Anlage 5 zur DS-Nr. X/ Lagebericht. zum Jahresabschluss 2012

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1 Anlage 5 zur DS-Nr. X/094-1 Lagebericht zum Jahresabschluss 2012

2 - 2 - Gem. 44 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) ist dem Jahresabschluss ein Lagebericht nach 52 GemHVO-Doppik beizufügen. Der Lagebericht soll einen den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt vermitteln. 1. Allgemeine Ausführungen Im Jahr 2012 konnten die Sanierungsmaßnahmen am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium weitestgehend abgeschlossen und aktiviert werden. Weiter voran getrieben wird derzeit die Sanierung des Altbestandes der Comenius-Schule Quickborn (die Gebäude der ehemaligen Heinrich-Hertz-Realschule und der Erich Kästner- Schule). An die Maßnahmen schließen sich in den Jahren ab 2013 Sanierungs- und Umbaumaßnahmen des Schulzentrums Süd an. Die Realschule Heidkamp wurde zum Schuljahr 2011 / 2012 mit der Comenius-Schule zusammengeführt. Nach dem Auszug werden die Schulräume der Grundschule Goetheschule und dem Elsensee-Gymnasium zur Verfügung gestellt. Daneben sind in den nächsten 4 Jahren die Sanierung der Sporthalle Heidkamp, der Kindertagesstätte Zauberbaum und der Sport- und Begegnungsstätte Quickborn geplant. Im Bereich des Tiefbaus erfolgten im Jahr 2012 die Weiterentwicklung der Sanierung der Abwasser- und Oberflächenentwässerung und Straßen im sog. Dichterviertel. Nach der Fertigstellung der Hebbelstraße werden nun die Hölderlinstraße, die Liliencronstraße und die Lenaustraße in Angriff genommen. Neben diesen finanziell großen Maßnahmen sind auch Investitionen durchgeführt worden, die die Wohnqualität und die Attraktivität der Stadt verbessern, wie z.b. weitere Ausweisung von Wohngebieten, die Schaffung von Krippenplätzen und die laufende Erneuerung der öffentlichen Spielplätze, wie z.b. auch das Projekt Spielende Stadt. Die Ertragslage der Stadt hat sich verstätigt. Nach Gewerbesteuererträgen im Jahr 2011 rd. 15,5 Mio. konnten in 2012 rd. 15,7 Mio. eingenommen werden. Zum wurde nach ca. 30 Jahren der Gewerbesteuerhebesatz von 290 v.h. auf 320 v.h. angehoben. Die Anhebung war unausweichlich, um den Fehlbetrag des Ergebnisplanes 2013 auf 1,06 Mio. zu reduzieren und die geplanten Fehlbeträge der nachfolgenden Jahren auf 400 bis 700 T zu verringern. Weitere Konsolidierungsmaßnahmen sind erforderlich, um zu einer ausgeglichenen Haushaltsplanung zu kommen. Die Liquidität der Stadtkasse hat sich von einem Überschuss zum von ,00 zum auf einen Fehlbetrag von ,12 verringert. Im Laufe des Jahres wurden keine Investitionskredite aufgenommen, sondern die Liquidität über die Aufnahme von Kassenkrediten gesichert, deren Zinssätze mit 0,4 bis 0,6 % weit unter dem Niveau der langfristigen Kredite liegen. Unter Berücksichtigung der Tilgungsleistungen im Jahr 2012 von ,01 hat sich der Schuldenstand vom von ,30 zum auf ,29 verringert. Mit der Übernahme der Sparten Bauhof, Freibad und Abwasser von dem Eigenbetrieb, wurden Darlehen in Höhe von ,62 übernommen, die insgesamt zu einem Schuldenstand von ,91 führen. Die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes hat mit den daraus folgenden Mehrerträgen auch Auswirkungen auf die künftige Liquidität. So liegt der geplante Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit bei einem Überschuss von jährlich rd. 2 Mio. für das Jahr 2012 und ab dem Jahr 2013 bei jährlich rd. 3 Mio.. Der Überschuss wird zur Schuldentilgung eingesetzt.

3 Ergebnisrechnung 2012 Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Fehlbetrag von ,12 ab. Zum Haushalt 2012 wurde mit einem Überschuss von gerechnet. Vergleich zur Haushaltsplanung 2012: Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben werden Veränderungen der Haushaltsansätze, z.b. durch über- oder außerplanmäßige Ausgaben sowie durch andere Mittelübertragungen zwischen verschiedenen Ansätzen, fortgeschrieben und in der Ergebnisrechnung dokumentiert. Aufgrund dieser Fortschreibung hat sich der zum Haushalt 2012 geplante Überschuss von auf geplante ,78 verringert. Dem steht das Ergebnis von ,12 gegenüber; dies führt zu einer Differenz von ,34. Der Betrag von rd ergibt sich aus Mehrerträgen von und Mehraufwendungen von und setzt sich aus folgenden Positionen zusammen: Erträge in : Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer andere Gemeindesteuern (u.a. Grundsteuer, Vergnügungssteuer) Sonderausgleich Schulkostenbeiträge anderer Kommunen an die Stadt Verwaltungs- und Benutzungsgebühren Erträge aus Grundstücksveräußerungen Zinserträge (Gewinn StW 2012, Eigenkapitalverzinsung Abwasser, Zinsen aus der Anlage liquider Mittel) Aktivierung von Eigenleistungen Auflösung Sonderposten Außerordentliche Erträge (u.a. Übernahme der 3 Sparten, Abrechnung Zuschüsse der Kita-Träger) Diverse Einzelpositionen Summe (Mehrertrag) Aufwendungen in : Personalaufwendungen Sach- und Dienstleistungen (u.a. Unterhaltung von Gebäuden und Grundstücken) Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (u.a. Geschäftsaufwendungen für B-Pläne und Gerichts- und Anwaltskosten, Kosten der Un- terkunft) Zuweisungen und Zuschüsse Gewerbesteuerumlage Abschreibungen, Wertveränderungen, Rückstellungen Zinsaufwendungen Summe (Mehraufwand)

4 - 4 - Auswirkungen auf die : Der Fehlbetrag von ,12 wird, nach Beschlussfassung durch die Ratsversammlung, über die Ergebnisrücklage gedeckt, wodurch sich das Eigenkapital der Stadt weiter verringert. Der Bestand der Ergebnisrücklage hat sich nach der Eröffnungsbilanz zum durch die einzelnen Jahresabschlüsse wie folgt geändert: Stand Ergebnisrücklage ,96 Übernahme Eigenkapital Stadtwerke (JA 2010) ,95 Jahresabschluss 2008 (Fehlbetrag) ,09 Jahresabschluss 2009 (Überschuss) ,31 Jahresabschluss 2010 (Fehlbetrag) ,78 Jahresabschluss 2011 (Fehlbetrag) ,33 Jahresabschluss 2012 (Fehlbetrag) ,12 Stand zum ,90 Die Ergebnisrücklage soll gem. 25 Abs. 3 GemHVO-Doppik mindestens 10 % der allgemeinen Rücklage ( ,31 ) betragen, ansonsten sind gem. 6 Abs. 1 Ziffer 8e GemH- VO-Doppik im Haushaltsvorbericht Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung aufzuzeigen. Unter Berücksichtigung der Jahresabschlüsse 2008 bis 2012 beträgt die Ergebnisrücklage ,90 und liegt damit erstmals unter den errechneten 10 % von ,73. Kennzahlen zur Ergebnisrechnung: Berechnung Steuerquote (Steuererträge x 100) / ordentliche Erträge 68,0 81,0 70,0 66,1 Zuwendungsqoute (Erträge aus Zuwendungen x 100) / ordentliche Erträge 4,6 4,1 5,3 5,6 Die beiden Kennzahlen geben den Anteil der Steuererträge und der Zuwendungen an den ordentlichen Erträgen an. Der Anteil der Steuererträge steigt mit der Höhe der Gewerbesteuern und dem Anteil an der Einkommensteuer. In 2010 lagen die Gewerbesteuern mit 19,5 Mio. am höchsten, was sich in der Kennzahl wiederspiegelt. Teil der Zuwendungen sind Verrechnungszuschüsse, die seit 2011 auch für die Nutzung der Sporthallen bestehen und damit die Zuwendungsquote an den Gesamterträgen erhöht. Berechnung Personalintensität 1 Personalintensität 2 Sach- und Dienstleistungsintensität Transferaufwandsquote Abschreibungsintensität Abschreibungslastquote (Personalaufwendungen x 100) / ordentliche Aufwendungen (Personalaufwendungen x 100) / ordentliche Erträge (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen x 100) / ordentliche Aufwendungen (Transferaufwendungen x 100) / ordentliche Aufwendungen (Abschreibungen auf Sachanlagen x 100) / ordentliche Aufwendungen (ielle Abschreibungen x 100) / Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 22,5 20,5 18,9 22,2 22,8 21,9 19,6 22,6 9,4 8,6 9,7 11,0 45,5 40,6 49,2 44,2 7,7 8,3 8,5 11,0 509,8 896, ,4 464,2

5 - 5 - Die Kennzahlen zur Intensität und die Transferaufwandsquote geben den Anteil der jeweiligen Aufwandsart an den Gesamtaufwendungen an und bei der Personalintensität 2 in welchem Umfang die ordentlichen Erträge von den Personalaufwendungen aufgezehrt werden. Dabei spielt nicht nur die Entwicklung der jeweiligen Aufwandsart eine Rolle, sondern auch die steigenden Gesamtaufwendungen von rd. 38,6 Mio. in 2008 auf rd. 45,4 Mio. in 2012 und bei den Gesamterträgen von rd. 36 Mio. in 2008 auf rd. 44,3 Mio. in Dadurch verringern sich die Aufwendungen kontinuierlich von 2009 bis 2011; ab 2012 steigen die Aufwendungen. Die Abschreibungsintensität gibt den Anteil an den Gesamtaufwendungen an, der weitgehend unbeeinflussbar ist. Trotz des zuvor aufgezeigten Anstiegs der Gesamtaufwendungen, steigt die Kennzahl, d.h. die Abschreibungen steigen aufgrund der Investitionsmaßnahmen mehr als die Gesamtaufwendungen (von 2008 mit 3,1 Mio. auf 5,0 Mio. in 2012). Die Abschreibungslastquote zeigt das Verhältnis zwischen den Abschreibungen und den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten (Zuweisungen und Zuschüsse) an. Der Anstieg der Kennzahl macht deutlich, dass die Förderung von Investitionsmaßnahmen durch Dritte sinkt und damit der von der Stadt zu tragende und zu finanzierende Eigenanteil steigt. Im Jahr 2012 erreicht die Kennzahl wieder das Niveau des Jahres Berechnung Zinslastquote (Finanzaufwendungen x 100) / ordentliche Aufwendungen 1,3 2,5 2,1 2,7 Zinsdeckungsquote (Finanzaufwendungen x 100) / ordentliche Erträge 1,3 2,7 2,2 2,7 Zinssteuerquote (Zinsaufwendungen x 100) / Steuererträge 1,9 2,0 3,0 4,1 Ergebnisquote der lfd. (Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit x 100) / Jahresergebnis Verwaltungstätigkeit 75, ,7 62,4 94,2 Die Kennzahlen zu den Zinsen zeigen das Verhältnis der Zinsaufwendungen zu den ordentlichen Aufwendungen, den ordentlichen Erträgen und speziell, dem Anteil an den Steuererträgen. Aufgrund der zunehmenden Verschuldung der Stadt steigt der Anteil der Zinsen bis zum Jahr 2010, obwohl auch das Gesamtvolumen an Aufwendungen, Erträgen und Steuererträgen steigt. In 2011 sanken die Zinsen gegenüber dem Jahr 2010 trotz des Anstiegs der Verschuldung aufgrund der Erhöhung der Gesamtvolumina. Im Jahr 2012 steigen sowohl das Gesamtvolumina, als auch die Zinsaufwendungen, aufgrund der Übernahme der Sparten Bauhof, Freibad und Abwasser vom Eigenbetrieb und der in 2011 aufgenommenen neuen Investitionskredite von 14 Mio.. Die Ergebnisquote weist aus, welchen Anteil der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit an dem Jahresergebnis hat. Dieser lag in den Jahren 2009, 2011 und 2012 zwischen 62 und 94 Prozent. In 2010 war das Ergebnis mit rd. -0,2 Mio. wesentlich geringer, als der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mit rd. -2,7 Mio., so dass daraus die hohe Prozentzahl zustande kommt. 3. Finanzrechnung 2012 Die Finanzrechnung schließt mit einem Fehlbetrag von ,12 ab. Dieser lässt sich wie folgt aufsplitten: Laufende Verwaltungstätigkeit: Einzahlungen ,08 Auszahlungen ,96 Fehlbetrag ,88

6 - 6 - Investitionstätigkeit: Finanzierungstätigkeit: Einzahlungen ,91 Auszahlungen ,03 Fehlbetrag ,12 Auszahlungen (ordentliche Tilgung) ,01 Fehlbetrag ,01 außerordentliche Ein- und Auszahlungen -648,11 Anfangsbestand an Finanzmitteln ,00 ergibt einen Endbestand zum ,12 4. Kennzahlen zur Kennzahlen zur Liquidität Liquidität 1. Grades Liquidität 2. Grades Effektive Verschuldung Dynamischer Verschuldungsgrad Berechnung (Liquide Mittel x 100) / kurzfristige Verbindlichkeiten (max. 1 Jahr) ((Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen max. 1 Jahr) x 100) / kurzfristige Verbindlichkeiten ges. Fremdkapital liquide Mittel kurzfristige Forderungen (in T ) effektive Verschuldung / Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Finanzrechnung) ,7 280,5-0,02 60,8-42,2 41,2 292,9 3,8 88,5 5, ,54-13,02 5,43-16,87-69,63 Die Liquidität 1. und 2. Grades zeigt auf, wie viel Prozent der kurzfristigen Verbindlichkeiten über vorhandene liquide Mittel beglichen werden können; dies wäre aufgrund von tatsächlich vorhandenen liquiden Mitteln in den Jahren 2009 und 2011 möglich, in den Jahren 2008 und 2010 und 2012 war der Bestand negativ. Die Kennzahl Effektive Verschuldung zeigt, dass sich die Verschuldung der Stadt, aufgrund der zahlreichen und kostenintensiven Investitionen in Schulneubau- und sanierungsmaßnahmen erheblich erhöht hat. Mit dem Dynamischen Verschuldungsgrad wird die Schuldentilgungsfähigkeit der Stadt ausgewiesen. Außer im Jahr 2010 war der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Einzahlungen abzgl. Auszahlungen) immer negativ, so dass faktisch keine Mittel zur Tilgung von Darlehen zur Verfügung standen. Im Jahr 2010 kam es aufgrund der erheblichen Gewerbesteuermehrerträgen von 19,5 Mio. zu einem Überschuss von 5,3 Mio., so dass in dem Jahr tatsächlich Mittel zur Tilgung vorhanden waren.

7 Kennzahlen zur struktur Berechnung Eigenkapitalquote 1 (Eigenkapital x 100) / summe 68,8 63,4 54,7 49,5 39,9 Eigenkapitalquote 2 ((Eigenkapital + Sonderposten Zuwendungen, Beiträge) x 100) / summe 81,6 73,2 64,9 58,3 52,6 Anlagendeckungsgrad 1 (Eigenkapital x 100) / Anlagevermögen 70,9 66,5 55,4 50,6 41,6 ((Eigenkapital + Sonderposten Zuwendungen, Anlagendeckungsgrad 2 Beiträge + langfristiges Fremdkapital) x 87,1 92,0 88,3 89,7 79,9 100) / Anlagevermögen Fehlbetragsquote 1 (negatives Jahresergebnis x 100) / Ergebnisrücklage 28,3-2,2 24,7 14,6 Fehlbetragsquote 2 (negatives Jahresergebnis x 100) / Allgemeine Rücklage 4,3-0,3 3,6 1,6 Fehlbetragsquote 3 (negatives Jahresergebnis x 100) / (Ergebnisrücklage + Allgemeine Rücklage) 3,7-0,3 3,1 1,5 Eigenkapitalreichweite Eigenkapital / negatives Jahresergebnis 27,1-350,1 31,3 67,8 Die Eigenkapitalquoten 1 und 2 weisen die Finanzstabilität aus, d.h. wie viel Prozent der summe durch Eigenkapital gedeckt werden kann. Diese sind in erster Linie im Bereich der freien Wirtschaft für die Kreditwürdigkeit entscheidend; für die Kommunen ist der Wert bei der Kreditvergabe nicht ausschlaggebend. Mit Hilfe der Anlagendeckungsgrade wird die Kapitalverwendung der Stadt analysiert. Es wird deutlich, dass das Eigenkapital sinkt und die Höhe des Anlagevermögens steigt; der prozentuale Anteil des Eigenanteils nimmt zugunsten des Anlagevermögens ab. Unter Hinzunahme des langfristigen Fremdkapitals (Anlagendeckungsgrad 2) ist der Anteil höher. Die Kennzahlen zur Fehlbetragsdeckungsquote sollen darüber informieren, inwieweit Eigenkapital zum Ausgleich der Jahresfehlbeträge eingesetzt werden muss. Für den Ausgleich ist zunächst die Ergebnisrücklage (Bestand rd. 6,6 Mio. ) zu verwenden, danach die Mittel der Allgemeinen Rücklage. Das negative Jahresergebnis 2010 macht mit rd. 0,2 Mio. rd. 2 % der Ergebnisrücklage aus. Die Fehlbeträge 2008 und 2011 mit über 2 Mio. betragen über 25 % der Ergebnisrücklage. Da die Allgemeine Rücklage in den Jahren 2008 bis 2011 noch einen Bestand von rd. 61,5 Mio. hatte, der in 2012 auf rd. 59,9 Mio. gesunken ist, reduzieren sich die Prozentsätze der Fehlbetragsquoten 2 und 3 entsprechend. Bei unveränderter Entwicklung der Fehlbeträge zeigt die Eigenkapitalreichweite, wie lange die Mittel noch ausreichen, um die Fehlbeträge zu decken. 4.3 Kennzahlen zum kommunalen Vermögen Berechnung Anlagenintensität (Anlagevermögen x 100) / summe 88,3 95,3 98,7 97,8 95,9 Investitionsquote (Nettoinvestitionen x 100) / Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellungskosten 1,9 4,2 13,4 4,2 2,1 Investitionsdeckung (Bruttoinvestitionen x 100) / Abschreibungen auf Anlagevermögen 201,0 328,5 595,9 300,6 139,1 Reinvestitionsquote (Nettoinvestitionen x 100) / Abschreibung auf Anlagevermögen 101,0 228,5 495,9 200,6 110,6 Infrastrukturquote (Infrastrukturvermögen x 100) / summe 53,5 52,4 43,5 39,2 45,3 Die Kennzahl Anlagenintensität stellt das Verhältnis zwischen dem Anlagevermögen und dem Gesamtvermögen her. In der Entwicklung der Kennzahl spiegeln sich die Investitionen der Stadt in Schulneubau- und sanierungsmaßnahmen wieder. Gleiches gilt für die Entwicklung der nächsten 3 Kennzahlen, die deutlich macht, dass die Stadt auch über das Abschreibungsvolumen von bislang rd. 3,7 Mio. und ab 2012 von 5 Mio. hinaus Anlagevermögen geschaffen hat.

8 - 8 - Die Infrastrukturquote stellt den Anteil des Infrastrukturvermögens an dem Gesamtvermögen der Aktivseite der dar. Dieser sinkt seit dem Jahr 2008, da zum einen mehr abgeschrieben als investiert wurde und zum anderen die summe jährlich angestiegen ist. Im Jahr 2012 kommt als besonderer Effekt die Übernahme des Anlagevermögens des Bereiches Abwasser mit einem Volumen von rd. 22 Mio. hinzu. Künftig wird neben den Investitionen im Hochbau auch hier ein Schwerpunkt gesetzt werden müssen, um den Vermögensstand zu erhalten. Quickborn, gez. Thomas Köppl Bürgermeister

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