterausschuss Planen, Bauen 4.1 Baumaßnahmen der Stadtwerke München 4.2 Bauvorhaben Jahnstr. 11, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses (siehe B 3.1.2) 4.3 Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf ein Bürgeranliegen bezüglich der Baustelleneinrichtung des Bauvorhabens Fraunhoferstr Bauvorhaben Mittererstr. 9, Vorbescheid der Lokalbaukommission zur Kenntnis 4.5 Beschluss des Sozialausschusses vom , u.a. wird damit der BA-Antrag Nr / B Verhinderung der zweckfremden Nutzung von Eigentums- und Mietwohnungen im 2. Stadtbezirk des BA 2 vom beantwortet, Sitzungsvorlage Nr / V Bauvorhaben Lindwurmstr. 29, Antwort der Lokalbaukommission auf BA-Stellungnahme 4.7 TUM-Studie zur Wohnungsnachfrage im Stadtrat vorstellen, Beschlussvorlage für Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am , Sitzungsvorlage Nr / V Maßnahmen zur Verringerung des Schienenverkehrslärms im Bereich des Dreimühlenviertels, Beschlussvorlage für Umweltausschuss am , Sitzungsvorlage Nr / V städtischer Fassadenwettbewerb, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am , Sitzungsvorlage Nr / V Konzept gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am , Sitzungsvorlage Nr / V Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am , Sitzungsvorlage Nr / V Flächensparende Gewerbeansiedlungen und Ziele des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept für das Quartierszentrum Trudering (ISEK), Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am , Sitzungsvorlage Nr / V Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnung, etc., Beschlussvorlage für den Sozialausschuss am , Sitzungsvorlage Nr / V Bauvorhaben Lindwurmstr , Antwort der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck des Vorbescheides (siehe auch B 3.1.3) 4.15 Bauvorhaben Landwehrstr. 16, Antwort der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck der Baugenehmigung (siehe auch B 3.1.3) 4.16 Planungen und Anwohnerbeteiligung bei der Entwicklung des Schlacht- und Viehhofgeländes, Anfrage Nr / Q und Empfehlung Nr / V der Bürgerversammlung vom , Zwischennachricht des Kommunalreferates m. d. B. um Fristverlängerung 4.17 Bauvorhaben Zenettipl. 2, Antwort der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses (siehe B 3.1.6) 4.18 Halbjährliche Information der Bezirksausschüsse durch die Verwaltung über sämtlichen städtischen Leerstand im Bezirk, BA-Antrag Nr / B vom , Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 4.19 Teilweise Begrünung der Landwehrstr. zwischen Sonnenstr. und Schillerstr. (Ziffer 1), BV-Empfehlung Nr / E vom , Beschluss des BA 2 vom , Antwortschreiben des Baureferates zum Zeitplan des Verkehrskonzepts, siehe B 2.2 C Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität 4.1 Versammlungen unter freiem Himmel 4.2 Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund 4.3 Unveränderte Gaststättenfortführungen 4.4 Verkehrsrechtliche Anordnungen 4.5 Erlaubnisbescheide 4.6 Verlängerung der Genehmigung des Kreisverwaltungsreferates für Baustelleneinrichtung an der Nußbaumstr. (Matthäuskirche)

7 Seite Information zum Fachtag Doppelstock-S-Bahn, Bekanntgabe in Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am , Sitzungsvorlage Nr / V Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien, Abdruck der Informationsschreiben an Wirte 4.9 Entwurf des Flyers zu den Verkehrsregelungen zum Oktoberfest Unerlaubte Promotionaktion am Gärtnerplatz, Information des Kreisverwaltungsreferates 4.11 Keine offenen Feuer beim Nachtbiergarten des Viehhof-Kinos, BA-Antrag Nr / B vom , Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates D Bereich BA-Angelegenheiten 4.1 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen in stadtteilbezogene städtische Wettbewerbe, Schreiben des Direktoriums 4.2 Auskunft des Direktoriums zu Mitveranstalterschaften des Bezirksausschusses