Universitätsstadt Siegen

Transkript

1 Universitätsstadt Siegen Jahresabschluss 2009

2

3 I n h a l t s ü b e r s i c h t Seite 1. Vorwort Gesamtergebnisrechnung Gesamtfinanzrechnung Bilanz Anhang Lagebericht Teilergebnis- und Teilfinannzrechnungen Produktbereiche 001 bis Anlagen A und B -Angaben nach 95 II GO Anlage C - Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen 89-94

4 1. VORWORT Nach 95 Gemeindeordnung NRW (GO) hat die Gemeinde zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen, in dem das Ergebnis der Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres nachzuweisen ist. Er muss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde vermitteln und ist zu erläutern. Der Jahresabschluss besteht aus der Bilanz, der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, dem Anhang, dem Lagebericht und Angaben über die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes nach 70 GO sowie über die Ratsmitglieder, auch wenn die Personen im Haushaltsjahr ausgeschieden sind. Für den Jahresabschluss 2009 wird von der Verfahrenserleichterung gem. Artikel 8 4 NKFWG Gebrauch gemacht. Erläuterung: Infolge der Umstellung der kommunalen Rechnungslegung von der Kameralistik auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) ist eine Vielzahl der Städte und Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen derzeit nicht in der Lage, die geforderten Jahresabschlüsse termingerecht zu erstellen, bzw. die Prüfung der Abschlüsse einschließlich der geforderten Testierungen zeitnah abzuschließen. Dies betrifft in NRW insbesondere die nach der Eröffnungsbilanz zu erstellenden Abschlüsse für die Haushaltsjahre 2009 und 2010, setzt sich aber wegen der damit verbunden Folgewirkungen auch für die Haushaltsjahre 2011ff. fort. Der Landesgesetzgeber hat sich deshalb im Rahmen der Evaluierung des NKF-Gesetzes aus dem Jahre 2004 entschlossen, hier durch einen weitestgehenden Verzicht auf die Prüfung der Abschlüsse der Jahre 2010 und früher eine deutliche Beschleunigung des Prüfungs- und Feststellungsverfahrens zu ermöglichen und so wieder zu einer zeitnahen Erstellung, Prüfung und Feststellung der kommunalen Jahresabschlüsse zu kommen. Hierzu heißt es in Artikel 8 4 des Ersten Gesetzes über die Weiterentwicklung des NKF in Nordrhein-Westfalen (NKFWG): e des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2011 sind die Jahresabschlüsse des Haushaltsjahres 2010 und der Vorjahre beizufügen, soweit diese noch nicht nach 96 Absatz 2 Satz 1 der GO angezeigt wurden. Die Jahresabschlüsse des Haushaltsjahres 2010 und der Vorjahre können in der vom Bürgermeister nach 95 Absatz 3 der GO bestätigten Entwurfsfassung der Anzeige beigefügt werden. Der Rat ist über diese Anzeige zu

5 Die Regelung wird wie folgt begründet: sjahr ihre Jahresergebnisse und den Stand ihrer Vermögens- und Schuldenlage ordentlich zu dokumentieren und die Geschäftsvorfälle ordnungsmäßig zu buchen, um ressourcenbezogen und vermögensmäßig Rechenschaft legen und den Stand ihrer wirtschaftlichen Lage ausreichend nachweisen zu können. Im Zusammenhang mit der ordnungsgemäßen Aufstellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 soll es ausreichend sein, wenn die Haushaltsabrechnungen für das Haushaltsjahr 2010 und die Vorjahre von der gemeindlichen Verwaltung ordnungsgemäß abgeschlossen worden sind. Die betreffenden Jahresabschlüsse können dann in der vom Bürgermeister nach 96 der Gemeindeordnung bestätigten Entwurfsfassung der Anzeige des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 beigefügt werden. Auf das weitere Verfahren für diese Jahresabschlüsse kann dann verzichtet werden. Der Rat ist über diese Für den Jahresabschluss 2009 wurde gem. Ratsbeschluss vom die o.g. Verfahrenserleichterung gem. Artikel 8 4 NKFWG genutzt.

6

7 Stadt Siegen Jahresabschluss 2009 Ergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten in Ergebnis 2008 Fortgeschr. Ansatz 2009 Ist-Ergebnis 2009 Vergleich Ansatz/Ist Sp.3./. Sp Steuern und ähnliche Abgaben 0, , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, , , Sonstige Transfererträge 0, , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, , , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, , , Sonstige ordentliche Erträge 0, , , Aktivierte Eigenleistungen 0, , , Bestandsveränderungen 0,00 0 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0, , , Personalaufwendungen 0, , , Versorgungsaufwendungen 0, , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, , , Bilanzielle Abschreibungen 0, , , Transferaufwendungen 0, , , Sonstige ordentliche Aufwendungen 0, , ,72 17 = Ordentliche Aufwendungen 0, , ,96 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 0, , , Finanzerträge 0, , , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, , ,80 21 = Finanzergebnis 0, , ,44 22 = Ordentliches Ergebnis 0, , , Außerordentliche Erträge 0,00 0 0,00 0, Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0,00 0,00 26 = Jahresergebnis 0, , ,09

8

9 Stadt Siegen Jahresabschluss 2009 Finanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten in Ergebnis 2008 Fortgeschr. Ansatz 2009 Ist-Ergebnis 2009 Vergleich Ansatz/Ist Sp.3./. Sp Steuern und ähnliche Abgaben 0, , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, , , Sonstige Transfereinzahlungen 0, , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, , , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, , , Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0, , , Sonstige Einzahlungen 0, , , Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0, , ,61 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0, , , Personalauszahlungen 0, , , Versorgungsauszahlungen 0, , , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0, , , Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0, , , Transferauszahlungen 0, , , Sonstige Auszahlungen 0, , ,42 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0, , ,92 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0, , , Investitionszuwendungen 0, , , Einzahlungen aus der Veräußerung von 0, , ,70 Vermögensgegenständen 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, , , Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0, , , Sonstige Investitionseinzahlungen 0, , ,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, , , Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, , , Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, , , Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0, , , Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0, , , Sonstige Investitonsauszahlungen 0,00 0 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, , ,54 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0, , ,22 32 = Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0, , , Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0, , , Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 0, , , Tilgung und Gewährung von Darlehen 0, , , Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 0, , ,18 37 = Saldo der Finanzierungstätigkeit 0, , ,16 38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 0, , , Anfangsbestand an Finanzmitteln 0, ,26 0,00 41 = Liquide Mittel 0, , ,65

10

11

12

13

14

15

16

17

18

19

20

21 Anschaffungs- und Herstellungskosten Abschreibungen Buchwert Anlagevermögen Stand am des Vorjahres Zugänge im Haushaltsjahr Abgänge im Haushaltsjahr Umbuchungen im Haushaltsjahr Abschreibungen im Haushaltsjahr Zuschreibungen im Haushaltsjahr kumulierte Abschreibungen auch aus Vorjahren am des Haushaltsjahres EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR / am des Vorjahres 1. Immaterielle Vermögensgegenstände , ,17 0,00 0, ,95 0, , , ,09 2. Sachanlagen , , , , ,60 0, , , , Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , , , ,36 0, , , , Grünflächen , , , , ,58 0, , , , Ackerland , , ,00 0,00 0,00 0,00 0, , , Wald, Forsten , , , , ,63 0, , , , Sonstige unbebaute Grundstücke , , , , ,15 0, , , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , , , ,11 0, , , , Kinder- und Jugendeinrichtungen ,34 0,00 0,00 0, ,50 0, , , , Schulen , , , , ,05 0, , , , Wohnbauten ,43 0, , , ,70 0, , , , Sonstige Dienst-,Geschäfts- und Betriebsgebäude , , , , ,86 0, , , , Infrastrukturvermögen , , , , ,96 0, , , , Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , , ,79 0,00 0,00 0, , , Brücken und Tunnel , , ,75 0, ,09 0, , , , Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen ,24 0,00 0,00 0, ,51 0, , , , Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 0, ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, ,00 0, Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , , , , ,23 0, , , , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , ,28 0,00 0, ,13 0, , , , Bauten auf fremdem Grund und Boden ,33 0,00 0,00 0, ,35 0, , , , Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , , Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , , , ,29 0, , , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , , ,53 0, , , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , ,30 0, ,13 0,00 0,00 0, , ,89 3. Finanzanlagen ,85 0, ,59 0,00 0,00 0,00 0, , , Anteile an verbundenen Unternehmen ,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , , Beteiligungen ,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , , Sondervermögen ,88 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , , Wertpapiere des Anlagevermögens ,35 0, ,96 0,00 0,00 0,00 0, , , Ausleihungen ,23 0, ,63 0,00 0,00 0,00 0, , , an verbundene Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, an Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, an Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Sonstige Ausleihungen ,23 0, ,63 0,00 0,00 0,00 0, , ,23 4. Summe des Anlagevermögens , , , , ,55 0, , , ,13 Erläuterung zur Spalte "Umbuchungen +/-": In der Eröffnungsbilanz wurden Auszahlungen (aus 2007 u. 2008) im Zusammenhang mit dem Projekt "Schön und Gut - Erfahrungsfeld Fischbacherberg" und die Auszahlungen im Rahmen des U3 Ausbaus von Kindergärten als investive Auszahlungen gewertet, die eine Aktivierung von Anlagegütern in der Bilanz der Stadt Siegen hätten nach sich ziehen müssen. Tatsächlich entsteht durch die investiven Auszahlungen kein städtisches Vermögen, da sich das Erfahrungsfeld Fischbacherberg und ein Teil der Kindergärten im wirtschaftlichen Eigentum von Dritten befinden. Die investiven Auszahlungen für diese Projekte von insgesamt ,02 wurden von Anlagen im Bau auf sachgerechte aktive Rechnungsabgrenzungsposten umgebucht, die im Anlagenspiegel nicht dargestellt werden. Aus diesem Grunde schließt die Umbuchungsspalte für den Bereich der Sachanlagen

22 5.6 Forderungsspiegel gemäß 46 GemHVO Art der Forderungen Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen mit einer Restlaufzeit von mehr als 5 jahres bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahre Jahre Vorjahres EUR EUR EUR EUR EUR Gesamtbetrag des Gesamtbetrag des Haushalts Gebühren Beiträge Steuern Forderungen aus Transferleistungen Sonstige öffentlichrechtliche Forderungen Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich gegenüber dem öffentlichen Bereich gegenüber verbundenen Unternehmen gegen Beteiligungen gegen Sondervermögen Summe aller Forderungen

23 5.7 Verbindlichkeitenspiegel gemäß 47 GemHVO Art der Verbindlichkeiten Gesamtbetrag mit einer Restlaufzeit von des Gesamtbe- Haushaltsjahres trag des bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahre mehr als 5 Jahre Vorjahres EUR EUR EUR EUR EUR Anleihen 4.2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen von verbundenen Unternehmen von Beteiligungen von Sondervermögen vom öffentlichen Bereich vom Bund vom Land von Gemeinden (GV) von Zweckverbänden vom sonstigen öffentlichen Bereich von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen vom privaten Kreditmarkt von Banken und Kreditinstituten von übrigen Kreditgebern 4.3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung vom öffentlichen Bereich vom privaten Kreditmarkt 4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich kommen 4.5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.7 Erhaltene Anzahlungen 4.8. Sonstigen Verbindlichkeiten 4.9. Summe aller Verbindlichkeiten

24

25

26

27

28

29

30

31

32

33

34

35

36

37

38

39

40

41

42

43

44

45

46

47

48

49

50

51

52

53

54

55

56

57

58

59

60

61

62

63

64

65

66

67

68

69

70

71

72

73

74

75

76

77

78

79

80

81

82

83

84

85

86

87

88

89

90

91

92

93

94