Vortragsseminar Nordsee Akademie September 2017

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Heini Hausler
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1 Neues Kommunales Rechnungswesen in Schleswig Holstein NKR SH Vortragsseminar Nordsee Akademie September 2017 Michael Koops

2 NKR SH Michael Koops Gliederung der Thematik NKR SH Entwicklung des kommunalen Rechnungswesens Rechtsgrundlagen + Grundsätze Von der Gliederung zum Kontenrahmen Von der Haushaltssatzung zur Bilanz Reformumsetzung an einem Beispiel

3 NKR - SH Michael Koops Rechtlicher Anstoß rechtliche Grundlagen Leitlinien der Bundesinnenministerkonferenz vom November 2003 Gemeindeordnung Doppik 95, 95a bis 95 o Gemeindehaushaltsverordnung Doppik Produktrahmen und Kontenrahmen NKR SH mit Zuordnungsvorschriften Abschreibungstabelle NKR SH

Kameralistik versus Doppik Kameralistik Ex ante, d.h. planorientiertes Wirtschaftshandeln und damit auf Ermächtigungsgrundlage Geldverbrauchskonzept in Einnahmen u.

4 Kameralistik versus Doppik Kameralistik Ex ante, d.h. planorientiertes Wirtschaftshandeln und damit auf Ermächtigungsgrundlage Geldverbrauchskonzept in Einnahmen u. Ausgaben Darstellung der Zahlungsströme in Einnahmen und Ausgaben Interne Adressaten Keine KLR und Produktbestimmung Doppik Ex post, d.h. ergebnisorientiertes Wirtschaftshandeln Ressourcenverbrauchs konzept in Erträge und Aufwand dynamische Bilanzerfassung Darstellung von Veränderungen der Vermögens- und Kapitalstruktur Externe Adressaten wie Gläubiger und Lieferanten Interne Adressaten Kontrollorgane

5 Haushaltswirtschaft = Stetige Aufgabenerfüllung unter Kostendeckung durch Erträge 1.Juli bis 31. Dez. Planungsphase a GO Finanzplanung 95 e GO Haushaltsplanung 95 a GO Ergebnis- und Finanzplan 1 3 GemHVO 1.Jan. bis 31. Dez. Haushaltsausführung Vorläufige Haushaltsführung 95 c GO Haushaltsüberschreitungen 95 d GO Nachtragshaushalt 95 b GO 1.Jan. bis 31. März Rechnungslegung 95 m GO+ 44 GemHVO Ergebnisrechnung Finanzrechnung Bilanz + Lagebericht Nach 52 GemHVO Anhang

6 Aufgabenrangfolge Sachliche Ordnung Zunächst Beispiele Erfüllung der staatlichen Aufgaben aus dem übertragenen Wirkungskreis nach 3 Gemeindeordnung Dann Selbstverwaltungsaufgaben im Rahmen der gemeindlichen Leistungsfähigkeit / 2 GO Vorab Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben aus gesetzlicher Vorgabe Danach Vertraglich gebundene Selbstverwaltungsaufgaben Zuletzt Freie Selbstverwaltungsaufgaben Ordnungsamtsangelegenheiten, Gefahrenabwehr Obdachlosigkeit, Meldewesen, Standesamt Brandschutzgesetz Gerätehäuser / Fahrzeuge, Ausstattung Schulgesetz / Schulbau, Ausstattung. Lehr- und Lernmittel Kindertagesstättengesetz KiTa-Bau, Ausstattung und Betrieb Wassergesetz Abwasseranlagen und Betrieb Mitfinanzierung von Sozialstationen Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände Kultur + Sport usw.

7 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung - 76 GO Ergebnisplan und Ergebnisrechnung Sonstige Einnahmen wie Zuschüsse, Mieten, Pachten, Erstattungen und Spenden Entgelte und Gebühren Kommunalabgabengesetz KAG- und örtliche Satzungen für erbrachte Leistungen Finanzplan und Finanzrechnung zur Investitionstätigkeit Sonstige Einnahmen Wie Zuschüsse, Erstattungen und Spenden Beiträge nach dem Baugesetzbuch BauGB und KAG Erschließung, Straßen, Entwässerung Nachrangig! Steuern Nachrangig! Kredite

8 Schaubild Doppik ab 2007 A Vermögensrechnung - Bilanz - P Anlagevermögen Umlaufvermögen Forderungen Abgrenzung Eigenkapital auch Nettoposition Verbindlichkeiten Abgrenzung Finanzrechnung Einzahlungen abzüglich Auszahlungen Auch Abbildung der Investitionen Guthaben aus Liquidität Ergebnisrechnung Ertrag abzüglich Aufwand Abbildung der laufenden Geschäftsvorfälle Erfolg als Gewinn Anlagebuchführung mit Inventar Kosten- und Leistungsrechnung

9 NKR SH Michael Koops Aktiva I Anlagevermögen Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Infrastrukturvermögen Finanzanlagen II Umlaufvermögen Forderungen Liquide Mittel III Rechnungsabgrenzung Summe / Bsp. 20 Mio. Passiva I Eigenkapital 1.1 allgemeine Rücklage 1.2 Sonderrücklage(n) 1.3 Ergebnisrücklage max. 33%-mind. 10% der allgemeinen Rücklage 1.4 Überschuss/Fehlbetrag II Sonderposten III Rückstellungen IV Verbindlichkeiten V Rechnungsabgrenzung Summe / Bsp. 20 Mio.

10 Inventar Inventur - Bewertungsverfahren Vor Erstellung der Eröffnungsbilanz ist eine Inventur durchzuführen körperliche Inventur + Buchinventur Bewertungsverfahren Barwert z.b. Rückstellungen- Anschaffungs- und Herstellungskosten (AHK) der Vermögensgegenstände und Wertansätze der Schulden Besondere Bewertungsverfahren Restwert, Erfahrungswert, Ansatz des anteiligen Eigenkapitals und in besonderen Fällen Wiederbeschaffungszeitwerte (WBZ) hier: Übernahme aus dem bisherigen Rechnungswesen, z.b. Gebührenhaushalte nach 6 II KAG

11 Der doppische Haushaltsplan Ergebnisplan - 2 GemHVO Darstellung des wirtschaftlichen Erfolges in Ertrag und Aufwand Ertrag und Aufwand Abgrenzung und Zuordnung 150 netto für GWG Aufwand für Verwaltung und Betrieb Erträge Beispiele Zuweisungen allgemeine Umlagen Auflösungen von Beiträgen und Invest.-Zuweisungen (SoPo) Aufwand Mieten, Pachten, Gebühren, Steuern Beispiele Aufwand Personal, Sach- u. Betriebsaufwand Transferleistungen (Umlagen + Zusch.), Zinsen, Abschreibungen u. interne Leistungsverrechnung Finanzplan - 3 GemHVO Darstellung des Geldflusses, der Liquidität - Cashflow Ein- und Auszahlung Abgrenzung und Zuordnung Alle Ein- und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes und alle Einund Auszahlungen für Investitionen mit Tilgungszahlungen Investition siehe 59 Ziff. 20 GemHVO Einzahlungen nach Verw.Tätigkeit: Veräußerungserlöse, Invest- Zuschüsse, Beiträge und Kreditaufnahmen Auszahlungen nach Verw.Tätigkeit: Auszahlungen zur Veränderung des Vermögens und Tilgung

12 Der neue Haushaltsplan Haushaltssatzung Festsetzungen Stellenplan als Bestandteil Ergebnisplan Finanzplan Anlagen Erträge Einzahlungen Vorbericht Aufwendungen Auszahlungen Übersicht VE Teilergebnis- Teilfinanzpläne Übersicht der pläne als Als Schulden a)produktpläne a)produktpläne Wirtschaftsoder oder pläne + Abb)Organisa- b)organisa- schlüsse von tionspläne tionspläne Unternehmen

13 Neuer Jahresabschluss Ergebnis- Finanzrech- Bilanz Anhang rechnung nung Erträge Einzahlungen Aktiva - Passiva Bilanzierungs- Aufwendungen Auszahlungen und und incl. Bewertungs- Teilpläne Investitionen + methoden Erläuterungen und Erläuterungen + Teilpläne Rechnungs- Anlagenspiegel Bewirtschaf- Erläuterungen abgrenzung Verbindlich- tungsregeln keitenspiegel Rechenschafts- Bericht als Lagebericht

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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