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1 Vorwort Bearbeiterverzeichnis Hinweise zur Nutzung des begleitenden Internetangebots Abkürzungsverzeichnis Literatur zum Thema NKF V XV XVII XIX XXI A Grundzüge des NKF I. Die Entwicklung zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement Hintergrund Eckpunktepapier des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen Die Arbeit im Modellprojekt Länderübergreifende Ergebnisse Gesetzgebungsverfahren im Landtag Nordrhein-Westfalen.. 6 II. Bestandteile des NKF Der Ergebnisplan und die Ergebnisrechnung Die Bilanz Der Finanzplan und die Finanzrechnung Produktorientierte Gliederung des Haushalts Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) III. Die Umsetzung in der Praxis Aus- und Fortbildung des Personals Software-Lösung Vermögenserfassung und -bewertung IV. Umlageverbände und NKF V. Ausblick B Kommentierung I. NKF Einführungsgesetz NRW Umstellung auf die doppelte Buchführung, Eröffnungsbilanzstichtag Aufstellung des ersten Gesamtabschlusses Aufstellung des neuen Beteiligungsberichts Umstellung von Aufgabenbereichen IX

2 5 Vermögens- und Schuldenübersicht Aufstellung des doppischen/kameralen Haushaltsplans Ausführung des doppischen/kameralen Haushalts Rechnungslegung über den doppischen/kameralen Haushalt Weitergeltung von Vorschriften Überprüfung der Auswirkungen dieses Gesetzes II. Gemeindeordnung NRW Teil Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Ausschließungsgründe Aufgaben der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten Träger der Gemeindeverwaltung Zuständigkeiten des Rates Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder Hauptausschuss, Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss Aufgaben und Stellung des Bürgermeisters Verwaltungsvorstand Teil Haushaltswirtschaft Allgemeine Haushaltsgrundsätze Haushaltssicherungskonzept Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung Haushaltssatzung Haushaltsplan Erlass der Haushaltssatzung Nachtragssatzung Vorläufige Haushaltsführung Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Verpflichtungsermächtigungen Kredite Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte Rückstellungen Liquidität Vermögensgegenstände Inventur, Inventar und Vermögensbewertung Eröffnungsbilanz Finanzbuchhaltung Übertragung der Finanzbuchhaltung Jahresabschluss Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung Teil Sondervermögen, Treuhandvermögen Sondervermögen X

3 98 Treuhandvermögen Gemeindegliedervermögen Örtliche Stiftungen Teil Rechnungsprüfung Prüfung des Jahresabschlusses, Bestätigungsvermerk Örtliche Rechnungsprüfung Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung Leitung und Prüfer der örtlichen Rechnungsprüfung Überörtliche Prüfung Jahresabschlussprüfung der Eigenbetriebe Teil Wirtschaftliche Betätigung und nichtwirtschaftliche Betätigung Zulässigkeit wirtschaftlicher Betätigung Unternehmen und Einrichtungen des privaten Rechts Wirtschaftsgrundsätze Verbot des Missbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung Veräußerung von Unternehmen, Einrichtungen und Beteiligungen Informations- und Prüfungsrechte Vertretung der Gemeinde in Unternehmen oder Einrichtungen Eigenbetriebe a Rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts Anzeige Teil Gesamtabschluss Gesamtabschluss Beteiligungsbericht Vorlage- und Auskunftspflichten Teil Aufsicht Allgemeine Aufsicht und Sonderaufsicht Aufsichtsbehörden Unterrichtungsrecht Beanstandungs- und Aufhebungsrecht Anordnungsrecht und Ersatzvornahme Bestellung eines Beauftragten Auflösung des Rates Anfechtung von Aufsichtsmaßnahmen Verbot von Eingriffen anderer Stellen Zwangsvollstreckung Teil Übergangs- und Schlussvorschriften, Sondervorschriften Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung (Experimentierklausel) Unwirksame Rechtsgeschäfte XI

4 131 Befreiung von der Genehmigungspflicht Auftragsangelegenheiten Ausführung des Gesetzes Inkrafttreten III. Gemeindehaushaltsverordnung NRW Erster Abschnitt Haushaltsplan Haushaltsplan Ergebnisplan Finanzplan Teilpläne Haushaltssicherungskonzept Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Vorbericht Stellenplan Haushaltsplan für zwei Jahre Nachtragshaushaltsplan Zweiter Abschnitt Planungsgrundsätze und Ziele Allgemeine Planungsgrundsätze Ziele, Kennzahlen zur Zielerreichung Verpflichtungsermächtigungen Investitionen Verfügungsmittel Fremde Finanzmittel Interne Leistungsbeziehungen Kosten- und Leistungsrechnung Weitere Vorschriften für die Haushaltsplanung Dritter Abschnitt Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft Grundsatz der Gesamtdeckung Bildung von Budgets Ermächtigungsübertragung Bewirtschaftung und Überwachung Haushaltswirtschaftliche Sperre, Unterrichtungspflicht Vergabe von Aufträgen Stundung, Niederschlagung und Erlass Vierter Abschnitt Buchführung, Inventar, Zahlungsabwicklung Buchführung Inventur, Inventar Inventurvereinfachungsverfahren Zahlungsabwicklung, Liquiditätsplanung Sicherheitsstandards und interne Aufsicht Fünfter Abschnitt Vermögen und Schulden Allgemeine Bewertungsanforderungen XII

5 33 Wertansätze für Vermögensgegenstände Bewertungsvereinfachungsverfahren Abschreibungen Rückstellungen Sechster Abschnitt Jahresabschluss Jahresabschluss Ergebnisrechnung Finanzrechnung Teilrechnungen Bilanz Rechnungsabgrenzungsposten Weitere Vorschriften zu einzelnen Bilanzposten Anhang Anlagenspiegel Forderungsspiegel Verbindlichkeitenspiegel Lagebericht Siebter Abschnitt Gesamtabschluss Gesamtabschluss Konsolidierung Gesamtlagebericht, Gesamtanhang Beteiligungsbericht Achter Abschnitt Sonderbestimmungen für die erstmalige Bewertung von Vermögen und die Eröffnungsbilanz Aufstellung der Eröffnungsbilanz Ermittlung der Wertansätze Besondere Bewertungsvorschriften Vereinfachungsverfahren für die Ermittlung von Wertansätzen Berichtigung von Wertansätzen nach Feststellung der Eröffnungsbilanz Neunter Abschnitt Schlussvorschriften Aufbewahrung von Unterlagen, Aufbewahrungsfristen Sondervermögen, Treuhandvermögen Stichwortverzeichnis XIII

6 Verzeichnis der Übersichten Übersicht 1 Umsetzungsstand Übersicht 2 Inventar und Bilanz Übersicht 3 Kommunale Bilanz Übersicht 4 Drei-Komponenten-System Übersicht 5 Beispiel für das Heben einer stillen Reserve Übersicht 6 GoB im kaufmännischen Rechnungswesen Übersicht 7 Budgetbildung Übersicht 8 Prüfschema Übersicht 9 Nachvollziehbarkeit von Buchungen Übersicht 10 Buchungsmethoden in der Finanzrechnung Übersicht 11 Regelungsbereiche eines IKS Übersicht 12 Sicherheitsbestimmungen der haushaltsrechtlichen Vorschriften Übersicht 13 Rückstellungen Übersicht 14 Teilwertverfahren Übersicht 15 Idealtypischer Verlauf einer Pensionsrückstellung Übersicht 16 Pensionsrückstellungen Altzusagen Übersicht 17 Pensionsrückstellungen aktueller Aufwand Übersicht 18 Pensionsrückstellungen Pensionsauszahlung Übersicht 19 Aufwandsrückstellung unterlassene Instandhaltung Übersicht 20 Fälle der Rechnungsabgrenzung Übersicht 21 Behandlung geleisteter Zuwendungen Übersicht 22 Gliederung des Anhangs Übersicht 23 Grundlagen für die Sachwertermittlung Übersicht 24 Berechnung Sachwertermittlung Übersicht 25 Berechnung des Bodenwertes Übersicht 26 Ergebnis der Sachwertermittlung Übersicht 27 Auszug aus dem Geoinformationskataster Übersicht 28 Gebäudewertermittlung aus den Anschaffungskosten Übersicht 29 Ergebnis der Wertermittlung aus Anschaffungskosten XIV

Vorwort... Abbildungsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis...

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