Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München. Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer

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1 Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München in Mio Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer Gewerbesteuer Brutto Grundsteuern Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer bis 2015: Jahresergebnisse 2015: vorläufiger Jahresabschluss : Haushaltsplan (12/2015)

2 für den Stadtbezirk 16. Stadtbezirkes, Ramersdorf, am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 1999 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, steigen seit dem Jahr 2013 die Gewerbesteuereinnahmen wieder an. Im Jahr 2015 sind 2,455 Mrd. Euro durch die Gewerbesteuer in den Münchner Stadthaushalt geflossen (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2015). Für das Jahr 2016 sind Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 2,40 Mrd. Euro eingeplant (Stand: Haushaltsplan 12/2015). In den Jahren 2009 und 2010 gingen auch die Einnahmen aus der Einkommensteuer im Vergleich zum Jahr 2008 leicht zurück. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 wieder steigende Einkommensteuer-Einnahmen lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,05 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2015). Für 2016 gehen die Planungen von 1,09 Mrd. Euro aus.. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: 2

3 Deutliche Entschuldung um rund 75 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum in Mio bis 2015: Jahresergebnisse 2015: vorläufiger Jahresabschluss : Haushaltsplan (12/2015)

4 für den Stadtbezirk 16. Stadtbezirkes, Ramersdorf, am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2015 dagegen den Schuldenstand um 2,6 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2015 wurden 90 Mio. Euro Schulden getilgt. Außerdem wurden Förderdarlehen der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt in Höhe von 1,2 Mio. Euro erlassen, sodass der Schuldenstand im Hoheitshaushalt Ende Mio. Euro betrug. Für das Jahr 2016 ist keine Nettoneuverschuldung geplant. 3

5 Geplante Investitionen der Stadt Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 5,0 Mrd. Euro Stand: Mehrjahresinvestitionsprogramm

6 für den Stadtbezirk 16. Stadtbezirkes, Ramersdorf, am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Stadt plant für den Zeitraum 2015 bis 2019 Investitionen in Höhe von rund 5,4 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 1,402 Mrd. Euro der Wohnungsbau mit 1,031 Mrd. Euro Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 500 Mio. Euro Kulturförderung mit 119 Mio. Euro Eigenkapitalerhöhung der Städtisches Klinikum GmbH: 267 Mio. Euro *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurück geführt wird. 4