WIRTSCHAFTLICHERE ÖFFENTLICHE VERWALTUNGEN DURCH NEUE STEUERUNGSMODELLE

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Linda Brauer
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1 A 2003/3389 Andreas Bös! WIRTSCHAFTLICHERE ÖFFENTLICHE VERWALTUNGEN DURCH NEUE STEUERUNGSMODELLE Umsetzungsprobleme und Lösungsansätze AKADEMISCHER VERLAG MÜNCHEN 2001

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis -V- Inhaltsverzeichnis Seite V IX I. Zielsetzung und Aufbau der Arbeit 1 II. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip 3 III. Rechtsgrundlagen der Kontrolle des kommunalen Handelns hinsichtlich der Einhaltung des normativen Gebotes der wirtschaftlichen Haushaltsführung 8 A. Kontrolle durch örtliche (kommunale) Rechnungsprüfungsämter 8 B. Kontrolle durch überörtliche Rechnungsprüfung 9 1. Notwendigkeit 9 2. Zuständigkeit Verfassungsrechtliche Zulässigkeit 10 a) Selbstverwaltungsrecht 10 b) Grundrechtsfähigkeit der Kommunen 13 C. Kontrolle durch die Rechtsaufsichtsbehörde 14 IV. Neue Steuerungsmodelle - Ausgangssituation, Überblick und kommunalrechtliche Rahmenbedingungen 17 A. Probleme der bisherigen Steuerung Übersteuerung der Kernverwaltung Untersteuerung der Beteiligungen 24 B. Kurzbeschreibung aktueller (praxisnaher und kommunalfreundlicher) Verfahren Budgetierung/Plafonierung Das Neue Steuerungsmodell der KGSt 36 C. Kommunalrechtliche Rahmenbedingungen für die Haushaltswirtschaft sowie das Kassen- und Rechnungswesen im Hinblick auf das neue Budgetierungsverfahren und das Neue Steuerungsmodell der KGSt 47 V. Umsetzungsprobleme und Lösungsansätze im Rahmen v des Budgetierungsverfahrens 60

3 -VI- A. Stand der Budgetierung bei den Kommunen in Bayern: Bericht, Auswertung, Anmerkungen 60 B. Praxisbeispiel: Kurzbeschreibung und fachliche Beurteilung 68 VI. Umsetzungsprobleme und Lösungsansätze im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells der KGSt beim kaufmännischen Rechnungswesen 75 A. Kosten- und Leistungsrechnung Kostenrechnung 76 a) Kostenartenrechnung 78 aa) Verfahren 78 bb) Kalkulatorische Abschreibungen 79 cc) Kalkulatorische Zinsen 83 dd) Kalkulatorische Wagnisse 88 ee) Kalkulatorische Mieten 91 ff) Kalkulatorische Rückstellungen" 91 b) Kostenstellenrechnung 93 aa) Verfahren 93 bb) Beispiel eines Betriebsabrechnungsbogens 94 cc) Schlüsselung von Gemeinkosten 100 dd) Umlageverfahren 101 ee) Interne Leistungsverrechnungen 102 c) Kostenträgerrechnung, 104 aa) Verfahren 104 bb) Stand der Kostenrechnung für die Entgeltbemessung 105 cc) Mißbrauch der Kostenträgerrechnung für überhöhte Gebühren 108 d) Kostenrechnungssysteme Leistungsrechnung 116 a) Definition des Begriffes Leistung 116 b) Zusammenfassung von Einzelleistungen zu Produkten 117 c) Leistungen als Bezugszahlen für Kostenträger..119 d) Leistungsmeßzahlen für die Kostenartenplanung und -kontrolle 121

4 -VIIe) Leistungszahlen als alleinige Grundlage einer Wirtschaftlichkeitskontrolle 125 B. Kaufmännische Buchführung und Bilanzierung Kameralistische Buchführung (Grundzüge, Vergleich und Überleitung zur Doppik) Bilanzierungsbesonderheiten Bilanzierung in Zusammenschau Grundsätzliche Bemerkungen zur Inventur Grundsätzliche Bemerkungen zur Bewertung in der Bilanz Rückstellungen 145 a) Allgemeine Regeln 145 b) Pensionsrückstellungen 147 c) Rückstellungen für Rekultivierungs-, Entfernungs- und ähnliche Verpflichtungen 151 d) Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften 152 e) Rückstellungen für im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung f) Rückstellungen für Jahresabschluß- und Prüfungskosten 153 g) Rückstellungen für Prozeßkosten Steuerrechtliche Gesichtspunkte 154 a) Betriebe gewerblicher Art 154 b) Probleme einheitlicher Verbuchung und Bilanzierung 155 aa) Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art mit Hoheitsbetrieben 156 bb) Angemessene Eigenkapitalausstattung cc) Übergang von der Überschußrechnung zum Betriebsvermögensvergleich KGSt-Leitlinien für ein neues kommunales Haushalts- und Rechnungsmodell auf doppischer Grundlage - kritische Anmerkungen 159 a) Grundkonzept 159 b) Einzelfragen 160 aa) Sachanlagevermögen 160 bb) Finanzanlagevermögen 162 cc) Vorratsvermögen 163

5 -VIIIdd) Aktive Rechnungsabgrenzung 164 ee) Eigenkapital Anhang als dritter Teil des kaufmännischen Jahresabschlusses.'. 167 VII. Umsetzungsprobleme und Lösungsansätze im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells der KGSt beim Controlling 170 A. Controlling als generelle und spezielle Aufgabe 170 B. Controlling bei der Kernverwaltung Controllingansätze beim Verwaltungshaushalt anhand eines Praxisbeispiels Controlling-Überlegungen zum Vermögenshaushalt 193 C. Controlling-Hinweise zu den Beteiligungen Vertretung" der Gemeinden in Eigenbetrieben a) Begriff des Eigenbetriebs 203 b) Gesonderte Verwaltung und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebs 205 c) Werkleitung und Werkausschuß als Sonderverwaltungsorgane des Eigenbetriebs 206 aa) Werkleitung 206 bb) Werkausschuß 207 d) Möglichkeiten/Maßnahmen der Steuerung durch den Gemeinderat Vertretung" der Gemeinden in selbständigen Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts Vertretung" der Gemeinden in privatrechtlichen Unternehmen 215 a) Arten der Vertretung" 215 b) Einzelfälle 217 aa) Aktiengesellschaft 217 bb) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Vorgaben und Kontrolle 221 VIII. Prüfer und Aufsichtsbehörden als Wirtschaftlichkeits- Kontrolleure und -Berater in der Tagespraxis" 229 IX. Ausblick 233 Literaturverzeichnis XIX

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