Da sein für München. Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags.

Transkript

1 Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.

2 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1

3 Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer in Mio Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse : Jahresabschluss 2017 Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2018: Nachtragshaushaltsplan 2018

4 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2008 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis auf einen Rückgang im Jahr 2012 bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2017). Für das Jahr 2018 wird im Nachtragshaushalt mit einem Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen auf ein neues Rekordhoch in Höhe von 2,69 Mrd. Euro gerechnet. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,185 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2017). Der Haushaltsplan rechnet für 2018 mit 1,20 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: 2

5 Deutliche Entschuldung um rund 80 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum in Mio bis 2016: Jahresergebnisse 2017: Jahresabschluss 2018: Nachtragshaushaltsplan

6 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Für das Jahr 2018 ist im Nachtragshaushalt mit einer Entschuldung in Höhe von 44 Mio. Euro geplant. Dementsprechend sinkt der Schuldenstand zum Jahresende 2018 auf rund 680 Mio. Euro. Gleichzeitig sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung auf ca. 445 Euro, dem niedrigsten Stand seit

7 Geplante Investitionen der Stadt Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 7,0 Mrd. Euro Stand: Mehrjahresinvestitionsprogramm

8 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Stadt plant für den Zeitraum 2017 bis 2021 Investitionen in Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 45 % des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,04 Mrd. Euro bzw. 14 % des Programmvolumens Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 423 Mio. Euro bzw. 6 % des Programmvolumens Kulturförderung mit 104 Mio. Euro bzw. 1 % des Programmvolumens Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 186 Mio. Euro bzw. 3 % des Programmvolumens Kapitalrückführung SWM GmbH: 330 Mio. Euro bzw. 5 % des Programmvolumens *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurückgeführt wird. 4

9 Flüchtlinge und Wohnungslose im 15. Stadtbezirk Joseph-Wild-Str. 3 Karl-Schmid-Str. 8 Am Moosfeld 21 Willy-Brandt-Allee 8 Stolzhofstr. 25 Drosselweg 29

10 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im 15. Stadtbezirk Derzeit sind in München rund Flüchtlinge untergebracht (Stand: September 2018). Seit April 2016 werden der LHM keine Asylsuchenden mehr zugewiesen. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zuweisungen neue Unterkünfte benötigt werden, um den Wegfall von Überbrückungsstandorten zu kompensieren. Zudem besteht ein weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten aufgrund der Zunahme akut wohnungsloser Haushalte in München. Weitere Informationen und Kontakte rund um das Thema Flüchtlinge: Im 15. Stadtbezirk bestehen derzeit keine Planungen (Stand September 2018). Folgende Unterkünfte sind in Betrieb: 5

11 Ideenwettbewerb Münchner Nordosten Strukturkonzept in drei Varianten Frühjahr 2017 Ausstellung und Öffentlichkeitsveranstaltungen April 2017 Antrag CSU-Fraktion: Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung Antrag BA13 Bogenhausen: Bürgerbeteiligung ernst nehmen und Planungsalternativen erarbeiten Dezember 2017 Stadtratsbeschluss: Finanzierung und Durchführung eines Städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs

12 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Stadtplanung Münchner Nordosten Ausblick auf den Ideenwettbewerb Der Stadtrat hat dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Dezember 2017 den Auftrag gegeben, über einen Ideenwettbewerb weitere qualitätsvolle Planungsansätze für den Münchner Nordosten erarbeiten zu lassen. 6

13 Ziele des Wettbewerbs Münchner Nordosten Ideenvielfalt generieren Ermittlung des verträglichen Potenzials von Einwohnerinnen und Einwohnern und Arbeitsplätzen Aufzeigen einer konsensfähigen Lösung unter den Prämissen bestehender Siedlungs- und Landschaftsstrukturen

14 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Stadtplanung Münchner Nordosten Ausblick auf den Ideenwettbewerb Der Stadtrat hat dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Dezember 2017 den Auftrag gegeben, über einen Ideenwettbewerb weitere qualitätsvolle Planungsansätze für den Münchner Nordosten erarbeiten zu lassen. 7

15 Ideenwettbewerb Münchner Nordosten Eigentümerinnen & Eigentümer Eigentümerinnen & Eigentümer Eigentümerinnen & Eigentümer

16 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Stadtplanung Münchner Nordosten Ausblick auf den Ideenwettbewerb Der Stadtrat hat dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Dezember 2017 den Auftrag gegeben, über einen Ideenwettbewerb weitere qualitätsvolle Planungsansätze für den Münchner Nordosten erarbeiten zu lassen. Das Schema stellt das Wettbewerbsverfahren für den Münchner Nordosten dar. Wichtig ist die intensive Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie der Öffentlichkeit. Vor Start des Wettbewerbs: Hier besteht die Möglichkeit, Anmerkungen noch in die Auslobung für die Planerinnen und Planer einfließen zu lassen. Zwischen Stufe 1 und 2: Hier können die vom Preisgericht ausgewählten Entwurfs-Arbeiten diskutiert werden. Gegenüber dem Preisgericht kann eingebracht werden, was für die weitere Arbeit in der zweiten Stufe besonders wichtig ist. Nach dem Preisgericht der Stufe 2: Hier werden die Arbeiten der Preisträgerinnen beziehungsweise Preisträger ausgestellt und vorbereitend für die nächsten Schritte diskutiert. 8

17 Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in München Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 15: 67 Prozent stadtweit: 64 Prozent Jahr Kindergartenversorgung 3- bis 6-Jährige Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder in München Stadtbezirk 15: 92 Prozent stadtweit: 93 Prozent Plätze Jahr

18 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 67 Prozent und somit über dem stadtweiten Versorgungsgrad von 64 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-jährige Kinder in Trudering-Riem auf ca. 74 Prozent steigen. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im Stadtbezirk Trudering-Riem gibt es Plätze für 3- bis 6-jährige Kinder. Im 15. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Kindergartenplätzen derzeit bei 92 Prozent. Der städtische Durchschnitt liegt bei derzeit 93 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad in Trudering-Riem auf 105 Prozent steigen. 9

19 Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 15: 77 Prozent stadtweit: 79 Prozent Ganztägige Angebote im Grundschulbereich in Trudering - Riem In keiner Einrichtung 23,1% 31,1% Gebundene Ganztagsklassen/IPS Städt. Tagesheime Städt. Horte 8,9% 3,3% 10,3% Horte freier Träger Mittagsbetreuung 23,3%

20 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 286 Plätze in geb. Ganztagsklassen/IPS-Klassen (Grundschulen Astrid-Lindgren-Str. 11; Turnerstr. 46; Lehrer-Wirth-Str. 31), 330 Plätze in städtischen Tagesheimen, 750 Plätze in städtischen Horten, 105 Plätze in Horten freier Träger, Plätze in den Mittagsbetreuungen. Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 77 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 79 Prozent. 10

21 Neubau Bildungscampus und Sportpark Messestadt Riem Bildungscampus mit Sportpark für rd Schülerinnen und Schüler Bestehend aus: 5-zügiger Realschule 6-zügigem Gymnasium gemeinsamer Mensa zwei Dreifach-Sporthallen Schulschwimmbad Sportpark Außenstelle der MVHS Baukosten: ca. 223 Mio. Inbetriebnahme: voraussichtlich September 2022

22 für den Stadtbezirk 15, Trudering Riem am Themengruppe Bildung / Sport Neubau Bildungscampus und Sportpark Messestadt Riem Der Stadtrat hat am den Projektauftrag für den Bildungscampus mit einem Sportpark für ca Schülerinnen und Schüler in der Messestadt Riem erteilt. Geplant sind Räumlichkeiten für ein 6-zügiges Gymnasium und eine 5-zügige Realschule, die von der Städt. Werner-von-Siemens-Realschule genutzt werden, eine gemeinsame Mensa, zwei Dreifach-Sporthallen mit 500 bzw. 200 Zuschauerplätzen, ein Schulschwimmbad mit zwei Wasserbecken und eine Außenstelle der Münchner Volkshochschule (MVHS). Der Sportpark wird aus einem Rasengroßspielfeld, einem Kunstrasengroßspielfeld, einem Kunstrasenkleinspielfeld, Allwetterplätzen, einer Rundlaufbahn und Beachplätzen bestehen. Die Baukosten betragen schätzungsweise rund 223 Mio. inklusive Risikozuschlag. Die Inbetriebnahme ist für September 2022 geplant. 11