Vom kameralen zum doppischen Haushaltsplan

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1 Vom kameralen zum doppischen Haushaltsplan Agenda 1. Grundsätzliche Änderungen durch das NKHR 1.1. Von Einnahmen und Ausgaben zu Erträgen und Aufwendungen 1.2. Das Drei-Komponenten-Modell 1.3. Abgrenzung Erträge/Einzahlungen und Auszahlungen/Aufwendungen 2. Änderungen in der Gliederung des Haushaltsplans 3. Der Haushaltsausgleich alt - neu 3.1. Grundsätzliche Änderungen des Haushaltsausgleichs 3.2. Stufen des kameralen Haushaltsausgleichs 3.3. Stufen des doppischen Haushaltsausgleichs 3.4. Beurteilung der Leistungsfähigkeit nach altem und neuen Recht 3.5. Beurteilung der Leistungsfähigkeit Fazit - 4. Ausblick auf den Umstellungsprozess 1

2 1. Grundsätzliche Änderungen durch das NKHR 1.1. Von Einnahmen und Ausgaben zu Erträgen und Aufwendungen Einnahmen Ausgaben Darstellung der zahlungswirksamen Geschäftsvorfälle Geldverbrauchskonzept Ressourcenverbrauchskonzept Einzahlungen Auszahlungen Erträge Darstellung der zahlungswirksamen und der nichtzahlungswirksamen Geschäftsvorfälle Aufwendungen 1. Grundsätzliche Änderungen durch das NKHR 1.2. Das Drei-Komponenten-Modell im Jahresabschluss Der Haushaltsplan enthält die Planungsinstrumente Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt. Hierin werden die Erträge/Aufwendungen und Einzahlungen/Auszahlungen ausgewiesen. Der Jahresabschluss enthält neben der Ergebnisrechnung und der Finanzrechnung eine Übersicht über das städtische Vermögen und der Schulden (Vermögensrechnung). 2

3 1. Grundsätzliche Änderungen durch das NKHR 1.3. Abgrenzung Erträge/Einzahlungen und Auszahlungen/Aufwendungen Geschäftsvorfälle werden dahingehend unterschieden, ob sie Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt und/oder den Finanzhaushalt haben Ertrag Einzahlung ergebniswirksam aber nicht zahlungswirksam Auflösung von Rückstellungen Aufwand Auszahlung ergebniswirksam aber nicht zahlungswirksam Abschreibungen an Gebäuden Ertrag = Einzahlung ergebniswirksam und zahlungswirksam Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Aufwand = Auszahlung ergebniswirksam und zahlungswirksam Steueraufwand/ Steuerauszahlungen Einzahlung Ertrag zahlungswirksam aber nicht ergebniswirksam Aufnahme von Krediten Auszahlung Aufwand zahlungswirksam aber nicht ergebniswirksam Kauf eines Gebäudes Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Finanzhaushalt 1. Grundsätzliche Änderungen durch das NKHR 1.3. Abgrenzung Erträge/Einzahlungen und Auszahlungen/Aufwendungen Einzahlung Ertrag bzw. Auszahlung Aufwand Geschäftsvorfall ist zahlungswirksam aber nicht ergebniswirksam Beispiel: Kauf eines Gebäudes Auszahlung => Bestand der liquiden Mittel sinken (Vermögensrechung/Finanzrechnung) Eigentumserwerb => Bestand an unbeweglichem Vermögen steigt (Vermögensrechung) FinRechnung Einzahlungen - Auszahlungen = Saldo (-) Vermögensrechnung (Bilanz) Aktivseite 1. Vermögen Sachvermögen (Gebäude) Finanzvermögen (liquide Mittel) Passivseite 1. Kapitalpositionen Überschüsse der ErgR Fehlbeträge der ErgR 4. Verbindlichkeiten Summe der Ressourcen der Stadt bleibt unverändert! => Vorgang ist nicht ergebniswirksam 3

4 1. Grundsätzliche Änderungen durch das NKHR 1.3. Abgrenzung Erträge/Einzahlungen und Auszahlungen/Aufwendungen Ertrag = Einzahlung bzw. Aufwand = Auszahlung Geschäftsvorfall ist ergebniswirksam und zahlungswirksam Beispiel: Steuereinzahlungen/Steuererträge Forderung entsteht => Grund für Ressourcenzuwachs (Ergebnisrechnung/Vermögensrechnung) Forderung wird beglichen => Steuerschuld wird bezahlt (Finanzrechnung/Vermögensrechnung) FinRechnung Einzahlungen (+) - Auszahlungen = Saldo (+) Vermögensrechnung (Bilanz) Aktivseite 1. Vermögen Sachvermögen Finanzvermögen (liquide Mittel) Forderungen Passivseite 1. Kapitalpositionen Überschüsse der ErgR Fehlbeträge der ErgR 4. Verbindlichkeiten ErgRechnung Erträge - Aufwendungen = Saldo (+) Summe der Ressourcen steigt! => Vorgang ist ergebniswirksam 1. Grundsätzliche Änderungen durch das NKHR 1.3. Abgrenzung Erträge/Einzahlungen und Auszahlungen/Aufwendungen Aufwand Auszahlung Geschäftsvorfälle sind ergebniswirksam aber nicht zahlungswirksam Beispiel: Abschreibungen an Gebäuden Abschreibungen bilden den Werteverzehr der abnutzbaren Vermögensgegenstände (Gebäude, Fahrzeuge etc.) ab. Dieser Werteverzehr wirkt sich künftig auf den Haushaltsausgleich aus! (Ergebnisrechnung/Vermögensrechnung) Vermögensrechnung (Bilanz) Aktivseite 1. Vermögen Sachvermögen (Gebäude) Finanzvermögen Passivseite 1. Kapitalpositionen Überschüsse der ErgR Fehlbeträge der ErgR 4. Verbindlichkeiten ErgRechnung Erträge - Aufwendungen = Saldo (-) Summe der Ressourcen der Stadt sinkt! => Vorgang ist ergebniswirksam 4

5 2. Änderungen in der Gliederung des Haushaltsplans Gliederung des Gesamtplans in den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 1 Verwaltungshaushalt Darstellung aller Einnahmen und Ausgaben aus lfd. Verwaltung 2 Vermögenshaushalt Darstellung aller Einnahmen und Ausgaben aus Finanzierungstätigkeit Gliederung des Gesamthaushalts in den Gesamtergebnishaushalt und den Gesamtfinanzhaushalt 1 Ergebnishaushalt Darstellung aller ordentlichen/außerordentlichen (Ergebnisrechnung) Erträge und Aufwendungen 2 Finanzhaushalt Darstellung aller Einzahlungen und (Finanzrechnung) Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit, Finanzierungs- und Investitionstätigkeit 2. Änderungen in der Gliederung des Haushaltsplans Gliederung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts in Einzelplänen 1 Verwaltungshaushalt 0 Allgemeine Verwaltung 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2 Schulen Gliederung des Gesamtergebnishaushalts und des Gesamtfinanzhaushalts in Teilhaushalte Jedem Teilhaushalt wird sein Anteil am Gesamtergebnishaushalt und Gesamtfinanzhaushalt in Form eines Teilergebnishaushalt und eines Teilfinanzhaushalt zugeteilt. THH 1 Innere Verwaltung THH 2 Sicherheit und Ordnung THH 3 Schulträgeraufgaben 5

6 2. Änderungen in der Gliederung des Haushaltsplans Gliederung der Einzelpläne in Unterabschnitten (Gliederung) 1 Verwaltungshaushalt 0 Allgemeine Verwaltung 0010 Gemeindeorgane 0018 Lokale Agenda 0110 Rechnungsprüfungsamt.. Gliederung der Teilhaushalte in Produktbereiche und Produktgruppen THH 1 Innere Verwaltung (Produktbereich 11) Rechnungsprüfungsamt Organisation und EDV Personalwesen. 2. Änderungen in der Gliederung des Haushaltsplans 1 Verwaltungshaushalt 0 Allgemeine Verwaltung 0010 Gemeindeorgane Verwaltungskostenbeiträge Dienstfahrten, Reisekosten Gliederung der Unterabschnitte nach ihren Einnahme- und Ausgabearten (Gruppierung) Gliederung der PG nach ihren Ertragsund Aufwandsarten bzw. nach ihren Einzahlungs- und Auszahlungsarten THH 1 Innere Verwaltung (Produktbereich 11) PG Rechnungsprüfungsamt 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3. Personalaufwendungen Jeder PG kann der Anteil am Teilerg- u TeilfinHH zugeordnet werden Gliederung nach 2 und 3 GemHVO 6

7 2. Änderungen in der Gliederung des Haushaltsplans Verwaltungshaushalt Ergebnishaushalt Einzelplan wofür? Bau- u. Wohnungswesen Einzelplan 6 Teilhaushalt - wofür? Verkehrsflächen Teilhaushalt 5 Gliederung wo? Gemeindestraßen Unterabschnitt 6300 Produktgruppe wo? Gemeindestraßen Produktgruppe Gruppierung was? Unterhaltung Gruppierung Ertrags- u. Aufwandsart - was? Auf. für Sach- u. Dienstleistungen In der KLR (intern) Untergliederung in einzelne Ertrags- und Aufwandskonten Aufwandskonto Unterhaltung d. Straßen - Materialaufwand 3. Der Haushaltsausgleich alt - neu 3.1. Grundsätzliche Änderung des Haushaltsausgleichs Einnahmen - Ausgaben = Zuführungsraten zum Vermögenshaushalt ordentl. Erträge - ordentl. Aufwendungen = ordentliches Ergebnis Zuführungsrate muss mindestens die ordentlichen Tilgungsleistungen und die Kreditbeschaffungskosten decken Ordentliches Ergebnis muss positiv sein, damit alle Ressourcenverbräuche durch Ressourcenzuwächse gedeckt sind 7

8 3. Der Haushaltsausgleich alt - neu 3.4. Beurteilung der Leistungsfähigkeit nach altem und neuem Recht Beispiel A: Einnahmen/ordentliche Erträge Ausgaben/Aufwand Abschreibungen Ordentliche Tilgung Haushaltsausgleich: Einnahmen Ausgaben = Zuführung zum VMH ordentliche Tilgung = ordentliches Ergebnis Mindestzuführung an den VMH und Haushaltsausgleich nicht erreicht! Haushaltsausgleich: Ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen Aufwand Abschreibungen = ordentliches Ergebnis ordentliche Tilgungen wirken sich nicht auf den Ergebnishaushalt aus Haushaltsausgleich erreicht! 3. Der Haushaltsausgleich alt - neu 3.4. Beurteilung der Leistungsfähigkeit nach altem und neuem Recht Beispiel B: Einnahmen/ordentliche Erträge Ausgaben/Aufwand Abschreibungen Stadt ist schuldenfrei! Haushaltsausgleich: Einnahmen Ausgaben = Zuführung zum VMH Durch fehlende Tilgungsleistungen keine Mindestzuführung benötigt! Haushaltsausgleich erreicht! Haushaltsausgleich: Ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen Ausgaben Abschreibungen = ordentliches Ergebnis Haushaltsausgleich nicht erreicht! 8

9 3. Der Haushaltsausgleich alt - neu 3.5. Beurteilung der Leistungsfähigkeit Fazit - Fazit Durch die ausschließliche Betrachtung des Geldflusses in der kann ein falsches Bild von der tatsächlichen finanziellen Situation vermittelt werden. Für den Haushaltsausgleich im NKHR ist daher der Ressourcenverbrauch maßgebend! Aber: Nur wenn das in der Ergebnisrechnung ausgewiesene Ergebnis auch tatsächlich in Form eines Geldzugangs erwirtschaftet wurde, bleibt die Stadt dauerhaft leistungsfähig! Daher wird der Geldfluss im NKHR im Finanzhaushalt/Finanzrechnung gesondert ausgewiesen. 3. Der Haushaltsausgleich alt - neu 3.5. Beurteilung der Leistungsfähigkeit Fazit - Je nachdem, wie die Vermögensgegenstände finanziert/bezahlt sind, wird der Haushaltsausgleich im NKHR schwerer oder einfacher Finanzierung des Vermögens Vermögen bereits abgeschrieben Kredite werden immer noch getilgt Vermögen noch nicht abgeschrieben Keine Kredittilgung mehr Vermögen abgeschrieben Keine Kredittilgung mehr Haushaltsausgleich leichter in NKHR Kein Unterschied 9

10 4. Ausblick auf den Umstellungsprozess 2016 Umstellung auf das NKHR Informationen rund um das NKHR 2015 Intensivkurs zur Handhabung des neuen Haushaltsplans Informationen rund um das NKHR 2014 Schulungen zum NKHR Informationen rund um das NKHR Informationen rund um das NKHR Schulungen zum NKHR Schulungen zum NKHR Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 10