NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT. Ausblick

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1 Ausblick Die Einführung und Anwendung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) als Ressourcenverbrauchskonzept verbunden mit der Reform des kommunalen Haushaltsrechts wird bundesweit als Jahrhundert-Werk bezeichnet. Dies erfordert auch für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, das NKF für weitere Entwicklungsschritte offen zu halten und dazu die Erfahrungen der aus der praktischen Anwendung einzubringen. Nur in einem landesweiten Prozess können ein tragfähiges und praxistaugliches Haushaltsrecht und ein gemeindliches Rechnungswesen zur Unterstützung der Gemeinden entstehen. Mit der vierten Auflage der Handreichung für Kommunen wird diesem Ansinnen weiterhin Rechnung getragen, denn die gemeindlichen Erfahrungen haben zu einer Änderung des gemeindlichen Haushaltsrechts geführt. Gleichwohl bleibt weiterhin der Wunsch der Gemeinden, das Land möge offen sein für weitere Erfahrungen der Gemeinden und die möglicherweise daraus zu entwickelnden haushaltsrechtlichen Anpassungen. Seit Einführung des NKF im Jahre 2005 lässt sich feststellen, dass das NKF als neues Haushaltsrecht für die Gemeinden durch seine praktische Anwendung bereits zu einem veränderten Umgang mit der Bewertung von Wirtschaftlichkeit bei der örtlichen Aufgabenerfüllung und der Sicherstellung der örtlichen Leistungsfähigkeit geführt sowie zu einem verstärkten Einstieg in eine effizientere Steuerung der Gemeinden beigetragen hat. Es lässt sich daher feststellen, dass das gemeindliche Haushaltsrecht mit dem Ressourcenverbrauchskonzept sowie unter Einbeziehung kaufmännischer Grundsätze und des Systems der doppelten Buchführung für die Gemeinden eine tragfähige zukunftsbezogene Basis für das örtliche Handeln der Gemeinden zur Verfügung stellt. Werden darauf aufbauend, wie von einigen Gemeinden bereits eingeführt, noch um passende Controllinginstrumente eingesetzt, stehen den Gemeinden für ihre örtliche Haushaltswirtschaft vielfältige Möglichkeiten offen und es ergibt sich ein breiter Handlungsspielraum, der zukunftsbezogen von den Entscheidungsträgern der Gemeinde auszugestalten ist. Auf einer solchen breiten Erfahrungsbasis können die weiteren Entwicklungsschritte für das NKF aufgebaut und überprüft werden. Ohne Vorbehalte kann z.b. darüber diskutiert und entschieden werden, ob die gemeindliche Verpflichtung zum Haushaltsausgleich sich weiterhin nur auf die Tätigkeit der gemeindlichen Kernverwaltung beziehen soll oder nicht zutreffend auf der Erfassung und Abbildung der gesamten wirtschaftlichen Lage der Gemeinde (Ebene des Gesamtabschlusses) aufbauen sollte. Eine Vielzahl von Erkenntnissen der Gemeinden wurde bereits in die NKF-Evaluierung als Überprüfung der haushaltsrechtlichen Vorschriften eingebracht. Im vorgesehenen Zusammenwirken mit dem Land, den kommunalen Spitzenverbänden sowie weiteren Fachverbänden werden die Erfahrungen aller Beteiligten aus der flächendeckenden Anwendung des NKF dazu beitragen, das haushaltswirtschaftliche Handeln sowie das haushaltsrechtliche Regelungswerk inhaltlich weiter zu optimieren. Es muss jedoch dabei gewährleistet werden, dass das Regelungswerk unter Beachtung der kommunalen Selbstverwaltung weiterhin auf das erforderliche Maß beschränkt bleibt. AUSBLICK 1969

2 AUSBLICK 1970

3 ARBEITSHILFEN Übersicht über Runderlasse und Arbeitshilfen 1. Runderlasse des Innenministeriums Zu den gesetzlichen Vorschriften der Gemeindeordnung und der Gemeindehaushaltsverordnung sind durch eine Vielzahl von Runderlassen ergänzende Verfahrenshinweise und Anwendungsvorgaben bekannt gegeben worden. Wie die gesetzlichen Vorgaben unterliegen auch diese dem Gebot des Landes, die Vorschriften für Gemeinden, auch die über die gemeindliche Haushaltswirtschaft, auf das erforderliche Maß zu beschränken. Angepasst an allgemeine Erfordernisse bei den Gemeinden sind derzeit folgende Runderlasse für das Neue Kommunale Finanzmanagement bei der Planung, Ausführung und Rechnungslegung der Haushaltswirtschaft durch die Gemeinden zu beachten: 1. Runderlass Anlage von Geldmitteln durch Gemeinden und Gemeindeverbände vom (SMBl. NRW. 641), Geltungsdauer nicht begrenzt; 2. Rundschreiben Beamtenpensionsversicherungen an die kommunalen Spitzenverbände vom , (keine Veröffentlichung durch das Innenministerium); 3. VV Muster für das doppische Rechnungswesen vom (SMBl. NRW. 6300), geändert durch Runderlass vom (MBl. NRW. S. 1161), Runderlass vom (MBl. NRW. S. 541), Runderlass vom (MBl. NRW. S. 669); Geltungsdauer: Ablauf des Haushaltsjahres 2014; 4. Runderlass Durchführungshinweise zur Bewertung von Pensionsrückstellungen vom (SMBl. NRW. 653), geändert durch Runderlass vom (MBl. NRW. S. 702); Geltungsdauer: bis ; 5. Runderlass Vergabegrundsätze für Gemeinden nach 25 der Gemeindehaushaltsverordnung vom (SMBl. NRW. 6300) ), Geltungsdauer: unbegrenzt; 6. Runderlass Auslegung der Vorschriften über die Verringerung der allgemeinen Rücklage vom (nicht im Ministerialblatt veröffentlicht); 7. Runderlass Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden (GV) vom (SMBl. NRW. 652) ), geändert durch Runderlass vom (MBl. NRW S.428); Geltungsdauer: unbegrenzt; 8. Runderlass Kommunales Haushaltsrecht - Liquiditätsverbund (Cashpooling) im kommunalen Bereich vom ), (nicht im Ministerialblatt veröffentlicht); 9. Gem. Runderlass des MWME NRW und des IM NRW regelmäßige Kontrollen nach Artikel 6 der Freistellungsentscheidung der Kommission vom 28. November 2005 (2005/842 EG) zur Vermeidung von Überkompensation bei der Gewährung von Ausgleichszahlungen an bestimmte Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinen wirtschaftlichen Interesse betraut sind vom (SMBl. NRW. 651), Geltungsdauer: Fünf Jahre; 10. Handreichung des MWME NRW und des IM NRW Zur Beurteilung kommunaler Bürgschaften im Hinblick auf das Europäische Beihilfenrecht auf der Grundlage der Bürgschaftsmitteilung der Europäischen Kommission aus Juni 2008 (Abl. EU 2008/C 155/10) ), (nicht im Ministerialblatt veröffentlicht); 11. Runderlass NKF-Bilanzierung von Wasserwirtschaftsverbänden in der kommunalen Eröffnungsbilanz vom ), (nicht im Ministerialblatt veröffentlicht); 12. Runderlass NKF-Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen (NKF - Kennzahlen) vom ), (nicht im Ministerialblatt veröffentlicht). 13. Runderlass des FM NRW Durchführung des Gesetzes zur Verteilung der Versorgungslasten (Versorgungslastenverteilungsgesetz VLVG) vom vom (SMBl. NRW ). NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1971

4 ARBEITSHILFEN 2. Abbildungsübersicht Die folgenden Abbildungen sollen die Anwendung der Vorschriften der Gemeindeordnung und der Gemeindehaushaltsverordnung unterstützen und deren Inhalt im Überblick verdeutlichen. 2.1 Abbildungen im Kapitel A Einführung Abbildung 1 Das Drei-Komponenten-System des NKF... Abbildung 2 Haushalt der gemeindlichen Kernverwaltung Abbildung 3 Leitgedanken der gemeindlichen Haushaltswirtschaft. Abbildung 4 Schritte im gemeindlichen Haushaltskreislauf Abbildung 5 Haushaltsrechtliche Vorschriften für die Haushaltsplanung Abbildung 6 Haushaltsrechtliche Vorschriften für die Haushaltsausführung Abbildung 7 Haushaltsrechtliche Vorschriften für die Haushaltsrechnung Abbildung 8 Zeitrahmen um die Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres Abbildungen im Kapitel B Die haushaltsrechtlichen Regelungstexte Abbildung 9 Gliederungsschema I ( Direkte Methode ) aus DRS Abbildung 10 Gliederungsschema II ( Indirekte Methode ) aus DRS Abbildung 11 Gliederungsschema Investitionstätigkeit aus DRS Abbildung 12 Gliederungsschema Finanzierungstätigkeit aus DRS Abbildung 13 Direkte Methode insgesamt Abbildung 14 Deutsche Rechnungslegungsstandards 2.3 Abbildungen im Kapitel C Das Haushaltsrecht in der Gemeindeordnung Abbildungen allgemein Abbildung 15 Haushaltsrechtliche Vorschriften in der Gemeindeordnung Abbildung 16 Muster zu Vorschriften der Gemeindeordnung Abbildungen für den 8. Teil der Gemeindeordnung Abbildung 17 Haushalt der gemeindlichen Kernverwaltung Abbildung 18 Leitgedanken der gemeindlichen Haushaltswirtschaft. Abbildung 19 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 8. Teil der Gemeindeordnung.. Abbildung 20 Bildung von produktorientierten Teilplänen ( 75) Abbildung 21 Produktorientierung nach dem NKF-Produktrahmen Abbildung 22 Stufenmodell zur Verringerung der allgemeinen Rücklage... Abbildung 23 Besondere Haushaltsgrundsätze.. Abbildung 24 Das Drei-Komponenten-System des NKF.. Abbildung 25 Entwicklung des Eigenkapitals... Abbildung 26 Wiedererreichung des Haushaltsausgleichs... Abbildung 27 Bilanzansatz negatives Eigenkapital... Abbildung 28 Stufen eines Sanierungsplans.... Abbildung 29 Grundsätze ordnungsmäßiger Risikoüberwachung (GoR) ( 76).... NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1972

5 ARBEITSHILFEN Abbildung 30 Rangfolge der Finanzmittelbeschaffung ( 77)... Abbildung 31 Verfahren zum Erlass der gemeindlichen Haushaltssatzung ( 78).... Abbildung 32 Berichtspflichten gegenüber dem Rat der Gemeinde.. Abbildung 33 Gliederung der Haushaltssatzung... Abbildung 34 Weitergeltung einzelner Haushaltsvorschriften. Abbildung 35 Funktionen des gemeindlichen Haushaltsplans ( 79). Abbildung 36 Bildung von produktorientierten Teilplänen Abbildung 37 Produktorientierung nach dem NKF-Produktrahmen.. Abbildung 38 Produktbereiche im NKF-Produktrahmen... Abbildung 39 Rechengröße Erträge.... Abbildung 40 Rechengröße Einzahlungen..... Abbildung 41 Rechengröße Aufwendungen... Abbildung 42 Rechengröße Auszahlungen. Abbildung 43 Der gemeindliche Haushaltsplan im NKF... Abbildung 44 Inhalte der Teilpläne.. Abbildung 45 Zeitreihe der Haushaltsplanung Abbildung 46 Haushaltswirtschaftliche Unterlagen der Gemeinde Abbildung 47 Maßgaben für den gemeindlichen Haushaltsplan Abbildung 48 Verfahren zum Erlass der Haushaltssatzung ( 80)... Abbildung 49 Aufgaben des Kämmerers der Gemeinde. Abbildung 50 Haushaltswirtschaftliche Unterlagen der Gemeinde. Abbildung 51 Zeitraum des Verfügbarhaltens der Haushaltsplanung Abbildung 52 Festlegungen der gemeindlichen Nachtragssatzung ( 81) Abbildung 53 Übersicht über die Anlagen zum gemeindlichen Haushaltsplan. Abbildung 54 Verfahren zum Erlass der Nachtragssatzung.... Abbildung 55 Weitergeltung einzelner Haushaltsvorschriften ( 82)..... Abbildung 56 Bedarf für überplanmäßige Ermächtigungen ( 83)... Abbildung 57 Grundsätze ordnungsgemäßer Planung (GOP) ( 84).. Abbildung 58 Zeitreihe der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung... Abbildung 59 Einstufung der Gemeinde als professioneller Kunde ( 86)... Abbildung 60 Ermittlung des Kreditbedarfs... Abbildung 61 Merkmale gemeindlicher Haftungsverhältnisse ( 87). Abbildung 62 Außer Kraft getretene Verordnung..... Abbildung 63 Einzelbürgschaft und staatliche Beihilfe. Abbildung 64 Bürgschaftsrichtlinien und staatliche Beihilfe. Abbildung 65 Abgrenzung der Rückstellungen ( 88)..... Abbildung 66 Zulässige Rückstellungsarten.. Abbildung 67 Merkmale bei ungewissen gemeindlichen Verpflichtungen. Abbildung 68 Rückstellungsspiegel... Abbildung 69 Rechengröße Einzahlungen ( 89) Abbildung 70 Rechengröße Auszahlungen Abbildung 71 Zeiträume der Liquiditätsplanung. Abbildung 72 Liquiditätsrisikomess- und -steuerungsverfahren.. Abbildung 73 Liquiditätsspiegel Abbildung 74 Einstufung der Gemeinde als professioneller Kunde... Abbildung 75 Anlagevermögen in der gemeindlichen Bilanz ( 90)..... Abbildung 76 Umlaufvermögen in der gemeindlichen Bilanz.. Abbildung 77 Grundsätze ordnungsmäßiger Finanzplanung (GOF) Abbildung 78 Anschaffungskosten und Herstellungskosten Abbildung 79 Grundsätze ordnungsmäßiger Inventur ( 91)..... Abbildung 80 Zusammenhang von Inventar und Bilanz... NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1973

6 ARBEITSHILFEN Abbildung 81 Grundsätze für Inventur, Inventar und Bilanz der Gemeinde.... Abbildung 82 Wertbegriffe für die gemeindliche Bilanzierung. Abbildung 83 Struktur der gemeindlichen Bilanzentscheidung... Abbildung 84 Anschaffungskosten und Herstellungskosten Abbildung 85 Zusammensetzung der gemeindlichen Anschaffungskosten.. Abbildung 86 Zusammensetzung der gemeindlichen Herstellungskosten Abbildung 87 Verbindlichkeiten in der gemeindlichen Bilanz.. Abbildung 88 Zulässige Rückstellungsarten.. Abbildung 89 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB).. Abbildung 90 Intergenerative Gerechtigkeit Abbildung 91 Wichtige gesetzlich bestimmte Grundsätze... Abbildung 92 Zeitwerte in der gemeindlichen Eröffnungsbilanz ( 92). Abbildung 93 Gliederungsschema für die Eröffnungsbilanz... Abbildung 94 Wichtige Grundsätze.. Abbildung 95 Berichtigung der Werte der gemeindlichen Eröffnungsbilanz. Abbildung 96 Zeitraum des Verfügbarhaltens der Eröffnungsbilanz 2009 Abbildung 97 Verfahren zur Feststellung der Eröffnungsbilanz... Abbildung 98 Stufen eines Sanierungsplans.. Abbildung 99 Eröffnungsbilanzunterlagen... Abbildung 100 Zeitwerte in der gemeindlichen Eröffnungsbilanz. Abbildung 101 Beispiel für einen Bestätigungsvermerk für die Eröffnungsbilanz... Abbildung 102 Berichtigung der Werte der gemeindlichen Eröffnungsbilanz. Abbildung 103 Rechengröße Erträge ( 93)..... Abbildung 104 Rechengröße Aufwendungen.. Abbildung 105 Rechengröße Einzahlungen. Abbildung 106 Rechengröße Auszahlungen Abbildung 107 Arten von Zahlungsdiensten. Abbildung 108 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB).. Abbildung 109 Intergenerative Gerechtigkeit Abbildung 110 Wichtige gesetzlich bestimmte Grundsätze... Abbildung 111 Weitere wichtige Grundsätze Abbildung 112 Schritte zum gemeindlichen Jahresabschluss ( 95)..... Abbildung 113 Aufstellungsverfahren zur Feststellung des Jahresabschlusses... Abbildung 114 Stufen eines Sanierungsplans.. Abbildung 115 Bestandteile und Anlagen des gemeindlichen Jahresabschlusses Abbildung 116 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB).. Abbildung 117 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Abbildung 118 Gestaltung der gemeindlichen Ergebnisrechnung Abbildung 119 Gestaltung der gemeindlichen Finanzrechnung Abbildung 120 Beispiel für die Gestaltung der gemeindlichen Teilrechnungen.. Abbildung 121 Gestaltung der gemeindlichen Bilanz.. Abbildung 122 Gestaltung des gemeindlichen Anhangs Abbildung 123 Jahresabschlussunterlagen der Gemeinde... Abbildung 124 Gestaltung des gemeindlichen Lageberichts. Abbildung 125 Angabepflichten der Verantwortlichen in der Gemeinde.. Abbildung 126 Zeitraum des Verfügbarhaltens des Jahresabschlusses 2011 ( 96) Abbildungen für den 9. Teil der Gemeindeordnung Abbildung 127 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 9. Teil der Gemeindeordnung... NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1974

7 ARBEITSHILFEN Abbildung 128 Abbildung 129 Abbildung 130 Arten von gemeindlichem Sondervermögen ( 97). Haushaltsvorschriften für Betriebe nach 114 und 107 Abs. 2 GO NRW.. Haushaltsvorschriften für Treuhandvermögen ( 98) Abbildungen für den 10. Teil der Gemeindeordnung Abbildung 131 Abbildung 132 Abbildung 133 Abbildung 134 Abbildung 135 Abbildung 136 Abbildung 137 Abbildung 138 Abbildung 139 Abbildung 140 Abbildung 141 Abbildung 142 Abbildung 143 Abbildung 144 Abbildung 145 Inhalte einer örtlichen Rechnungsprüfungsordnung.... Haushaltsrechtliche Vorschriften im 10. Teil der Gemeindeordnung. Haushaltsrechtliche Vorschriften für die Haushaltsplanung ( 101). Haushaltsrechtliche Vorschriften für die Haushaltsausführung.. Haushaltsrechtliche Vorschriften für die Haushaltsrechnung. Beispiele für Prüfungsaussagen zum Jahresabschluss... Berichtsgrundsätze für den Prüfungsbericht.. Möglichkeiten der Tenorierung des Bestätigungsvermerks. Beispiel für einen Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss... Jahresabschlussunterlagen der Gemeinde ( 103)... Gesamtabschlussunterlagen der Gemeinde. Beispiele für Prüfungssachverhalte beim Gesamtabschluss.. Dokumentation zur Programmprüfung Beauftragung der örtlichen Rechnungsprüfung einer anderen Gemeinde Ausschluss und Befangenheit des Prüfers Abbildungen für den 12. Teil der Gemeindeordnung Abbildung 146 Kommunaler Konzern... Abbildung 147 Schritte zum Gesamtabschluss... Abbildung 148 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 12. Teil der Gemeindeordnung. Abbildung 149 Grundsätze ordnungsmäßiger Konzernrechnungslegung (GoK)... Abbildung 150 Ausgewählte deutsche Rechnungslegungsstandards.. Abbildung 151 Zulässiger Verzicht auf einen Gesamtabschluss. Abbildung 152 Aufstellungsverfahren zur Bestätigung des Gesamtabschlusses ( 116)... Abbildung 153 Grundsätze ordnungsmäßiger Konzernrechnungslegung (GoK)... Abbildung 154 Struktur der gemeindlichen Gesamtergebnisrechnung... Abbildung 155 Struktur der gemeindlichen Gesamtbilanz. Abbildung 156 Gestaltung des gemeindlichen Gesamtanhangs.. Abbildung 157 Gestaltung des gemeindlichen Gesamtlageberichts Abbildung 158 Gesamtabschlussunterlagen der Gemeinde... Abbildung 159 Zeitraum des Verfügbarhaltens des Gesamtabschlusses Abbildung 160 Konsolidierungseinheiten. Abbildung 161 Voraussetzungen bei Einbeziehung eines Teilkonzernabschlusses Abbildung 162 Eckpunkte für den gemeindlichen Konsolidierungskreis. Abbildung 163 Struktur der Bilanz nach 266 HGB... Abbildung 164 Gliederung der GuV beim Gesamtkostenverfahren.. Abbildung 165 Gliederung der GuV beim Umsatzkostenverfahren.. Abbildung 166 Messgrößen zur Feststellung der untergeordneten Bedeutung. Abbildung 167 Angabepflichten der Verantwortlichen in der Gemeinde Abbildung 168 Eckpunkte für den örtlichen Zeitplan für den Gesamtabschluss. Abbildung 169 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB).. Abbildung 170 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1975

8 ARBEITSHILFEN Abbildung 171 Abbildung 172 Abbildung 173 Abbildung 174 Abbildung 175 Grundsätze ordnungsmäßiger Konzernrechnungslegung (GoK)... Möglichkeiten der Tenorierung des Bestätigungsvermerks. Beispiel für einen Bestätigungsvermerk für den Gesamtabschluss... Inhalte des gemeindlichen Beteiligungsberichts ( 117) Beispiel einer städtischen Beteiligungsstruktur Abbildungen im Kapitel D Das Haushaltsrecht in der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildungen allgemein Abbildung 176 Abbildung 177 Haushaltsrechtliche Vorschriften in der Gemeindehaushaltsverordnung. Muster zu Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildungen für den 1. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 178 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 1. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung. Abbildung 179 Intergenerative Gerechtigkeit ( 1).... Abbildung 180 Produktorientierung nach dem NKF-Produktrahmen Abbildung 181 Produktbereiche im NKF-Produktrahmen... Abbildung 182 Der neue Haushaltsplan Abbildung 183 Anlagen zum gemeindlichen Haushaltsplan. Abbildung 184 Entwicklung des Eigenkapitals... Abbildung 185 Zeitreihe im Haushaltsplan..... Abbildung 186 Rechengröße Erträge ( 2).... Abbildung 187 Rechengröße Aufwendungen... Abbildung 188 Komponenten des Ergebnisplans... Abbildung 189 Erträge und Aufwendungen im NKF-Kontenrahmen... Abbildung 190 Außerordentliche Erträge und außerordentliche Aufwendungen Abbildung 191 Haushaltspositionen des gemeindlichen Ergebnisplans.... Abbildung 192 Erweiterung des Ergebnisplans für die Festsetzung in der Haushaltssatzung... Abbildung 193 Zuordnungen für den gemeindlichen Ergebnisplan.. Abbildung 194 Zielsetzungen für den gemeindlichen Finanzplan ( 3).. Abbildung 195 Rechengröße Einzahlungen.... Abbildung 196 Rechengröße Auszahlungen Abbildung 197 Komponenten des Finanzplans... Abbildung 198 Einzahlungen und Auszahlungen im NKF-Kontenrahmen... Abbildung 199 Laufende Verwaltungstätigkeit im gemeindlichen Finanzplan Abbildung 200 Investitionstätigkeit im gemeindlichen Finanzplan Abbildung 201 Verwendung erhaltener nicht rückzahlbarer Investitionszuschüsse.. Abbildung 202 Baumaßnahmen im gemeindlichen Finanzplan Abbildung 203 Gewährung von Investitionszuschüssen Abbildung 204 Finanzierungstätigkeit im gemeindlichen Finanzplan... Abbildung 205 Änderung des Bestandes an Finanzmitteln.. Abbildung 206 Zuordnungen für den gemeindlichen Finanzplan.. Abbildung 207 Inhalte der Teilpläne ( 4)... Abbildung 208 Produktorientierung nach dem NKF-Produktrahmen Abbildung 209 Produktbereiche im NKF-Produktrahmen... Abbildung 210 Inhalte der NKF-Produktbereiche... Abbildung 211 Bildung von produktorientierten Teilplänen NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1976

9 ARBEITSHILFEN Abbildung 212 Anforderungen an die örtliche Produktbildung.. Abbildung 213 Schema für eine Produktbeschreibung... Abbildung 214 Zusammensetzung einer Produktkennziffer Abbildung 215 Zusammensetzung von Leistungskennziffern..... Abbildung 216 Anforderungen an die Bildung von Teilplänen.. Abbildung 217 Gliederung des gemeindlichen Ergebnisplans.. Abbildung 218 Teilergebnisplan für den Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft... Abbildung 219 Überleitung des haushaltsmäßigen Ergebnisses zum Saldo der Gebührenkalkulation... Abbildung 220 Abbildung interner Leistungsbeziehungen. Abbildung 221 Teilfinanzplan Allgemeine Finanzwirtschaft... Abbildung 222 Schwellenwerte für ein Haushaltssicherungskonzept ( 5) Abbildung 223 Grundsätze für Haushaltssicherungskonzepte.. Abbildung 224 Grundsätze ordnungsmäßiger Risikoüberwachung (GoR). Abbildung 225 Zeitreihe der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung ( 6)... Abbildung 226 Gestaltung des gemeindlichen Vorberichtes ( 7).. Abbildung 227 Grundstruktur des Stellenplans ( 8)... Abbildung 228 Grundstruktur der Stellenübersicht... Abbildung 229 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung ( 9) Abbildung 230 Übersicht über die Anlagen zum gemeindlichen Haushaltsplan. Abbildung 231 Nachtrags-Ergebnisplan ( 10)... Abbildung 232 Übersicht über die Anlagen zum gemeindlichen Haushaltsplan Abbildungen für den 2. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 233 Abbildung 234 Abbildung 235 Abbildung 236 Abbildung 237 Abbildung 238 Abbildung 239 Abbildung 240 Abbildung 241 Abbildung 242 Abbildung 243 Abbildung 244 Abbildung 245 Abbildung 246 Abbildung 247 Abbildung 248 Abbildung 249 Abbildung 250 Abbildung 251 Abbildung 252 Abbildung 253 Abbildung 254 Abbildung 255 Abbildung 256 Abbildung 257 Abbildung 258 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 2. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung. Intergenerative Gerechtigkeit ( 11).. Grundsätze ordnungsmäßiger Planung (GoP).. Produktorientierung nach dem NKF-Produktrahmen... Produktbereiche im NKF-Produktrahmen Rechengröße Erträge... Rechengröße Aufwendungen.. Rechengröße Einzahlungen. Rechengröße Auszahlungen Anwendung von Grundsätzen der Rechnungslegung. Gliederung des gemeindlichen Ergebnisplans.. Gliederung des gemeindlichen Finanzplans. Kernelemente der gemeindlichen Steuerung ( 12)... Gemeindliche Steuerungsfelder. Zielfunktionen bei gemeindlichen Zielen Funktionen gemeindlicher Kennzahlen.. Neue Informationen über die gemeindliche Haushaltswirtschaft... Mögliche Module für ein gemeindliches Controlling. Grundsätze ordnungsmäßiger Risikoüberwachung (GoR). Zeitreihe der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung ( 13)..... Verfahren der Wirtschaftlichkeitsrechnung ( 14)... Berechnung der gemeindlichen Anschaffungskosten. Berechnung der gemeindlichen Herstellungskosten... Herstellungskosten bei bestehenden Gebäuden.. Instandsetzungen und Modernisierungen als Herstellungskosten... Übersicht zu den gemeindlichen Herstellungskosten.. NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1977

10 ARBEITSHILFEN Abbildung 259 Abbildung 260 Abbildung 261 Abbildung 262 Abbildung 263 Abbildung 264 Abbildung 265 Abbildung 266 Abbildung 267 Abbildung 268 Abbildung 269 Abbildung 270 Kostengruppen der DIN Fremde Finanzmittel ( 16). Rechengröße Erträge ( 17)... Rechengröße Aufwendungen.. Abbildung interner Leistungsbeziehungen.. Erfassung interner Leistungsbeziehungen im NKF-Kontenrahmen.. Grundsätze ordnungsmäßiger Kosten- und Leistungsrechnungen (GoKLR) ( 18) Rechengröße Erlöse/Leistungen Rechengröße Kosten. Ausgestaltung der Kosten- und Leistungsrechnung. Ergebnisrechnung und Kosten- und Leistungsrechnung Regelungsbereiche für die örtliche Kosten- und Leistungsrechnung Abbildungen für den 3. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 271 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 3. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung. Abbildung 272 Erträge und Aufwendungen im gemeindlichen Ergebnisplan ( 20)... Abbildung 273 Laufende Verwaltungstätigkeit im gemeindlichen Finanzplan Abbildung 274 Investitionstätigkeit im gemeindlichen Finanzplan Abbildung 275 Finanzierungstätigkeit im gemeindlichen Finanzplan.. Abbildung 276 Maßgaben bei der Bildung von Budgets ( 21)... Abbildung 277 Übertragung von Ermächtigungen ( 22)... Abbildung 278 Übersicht zur Übertragung von Ermächtigungen... Abbildung 279 Beispiel für einen erweiterten Plan-/Ist-Vergleich. Abbildung 280 Schwellenwerte der Europäischen Union ( 25)..... Abbildung 281 Rahmenbedingungen in den Vergabegrundsätzen.. Abbildung 282 Umgang mit gemeindlichen Forderungen ( 26) Abbildungen für den 4. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 283 Abbildung 284 Abbildung 285 Abbildung 286 Abbildung 287 Abbildung 288 Abbildung 289 Abbildung 290 Abbildung 291 Abbildung 292 Abbildung 293 Abbildung 294 Abbildung 295 Abbildung 296 Abbildung 297 Abbildung 298 Abbildung 299 Abbildung 300 Abbildung 301 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 4. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung. Rechengröße Erträge ( 27)... Rechengröße Aufwendungen.. Rechengröße Einzahlungen. Rechengröße Auszahlungen Arbeitsschritte der Geschäftsbuchführung. Aufgaben der gemeindlichen Geschäftsbuchführung.. Veränderungen von Bilanzposten in der Bilanz. Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB).. Intergenerative Gerechtigkeit Wichtige gesetzlich bestimmte Grundsätze... Weitere wichtige Grundsätze Bildung von produktorientierten Teilplänen... Gestaltung einer Fibu-Kontierungsnummer... Buchungsmethoden in der gemeindlichen Finanzrechnung... Grundsätze ordnungsmäßiger Datenverarbeitung (GoDV). Grundsätze ordnungsmäßiger DV-gestützter Buchführungssysteme (GoBS). Arten der fremden Finanzmittel.... NKF-Kontenrahmen... NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1978

11 ARBEITSHILFEN Abbildung 302 Abbildung 303 Abbildung 304 Abbildung 305 Abbildung 306 Abbildung 307 Abbildung 308 Abbildung 309 Abbildung 310 Abbildung 311 Abbildung 312 Abbildung 313 Abbildung 314 Abbildung 315 Abbildung 316 Abbildung 317 Abbildung 318 Abbildung 319 Abbildung 320 Abbildung 321 Haushaltsrechtlicher Kontenrahmen/Finanzstatistischer Doppikrahmen.. Zusammenhang von Inventar und Bilanz ( 28) Grundsätze für Inventur, Inventar und Bilanz... Grundsätze ordnungsmäßiger Inventur (GoI) Durchführung der gemeindlichen Inventur.... Wertbegriffe für die gemeindliche Bilanzierung Komponenten des Inventurrahmenplans Rechengröße Einzahlungen ( 30).... Rechengröße Auszahlungen Arten von Zahlungsdiensten. Aufgaben der gemeindlichen Zahlungsabwicklung.. Elektronische Zahlungsmittel Bestätigung der rechnerischen Richtigkeit. Bestätigung der sachlichen Richtigkeit. Zeiträume der Liquiditätsplanung... Liquiditätsrisikomess- und -steuerungsverfahren Liquiditätsspiegel... Regelungsbereiche für örtliche Vorschriften ( 31).... Elektronische Zahlungsmittel bei Gemeinden... Regelungssachverhalte für die Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen Abbildungen für den 5. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 322 Abbildung 323 Abbildung 324 Abbildung 325 Abbildung 326 Abbildung 327 Abbildung 328 Abbildung 329 Abbildung 330 Abbildung 331 Abbildung 332 Abbildung 333 Abbildung 334 Abbildung 335 Abbildung 336 Abbildung 337 Abbildung 338 Abbildung 339 Abbildung 340 Abbildung 341 Abbildung 342 Abbildung 343 Abbildung 344 Abbildung 345 Abbildung 346 Abbildung 347 Abbildung 348 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 5. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung. Struktur der gemeindlichen Bilanzentscheidung ( 32)..... Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB). Weitere wichtige Grundsätze Allgemeine Bewertungsanforderungen.. Konkretisierung des Vorsichtsprinzips Anschaffungskosten und Herstellungskosten ( 33)..... Wirtschaftliches Eigentum bei Vermögensgegenständen Die Gemeinde als wirtschaftlicher Eigentümer Zusammensetzung der gemeindlichen Anschaffungskosten. Zusammensetzung der gemeindlichen Herstellungskosten... Herstellungskosten bei bestehenden Gebäuden.. Instandsetzungen und Modernisierungen als Herstellungskosten... Übersicht zu gemeindlichen Herstellungskosten. Erhaltungsaufwand bei bestehenden Gebäuden.. Erneuerungsvorhaben bei Straßen. Haushaltsmäßige Behandlung der geringwertigen Vermögensgegenstände... Bedingungen für die Sammelbewertung ( 34).... Bedingungen bei Festwertverfahren Bedingungen bei der Gruppenbewertung.. Abschreibungsursachen ( 35).... Bestandteile der planmäßigen Abschreibung.... Abschreibungen auf gemeindliche Vermögensgegenstände.. Zulässige Abschreibungsmethoden Abschreibungen und Sonderposten Zusammensetzung der Anschaffungskosten Zusammensetzung der Herstellungskosten.. NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1979

12 ARBEITSHILFEN Abbildung 349 Abbildung 350 Abbildung 351 Abbildung 352 Abbildung 353 Abbildung 354 Abbildung 355 Abbildung 356 Abbildung 357 NKF-Rahmentabelle für kommunale Abschreibungen... Zulässige Rückstellungsarten ( 36).. Rückstellungsspiegel... Eckpunkte für die Bewertung von Pensionsrückstellungen Rückstellungen bei Umweltschäden Kriterien für Rückstellungen nach 36 Abs. 4 GemHVO NRW... Eckpunkte für die Beteiligung an Versorgungslasten.. Weitere zulässige gemeindliche Rückstellungen.. Prüfungen vor der Bildung von Rückstellungen Abbildungen für den 6. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 358 Bestandteile und Anlagen des gemeindlichen Jahresabschlusses... Abbildung 359 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 6. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung. Abbildung 360 Mehrjähriger Zeitvergleich auch beim Jahresabschluss.. Abbildung 361 Schritte zum gemeindlichen Jahresabschluss 37) Abbildung 362 Der gemeindliche Jahresabschluss im NKF.. Abbildung 363 Verfahren zur Feststellung des Jahresabschlusses..... Abbildung 364 Komponenten der Ergebnisrechnung ( 38)... Abbildung 365 Haushaltspositionen der laufenden Verwaltungstätigkeit. Abbildung 366 Beispiel für eine erweiterte Ergebnisrechnung... Abbildung 367 Komponenten der Finanzrechnung ( 39)... Abbildung 368 Laufende Verwaltungstätigkeit in der Finanzrechnung Abbildung 369 Beispiel für eine erweiterte Finanzrechnung... Abbildung 370 Änderung des Bestandes an Finanzmitteln... Abbildung 371 Fremde Finanzmittel.. Abbildung 372 Anforderungen an die Bildung von Teilrechnungen ( 40).. Abbildung 373 Gliederung der Teilrechnungen... Abbildung 374 Funktionen der gemeindlichen Bilanz ( 41).... Abbildung 375 Struktur der gemeindlichen Bilanzentscheidung... Abbildung 376 Wertbegriffe für die Bilanzierung.. Abbildung 377 Aktiva und Passiva im NKF-Kontenrahmen... Abbildung 378 Allgemeine Grundsätze für die gemeindliche Bilanz Abbildung 379 Bilanzgliederungsschema... Abbildung 380 Grundsätze für Inventur, Inventar und Bilanz Abbildung 381 Wirtschaftliches Eigentum an Vermögensgegenständen Abbildung 382 Allgemeine Bewertungsanforderungen... Abbildung 383 Zusammensetzung der gemeindlichen Anschaffungskosten. Abbildung 384 Zusammensetzung der gemeindlichen Herstellungskosten... Abbildung 385 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB).. Abbildung 386 Grundsätze zur gemeindlichen Bilanz (Jahresabschluss)... Abbildung 387 Veränderungen von Bilanzposten in der gemeindlichen Bilanz.. Abbildung 388 Anlagevermögen in der gemeindlichen Bilanz. Abbildung 389 Bilanzierung von EDV-Software... Abbildung 390 Sachanlagevermögen in der gemeindlichen Bilanz.. Abbildung 391 Umlaufvermögen in der gemeindlichen Bilanz... Abbildung 392 Bedingungen bei Festwertverfahren Abbildung 393 Bedingungen bei der Gruppenbewertung.. Abbildung 394 Bedingungen für die Sammelbewertung. Abbildung 395 Umgang mit gemeindlichen Forderungen... NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1980

13 ARBEITSHILFEN Abbildung 396 Privatrechtliche Forderungen in der gemeindlichen Bilanz... Abbildung 397 Arten fremder Finanzmittel Abbildung 398 Bilanzierung des gemeindlichen Eigenkapitals Abbildung 399 Zulässige Rückstellungsarten.. Abbildung 400 Eckpunkte für die Bewertung von Pensionsrückstellungen Abbildung 401 Anforderungen an die Rückstellungsbildung. Abbildung 402 Weitere zulässige gemeindliche Rückstellungen.. Abbildung 403 Verbindlichkeiten in der gemeindlichen Bilanz.. Abbildung 404 Zuordnungen für die gemeindliche Bilanz.. Abbildung 405 Voraussetzungen für die gemeindliche Rechnungsabgrenzung ( 42)... Abbildung 406 Arten der gemeindlichen Rechnungsabgrenzungsposten... Abbildung 407 Rechnungsabgrenzungsspiegel Abbildung 408 Gewährung von Investitionszuschüssen ( 43)... Abbildung 409 Behandlung geleisteter Zuwendungen... Abbildung 410 Verwendung erhaltener nicht rückzahlbarer Investitionszuschüsse.. Abbildung 411 Behandlung erhaltener Zuwendungen... Abbildung 412 Abschreibungen und Sonderposten Abbildung 413 Sonderpostenspiegel... Abbildung 414 Funktionen des gemeindlichen Anhangs ( 44)... Abbildung 415 Informationsbegriffe des gemeindlichen Anhangs Abbildung 416 Gliederung des gemeindlichen Anhangs Abbildung 417 Bewertungs- und Ansatzwahlrechte in der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 418 Besondere Erläuterungspflichten im gemeindlichen Anhang.. Abbildung 419 Vorgaben für Angaben im gemeindlichen Anhang Abbildung 420 Wichtige örtliche Angaben im gemeindlichen Anhang. Abbildung 421 Sonderpostenspiegel. Abbildung 422 Rückstellungsspiegel. Abbildung 423 Rechnungsabgrenzungsspiegel.. Abbildung 424 Haushaltswirtschaftlicher Spiegel... Abbildung 425 Erfassung von Vermögen in der Anlagenbuchhaltung ( 45).... Abbildung 426 Anlagevermögen im Anlagenspiegel... Abbildung 427 Gliederung des Anlagenspiegels... Abbildung 428 Gliederung des Forderungsspiegels ( 46)... Abbildung 429 Privatrechtliche Forderungen im Forderungsspiegel Abbildung 430 Gliederung des Verbindlichkeitenspiegels ( 47)... Abbildung 431 Abgrenzung des öffentlichen Bereichs Abbildung 432 Merkmale gemeindlicher Haftungsverhältnisse. Abbildung 433 Gestaltung des gemeindlichen Lageberichts ( 48).... Abbildung 434 Grundsätzen ordnungsmäßiger Lageberichterstattung (GoL) Abbildung 435 Grundsätze ordnungsmäßiger Risikoüberwachung (GoR) Abbildungen für den 7. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 436 Abbildung 437 Abbildung 438 Abbildung 439 Abbildung 440 Abbildung 441 Abbildung 442 Zulässiger Verzicht auf einen Gesamtabschluss Kommunaler Konzern... Arbeitsschritte beim gemeindlichen Gesamtabschluss... Gliederung einer Gesamtabschlussrichtlinie... Eckpunkte für den örtlichen Zeitplan für den Gesamtabschluss Organisation und Unterstützung beim gemeindlichen Gesamtabschluss. Haushaltsrechtliche Vorschriften im 7. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung. NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1981

14 ARBEITSHILFEN Abbildung 443 Abbildung 444 Abbildung 445 Abbildung 446 Abbildung 447 Abbildung 448 Abbildung 449 Abbildung 450 Abbildung 451 Abbildung 452 Abbildung 453 Abbildung 454 Abbildung 455 Abbildung 456 Abbildung 457 Abbildung 458 Abbildung 459 Abbildung 460 Abbildung 461 Abbildung 462 Abbildung 463 Abbildung 464 Abbildung 465 Abbildung 466 Abbildung 467 Abbildung 468 Abbildung 469 Abbildung 470 Abbildung 471 Abbildung 472 Abbildung 473 Abbildung 474 Abbildung 475 Abbildung 476 Abbildung 477 Abbildung 478 Abbildung 479 Abbildung 480 Abbildung 481 Abbildung 482 Abbildung 483 Abbildung 484 Abbildung 485 Abbildung 486 Abbildung 487 Abbildung 488 Abbildung 489 Abbildung 490 Abbildung 491 Abbildung 492 Abbildung 493 Grundsätze ordnungsmäßiger Konzernrechnungslegung (GoK)... Grundsätze ordnungsmäßiger Kapitalflussrechnung (GoKfr). Ausgewählte deutsche Rechnungslegungsstandards.. Struktur der Bilanz nach 266 HGB ( 49) Gliederung der GuV beim Gesamtkostenverfahren.. Gliederung der GuV beim Umsatzkostenverfahren Struktur der Gesamtergebnisrechnung Ergebnisauswirkungen auf die Gesamtergebnisrechnung.. Struktur der Gesamtbilanz.... Gliederung des Gesamtanhangs Gliederung des Gesamtlageberichts Gliederung des Gesamteigenkapitalspiegels... Allgemeine Bewertungsanforderungen... Abschreibungsursachen Kriterien für Anpassungen von Abschreibungen... Zulässige Rückstellungsarten.. Besondere Bilanzvorschriften... Grundsätze ordnungsmäßiger Konzernrechnungslegung (GoK)... Bücher des Handelsgesetzbuches.. Konsolidierungseinheiten ( 50).. Konsolidierungsformen bei gemeindlichen Betrieben... Voraussetzungen bei Einbeziehung eines Teilkonzernabschlusses Prüfschritte zur Abgrenzung des örtlichen Konsolidierungskreises Eckpunkte für den gemeindlichen Konsolidierungskreis.. Konsolidierungsgrundsätze.. Bildung einer Positionennummer... Vom NKF-Positionenrahmen bis zum Gesamtabschluss... Grundsätze der Einheitlichkeit für den Gesamtabschluss.. Sachverhalte der Übergangskonsolidierung.. Abgrenzung der öffentlich-rechtlichen Betriebe. Anzuwendende Vorschriften des Handelsgesetzbuches. Konsolidierungsschritte für den gemeindlichen Gesamtabschluss Gesamtbilanzgliederungsschema Grundstruktur der Gesamtergebnisrechnung... Aktiv- und Passivposten der Schuldenkonsolidierung.. Abgrenzung der privatrechtlichen Betriebe der Gemeinde.. Kriterien für eine einheitliche Leitung Kriterien für Kontrollrechte.. Merkmale für assoziierte Unternehmen.. Merkmale für einen maßgeblichen Einfluss... Anzuwendende Vorschriften des Handelsgesetzbuches. Grundsätze ordnungsmäßiger Lageberichterstattung (GoL) ( 51).. Grundsätze ordnungsmäßiger Risikoüberwachung (GoR).. Gestaltung des Gesamtlageberichts... Wichtige Angabepflichten im gemeindlichen Gesamtanhang..... Gestaltung des Gesamtanhangs. Sonstige wichtige Angaben im gemeindlichen Gesamtanhang.. Grundsätze ordnungsmäßiger Kapitalflussrechnung (GoKfr). Cashflows der Zahlungsstrombereiche.. Schema für eine Gesamtkapitalflussrechnung (direkt) Schema für eine Gesamtkapitalflussrechnung (indirekt) NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1982

15 ARBEITSHILFEN Abbildung 494 Abbildung 495 Abbildung 496 Abbildung 497 Abbildung 498 Abbildung 499 Abbildung 500 Informationen im gemeindlichen Beteiligungsbericht ( 52).. Produktbereiche im NKF-Produktrahmen.... Struktur der Bilanz nach 266 HGB... Gliederung der GuV beim Gesamtkostenverfahren.. Gliederung der GuV beim Umsatzkostenverfahren.. Örtliche Übersichten über die gemeindlichen Betriebe Beispiel für eine Übersicht über gemeindliche Betriebe Abbildungen für den 8. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 501 Abbildung 502 Abbildung 503 Abbildung 504 Abbildung 505 Abbildung 506 Abbildung 507 Abbildung 508 Abbildung 509 Abbildung 510 Abbildung 511 Abbildung 512 Abbildung 513 Abbildung 514 Abbildung 515 Abbildung 516 Abbildung 517 Abbildung 518 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 8. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung. Wertbegriffe für die Eröffnungsbilanzierung ( 53).. Schema für die Gliederung der Eröffnungsbilanz... Sachanlagevermögen in der gemeindlichen Eröffnungsbilanz... Bewertung von bebauten Grundstücken... Umlaufvermögen in der gemeindlichen Eröffnungsbilanz 1. Berechnungsschema für Sonderposten in der Eröffnungsbilanz... Ermittlung von Zuwendungsanteilen Berechnungsschema für Sonderposten in der Eröffnungsbilanz... Zulässige Rückstellungsarten.. Verbindlichkeiten in der gemeindlichen Eröffnungsbilanz Grundsätze ordnungsmäßiger Lageberichterstattung (GoL)... Grundsätze ordnungsmäßiger Risikoüberwachung (GoR). Grundsätze für Inventur, Inventar und Bilanz Grundsätze ordnungsmäßiger Inventur (GoI) Allgemeine Bewertungsanforderungen ( 54)... Bewertung bei örtlichen (kommunalen) Stiftungen ( 55)... Bewertungsverfahren für Unternehmen mit gemeindlicher Bedeutung Abbildungen für den 9. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung Abbildung 519 Abbildung 520 Abbildung 521 Abbildung 522 Abbildung 523 Abbildung 524 Abbildung 525 Abbildung 526 Haushaltsrechtliche Vorschriften im 9. Abschnitt der Gemeindehaushaltsverordnung. Regelungssachverhalte für die Errichtung von Unterlagen in elektronischer Form... Mikrofilm-Grundsätze. Aufbewahrung von Originaldokumenten. Regelungssachverhalte für die örtliche Aufbewahrung ( 58).... Vorschriften der Gemeindeordnung für Sondervermögen ( 59). Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung für Sondervermögen... Vorschriften der Gemeindeordnung für Treuhandvermögen Weitere besondere Abbildungen Abbildung 527 Abbildung 528 Abbildung 529 Abbildung 530 Produktfelder im finanzstatistischen Produktrahmen.. Produktbereiche im finanzstatistischen Produktrahmen.. Produktgruppen im finanzstatischen Produktrahmen.. Haushaltsrechtlicher Kontenrahmen/Finanzstatistischer Doppikrahmen NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1983

16 ARBEITSHILFEN 3. Abkürzungsverzeichnis A AAVG A 9 Abs. AfA AGVGA AHK AktG AnlV AO ArchivG Art. AZVO Gesetz über die Gründung des Verbandes zur Sanierung und Aufbereitung von Altlasten Nordrhein-Westfalen (Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetz) Besoldungsgruppe A 9 (nach Bundesbesoldungsrecht) Absatz Absetzung für Abnutzung Arbeitsgemeinschaft der Vorsitzenden der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte in NRW Anschaffungs- und Herstellungskosten Aktiengesetz Verordnung über die Anlage des gebundenen Vermögens von Versicherungsunternehmen (Anlageverordnung) Abgabenordnung Gesetz über die Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts im Lande Nordrhein-Westfalen (Archivgesetz Nordrhein-Westfalen -) Artikel Arbeitszeitverordnung Nordrhein-Westfalen B B 2 BaFin BauGB BauO BBesG BeamtStG BeamtVG BekanntmVO BewG BgA BGB BGBl BGG BHO BilMoG BITV BKVO BMF BMJ BStBl BWaldG bzw. Besoldungsgruppe B 2 (nach Bundesbesoldungsrecht) Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Baugesetzbuch Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung NRW) Bundesbesoldungsgesetz Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten der Länder (Beamtenstatusgesetz) Beamtenversorgungsgesetz Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (Bekanntmachungsverordnung) Bewertungsgesetz Betrieb gewerblicher Art Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgesetzblatt Gesetze des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen) Bundeshaushaltsordnung Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzmodernisierungsgesetz) Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung Nordrhein-Westfalen Verordnung zur Regelung der Gruppenstärken und über die Betriebskosten nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (Betriebskostenverordnung) Bundesministerium der Finanzen Bundesministerium der Justiz Bundessteuerblatt Gesetz zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft (Bundeswaldgesetz) beziehungsweise NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1984

17 ARBEITSHILFEN D DepV Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung) DEVFP Deutscher Verband Financial Planner e.v. dgl. dergleichen d.h. das heißt DIN Deutsches Institut für Normung e.v. DL-InfoV Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs- Informationspflichten-Verordnung) DMBilG Gesetz über die Eröffnungsbilanz in Deutscher Mark und die Kapitalneufestsetzung 1990 (D- Markbilanzgesetz) DRS Deutscher Rechnungslegungsstandard DRSC Deutsches Rechnungslegungs Standards Commitee e.v. DSchG NRW Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz DV Datenverarbeitung E Euro EAK Eigenkapitalaufbaukonzept EDV Elektronische Datenverarbeitung EFoG Gesetz zur Errichtung von Fonds für die Versorgung in Nordrhein-Westfalen (Versorgungsfondsgesetz) EigVO Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen EstR Einkommensteuer-Richtlinien ErbbauVO Verordnung über das Erbbaurecht EU Europäische Union EUR Euro EUV Erholungsurlaubsverordnung Nordrhein-Westfalen evtl. eventuell F f. folgende (Seite) ff folgende (Seiten, Paragraphen) FoSiG Gesetz zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz) G GA GB II gem. GemHVO GemKHBVO GewStG GFG GFRG GG ggf. Gesamtabschluss Gemeindebilanz II gemäß Verordnung über das Haushaltswesen der Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen Gemeindekrankenhausbetriebsverordnung Gewerbesteuergesetz Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr... (Gemeindefinanzierungsgesetz GFG...) Gesetz zur Neuordnung der Gemeindefinanzen (Gemeindefinanzreformgesetz) Grundgesetz gegebenenfalls NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1985

18 ARBEITSHILFEN GKG GKV GmbH GO GoA GoB GoBi GoBS GoDV GOF GoI GoK GoKfr GoKLR GoL GOP GoR GPA GPAG GrStG GtG GuV GV GV. GWB GWG Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit Gesamtkostenverfahren Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfungen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung Grundsätze ordnungsmäßiger DV-gestützter Buchführungssysteme Grundsätze ordnungsmäßiger Datenverarbeitung Grundsätze ordnungsmäßiger Finanzplanung Grundsätze ordnungsmäßiger Inventur Grundsätze ordnungsmäßiger Konzernrechnungslegung Grundsätze ordnungsmäßiger Kapitalflussrechnung Grundsätze ordnungsmäßiger Kosten- und Leistungsrechnung Grundsätze ordnungsmäßiger Lageberichterstattung Grundsätze ordnungsgemäßer Planung Grundsätze ordnungsmäßiger Risikoüberwachung Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Gesetz über die Errichtung einer Gemeindeprüfungsanstalt Grundsteuergesetz Gesetz über Gemeinheitsteilung und Reallastenablösung (Gemeinheitsteilungsgesetz) Gewinn- und Verlustrechnung Gemeindeverbände Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Geringwertige Wirtschaftsgüter H HB II HG HGB Hj HSK Handelsbilanz II Haushaltsgesetz (des Landes Nordrhein-Westfalen) Handelsgesetzbuch Haushaltsjahr Haushaltssicherungskonzept I i.d.r. IdU IDW IFG In der Regel Institut der Unternehmensberater Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.v. Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen) IM Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen (bis Juni 2010) InsO Insolvenzordnung InvG Investmentgesetz i.s.d. im Sinne des J JA Jahresabschluss NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1986

19 ARBEITSHILFEN K KAG KAGG KAV KHBV KFR KGSt KHG KLR KorruptionsbG KStG KWG Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften Konzessionsabgabenverordnung Krankenhaus-Buchführungsverordnung Kapitalflussrechnung Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen Kosten- und Leistungsrechnung Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz) Körperschaftssteuergesetz Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz) L LAbfG LBesG LBG LFoG LG LHO LPartG LRH LWG Abfallgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesabfallgesetz) Besoldungsgesetz für das Land Nordrhein-Nordrhein-Westfalen (Landesbesoldungsgesetz) Beamtengesetz für das Land Nordrhein-Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtengesetz) Landesforstgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetz zur Sicherung des Naturhaushalts und zur Entwicklung der Landschaft (Landschaftsgesetz - LG) Landeshaushaltsordnung Nordrhein-Westfalen Lebenspartnergesetz Landesrechnungshof Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz) M max. maximal MBl. Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen MIK Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (ab Juli 2010) MWME NRW Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen N NHK NKF NKFEG NKFG Nrn. NRW Normalherstellungskosten Neues Kommunales Finanzmanagement Gesetzes zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement in den Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen Nummern Nordrhein-Westfalen O o.a. ÖPNV ÖPP oben angeführt Öffentlicher Personennahverkehr Öffentliche Private Partnerschaft NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1987

20 ARBEITSHILFEN P PBV PPP Pflegebuchführungsverordnung Public Private Partnership Q Qm Quadratmeter R RAP RechKredV Rechnungsabgrenzungsposten Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute S S. Seite, auch Satz SchulG Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW) SGB Sozialgesetzbuch SGV. Systematische Sammlung aller geltenden Gesetze und Verordnungen des Landes NRW SIG Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen (Signaturgesetz) SMBl. Systematische Sammlung aller geltenden und in Teil I des Ministerialblattes NRW. veröffentlichten Erlasse des Landes Nordrhein-Westfalen sog. so genannte/so genannten Sp. Spalte SpkG Sparkassengesetz SzWG Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (Stabilitätsgesetz) StiftG Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen StrWG Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen StWG Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft T TEUR Tausend Euro U UKV USchadG USt u.u. UWG Umsatzkostenverfahren Gesetz zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz) Umsatzsteuer unter Umständen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb V v. vom, von VBL Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder vgl. vergleiche VgV Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge v.h. von Hundert NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1988

21 ARBEITSHILFEN VkBl. VKZVKG VLVG VwVfG VwVG Verkehrsblatt Gesetz über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Landes Nordrhein-Westfalen Gesetz zur Verteilung der Versorgungslasten (Versorgungslastenverteilungsgesetz) Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Verwaltungsvollstreckungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen W WEG WertV WpDVerOV WpHG WVG Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz) Verordnung über Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Wertermittlungsverordnung) Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und Organisationsverordnung Wertpapierhandelsgesetz Gesetz über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz) Z z.a. ZAG z.b. ZPO Z.T. zur Anstellung Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz zum Beispiel Zivilprozessordnung zum Teil ΞΞΞΞΞΞΞΞΞΞΞΞ NKF-RUNDERLASSE UND ARBEITSHILFEN 1989