Haushaltsplanung 2019

Transkript

1 Thorsten Schorr Stadtkämmerer Haushaltsplanung 2019 (In die Stadtverordnetenversammlung eingebrachter Entwurf) Bürgerversammlung

2 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 2 1 Eckwerte 2 Ergebnisplanung 3 Finanzplanung Finanzierung 4 Chancen / Risiken Investitionen 5 Zeitplan

3 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 3 Eckwerte Bereich EUR EUR Ergebnisrechnung Ordentlicher Bereich Erträge Aufwendungen Ergebnis Außerordentlicher Bereich Erträge Aufwendungen Ergebnis Ergebnis davon zahlungswirksam Finanzrechnung Finanzierungstätigkeit Einzahlungen Auszahlungen Ergebnis Investitionstätigkeit Einzahlungen Auszahlungen Ergebnis Zahlungsmittelfluss F/I Ergebnis Bezeichnung 2019 Kredite Verpflichtungsermächtigungen Höchstbetrag der Kassenkredite Hebesätze in v.h.: Grundsteuer A 450 Grundsteuer B 595 Gewerbesteuer 410

4 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 4 Ergebnisplanung

5 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 5 Ergebnisplanung

6 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 6 Ergebnisplanung

7 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 7 Ergebnisplanung Nr. Bereich Ansatz /- Ansatz Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Leistungen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinfo Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Σ

8 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 8 Finanzplanung Bezeichnung (kurz) Ansatz 2018 Zahlungsmittelfluss aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Inv Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Inv. Ergebnis Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie aus Investitionsbeitägen.. Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens und immat.av.. Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden.. Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immat. Anlagenvermögen.. Auszahlungen in das Finanzanlagevermögen Summe Auszahlungen Ergebnis Investitionstätigkeit Zahlungsmittelfluss Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

9 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 9 Investitions- und Kassenkredite (Mio. EUR) Finanzplanung Finanzierung InvestKr KassenKr Im Bereich der Investitionskredite erfolgt jährlich eine Regeltilgung von rd. 2 Mio. EUR, Aufnahmen sind mit 1,9 Mio. EUR vorgesehen.

10 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 10 Finanzplanung Investitionen PB Bezeichnung Investitionsübersicht nach Produktbereichen Einz. (EUR) 01 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sportförderung Räumliche Planung Bauen und Wohnen Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Ausz. (EUR) Saldo (EUR) Σ

11 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 11 Finanzplanung Investitionen Produkt Ausgewählte Investitionsmaßnahmen Maßnahme(n) 2019 (EUR) Neumöblierung Sitzungssäle Software (Microsoft Enterprise Agreement, eakte) Anschaffung von Fahrzeugen und technischen Werkzeugen im Bereich des Brand- und Zivilschutzes Zuschuss an HTK für Hortgruppe Austausch von Spielgeräten (letzte) Zuschussrate für die Sporthalle an der Hans Thoma-Schule Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen Auszahlungen für Grundstückserwerbe xxx Einzahlungen aus Zuschüssen, etc. aus Infrastruktur und ÖPNV Auszahlungen in die verkehrliche Infrastruktur und ÖPNV Einzahlungen (Zuwendung) für Neuanlage Maasgrundweiher Auszahlungen für Neuanlage Maasgrundweiher Investitionszuschuss Stadthalle GmbH Infrastrukturkostenausgleich

12 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 12 Lfd. Nr. Bezeichnung Inhalt Beteiligte 1. Rathausareal Aktivierung bzw. Entwicklung der Umgriffsflächen des Rathauses u.a. zur Finanzierung der Baumaßnahmen am Rathaus. Hinweis: Planungskosten sind eingestellt. Stadt, BSO, Dritte Chancen / Risiken 2. Gefahrenabwehrzentrum Bau eines Gefahrenabwehrzentrums an der Lahnstr., Aufgabe des Feuerwehrstützpunktes Mitte (Marxstr.), Verkauf der Flächen in der Marxstr. Hinweis: Planungskosten sind im WI-Plan des BSO eingestellt. 3. Bahnhofsareal / Weingärtenumgehung Entwicklung des Gebietes zwischen dem Beginn des Gewerbegebiets An den Drei Hasen und Weingärten (auch Weingärtenumgehung). Hinweis: allg. Planungskosten für die Weingärtenumgehung sind in die Planung aufgenommen. 4. Bezahlbarer Wohnraum Schaffung von bezahlbarem Wohnraum Hinweis: die Realisierung soll weitgehend über externe Dritte(Investoren) erfolgen. 5. Sanierung Stadthalle Nach Mitteilung der Geschäftsführung der Stadthalle GmbH Oberursel (Taunus) werden geschätzt 5,2 MioEUR mittelfristig für die Grundsanierung der Stadthalle benötigt. Stadt, BSO Stadt, BSO, SEWO, Dritte Stadt, SEWO, Dritte Stadt, SWO 6. Freibad Nach Mitteilung der Betriebsführung (SWO) werden mittelfristig 6,0 MioEUR für Sanierungsarbeiten benötigt. Stadt, SWO

13 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 13 a) Hessenkasse Gemäß den Mitteilungen des Landes Hessen ist Oberursel (Taunus) eine der 15 Kommunen, welche weder am Entschuldungsnoch am Investitionsprogramm teilnimmt. b) Gewerbesteuerumlage Chancen / Risiken Die Gewerbesteuerumlage wurde gesetzesentsprechend ab 2020 mit einem Satz von 35% eingerechnet. Das Land Hessen ist bemüht auf Bundesebene eine Mehrheit zu finden, um den bisherigen Satz (68% bzw. 64%) fortzuführen. c) Sanierung des TaunaBades Wichtige Sicherungs-/Sanierungsarbeiten am Dach des TaunaBades werden im Jahr 2019 beendet / abgerechnet. d) Personenunterführung Ost (Bommersheim) Die Durchführung von Sanierungsarbeiten an der Personenunterführung am Bahnhof sind für 2019 vorgesehen. e) Altstadtsanierung Die Recherche und Aufarbeitung der Sachverhalte ist erfolgt. Die Abstimmung mit dem Land ist in Arbeit.

14 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 14 Bezeichnung Termin Magistrat TO IV Magistrat TO III Einbringung in der Stadtverordnetenversammlung Zeitplan Haupt- und Finanzausschuss (ganztags) Ortsbeiräte 44. KW Haupt- und Finanzausschuss (Beschlussfassung) Stadtverordnetenversammlung (Beschlussfassung) Bürgerversammlung Haushalt

15 Haushalt 2019 Bürgerbeteiligung Folie 15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!