Vorwort. 3. Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform 2 4. Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts

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1 Vorwort V Inhaltsverzeichnis VII Abkürzungsverzeichnis XII Literaturverzeichnis XVIII A. Vorbemerkungen 1 1. Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt 1 2. Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsund Rechnungswesens für die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt 1 3. Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform 2 4. Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts 3 5. Gesetz zur Anpassung des Neuen Kommunalen Haushaltsund Rechnungswesens 3 6. Kommunalverfassungsgesetz 4 B. Kommentierung 5 Abschnitt 1 Haushaltswirtschaft 6 98 Allgemeine Haushaltsgrundsätze 6 A. Allgemeine Haushaltsgrundsätze 6 1. Grundsatz der stetigen Aufgabenerfüllung, unter Beachtung der Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts (Abs. 1) 8 2. Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit (Abs. 2) 9 29 Vergabe von Aufträgen und Zuwendungen Investitionen und Instandsetzungen Kosten- und Leistungsrechnung Gebot, den Haushalt auszugleichen (Abs. 3) Haushaltsausgleich Ausgleich von Jahresfehlbeträgen Sicherung der Zahlungsfähigkeit, Bildung einer Liquiditätsreserve gem. 21 GemHVO Doppik (Abs. 4) Zahlungsfähigkeit Verbot der Überschuldung (Abs. 5) 39 B. Spezielle Haushaltsgrundsätze: Veranschlagungs- und Bewirtschaftungsgrundsätze Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung 40 $ 30 Stundung, Niederschlagung und Erlass Kleinbeträge Haushaltssatzung 58 VII

2 101 Haushaltsplan 74 A. Bestandteile des Haushaltsplanes 76 1 Bestandteile des Haushaltsplanes, Anlagen 77 2 Ergebnisplan 80 3 Finanzplan 92 4 Teilpläne Stellenplan 106 B. Anlagen zum Haushaltsplan Bestandteile des Haushaltsplanes, Anlagen Vorbericht 112 C. Grundsätze für die Veranschlagung Allgemeine Planungsgrundsätze Verfügungsmittel Fremde Finanzmittel Weitere Vorschriften für die Planung und Bewirtschaftung Erläuterungen 134 D. Deckungsgrundsätze Grundsatz der Gesamtdeckung Zweckbindung Deckungsfähigkeit Übertragbarkeit 146 E. Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft Bewirtschaftung Berichtspflicht Haushaltswirtschaftliche Sperre Erlass der Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Nachtragshaushaltsplan Vorläufige Haushaltsführung Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen. 175 S 106 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen Kreditaufnahmen Sicherheiten zugunsten Dritter, Gewährleistung Liquiditätskredite Rücklagen, Rückstellungen Rücklagen Rückstellungen Erwerb und Verwaltung von Vermögen Inventur, Inventar und Vermögensbewertung 259 VIII

3 32 Inventur, Inventar Inventurvereinfachungsverfahren Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote Allgemeine Bewertungsgrundsätze Wertansätze der Vermögensgegenstände und Verbindlichkeiten Vereinfachtes Bewertungsverfahren Abschreibungen Eröffnungsbilanz Erstmalige Bewertung und Aufstellung der Eröffnungsbilanz Berichtigung nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz Veräußerung von Vermögen Kommunalkasse und Buchführung Übertragung von Kassengeschäften Jahresabschluss Allgemeine Grundsätze Rechnungsabgrenzungsposten Ergebnisrechnung, Planvergleich Finanzrechnung, Planvergleich Durchlaufende Posten und vorläufige Rechnungsvorgänge Teilrechnungen, Planvergleich Vermögensrechnung Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre Anhang Rechenschaftsbericht Anlagen Gesamtabschluss Inhalte des Gesamtabschlusses Gesamtfinanzrechnung Gesamtrechenschaftsbericht Beschlyss über den Jahresabschluss und den Gesamtabschluss, Entlastung 439 Abschnitt 2 Sondervermögen und Treuhandvermögen Sondervermögen Treuhandvermögen Sonderkassen Kommunalgliedervermögen Verwaltung von Stiftungen Satzungsänderung, Zweckänderung und Aufhebung von nichtrechtsfähigen Stiftungen Bildung von Stiftungsvermögen 458 IX

4 Abschnitt 3 Unternehmen und Beteiligungen Zulässigkeit wirtschaftlicher Unternehmen Unternehmen in Privatrechtsform Offenlegung und Beteiligungsbericht, Beteiligungsmanagement Vertretung der Kommune in Unternehmen in Privatrechtsform Monopolmissbrauch Planung, Jahresabschluss und dessen Prüfung bei Unternehmen in Privatrechtsform Veräußerung von Unternehmen und Beteiligungen Vorlage- und Anzeigepflicht 506 Energieverträge 511 Abschnitt 4 Prüfungswesen Örtliche Prüfung Überörtliche Prüfung Rechnungsprüfungsämter Rechtsstellung des Rechnungsprüfungsamtes Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes Inhalt der Prüfung Prüfung bei Eigenbetrieben und Anstalten des öffentlichen Rechts 552 Übergangs- und Schlussvorschriften zum Kommunalverfassungsgesetz und zur Gemeindehaushaltsverordnung Übergangs- und Schlussbestimmungen Ausführung des Gesetzes 558 Artikel 23 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten Sprachliche Gleichstellung Übergangsvorschriften Inkrafttreten, Außerkrafttreten 562 C. Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Gemeindehaushaltsverordnung Doppik - GemHVO Doppik) 563 D. Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen; Verbindliche Muster >. 589 Muster 1.' 591 Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster X

5 Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Sachverzeichnis 623 XI