Den kommunalen Haushaltsplan richtig lesen und verstehen

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1 Den kommunalen Haushaltsplan richtig lesen und verstehen Leitfaden für Rat und Verwaltung Von Prof. Dr. Gunnar Schwarting Beigeordneter a.d., Geschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz 2., neu bearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Verzeichnis der Schaubilder 13 Abkürzungsverzeichnis 15 Kapitel I Einführung Der Haushalt als Instrument der Kommunalpolitik Finanzwirtschaftliche Planung Finanzwirtschaftlicher Handlungsrahmen Prioritäten und Kontrolle Der Haushalt Haushaltssatzung Haushaltsplan Der Haushaltsplan: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Besonderheiten des kommunalen Rechnungswesens Unterscheidung laufender und vermögenswirksamer Vorgänge Zuordnungsfragen Der Haushaltsplan: Ordnungsprinzipien Gliederung und Gruppierung Unterabschnitte Zuführungen zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Verpflichtungsermächtigungen Der Haushaltsplan: Bestandteile und Anlagen Gesamtübersichten Einzelpläne und Sammelnachweise Anlagen Haushaltssicherungskonzept und Beteiligungsbericht Der Haushaltsplan: Zusatzinformationen durch Wirtschaftspläne Kommunale Unternehmen und kommunaler Haushalt Organisationsformen Aufgabenfelder und Strukturmerkmale 30 24

3 6.4 Der Eigenbetrieb Unternehmen in Privatrechtsform Sparkassen Zweckverbände Kapitel II Kommunale Aufgaben und Ausgaben: Grundlagen zum Verständnis Kommunale Aufgaben Örtliche und Überörtliche Aufgaben Arten kommunaler Aufgaben Freiwillige Aufgaben Pflichtaufgaben Übertragene Angelegenheiten Aufgabenabgrenzung im kreisangehörigen Raum Spannungsverhältnis zwischen Kreisen und kreisangehörigen Gemeinden Ergänzungs- und Ausgleichsaufgaben Entwicklung und Struktur kommunaler Ausgaben Sozialhilfe als Ursache des Ausgabenanstiegs Folgen der Ausgabenentwicklung Veränderungen der Ausgabenstrukturen Kapitel III Die wichtigsten kommunalen Einnahmen Ein schneller Überblick Steuern Spezielle Entgelte Finanzausgleich Vermögen und Kredite Entwicklung und Struktur kommunaler Einnahmen Gewerbesteuer Grundzüge Vom Gewerbeertrag zum Meßbetrag Zerlegung und örtlicher Hebesatz Gewerbesteuerumlage Die Gewerbesteuer in der Kritik Erhalt oder Abschaffung der Gewerbesteuer? Grundsteuer Vom Einheitswert zum Meßbetrag Einheitswerte und Verkehrswerte 54 59

4 4.3 Reform der Grundsteuer? Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Zielsetzungen der Gemeindefinanzreform Von der Einkommensteuer zur Schlüsselzahl Kappungsgrenze und Steuerstatistik Steuer oder Quasi-Zuweisung? Wohnortbezug und Bevölkerungsstruktur Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Von der Umsatzsteuer zur Schlüsselzahl Ein endgültiger Verteilungsschlüssel Spezielle Entgelte Gebühren Struktur kommunaler Gebühren Grundsätze der Gebührenerhebung Kostendeckungsprinzip und Kostenrechnung Bewertung des Anlagevermögens Kalkulatorische Kosten im Haushaltsplan Gebührenmaßstäbe Beiträge Typische Beiträge Berechnung des Beitrags Beitragsmaßstäbe Finanzausgleich Umfang und Struktur des Finanzausgleichs Verbundmasse und Verbundsatz Leistungen außerhalb des Steuerverbundes und Befrachtungen Allgemeine und Zweckzuweisungen Besonderheiten zweckgebundener Zuweisungen Schlüsselzuweisungen als Kernelement des Finanzausgleichs Finanzbedarf und Finanzkraft Finanzbedarf und Hauptansatz Nebenansätze Steuerkraft und Ausgleichsfaktor Probleme der Zweckzuweisungen Zweckzuweisungen: Notwendigkeit oder Gängelung? Finanzierung der Folgekosten Die Kreisumlage 74 97

5 9. Kredite Grundlagen Investitionsfinanzierung durch Kredite Rentierliche" Investitionen Begriffe der Kreditwirtschaft Arten der Kreditaufnahme Kreditgeber Laufzeit eines Darlehens Zinsbindungsfrist Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Grenzen der Kreditaufnahme Die dauerhafte Leistungsfähigkeit Stabilitätspolitische Grenzen Kapitel IV Grundzüge der Haushaltswirtschaft Allgemeine Haushaltsgrundsätze Überblick Stetige Aufgabenerfüllung Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Konjunkturpolitische Erfordernisse Öffentlichkeit Haushaltsausgleich Wann ist ein Haushalt ausgeglichen? Fehlbedarf und Fehlbetrag Berechnungsgrundlagen Vereinfachtes Verfahren Die Folgen unausgeglichener Haushalte Die Rolle der Aufsichtsbehörde Haushaltskonsolidierung Bedarfszuweisungen Grundsätze der Einnahmebeschaffung: Rangfolge der Deckungsmittel Aufstellung und Ausführung des Haushalts Die Phasen des Haushalts Von der Aufstellung zum Entwurf Beratung und Beschlußfassung im Rat Das Genehmigungsverfahren Ausführung und Rechnungslegung Anforderungen an die Haushaltsplanung Vollständigkeit und Präzision

6 I«C en 3.2 Zweckbestimmung Zeitliche Geltung Haushaltsreste Dezemberfieber" Gesamtdeckungsprinzip Echte Deckungsfähigkeit Vorläufige Haushaltsführung Leistung von Ausgaben Steuererhebung und Kreditaufnahme Veränderungen des Haushalts im Jahresverlauf Über- und außerplanmässige Ausgaben Sonderfälle Der Nachtragshaushalt Pflicht zum Nachtragshaushalt Vermögen und Rücklagen Sondervermögen und freies Vermögen Vermögensarten Bewirtschaftung des Vermögens Rücklagen und Liquidität Finanzplanung und Investitionsprogramm Zeithorizont der Finanzplanung Probleme der Finanzplanung Jahresrechnung und Rechnungsprüfung Haushaltsrechnung Kassenmässiger Abschluß Örtliche Prüfung Das Rechnungsprüfungsamt Schlußbericht und Entlastung Überörtliche Prüfung Kapitel V Grundzüge des Neuen Steuerungsmodells Kommunale Leistungen und Output-Orientierung Inputorientierter Haushalt Produktbildung Der Bürger als Kunde? Gesamtverantwortung Motivation und Kostenbewußtsein Dezentrale Verantwortung

7 3. Steuerung und ihre Instrumente Zielvereinbarungen und Kontraktmanagement Produktbeschreibung Budgetierung Budgetaufstellung Budgetverantwortung Controlling Ein neues kommunales Haushaltsrecht Anhang Haushaltsanalyse mit Hilfe von Kennzahlen 1. Einführung - Unterschiede zur Bilanzanlyse Ausgelagerte Aktivitäten Mängel des öffentlichen Rechnungswesens Haushaltskennzahlen in der kommunalen Praxis Kennzahlen als Vergleichsgrößen Bildung von Kennzahlen Einige gängige Kennzahlen Die freie Spitze" Weitere Kennzahlen 117 Literaturverzeichnis 123 Stichwortverzeichnis