Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Merzenich;
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- Erna Giese
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1 , Valdersweg 1, Merzenich An die Damen und Herren Mitglieder des Gemeinderates Sachgebiet: Zentrale Dienste und Finanzen Aktenzeichen: I Auskunft erteilt: Herr Klein Zimmer-Nummer: 10 Zentrale: Durchwahl: 126 Telefax: 02421/ Merzenich, den Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der ; Zuleitung nach 81 Abs. 1 S. 2 i. V. m. 80 Abs. 2 S. 1 Gemeindeordnung NRW Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend leite ich Ihnen den Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der zu. Vorbemerkung: Soweit anliegend nicht beigefügt, bleiben die Anlagen zur Haushaltssatzung vom (Beschluss des Gemeinderates vom ) unverändert. Vorbericht zum Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung : Die vorliegende Nachtragssatzung ist haushaltsrechtlich zur Realisierung der Kindertagesstätte, der Sportanlagen sowie des Mehrzweckgebäudes im Ortsteil Morschenich-Neu, welche der Rat in seiner Sitzung am endgültig beschließen wird, zwingend erforderlich. Die vorliegende Nachtragssatzung für bezieht sich ausschließlich auf die Investitionstätigkeit (Finanzhaushalt). Die Maßnahmen werden auf Grundlage der aktuellen Kostenermittlungen vollständig neu veranschlagt. Eine Übertragung der Haushaltsansätze aus dem Jahr nach 22 Gemeindehaushaltsverordnung erfolgt nicht. Auswirkungen auf den haushalt (konsumtiver Bereich) ergeben sich nicht. Eventuell anfallende Zinsaufwendungen in sind durch die vorhandenen Haushaltsansätze des Grundhaushaltes gedeckt. Aufwendungen für Abschreibungen entstehen erst nach endgültiger Fertigstellung des Projektes.
2 Die Auswirkungen der vorgesehenen Investitionsmaßnahmen und deren Kreditierung auf die Entwicklung der Ausgleichsrücklage bzw. der allgemeinen Rücklage und auf die geplanten se für die Jahre - (mittelfristige Finanzplanung) sind in der anliegenden Fortschreibung des Gesamt- bzw. Teilergebnishaushalte enthalten. Ebenso ist eine fortgeschriebene Übersicht über die Entwicklung der Ausgleichsrücklage bzw. der allgemeinen Rücklage in den Jahren beigefügt. Es bleibt festzustellen, dass die geplanten Jahresergebnisse (mittelfristige Finanzplanung) durch die Investitionsmaßnahmen lediglich um in verschlechtert werden. Für die jahre und 2010 ergibt sich sogar ein Plus in Höhe von jeweils Die vorgesehenen Investitionen führen also die weder in die Haushaltssicherung, noch in die Überschuldung. Die maßgeblichen Erhöhungsbeträge des investiven Nachtragshaushaltes setzen sich wie folgt zusammen: Kita Morschenich-Neu: Sportplatz Morschenich-Neu: Mehrzweck-Vereinsgebäude Morschenich-Neu: Summe Investitionen: Summe Entschädigungsleistungen: Summe Kreditbedarf: Nach der derzeitigen Sitzungsplanung ist die Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss für den vorgesehen. Die Beschlüsse über eventuell eingehende Einwendungen von Einwohnern oder Abgabepflichtigen und den Satzungsbeschluss kann der Gemeinderat dann am vor dem Beschluss über die Nachtragssatzung fassen. Mit freundlichen Grüßen gez. Gelhausen
3 Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr Aufgrund des 81 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666) in der derzeit gültigen Fassung hat der Rat der mit Beschluss vom xx.xx.xxxx folgende 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung vom erlassen: 1 Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschl. Nachträge festgesetzt auf plan Erträge Aufwendungen EUR EUR EUR EUR Finanzplan aus laufender Verwaltungstätigkeit: Einzahlungen Ausgaben aus Investitionstätigkeit: Einzahlungen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit: Einzahlungen Auszahlungen 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für die Investitionen erforderlich ist, gegenüber den bisherigen Festsetzung in Höhe von ,- EUR um ,- EUR erhöht und damit auf ,- EUR festgesetzt. 3 Der bisherige festgesetzt Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert.
4 Die bisher festgesetzte Verringerung der allgemeinen Rücklage wird nicht geändert. 4 5 Der bisher festgesetzte Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht geändert. Die Steuersätze werden nicht geändert. 6 Die Vorschriften über die Deckungsfähigkeiten werden nicht geändert. 7 Merzenich, den bestätigt gem. 80 Abs. 1 GO: aufgestellt gem. 80 Abs. 1 GO: (Gelhausen) Bürgermeister (Klein) Kämmerer
5 Anlage zum Vorbericht Der Bürgermeister Amt II Merzenich, Haushalt ; Entwicklung des Eigenkapitals vom bis mit "neuer" Ausgleichsrücklage Entwurf: HFA-Änderungen: neu: Haushalt 08 Haushalt 09 Haushalt 10 Haushalt 11 Haushalt 12 Haushalt 13 Haushalt 14 am am am am am am am Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss Ja.überschuss (+), -fehlbetr. (-) Eigenkapital davon: allg. Rücklage *) Ausgleichsrücklage *) 5 % d. allg. Rücklage Rücklagenzuführ. (+), -entn. (-) *) HSK-Auslösung nein nein nein nein nein nein nein Entnahme allg. Rücklage in % Bilanzkorrektur Ausgleichsrücklage: *) allg. Rücklage: Bilanzkorrektur Stand altes Recht: EK alt Überschüsse : EK alt Korrektur (3) GemHVO EK neu Stand neues Recht: EK neu
6 Haushalt 15 Haushalt 16 Haushalt 17 Haushalt 18 Haushalt 19 Haushalt 20 am am am am am am am Abschluss Prognose ung ung ung ung nein nein nein nein nein nein 0-3, , , Bilanzkorrektur EK alt (3) GemHVO EK neu Abs. 3 GemHVO: Erträge und Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung von Vermögensgegenständen nach 90 Abs. 3 S. 1 GO sowie aus Wertveränderungen von Finanzanlagen sind unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen.
7 Haushaltsplan Gesamtergebnishaushalt 01 Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfererträge 5.643, Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) , Finanzerträge , Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen , = Finanzergebnis (Z. 19, 20) , = Ordentliches Jahresergebnis , Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches 26 = Jahresergebnis , Erträge aus int. Leistungsbezieungen , Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen , = (Z. 26, 27, 28) , Seite 2 von 247
8 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt Tageseinrichtungen für Kinder Kostenträger Kita Morschenich-Neu 01 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Mietzahlungen Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Dienstbezüge tarifl. Beschäft Beitr. Versorg.-kasse t. Besch Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch Beitr. ges. Soz.-Vers. s.besch Beihilfen für Beamte 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen Abschreibungen auf Sachanlagen Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen Instandhaltung und Verwaltung = Ordentliche Aufwendungen = lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) Finanzerträge 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches 26 = Jahresergebnis Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = (Z. 26, 27, 28) Seite 122 von 247
9 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produkt Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Kostenträger Sportanlage Morschenich-Neu 01 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen Abschreibungen auf Sachanlagen Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen = lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) Finanzerträge 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches 26 = Jahresergebnis Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = (Z. 26, 27, 28) Seite 136 von 247
10 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Kostenträger Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu 01 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Dienstbezüge tarifl. Beschäft Beitr. Versorg.-kasse t. Besch Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen Beseitigung von Glasschäden Einzelmaßnahmen Unterhaltung Bewirtschaftungsaufwand Steuern u.vers.beitr.bürhs.mer Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen 14 - Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen = lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) Finanzerträge 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches 26 = Jahresergebnis Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = (Z. 26, 27, 28) Seite 186 von 247
11 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kostenträger Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 01 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge Säumniszuschläge Stundungszinsen So. nicht zw. ord. erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen Aufwand Stundung Niederschlagung Erlass 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge Zinsen Allgemeine Rücklage Zinserträge Kassenmittel Zinsen aus Gewerbesteuerveranlagung 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Zinsaufwendung Kreditinstitute , Zinsen Kassenkredit Erstattungszinsen Gewerbesteuer 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) = Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches 26 = Jahresergebnis Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = (Z. 26, 27, 28) Seite 200 von 247
12 Haushaltsplan Gesamtfinanzhaushalt 01 Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfereinzahlungen 5.244, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen, Kostenumlagen , Sonstige Einzahlungen , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit , Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen , Ausz. für Sach- und Dienstleistungen , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , Transferausszahlungen , Sonstige Auszahlungen , = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit , = Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) , Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , Einz. aus Veräußerung von Sachanlagen , Einz. aus Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten Sonstige Investitionseinzahlungen , = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Ausz. Erwerb v. Grundst. u. Gebäuden -320, Ausz. Baumaßnahmen , Ausz. Erwerb von bew. Anlagevermögen , Ausz. Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Z. 17, 31) , Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen , Tilgung und Gewährung von Darlehen , = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , = Änd. Bestand eigener Finanzmitel (Z. 32, 35) , Anfangsbestand an Finanzmitteln 38 + Bestand an fremden Finanzmitteln ,57 39 = Liquide Mittel (Z. 36, 37, 38) , Seite 207 von 247
13 Haushaltsplan Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger Kita Morschenich-Neu Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt Tageseinrichtungen für Kinder Kostenträger Kita Morschenich-Neu Investition I Neubau Kindergarten Morschenich-Neu Inv.-Zuwendungen priv. Untern Ausz. für Hochbaumaßnahmen Seite 228 von 247
14 Haushaltsplan Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger Sportanlage Morschenich-Neu Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produkt Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Kostenträger Sportanlage Morschenich-Neu Investition I Neubau Sportplatz Morschenich-Neu Inv.-Zuwendungen priv. Untern Ausz. für Hochbaumaßnahmen Seite 230 von 247
15 Haushaltsplan Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Kostenträger Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu Investition I Neubau Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu Inv.-Zuwendungen priv. Untern Ausz. für Hochbaumaßnahmen Seite 245 von 247
16 Haushaltsplan Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kostenträger Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Investition I Kreditaufnahmen Kreditaufnahmen vom Kreditmarkt , Investition I Kredittilgungen Tilg. Kred. Kreditm. (Abg.B D) , Seite 247 von 247
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