Kommunalfinanzen in Schieflage

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1 Kommunalfinanzen in Schieflage Wann ist eine finanzielle Schieflage gegeben? 1 Kommunalbeamter Kämmerer der Samtgemeinde Harpstedt Dozent am Nds. Studieninstitut in Hannover Aus- und Fortbildung für f r die Kommunalverwaltung 10 Jahre hinzugewähltes hltes Mitglied im Wirtschafts- u. Finanzausschuss der Stadt Hemmingen Mitglied im erw. Vorstand des Fachverbandes der Kämmerer in Niedersachsen Mitarbeit bei der Haushaltsreform in Niedersachsen, insbesondere GemHKVO Mitglied der Arbeitsgruppe Umsetzung Doppik beim MI 4 1

2 Kassenkredite der Kommunen in Niedersachsen (in Mio. EURO) Mio Themenschwerpunkte: Dauernde Leistungsfähigkeit Bilanz Haushaltsausgleich Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Tilgung Liquidität Kreditwirtschaft Überschuldung Fehlbeträge fehlende Liquidität 6 2

3 Wann ist die dauernde Leistungsfähigkeit higkeit gegeben? (1) Haushaltsausgleich des Haushaltsjahres erreicht wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung unter Berücksichtigung eventueller Fehlbeträge ausgeglichen ist Verbindlichkeiten aus Verlustübernahmen... gedeckt werden können 7 Wann ist die dauernde Leistungsfähigkeit higkeit gegeben? (1) die Einlösbarkeit von Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre... als nicht vornherein unrealistisch anzusehen ist in der Bilanz eine positive Nettoposition ausgewiesen ist und voraussichtlich ausgewiesen bleibt 8 3

4 Dauernde Leistungsfähigkeit (3) haushaltspolitisches Ziel? kurzfristiger Erfolg? langfristiger Erfolg? 9 haushaltspolitisches Ziel? kurzfristiger Erfolg? langfristiger Erfolg? Einnahmen = Ertrag in diesem Jahr Einnahmen = Ertrag über die ND des VG 10 4

5 Bilanz Vermögen 420 Reinvermögen 200 Rücklagen Sonderposten Fremdkapital Nettoposition: Ermittlung Reinvermögen Vermögen - Schulden, RückstellungenR = Nettoposition - Rücklagen (NKR!) - Sonderposten (- Ergebnisvortrag) = Reinvermögen 12 5

6 82 Abs. 5 Satz 2 NGO Eine Verrechnung von Fehlbeträgen mit Reinvermögen ist unzulässig. 13 Bilanz Vermögen 500 Reinvermögen 200 Rücklagen Sonderposten Fremdkapital

7 nnen die Folgekosten Können die erwirtschaftet werden? Personal- und Versorgungsaufwand Aufwendungen für f r Sach- und Dienstleistungen lfd. Aufwendungen für f r Sach- u. Dienstleistungen insbesondere auch Instandhaltung in den nächsten n Jahren (!) Zinsaufwand Abschreibungsaufwand 15 Bilanz Vermögen 400 negatives Reinvermögen 80 Rücklagen Sonderposten Fremdkapital

8 Bilanz: 82 Abs. 8 NGO Und weiter...??? Wer hilft? 17 Haushaltsausgleich 82 NGO Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Ergebnishaushalt und Ergebnisrechnung sollen ausgeglichen sein 1 Die Gemeinde darf sich über den Wert ihres Vermögens hinaus nicht verschulden. 2 Ist in der Planung oder der Rechnung erkennbar, dass die Schulden das Vermögen übersteigen, so ist hierüber die Kommunalauf- sichtsbehörde unverzüglich zu unterrichten. Liquidität t (der Kasse) sowie Finanzierung der Investi- tionen und IFM sind sicherzustellen 19 8

9 Soll Ergebnisrechnung Haushaltsausgleich Haben Aufwendungen einschließlich lich Aufwendungen aus Abschreibungen und Rückstellungen Erträge einschließlich lich Erträge aus Sonderposten 23 Soll Ergebnisrechnung Haushaltsausgleich Haben Aufwendungen einschließlich lich Abschreibungen Erträge einschließlich lich Erträge aus Sopo Überschuss 24 9

10 Soll Ergebnisrechnung Haushaltsausgleich Haben Aufwendungen einschließlich lich Abschreibungen Erträge einschließlich lich Erträge aus Sopo Fehlbetrag 25 Ergebnisrechnung Haushaltsausgleich Gegenwart = laufender Haushalt Vergangenheit = Überschussrücklagencklagen Zukunft = Ergebnisplanung (2 Haushaltsjahre) 26 10

11 Ergebnisrechnung / Haushaltsausgleich Problem: Die Kommune hat alle Investitionen bar bezahlt, weil im Verwaltungshaushalt Überschüsse sse dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten ( Freie Finanzspanne!). Im NKR wäre w eine Überschussrücklage cklage angesammelt worden. 27 Ergebnisrechnung / Haushaltsausgleich Problem: Aufgrund der Abschreibungen entsteht in der Ergebnisrechnung ein Fehlbetrag, der z. B. nur durch höhere here Steuern ausgeglichen werden kann. Im NKR hätten h die Fehlbeträge durch die Überschussrücklage cklage ausge- glichen werden können. k 28 11

12 Finanzhaushalt 3 GemHKVO Einzahlungen für: f Auszahlungen für: f laufende Verwaltungstä ( Erträge ) laufende Verwaltungstä ( Aufwendungen ) Investitionstä Investitionstä Finanzierungstä ( Kreditwirtschaft ) Finanzierungstä ( Kreditwirtschaft ) 29 Finanzhaushalt (Muster 7) Einzahlungen und Auszahlungen Rechn.- ergebnis 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Laufende Verwaltungstä Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus lfder. Verwaltungstä Investitionstä Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstä Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Finanzierungstä Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Finanzierungstä Finanzmittelveränderung Vergleichszahlen aus Vorjahren mittelfristige Finanzplanung integriert 30 12

13 Finanzhaushalt / Liquiditä Einzahlungen lfd. Verwaltungstä - Auszahlungen lfd. Verwaltungstä = Saldo laufende Verwaltungstä negativ positiv 31 Finanzhaushalt / Liquiditä Einzahlungen lfd. Verwaltungstä - Auszahlungen lfd. Verwaltungstä = Saldo laufende Verwaltungstä Tilgung von Krediten Auszahlungen für Investitionen Rückzahlung von Liquiditätskrediten tskrediten 32 13

14 Finanzhaushalt / Liquiditä Saldo laufende Verwaltungstä + Saldo Investitionstä = Finanzmittel Überschuss/ berschuss/-fehlbetrag 33 Finanzhaushalt / Liquiditä Saldo laufende Verwaltungstä + Saldo Investitionstä = Finanzmittel Überschuss/ berschuss/-fehlbetrag + Saldo Finanzierungstä = Ergebnis im Haushaltsjahr 34 14

15 Finanzhaushalt / Liquiditä Saldo laufende Verwaltungstä + Saldo Investitionstä = Finanzmittel Überschuss/ berschuss/-fehlbetrag + Saldo Finanzierungstä = Ergebnis im Haushaltsjahr + Anfangsbestand Liquide Mittel (???) = Endbestand Liquide Mittel 35 Finanzhaushalt / Liquiditä Saldo laufende Verwaltungstä + Saldo Investitionstä = Finanzmittel-Überschuss/ berschuss/-fehlbetrag + Saldo Finanzierungstä = Ergebnis im laufenden Haushaltsjahr + weitere Einzahlungen (z. B. Kredite, Zuwendungen) 36 15

16 Finanzhaushalt / Liquiditä Saldo laufende Verwaltungstä + Saldo Investitionstä = Finanzmittel-Überschuss/ berschuss/-fehlbetrag + Saldo Finanzierungstä = Ergebnis im laufenden Haushaltsjahr + weitere Einzahlungen (z. B. Kredite, Zuwendungen) - weitere Auszahlungen (z. B. HAR, Rückstellungen, R Verbindlichkeiten) 37 Finanzhaushalt / Liquiditä Saldo laufende Verwaltungstä + Saldo Investitionstä = Finanzmittel Überschuss/ berschuss/-fehlbetrag + Saldo Finanzierungstä = Ergebnis im laufenden Haushaltsjahr + weitere Einzahlungen - weitere Auszahlungen + Anfangsbestand an Liquidität unter Berücksichtigung der Liquidität t aus Durchlaufenden Posten 38 16

17 Finanzhaushalt / Liquiditä Saldo laufende Verwaltungstä + Saldo Investitionstä = Finanzmittel Überschuss/ berschuss/-fehlbetrag + Saldo Finanzierungstä = Ergebnis im laufenden Haushaltsjahr + weitere Einzahlungen - weitere Auszahlungen + Anfangsbestand an Liquidität = Endbestand an Liquidität 39 Finanzhaushalt / Liquiditä Endbestand an Liquidität Bestand an Zahlungs- mitteln = Guthaben Bedarf an Liquiditäts ts- kredit 40 17

18 Finanzhaushalt / Liquiditä Endbestand an Liquidität Bestand an Zahlungs- mitteln Bedarf an Liquiditäts ts- kredit Höchstbetrag an Liquiditätskredit tskredit 41 Finanzhaushalt: Liquiditä Saldo lfd. Verwaltung Saldo Investition Tilgung Kreditaufnahme Anfangsbestand Endbestand

19 Finanzhaushalt: Liquiditä Saldo lfd. Verwaltung Saldo Investition Tilgung Kreditaufnahme Anfangsbestand Endbestand Finanzhaushalt: Liquiditä Saldo lfd. Verwaltung Saldo Investition Tilgung Kreditaufnahme Anfangsbestand Endbestand

20 Fremdkapital Schulden Rückstellungen 47 Kredite für f r Investitionen und IFM Geld- schulden Verbindlich- keiten Deckungs- kredite Liquiditäts ts- kredite rentierliche Kredite für Gebühren hren- haushalte unrentierliche Kredite für Schulen, Kita Straßen (???) Schuldendienst wird aus dem Gebührenhaushalt voll finanziert 48 20

21 Diskussion: Bitte stellen Sie Fragen. 51 NKR - Fortbildungsangebot Nutzen Sie die Fortbildungsangebote des Nds. Studieninstitutes für komm. Verwaltung Wielandstraße Hannover sti.de Ansprechpartner: Johann Horstmann johann.horstmann@nds-sti.de Telefon: oder